+++ EILMELDUNG +++
⚠️Wahlen in Berlin: Verfassungsgericht hält Wiederholung für möglich⚠️
Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl ist möglich. Am 26. September vergangenen Jahres kam es zu zahlreichen Pannen.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof zieht nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in Betracht. Das erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting am Mittwoch zum Auftakt der mündlichen Verhandlung.
Sie begründete dies mit Wahlfehlern, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung und Zusammensetzung des Parlaments gehabt haben könnten.
Bei der Wahl im September vergangenen Jahres kam es in Berlin zu mehreren Pannen. Wahlzettel waren teilweise nicht ausreichend vorhanden, konnten aber wegen Sperrungen im Stadtgebiet aufgrund des Berliner Marathons nicht nachgeliefert werden. Es kam zu stundenlange Wartezeiten und langen Schlangen vor dem Wahllokalen. Einige waren noch über 18 Uhr hinaus geöffnet, obwohl bereits einige Prognosen veröffentlicht wurden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/verfassungsgericht-wahlwiederholung-in-berlin-moglich-li.271469
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/s/SchubertsLM
⚠️Wahlen in Berlin: Verfassungsgericht hält Wiederholung für möglich⚠️
Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl ist möglich. Am 26. September vergangenen Jahres kam es zu zahlreichen Pannen.
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Sie begründete dies mit Wahlfehlern, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung und Zusammensetzung des Parlaments gehabt haben könnten.
Bei der Wahl im September vergangenen Jahres kam es in Berlin zu mehreren Pannen. Wahlzettel waren teilweise nicht ausreichend vorhanden, konnten aber wegen Sperrungen im Stadtgebiet aufgrund des Berliner Marathons nicht nachgeliefert werden. Es kam zu stundenlange Wartezeiten und langen Schlangen vor dem Wahllokalen. Einige waren noch über 18 Uhr hinaus geöffnet, obwohl bereits einige Prognosen veröffentlicht wurden.
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Berliner Zeitung
Wahlpannen Vorläufige Einschätzung: Verfassungsgericht hält Berliner Wahlen für ungültig
Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl rückt näher. Das Verfassungsgericht wertet die Wahl 2021 in einer ersten Einschätzung als ungültig.