‼️ Meinungsfreiheit vor Gericht ‼️
Seit Beginn dieses Jahres ist die Bekämpfung der AfD aufgrund ihres erfolgreichen Oppositionskurses weiter verschärft worden. Neben einer hassverzerrten Propaganda, Neutralitätsverletzungen und dem Missbrauch des Melderechts ist gerade auch die Unterdrückung oppositioneller Meinungen in eine neue Phase eingetreten:
Während die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Rekordzeit Strafverfahren gegen regierungsnahe Politiker und Amtsträger einstellt, welche z.B. AfD-Wähler oder Kritiker von Corona-Maßnahmen öffentlich entmenschlichen, herabwürdigen und als Ziel markieren, gilt für uns ein anderer Standard. Bereits der Hinweis auf den mutmaßlich islamistischen Hintergrund bei einem Doppelmord oder eine unsere Heimat bejahende Formulierung am Ende einer Wahlkampfrede reichen für die Anklage von AfD-Politikern wie Björn Höcke aus. Dabei werden die Verfahren erst jahrelang in die Länge gezogen, um jetzt vor entscheidenden Wahlen die Gerichtsverhandlungen zu eröffnen. Auf diese Weise sind bereits acht Strafverfahren gegen Björn Höcke eröffnet worden, bei denen es jedes Mal um die Äußerung vermeintlich strafrechtlich verbotener Meinungen geht.
Natürlich werden wir uns gegen diese Übergriffe juristisch zur Wehr setzen. Denn wenn man an uns ein Exempel statuiert, dann ist als nächstes der normale Bürger dran. Allerdings brauchen wir für unseren Kampf um die Meinungsfreiheit neben einem langen Atem auch entsprechende finanzielle Mittel, denn diese verfassungswidrige Aushebelung von Grundrechten muss notfalls bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgefochten werden. Ohne Meinungsfreiheit ist grundsätzlich keine Oppositionsarbeit mehr möglich! Und schließlich müssen wir gleichzeitig auch unsere Wahlkämpfe finanzieren.
Wir möchten Sie daher bitten, unseren besonders im Feuer stehenden Thüringer Landesverband dabei zu unterstützen, diese finanziellen Herausforderungen durchzustehen. Bitte lassen Sie nicht zu, dass wir mit dem Missbrauch des Strafrechts mundtot gemacht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller und Björn Höcke
Zur Spendenseite geht es HIER ➡️
Auf PayPal können Sie hier spenden ➡️
Unsere IBAN lautet: DE51 8405 1010 1010 0693 02
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@AfDThueringen 🇩🇪💙
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Während die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Rekordzeit Strafverfahren gegen regierungsnahe Politiker und Amtsträger einstellt, welche z.B. AfD-Wähler oder Kritiker von Corona-Maßnahmen öffentlich entmenschlichen, herabwürdigen und als Ziel markieren, gilt für uns ein anderer Standard. Bereits der Hinweis auf den mutmaßlich islamistischen Hintergrund bei einem Doppelmord oder eine unsere Heimat bejahende Formulierung am Ende einer Wahlkampfrede reichen für die Anklage von AfD-Politikern wie Björn Höcke aus. Dabei werden die Verfahren erst jahrelang in die Länge gezogen, um jetzt vor entscheidenden Wahlen die Gerichtsverhandlungen zu eröffnen. Auf diese Weise sind bereits acht Strafverfahren gegen Björn Höcke eröffnet worden, bei denen es jedes Mal um die Äußerung vermeintlich strafrechtlich verbotener Meinungen geht.
Natürlich werden wir uns gegen diese Übergriffe juristisch zur Wehr setzen. Denn wenn man an uns ein Exempel statuiert, dann ist als nächstes der normale Bürger dran. Allerdings brauchen wir für unseren Kampf um die Meinungsfreiheit neben einem langen Atem auch entsprechende finanzielle Mittel, denn diese verfassungswidrige Aushebelung von Grundrechten muss notfalls bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgefochten werden. Ohne Meinungsfreiheit ist grundsätzlich keine Oppositionsarbeit mehr möglich! Und schließlich müssen wir gleichzeitig auch unsere Wahlkämpfe finanzieren.
Wir möchten Sie daher bitten, unseren besonders im Feuer stehenden Thüringer Landesverband dabei zu unterstützen, diese finanziellen Herausforderungen durchzustehen. Bitte lassen Sie nicht zu, dass wir mit dem Missbrauch des Strafrechts mundtot gemacht werden.
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Stefan Möller und Björn Höcke
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