Neue EU-Verbotsdrohungen gegen Twitter: Die Eurokratur lässt die Maske fallen

Die Ankündigung von Twitter, aus dem sogenannten “EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Falschinformationen” auszutreten, das sich zunehmend zu einem kontinentalen Willkürinstrument zur Zensur und Meinungssteuerung entwickelt, löste in der EU-Kommission Zornesausbrüche, autoritäre Reflexe und verräterische Drohungen aus. Thierry Breton, der zuständige EU-Kommissar für den Binnenmarkt, tobte am Freitag – passenderweise auf Twitter – über die Ankündigung und tönte martialisch:

“Aber Verpflichtungen bleiben. Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken.” Über die freiwilligen Selbstverpflichtungen hinaus werde der “Kampf gegen Desinformation” im Rahmen des EU-Gesetzes über Digitale Dienste (DSA) vom 25. August dieses Jahres an verpflichtend sein, insistierte Breton, und drohte im Stil eines Diktators: “Unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein!“

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