Forwarded from M K
#Staatsschutz #Haldenwang #Meinungsfreiheit
Demokratieverständnis des Verfassungsschutz-Präsidenten
Die Meinungsfreiheit ist ein Freibrief
03.04.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang bekräftigt in einem FAZ-Artikel seine Ansicht, dass sich seine Behörde auch um Meinungsäußerungen kümmern müsse, die nicht strafbar sind. Das ist zutiefst beunruhigend – und verfassungswidrig.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/demokratieverstandnis-des-verfassungsschutz-prasidenten-die-meinungsfreiheit-ist-ein-freibrief
Archiv:
https://archive.is/eJYuc
Demokratieverständnis des Verfassungsschutz-Präsidenten
Die Meinungsfreiheit ist ein Freibrief
03.04.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang bekräftigt in einem FAZ-Artikel seine Ansicht, dass sich seine Behörde auch um Meinungsäußerungen kümmern müsse, die nicht strafbar sind. Das ist zutiefst beunruhigend – und verfassungswidrig.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/demokratieverstandnis-des-verfassungsschutz-prasidenten-die-meinungsfreiheit-ist-ein-freibrief
Archiv:
https://archive.is/eJYuc
Cicero
Die Meinungsfreiheit ist ein Freibrief
Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang bekräftigt in einem FAZ-Artikel seine Ansicht, dass sich seine Behörde auch um Meinungsäußerungen kümmern müsse, die nicht strafbar sind. Das ist zutiefst beunruhigend – und verfassungswidrig.