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Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf (Haintz-legal.de) In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders…
Auch Gegen-Demo unterwegs (Mittelbayerische.de)
Nach Gerichtsurteil: So verlief der umstrittene Demo-Zug in Regensburg
Polizei: Mehrere Störungsversuche
Die Kundgebung von "Kinder stehen auf" zog um die Altstadt. Mehrfach kam es dabei laut Polizei zu Störungsversuchen – diese blieben letztlich ohne Erfolg. Im Vorfeld gab es Aufregung um die Demonstration: Die Stadt hatte den Umzug zunächst untersagt − am Freitagmittag kippte das Verwaltungsgericht dieses Verbot.
Bereits am späten Vormittag demonstrierten rund 1000 Menschen auf dem Domplatz. Diese Kundgebung wurde von einer Reihe von Mittelständlern organisiert. Auf der Demonstration sprach der stellvertredende Ministerpräsident Hubert Aiwanger. Die Kundgebung auf dem Domplatz blieb friedlich.
Kommentar: entgegen der haltlosen "Befürchtungen" der Stadt Regensburg, war es der bayerischen Polizei heute offenbar problemlos möglich, trotz Fußballspielen, sämtliche Demonstrationen in Regensburg zu sichern. Den Demozug von "Kinder stehen auf" hatten wir am Donnerstag/Freitag "freigeklagt". Die Stadt Regensburg ist nicht in die Beschwerde gegangen, eine solche wäre auch aussichtslos gewesen. Das Demonstrationsverbot erfolgte ziemlich offenkundig aus politischen Gründen, das Verwaltungsgericht Regensburg ließ sich davon in keiner Weise beeindrucken und erließ den juristisch korrekten Beschluss.
Markus Haintz & das Team von
Haintz legal
Nach Gerichtsurteil: So verlief der umstrittene Demo-Zug in Regensburg
Polizei: Mehrere Störungsversuche
Die Kundgebung von "Kinder stehen auf" zog um die Altstadt. Mehrfach kam es dabei laut Polizei zu Störungsversuchen – diese blieben letztlich ohne Erfolg. Im Vorfeld gab es Aufregung um die Demonstration: Die Stadt hatte den Umzug zunächst untersagt − am Freitagmittag kippte das Verwaltungsgericht dieses Verbot.
Bereits am späten Vormittag demonstrierten rund 1000 Menschen auf dem Domplatz. Diese Kundgebung wurde von einer Reihe von Mittelständlern organisiert. Auf der Demonstration sprach der stellvertredende Ministerpräsident Hubert Aiwanger. Die Kundgebung auf dem Domplatz blieb friedlich.
Kommentar: entgegen der haltlosen "Befürchtungen" der Stadt Regensburg, war es der bayerischen Polizei heute offenbar problemlos möglich, trotz Fußballspielen, sämtliche Demonstrationen in Regensburg zu sichern. Den Demozug von "Kinder stehen auf" hatten wir am Donnerstag/Freitag "freigeklagt". Die Stadt Regensburg ist nicht in die Beschwerde gegangen, eine solche wäre auch aussichtslos gewesen. Das Demonstrationsverbot erfolgte ziemlich offenkundig aus politischen Gründen, das Verwaltungsgericht Regensburg ließ sich davon in keiner Weise beeindrucken und erließ den juristisch korrekten Beschluss.
Markus Haintz & das Team von
Haintz legal
Mittelbayerische.de
Nach Gerichtsurteil: So verlief der umstrittene Demo-Zug in Regensburg
Nun also doch: Nach einem Gerichtsurteil zog am Demo-Samstag eine Kundgebung durch Regensburg, um nach Aufruf der Münchner Initiative ...