Michael Shellenberger:

„BRASILIEN STEHT AM ABGRUND“

Ich berichte Ihnen aus Brasilien, wo sich derzeit eine Reihe dramatischer Ereignisse abspielen.

Heute, am 6. April 2024, um 17:52 Uhr Ostküstenzeit, gab die X Corporation, ehemals bekannt als Twitter, bekannt, dass ein brasilianisches Gericht sie gezwungen habe, „bestimmte beliebte Konten in Brasilien zu sperren“.

Dann, weniger als eine Stunde später, gab der Eigentümer von X, @ElonMusk bekannt, dass X sich der Anordnung des Gerichts widersetzen und sämtliche Beschränkungen aufheben würde.

„Dadurch“, so Musk, „werden wir wahrscheinlich alle Einnahmen in Brasilien verlieren und unser Büro dort schließen müssen. Aber Prinzipien sind wichtiger als Profit.“

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens könnte der brasilianischen Bevölkerung jederzeit den Zugang zu X/Twitter sperren.
Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Brasilien am Rande einer Diktatur durch einen totalitären Richter am Obersten Gericht namens Alexandre de Moraes steht.

Präsident Lula da Silva beteiligt sich an diesem Vorstoß in Richtung Totalitarismus. Seit seinem Amtsantritt hat Lula die staatliche Finanzierung der Mainstream-Medien massiv erhöht, von denen die meisten eine verstärkte Zensur befürworten.

Das Vorgehen von Lula und de Moraes stellt einen empörenden Verstoß gegen die brasilianische Verfassung und die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen dar.

Brasilien ist derzeit noch keine Diktatur. Es finden noch Wahlen statt und dem brasilianischen Volk stehen andere Mittel zur Verfügung, um dem Autoritarismus entgegenzutreten.

Doch der Bundesgerichtshof und das Oberste Wahlgericht greifen durch Zensur direkt in diese Wahlen ein.

Vor drei Tagen habe ich die Twitter Files für Brasilien veröffentlicht. Sie zeigen, dass Moraes gegen die brasilianische Verfassung verstoßen hat. Moraes forderte illegal, dass Twitter private Informationen über Twitter-Nutzer preisgibt, die Hashtags verwendeten, die er für unangemessen hielt. Er verlangte Zugriff auf die internen Daten von Twitter und verstieß damit gegen die Richtlinien der Plattform. Er zensierte aus eigener Initiative und ohne Respekt für ein ordnungsgemäßes Verfahren Beiträge von Parlamentariern des brasilianischen Kongresses auf Twitter. Und Moraes versuchte, Twitters Richtlinien zur Inhaltsmoderation in eine Waffe gegen Anhänger des damaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zu verwandeln.

Ich sage das als unabhängiger und überparteilicher Journalist. Ich bin weder ein Fan von Bolsonaro noch von Trump. Meine politischen Ansichten sind sehr gemäßigt. Aber ich erkenne Zensur, wenn ich sie sehe.

Die Twitter Files enthüllten auch, dass Google, Facebook, Uber, WhatsApp und Instagram das brasilianische Volk betrogen haben. Wenn sich solche Beweise bewahrheiten, dann haben sich die Führungskräfte dieser Unternehmen wie Feiglinge verhalten: Sie haben der brasilianischen Regierung ohne Gerichtsbeschluss persönliche Registrierungsdaten und Telefonnummern zur Verfügung gestellt und damit gegen das Gesetz verstoßen.
Als Twitter sich weigerte, den brasilianischen Behörden private Benutzerinformationen, darunter auch Direktnachrichten, zur Verfügung zu stellen, versuchte die Regierung, den führenden brasilianischen Anwalt von Twitter zu verklagen.

Als ich 1992 in Brasilien lebte, war ich sehr links. Damals lauteten die Slogans von Lula und der PT: „Keine Angst, glücklich zu sein.“

In den letzten Tagen habe ich mit Dutzenden Brasilianern gesprochen, darunter Professoren, Journalisten und angesehene Anwälte. Alle sagen mir, sie seien schockiert über das, was passiert. Sie sagten mir, sie hätten Angst, ihre Meinung zu sagen, und dass die Lula-Regierung an der Schaffung dieses Klimas der Angst mitschuldig sei.

Brasilien gehört den Brasilianern. Es ist nicht mein Land. Daher sind meine Möglichkeiten begrenzt.

Aber ich kann Dinge sagen, die viele Brasilianer nicht wagen zu sagen: Alexandre de Moraes ist ein Tyrann. Und die einzige Möglichkeit, mit Tyrannen umzugehen, ist, ihnen entgegenzutreten.“

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