💥Verbotsverfahren die Zweite💥
Vor ein paar Tagen habe ich noch zwinkernd ein Verbotsverfahren gegen SPD und Grüne gefordert.
Ich halte einen Ordnungsruf in Richtung dieser beiden Organisationen mehr als angebracht.
Die Autoritätsskala muss offensichtlich bald nach oben, die Toleranzskala nach unter korrigiert werden.
Die Grünen in Bayern haben jetzt die nächste Stufe von Angriffen auf die Grundwerte unserer Gesellschaft gezündet.
Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte auf einer Demonstration gegen die grünen Heizungspläne gesagt, dass „die schweigende große Mehrheit dieses Landes“ sich die Demokratie wieder zurückholen müsse.
Dieser Satz hat die Grünen in Bayern so aufgeregt, dass sie in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs fordern.
Wörtlich: „Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden“.
Für die Grünen ist es offenbar demokratisch, dass eine Partei, die von mehr als 80 Prozent der Wähler abgelehnt wird und mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten gegen sich hat, Entscheidungen gegen die eigene Bevölkerung treffen kann, während es undemokratisch sein soll, die Bevölkerung zum Protest dagegen aufzurufen.
Seit Corona scheint die politische Einheitspartei CDU-CSU-SPD-FDP-Linke-Grüne einen systematischen Angriff gegen die Zivilbevölkerung zu führen.
Massive Menschenrechtsverletzungen und Angriffe auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind an der Tagesordnung.
Je unbedeutender die Grünen werden, desto mehr scheinen sie den Boden einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verlassen.
Insbesondere der Versuch Sprache zuzuordnen, um sie oder den Sprecher dann zu verbieten, ist eine brandgefährliche politische Masche.
Meinungen werden nicht mehr argumentativ bekämpft sondern Mithilfe staatlicher Gewalt.
Verfassungsfeinde bedienen sich nicht nur einer grundrechtsablehnenden Sprache, sie greifen die individuellenFreiheiten auch kämpferisch-aggressiv an.
Dabei ist es unerheblich, ob es sich um gewalttätige Bürger handelt oder Uniformträger als Staatsmacht verfassungsfeindliche Bestrebungen durchsetzen.
Diese Haltung der Grünen muss beobachtet werden. Wir alle gemeinsam müssen aufpassen, dass sich hier nicht Grenzen verschieben, die den Debattenraum nicht nur verengen, sondern gänzlich zunichte machen.
Wer die individuelle Freiheit als solche bekämpft, muss von der schweigenden Mehrheit lautstark zur Ordnung gerufen werden.
Ich hatte es bereits geschrieben und wiederhole es mit Nachdruck:
Noch einmal Nelson Mandela:
„Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte, sondern die Massen.“
Und die Massen entscheiden sich am Ende für Freiheit.
In der Corona-Zeit habt ihr mit sinnlosen Demonstrationsverboten versucht, die Massen davon abzuhalten, ihre Meinung zu sagen.
Oder mit Angriffen auf liberale Politiker, die an die schweigende Mehrheit appelieren.
Lasst Euch eins gesagt sein:
Wir geben unsere Freiheit nicht auf!
Wir geben euch nicht die Macht über unser Leben!
Wir organisieren die schweigende Mehrheit zu einer lautstarken, sich ihrer selbstbewussten politischen Mehrheit.
Jetzt Fördermitglied beim ZAAVV werden. Jetzt erst recht.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_LUDWIG
Für diejenigen, die zur Wahl gehen:
Wer in Bayern CSU wählt, wählt die Grünen in die Regierung.
Vor ein paar Tagen habe ich noch zwinkernd ein Verbotsverfahren gegen SPD und Grüne gefordert.
Ich halte einen Ordnungsruf in Richtung dieser beiden Organisationen mehr als angebracht.
Die Autoritätsskala muss offensichtlich bald nach oben, die Toleranzskala nach unter korrigiert werden.
Die Grünen in Bayern haben jetzt die nächste Stufe von Angriffen auf die Grundwerte unserer Gesellschaft gezündet.
Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte auf einer Demonstration gegen die grünen Heizungspläne gesagt, dass „die schweigende große Mehrheit dieses Landes“ sich die Demokratie wieder zurückholen müsse.
Dieser Satz hat die Grünen in Bayern so aufgeregt, dass sie in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs fordern.
Wörtlich: „Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden“.
Für die Grünen ist es offenbar demokratisch, dass eine Partei, die von mehr als 80 Prozent der Wähler abgelehnt wird und mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten gegen sich hat, Entscheidungen gegen die eigene Bevölkerung treffen kann, während es undemokratisch sein soll, die Bevölkerung zum Protest dagegen aufzurufen.
Seit Corona scheint die politische Einheitspartei CDU-CSU-SPD-FDP-Linke-Grüne einen systematischen Angriff gegen die Zivilbevölkerung zu führen.
Massive Menschenrechtsverletzungen und Angriffe auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind an der Tagesordnung.
Je unbedeutender die Grünen werden, desto mehr scheinen sie den Boden einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verlassen.
Insbesondere der Versuch Sprache zuzuordnen, um sie oder den Sprecher dann zu verbieten, ist eine brandgefährliche politische Masche.
Meinungen werden nicht mehr argumentativ bekämpft sondern Mithilfe staatlicher Gewalt.
Verfassungsfeinde bedienen sich nicht nur einer grundrechtsablehnenden Sprache, sie greifen die individuellenFreiheiten auch kämpferisch-aggressiv an.
Dabei ist es unerheblich, ob es sich um gewalttätige Bürger handelt oder Uniformträger als Staatsmacht verfassungsfeindliche Bestrebungen durchsetzen.
Diese Haltung der Grünen muss beobachtet werden. Wir alle gemeinsam müssen aufpassen, dass sich hier nicht Grenzen verschieben, die den Debattenraum nicht nur verengen, sondern gänzlich zunichte machen.
Wer die individuelle Freiheit als solche bekämpft, muss von der schweigenden Mehrheit lautstark zur Ordnung gerufen werden.
Ich hatte es bereits geschrieben und wiederhole es mit Nachdruck:
Noch einmal Nelson Mandela:
„Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte, sondern die Massen.“
Und die Massen entscheiden sich am Ende für Freiheit.
In der Corona-Zeit habt ihr mit sinnlosen Demonstrationsverboten versucht, die Massen davon abzuhalten, ihre Meinung zu sagen.
Oder mit Angriffen auf liberale Politiker, die an die schweigende Mehrheit appelieren.
Lasst Euch eins gesagt sein:
Wir geben unsere Freiheit nicht auf!
Wir geben euch nicht die Macht über unser Leben!
Wir organisieren die schweigende Mehrheit zu einer lautstarken, sich ihrer selbstbewussten politischen Mehrheit.
Jetzt Fördermitglied beim ZAAVV werden. Jetzt erst recht.
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Für diejenigen, die zur Wahl gehen:
Wer in Bayern CSU wählt, wählt die Grünen in die Regierung.
DIE WELT
Grüne fordern per Dringlichkeitsantrag Aiwangers Entlassung
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger wurde nach seiner Rede auf einer Demonstration in Erding gegen das Heizungsgesetz stark kritisiert. Die bayerische Grünen-Fraktionsspitze hält ihn für „untragbar“ und fordert seine Entlassung. Aiwanger steht weiterhin zu…