Forwarded from Stefan Schubert
ZUR CORRECTIV-KAMPAGNE – TEIL 2 VON 4
Viel Dichtung, wenig Wahrheit
Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs umsetzt. TE dokumentiert in vier Teilen Recherche-Ergebnisse zur Kampagne.
Thomas Haldenwang äußerte in der Art des Chefs einer politischen Polizei: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken.“ Auch Correctiv etwa? Und wieso ist der Verfassungsschutz dafür zuständig, die Umfragewerte einer zugelassenen und in den Parlamenten vertretenen Partei zu senken – einer Partei, die rechtlich und dadurch, dass ihre Vertreter demokratisch in die Parlamente gewählt worden sind, auch demokratische Legitimation besitzt?
Ein Verfassungsschutz, der sich dafür zuständig fühlt, „die Umfragewerte“ einer Partei „zu senken“, die im demokratischen Wettbewerb steht, und so mit staatlichen Machtmitteln in freie und geheime Wahlen einzugreifen, schützt nicht die Verfassung. Er greift sie an.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/potsdam-treffen-teil-2/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/s/SchubertsLM
Viel Dichtung, wenig Wahrheit
Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs umsetzt. TE dokumentiert in vier Teilen Recherche-Ergebnisse zur Kampagne.
Thomas Haldenwang äußerte in der Art des Chefs einer politischen Polizei: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken.“ Auch Correctiv etwa? Und wieso ist der Verfassungsschutz dafür zuständig, die Umfragewerte einer zugelassenen und in den Parlamenten vertretenen Partei zu senken – einer Partei, die rechtlich und dadurch, dass ihre Vertreter demokratisch in die Parlamente gewählt worden sind, auch demokratische Legitimation besitzt?
Ein Verfassungsschutz, der sich dafür zuständig fühlt, „die Umfragewerte“ einer Partei „zu senken“, die im demokratischen Wettbewerb steht, und so mit staatlichen Machtmitteln in freie und geheime Wahlen einzugreifen, schützt nicht die Verfassung. Er greift sie an.
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Tichys Einblick
Viel Dichtung, wenig Wahrheit
Die Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches Geheimtreffen im November 2023 in Potsdam und die daran anschließenden Demos „gegen Rechts“ dienen Innenministerin Faeser als Begründung für ihren Demokratieabbau, den sie mit Hilfe des Verfassungsschutzchefs…