Die Folgen der fehlgeleiteten Migrationspolitik sind dramatisch.
Parallelgesellschaften, die unsere Kultur verachten, Schüler, die zusammengeschlagen werden, weil sie Deutsche sind, Weihnachtsmärkte, die zu Hochsicherheitszonen werden und immer wieder massive Gewalt. Dazu kommen hohe Kosten und, wie die PISA-Studie gezeigt hat, auch ein massives Abrutschen im Bereich der Bildung.
Viele Deutsche wollen das so natürlich nicht hinnehmen.
Ein Legitimationsproblem des Regierungs- und Medienhandelns ergibt sich dabei aus dem Ungleichgewicht der Maßnahmen. Wer die Migrationspolitik kritisiert, wird massiv bekämpft. Willkürliche Definitionen von Rechtsextremismus und „Hate-Speech“ ermöglichen gesellschaftliche Ausgrenzung und sogar juristische Konsequenzen. Dazu kommt die Förderung von Vereinen aus dem linken bis linksextremen Spektrum („zum Schutz der Demokratie“), mediale Diffamierung und ein immer übergriffiger agierender Verfassungsschutz. Schon relativ niedrigschwellig werden Beamte und Soldaten entlassen und sogar ganze Einheiten aufgelöst, wenn ein Verdacht in diese Richtung besteht.
Kein Wunder, dass der Freiheitsindex 2023 den schlechtesten jemals gemessenen Wert verzeichnet: Nur 40 Prozent der Deutschen trauen sich noch, ihre Meinung zu äußern.
Dieses (zu) scharfe Vorgehen auf der einen Seite steht in krassem Missverhältnis zur laissez-faire Politik auf der anderen Seite. Wer jegliche Kritik an der Migrationspolitik mit so entschlossenen Mitteln unterbindet, der müsste dann doch wenigstens auf der anderen Seite genauso robust für Ordnung sorgen. Aber Fehlanzeige: Kriminelle Clans agieren relativ ungestört, die Massenmigration nach Deutschland geht weiter, Deutschenhass an deutschen Schulen ist für die meisten Parteien und Medien kein Thema. Und auch der Gewalt im öffentlichen Raum tritt man nicht wirksam entgegen.
Die Regierung hat offenbar nicht den Willen oder Kraft, endlich gegen diesen Verfall von Recht und Ordnung vorzugehen. Überzogene Maßnahmen auf der einen und völlige Schwäche auf der anderen Seite.
Wenn man nicht den Mut hat, die Zustände zu verbessern, will man wohl wenigstens verhindern, dass man dafür kritisiert wird.
Regierung und Medien haben ein gewaltiges Legitimationsproblem.
Parallelgesellschaften, die unsere Kultur verachten, Schüler, die zusammengeschlagen werden, weil sie Deutsche sind, Weihnachtsmärkte, die zu Hochsicherheitszonen werden und immer wieder massive Gewalt. Dazu kommen hohe Kosten und, wie die PISA-Studie gezeigt hat, auch ein massives Abrutschen im Bereich der Bildung.
Viele Deutsche wollen das so natürlich nicht hinnehmen.
Ein Legitimationsproblem des Regierungs- und Medienhandelns ergibt sich dabei aus dem Ungleichgewicht der Maßnahmen. Wer die Migrationspolitik kritisiert, wird massiv bekämpft. Willkürliche Definitionen von Rechtsextremismus und „Hate-Speech“ ermöglichen gesellschaftliche Ausgrenzung und sogar juristische Konsequenzen. Dazu kommt die Förderung von Vereinen aus dem linken bis linksextremen Spektrum („zum Schutz der Demokratie“), mediale Diffamierung und ein immer übergriffiger agierender Verfassungsschutz. Schon relativ niedrigschwellig werden Beamte und Soldaten entlassen und sogar ganze Einheiten aufgelöst, wenn ein Verdacht in diese Richtung besteht.
Kein Wunder, dass der Freiheitsindex 2023 den schlechtesten jemals gemessenen Wert verzeichnet: Nur 40 Prozent der Deutschen trauen sich noch, ihre Meinung zu äußern.
Dieses (zu) scharfe Vorgehen auf der einen Seite steht in krassem Missverhältnis zur laissez-faire Politik auf der anderen Seite. Wer jegliche Kritik an der Migrationspolitik mit so entschlossenen Mitteln unterbindet, der müsste dann doch wenigstens auf der anderen Seite genauso robust für Ordnung sorgen. Aber Fehlanzeige: Kriminelle Clans agieren relativ ungestört, die Massenmigration nach Deutschland geht weiter, Deutschenhass an deutschen Schulen ist für die meisten Parteien und Medien kein Thema. Und auch der Gewalt im öffentlichen Raum tritt man nicht wirksam entgegen.
Die Regierung hat offenbar nicht den Willen oder Kraft, endlich gegen diesen Verfall von Recht und Ordnung vorzugehen. Überzogene Maßnahmen auf der einen und völlige Schwäche auf der anderen Seite.
Wenn man nicht den Mut hat, die Zustände zu verbessern, will man wohl wenigstens verhindern, dass man dafür kritisiert wird.
Regierung und Medien haben ein gewaltiges Legitimationsproblem.
