Regierung erklärt der Meinungsfreiheit den Krieg!|

Achtung, Reichelt! vom 15.02.2024 https://youtu.be/mH7pvhVq3NI?si=1xdKWBAy30PGK79-


💬 In dieser Woche hat die Ampel-Regierung eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken könnten.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grünen) und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) haben sich in den letzten Tagen mehrfach zu diesem Thema geäußert und dabei deutlich gemacht, dass die Regierung bereit ist, das Grundgesetz, das die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen soll, gegen sie zu wenden.

Im Namen der Demokratie will die Regierung jegliche Kritik und Widerspruch unterbinden, verfolgen und bestrafen, wie man es nur von totalitären Staaten kennt. Die Ampel will verbieten, was wir sagen wollen, und der Geheimdienst will kontrollieren, was wir denken.

Was in dieser Woche geschehen ist, ist historisch und erinnert an die Warnung von Ignazio Silone, dass der Faschismus, wenn er wiederkehrt, nicht sagen wird: "Ich bin der Faschismus", sondern: "Ich bin der Antifaschismus".

#Meinungsfreiheit #Zensur #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit

https://aponrw.de

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