Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
„Medienfreiheitsgesetz“ Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) ist da und in der EU in Kraft getreten 🇪🇺 ───────── 🗓 17.02.2024 Am 17. Februar 2024 ist der Digital Services Act (kurz: DSA) in Kraft getreten. Doch bereits 2023 traten die ersten Schritte in…
✈️ Telegram ist verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen 🇪🇺

Ursula von der Leyen, hat als deutsche EU-Kommissionschefin ein neues Gesetz auf den Weg gebracht - kurz DSA genannt. 

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert, durch die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.

Das DSA beschneidet weiter den freien Austausch & behindert massiv die MeinungsFreiheit.
Der Zensur, dem MachtMissbrauch & der Willkür im Umgang mit unerwünschten Inhalten & Andersdenkenden wird Tür und Tor geöffnet.

„Telegram ist keine sehr große Online-Plattform, die als solche bezeichnet werden kann, und daher gilt das DSA für Telegram ab dem 17. Februar 2024. Dies ist das Datum, an dem sie tatsächlich einen Rechtsvertreter benennen müssen“,
erklärte Johannes Bahrke als Antwort auf eine Frage von Oliver Grimm, einem Korrespondenten der österreichischen Zeitung „Die Presse“.

Oliver ist besorgt über Inhalte zu Gewalt, Hassrede & Desinformation, die auf ✈️ Telegram und TikTok 📱 zu finden sind.
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🗓 24.04.2024
Österreich hat Angst vor Telegram Benutzern 🇦🇹
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Kommt eine Plattform dem Gesetz nicht fristgerecht nach, kann die Europäische Kommission eine Geldbuße von bis zu 6 % ihres Jahresumsatzes verhängen.
In extremen Fällen kann sie die Plattform sogar in der EU verbieten.

Diese Anforderung ist Teil des Digital Services Act der EU, der bereits im August letzten Jahres in Kraft getreten ist, für große soziale Medien.

Das Gesetz 'verbessert' die Regulierung sozialer Netzwerke und Suchmaschinen in Fällen, in denen Benutzer illegale Inhalte veröffentlichen.

Das Gesetz verpflichtet Plattformen, gegen rechtswidrige Inhalte und Hassreden vorzugehen, und schützt Plattformen gleichzeitig vor Haftung, wenn sie die Inhalte verantwortungsbewusst moderieren.

Der DSA zwingt die Plattformen nicht dazu, unerwünschte Inhalte automatisch zu entfernen, verlangt von den sozialen Netzwerken jedoch, diese mit allen möglichen Mitteln angemessen zu moderieren und der Regierung über ihre Methoden und Ergebnisse Bericht zu erstatten.

Während im März 2023 Telegram noch nicht begriffen zu sein schien vom DSA, aufgrund seiner PublikumsGrösse, hat sich das nun mit den angestiegenen Benutzern geändert.

Quelle & Quelle

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(VideoBeitrag 10:47 Min. | 29,7 MB)


🇺🇦 Ukrainischen Behörden &
Europäischen Union 🇪🇺überlegen Telegram zu regulieren


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Eine Zensur findet nicht statt 😱
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