💥Unsere freiheitliche Gesellschaft ist in höchster Gefahr💥
Der Verwaltungsgerichtshof in Hessen hat eine Demonstration "pro Palästina" verboten.
Gleichzeitig waren vergleichbare Versammlungen in Deutschland nicht verboten und haben friedlich mit mehreren hundert Teilnehmern stattgefunden.
Das zeigt zum einen die Willkür unserer Justiz und zum anderen die Grundrechtsfeindlichkeit von Demonstrationsverboten aufgrund polizeilicher Prognosen.
Ein Verbot ist immer das allerletzte Mittel.
Die Hürden für ein Verbot sind so hoch, dass es keinesfalls zur Regel werden darf, wie seit drei Jahren praktiziert.
Die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft sind nicht diejenigen, die ihre Meinung (so unerträglich sie auch sein mag) auf die Straße tragen, sondern diejenigen, die diese Meinungsäußerung verbieten.
In einer freien Gesellschaft greift die Polizei selbstverständlich gegen Straftaten ein - aber erst dann, wenn sie gerade geschehen oder unmittelbar bevorstehen.
Sind derartige Demonstrationen unfriedlich, kann die Polizei die Versammlung auch auflösen.
Durch ein Verbot lassen sich aber weder die Meinungen der Menschen noch ihre Wut verändern oder verhindern.
Es ist unerträglich, dass Menschen jüdischen Glaubens in diesem Land Angst haben müssen. Dass Eltern ihre Kinder nicht mehr zur Schule schicken - aus Angst vor Gewalttaten.
Diese gesellschaftlichen Probleme bekommt man aber nicht durch Demonstrationsverbote gelöst. Das sind nur Showeffekte eines ansonsten hilflosen Staats.
Eines Staats, der Andersdenkende lieber kriminalisiert und verfolgt, anstatt für einen Debattenraum zu sorgen.
Ohne die Querdenker, die in den letzten drei Jahren das Licht der Freiheit und die Geltung der Menschenrechte aufrecht erhalten haben und sich einer totalitären Gleichmacherei des Meinungskorridors entgegengestellt haben, wäre dieses Land noch viel dunkler.
Wir haben noch einen langen Weg vor uns. Die Staatsorgane treten die Grund- und Menschenrechte seit Jahren mit Füßen, passen diese den Interessen einer globalisierten Wirtschaftselite an. Der individuelle Mensch zählt gar nichts, das Kollektiv hat zu funktionieren. Dass hierbei pathische Projektion das Resultat ist, darf als soziologisch gesichert angesehen werden. Diese pathische Projektion äußert sich fast immer antisemitisch. Und dieser Antisemitismus ist tiefer verwurzelt als die sogenannten Antisemitismusbeauftragten es je verstehen werden.
Die einzige Möglichkeit, Frieden im Inneren wie im Außen zu schaffen, ist zu akzeptieren, dass jeder einzelne Mensch das Recht auf Freiheit und Leben hat. Solange es gesellschaftlich akzeptiert ist, dass man für den vorgeblichen Schutz eines- wie auch immer definierten Kollektivs - andere Menschen töten darf, kann es kein Leben in Frieden und Freiheit geben.
Alle Konflikte und Krisen dieser Welt tragen diese grundlegende Fehlannahme in sich.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_LUDWIG
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Der Verwaltungsgerichtshof in Hessen hat eine Demonstration "pro Palästina" verboten.
Gleichzeitig waren vergleichbare Versammlungen in Deutschland nicht verboten und haben friedlich mit mehreren hundert Teilnehmern stattgefunden.
Das zeigt zum einen die Willkür unserer Justiz und zum anderen die Grundrechtsfeindlichkeit von Demonstrationsverboten aufgrund polizeilicher Prognosen.
Ein Verbot ist immer das allerletzte Mittel.
Die Hürden für ein Verbot sind so hoch, dass es keinesfalls zur Regel werden darf, wie seit drei Jahren praktiziert.
Die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft sind nicht diejenigen, die ihre Meinung (so unerträglich sie auch sein mag) auf die Straße tragen, sondern diejenigen, die diese Meinungsäußerung verbieten.
In einer freien Gesellschaft greift die Polizei selbstverständlich gegen Straftaten ein - aber erst dann, wenn sie gerade geschehen oder unmittelbar bevorstehen.
Sind derartige Demonstrationen unfriedlich, kann die Polizei die Versammlung auch auflösen.
Durch ein Verbot lassen sich aber weder die Meinungen der Menschen noch ihre Wut verändern oder verhindern.
Es ist unerträglich, dass Menschen jüdischen Glaubens in diesem Land Angst haben müssen. Dass Eltern ihre Kinder nicht mehr zur Schule schicken - aus Angst vor Gewalttaten.
Diese gesellschaftlichen Probleme bekommt man aber nicht durch Demonstrationsverbote gelöst. Das sind nur Showeffekte eines ansonsten hilflosen Staats.
Eines Staats, der Andersdenkende lieber kriminalisiert und verfolgt, anstatt für einen Debattenraum zu sorgen.
Ohne die Querdenker, die in den letzten drei Jahren das Licht der Freiheit und die Geltung der Menschenrechte aufrecht erhalten haben und sich einer totalitären Gleichmacherei des Meinungskorridors entgegengestellt haben, wäre dieses Land noch viel dunkler.
Wir haben noch einen langen Weg vor uns. Die Staatsorgane treten die Grund- und Menschenrechte seit Jahren mit Füßen, passen diese den Interessen einer globalisierten Wirtschaftselite an. Der individuelle Mensch zählt gar nichts, das Kollektiv hat zu funktionieren. Dass hierbei pathische Projektion das Resultat ist, darf als soziologisch gesichert angesehen werden. Diese pathische Projektion äußert sich fast immer antisemitisch. Und dieser Antisemitismus ist tiefer verwurzelt als die sogenannten Antisemitismusbeauftragten es je verstehen werden.
Die einzige Möglichkeit, Frieden im Inneren wie im Außen zu schaffen, ist zu akzeptieren, dass jeder einzelne Mensch das Recht auf Freiheit und Leben hat. Solange es gesellschaftlich akzeptiert ist, dass man für den vorgeblichen Schutz eines- wie auch immer definierten Kollektivs - andere Menschen töten darf, kann es kein Leben in Frieden und Freiheit geben.
Alle Konflikte und Krisen dieser Welt tragen diese grundlegende Fehlannahme in sich.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.