Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Die von der CDU/CSU-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde im Bundestag trägt den Titel „Leopard-Blockade der Bundesregierung beenden“ und findet statt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärt hat, Leopard-Panzer an die Ukraine liefern zu wollen.
Angesichts dieser neuen Lage klingt der Titel der Aktuellen Stunde konfus, wirkt diese Aussprache überflüssig – doch genau mit dieser Widersprüchlichkeit spiegelt die Debatte die Widersprüchlichkeit der politischen Lage recht deutlich wider."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/aktuelle-stunde-bundestag-waffenlieferungen-ukraine/
Angesichts dieser neuen Lage klingt der Titel der Aktuellen Stunde konfus, wirkt diese Aussprache überflüssig – doch genau mit dieser Widersprüchlichkeit spiegelt die Debatte die Widersprüchlichkeit der politischen Lage recht deutlich wider."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/aktuelle-stunde-bundestag-waffenlieferungen-ukraine/
Tichys Einblick
Waffenlieferungen an die Ukraine: „Wir müssen mehr tun“
Deutschland liefert den Kampfpanzer Leopard an die Ukraine. Doch damit wird es nicht aufhören. Das hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag gezeigt. Die SPD droht die Situation zu zerreißen.