💥Grundrechte sind Grundrechte sind Grundrechte💥
Wir als Querdenker haben es in den letzten drei Jahren schmerzlich erlebt, dass mit Scheinargumenten die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt oder gar verboten wurde.
Noch heute werden Menschen - wider besseren Wissens - wegen Verstößen gegen diese offensichtlich grund- und menschenrechtswidrigen Verbote strafrechtlich verfolgt.
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind wesentliche Rechte und ein wesentlicher Gradmesser für die Freiheit einer Gesellschaft.
Die Stadt Frankfurt hat eine pro-palästinensische Demonstration verboten. Zurecht hat das Verwaltungsgericht dieses Verbot aufgehoben. Es wird seitens der Polizei bereits im Vorfeld massiv gegen Anmelderin und potenzielle Teilnehmer vorgegangen.
Diese staatlichen Übergriffe sind brandgefährlich.
Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind ein wichtiges Ventil für die Bürger, ihrer Unzufriedenheit lautstark und auch zugespitzt Ausdruck zu verleihen. Niemand muss die Inhalte und die Themen, die auf die Straße getragen werden, teilen. Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft muss sie aber ertragen.
Das Verbot von Demonstrationen führt nicht dazu, dass Meinungen nicht mehr existieren. Das Verbot von Demonstrationen versagt diesen Meinungen nur Öffentlichkeit und Ventil.
Jeder Mensch hat das Recht, Israel als Besatzungsstaat anzusehen und zu bezeichnen. Jeder Mensch hat das Recht, die Taten durch Palästinenser als Befreiungskampf anzusehen.
Damit ist über die Wahrheit und Richtigkeit dieser Aussagen nichts gesagt. Das macht auch die Taten, die berichtet werden, nicht weniger grauenhaft.
Dennoch ist der breite Debattenraum die einzige Möglichkeit auf eine gesellschaftliche Befriedung.
Querdenken hat von Beginn an nichts anderes eingefordert als diesen Debattenraum. In einer demokratischen Gesellschaft müssen wir insbesondere denen zuhören, deren Meinung wir nicht teilen. Auch wenn es zuweilen sehr schmerzhaft ist. Das Verdrängen und kriminalisieren von unliebsamen Äußerungen ist die Methode totalitärer Herrschaft.
Ich ziehe die Freiheit vor.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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Hier kann man Großflächenpate werden:
https://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate
Wir als Querdenker haben es in den letzten drei Jahren schmerzlich erlebt, dass mit Scheinargumenten die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt oder gar verboten wurde.
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Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind wesentliche Rechte und ein wesentlicher Gradmesser für die Freiheit einer Gesellschaft.
Die Stadt Frankfurt hat eine pro-palästinensische Demonstration verboten. Zurecht hat das Verwaltungsgericht dieses Verbot aufgehoben. Es wird seitens der Polizei bereits im Vorfeld massiv gegen Anmelderin und potenzielle Teilnehmer vorgegangen.
Diese staatlichen Übergriffe sind brandgefährlich.
Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind ein wichtiges Ventil für die Bürger, ihrer Unzufriedenheit lautstark und auch zugespitzt Ausdruck zu verleihen. Niemand muss die Inhalte und die Themen, die auf die Straße getragen werden, teilen. Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft muss sie aber ertragen.
Das Verbot von Demonstrationen führt nicht dazu, dass Meinungen nicht mehr existieren. Das Verbot von Demonstrationen versagt diesen Meinungen nur Öffentlichkeit und Ventil.
Jeder Mensch hat das Recht, Israel als Besatzungsstaat anzusehen und zu bezeichnen. Jeder Mensch hat das Recht, die Taten durch Palästinenser als Befreiungskampf anzusehen.
Damit ist über die Wahrheit und Richtigkeit dieser Aussagen nichts gesagt. Das macht auch die Taten, die berichtet werden, nicht weniger grauenhaft.
Dennoch ist der breite Debattenraum die einzige Möglichkeit auf eine gesellschaftliche Befriedung.
Querdenken hat von Beginn an nichts anderes eingefordert als diesen Debattenraum. In einer demokratischen Gesellschaft müssen wir insbesondere denen zuhören, deren Meinung wir nicht teilen. Auch wenn es zuweilen sehr schmerzhaft ist. Das Verdrängen und kriminalisieren von unliebsamen Äußerungen ist die Methode totalitärer Herrschaft.
Ich ziehe die Freiheit vor.
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FAZ.NET
Verwaltungsgericht hebt Verbot von Pro-Palästina-Kundgebung auf
Die Stadt Frankfurt hatte eine für Samstag geplante Pro-Palästina-Demonstration verboten. Die Aufhebung des Verbots durch das Frankfurter Verwaltungsgericht ist aber nicht das juristisch letzte Wort. Die Anmelderin der Kundgebung wurde derweil festgenommen.