RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Unsere freiheitliche Gesellschaft ist in höchster Gefahr💥 Der Verwaltungsgerichtshof in Hessen hat eine Demonstration "pro Palästina" verboten. Gleichzeitig waren vergleichbare Versammlungen in Deutschland nicht verboten und haben friedlich mit mehreren…
💥Exakt meine Kritik💥
Aus juristischer Sicht ein Tiefpunkt unseres Rechtsstaats.
Iris Hefits, israelisch-jüdische Aktivistin (Verein, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland), hat alleine mit einem Schild auf der Straße gestanden und damit nicht gegen das ihr unterstellte Versammlungsverbot verstoßen.
Dennoch wird ihr durch die Berliner Polizei ihre Meinungskundgabe versagt. Sie wird abgeführt und zur Identitätsfeststellung in einem Polizeifahrzeug in Gewahrsam genommen.
Quelle
Die Staatsmacht darf weder Meinungen vorschreiben noch Meinungskundgaben ktiminalisieren.
Alle Menschen, denen Grund- und Menschenrechte noch etwas bedeuten, müssen jetzt zusammenstehen.
Sie durfte nach der Feststellung der Personalien (Dauer wohl 1 h) sich wieder mit dem Schild auf die Straße stellen.
Im Interview danach (ab 1:20 Min) kritisiert sie die antidemokratischen Demonstrationsverbote in Deutschland. Diese Verbote haben mit Israel und Palästina nichts zu tun, sondern der Konflikt werde nur als Aufhänger benutzt.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_LUDWIG
Aus juristischer Sicht ein Tiefpunkt unseres Rechtsstaats.
Iris Hefits, israelisch-jüdische Aktivistin (Verein, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland), hat alleine mit einem Schild auf der Straße gestanden und damit nicht gegen das ihr unterstellte Versammlungsverbot verstoßen.
Dennoch wird ihr durch die Berliner Polizei ihre Meinungskundgabe versagt. Sie wird abgeführt und zur Identitätsfeststellung in einem Polizeifahrzeug in Gewahrsam genommen.
Quelle
Die Staatsmacht darf weder Meinungen vorschreiben noch Meinungskundgaben ktiminalisieren.
Alle Menschen, denen Grund- und Menschenrechte noch etwas bedeuten, müssen jetzt zusammenstehen.
Sie durfte nach der Feststellung der Personalien (Dauer wohl 1 h) sich wieder mit dem Schild auf die Straße stellen.
Im Interview danach (ab 1:20 Min) kritisiert sie die antidemokratischen Demonstrationsverbote in Deutschland. Diese Verbote haben mit Israel und Palästina nichts zu tun, sondern der Konflikt werde nur als Aufhänger benutzt.
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14.10.2023 Berlin Jüdin & Israelin festgenommen: Iris Hefets "Jüdische Stimme für gerechten Frieden"
Iris Hefets ist im Vorstand des Vereins "Jüdische Stimme für gerechten Frieden" (קול יהודי לשלום,). Sie zeigte auf dem Hermannplatz ein Schild mit dem Slogan: "Als Jüdin & Israelin Stop den Genozid in Gaza". Hefets wurde daher vorübergehend festgenommen und…