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https://substack.com/@sashalatypova/note/c-47198828 Ex Pfizer-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Sasha Latypova: Hier ist der Vertrag, er stammt aus der Zeit vor Covid, da er 2012 unterzeichnet wurde, wurde aber auch für Covid-Gegenmaßnahmen verwendet: h…
Genau dieser Fall mit der Änderung des PREP ACT mit umfassender Haftungsfreistellung ist jetzt am 01.01.2024 inkraft getreten, wie tkp heute berichtet:
"US-Gesundheitsministerium verändert den “PREP Act”
Vorneweg: der “PREP Act”, kurz für “Public Readiness and Emergency Preparedness (PREP) Act” (etwa “Gesetz zur Öffentlichen Bereitschaft und Notfallvorbereitung”) ist die gesetzliche Grundlage für Wissenschaft und Forschung sowie alle relevanten Maßnahmen, die unter “Public Health” o.ä. fallen. Diese inkludieren ausdrücklich das Umleitung bzw. Zurverfügungstellen öffentlicher Gelder ohne jegliche “normale Hindernisse” wie Ausschreibungsregeln, Kosten-/Nutzen-Abwägungen, Berichterstattung etc.
Der PREP Act ist übrigens die Grundlage für die Corona-Maßnahmen, die zu der Entwicklung der modRNA-Wirkstoffe geführt haben; an sich ist dieser wenig mehr denn ein Ermächtigungsgesetz:
Der Public Readiness and Emergency Preparedness Act (PREP Act) ermächtigt den Secretary [Minister, Anm.] des Department of Health and Human Services, eine PREP Act-Erklärung abzugeben. Die Erklärung bietet Immunität von der Haftung (außer bei vorsätzlichem Fehlverhalten) für Ansprüche:
- für Verluste, die durch die Verabreichung oder den Einsatz von Gegenmaßnahmen gegen Krankheiten, Bedrohungen und Zustände verursacht wurden, sich darauf beziehen oder daraus resultieren
- die vom Minister als gegenwärtiges oder glaubhaftes Risiko eines zukünftigen Notfalls der öffentlichen Gesundheit eingestuft werden
- an Einrichtungen und Personen, die an der Entwicklung, Herstellung, Prüfung, Verteilung, Verabreichung und Anwendung solcher Gegenmaßnahmen beteiligt sind
Anders ausgedrückt: eine Erklärung des US-Gesundheitsministers auf Basis des PREP Act ermöglicht nahezu konsequenzlose “Gegenmaßnahmen” (orig. “countermeasures”), für deren allf. Verluste weitreichende Blanko-Immunität gewährt wird.
Dies ist besonders bedeutsam, wenn man die im Nov. 2023 erfolgte “Abänderung” der PREP Act-Ermächtigung des US-Gesundheitsministers aufmerksam liest. Die nachfolgenden Ausführungen sind dem “Federal Register” vom 27. Nov. 2023, Bd. 88/226/82907-82910, entnommen:
Der Sekretär erlässt diese Änderung gemäß Abschnitt 319F-3 des Public Health Service Act, um zur Änderung der Erklärung für Gegenmaßnahmen gegen das Marburgvirus und/oder Marburg-Krankheit zu ändern, um sowohl Ebolaviren als auch Marburgviren abzudecken und veröffentlicht die Erklärung in der geändert. Die geänderte Neuveröffentlichung Erklärung wird klargestellt, dass die Krankheitsbedrohung Bedrohung Ebolaviren und Marburgviren einschließt, aktualisiert den Titel der Erklärung, erweitert die abgedeckten Gegenmaßnahmen und verlängert den Zeitraum für das Inkrafttreten.
TERMINE : Die Änderung tritt in Kraft ab 1. Januar 2024."
https://tkp.at/2024/01/15/krankheit-x-ebola-oder-marburg/
"US-Gesundheitsministerium verändert den “PREP Act”
Vorneweg: der “PREP Act”, kurz für “Public Readiness and Emergency Preparedness (PREP) Act” (etwa “Gesetz zur Öffentlichen Bereitschaft und Notfallvorbereitung”) ist die gesetzliche Grundlage für Wissenschaft und Forschung sowie alle relevanten Maßnahmen, die unter “Public Health” o.ä. fallen. Diese inkludieren ausdrücklich das Umleitung bzw. Zurverfügungstellen öffentlicher Gelder ohne jegliche “normale Hindernisse” wie Ausschreibungsregeln, Kosten-/Nutzen-Abwägungen, Berichterstattung etc.
Der PREP Act ist übrigens die Grundlage für die Corona-Maßnahmen, die zu der Entwicklung der modRNA-Wirkstoffe geführt haben; an sich ist dieser wenig mehr denn ein Ermächtigungsgesetz:
Der Public Readiness and Emergency Preparedness Act (PREP Act) ermächtigt den Secretary [Minister, Anm.] des Department of Health and Human Services, eine PREP Act-Erklärung abzugeben. Die Erklärung bietet Immunität von der Haftung (außer bei vorsätzlichem Fehlverhalten) für Ansprüche:
- für Verluste, die durch die Verabreichung oder den Einsatz von Gegenmaßnahmen gegen Krankheiten, Bedrohungen und Zustände verursacht wurden, sich darauf beziehen oder daraus resultieren
- die vom Minister als gegenwärtiges oder glaubhaftes Risiko eines zukünftigen Notfalls der öffentlichen Gesundheit eingestuft werden
- an Einrichtungen und Personen, die an der Entwicklung, Herstellung, Prüfung, Verteilung, Verabreichung und Anwendung solcher Gegenmaßnahmen beteiligt sind
Anders ausgedrückt: eine Erklärung des US-Gesundheitsministers auf Basis des PREP Act ermöglicht nahezu konsequenzlose “Gegenmaßnahmen” (orig. “countermeasures”), für deren allf. Verluste weitreichende Blanko-Immunität gewährt wird.
Dies ist besonders bedeutsam, wenn man die im Nov. 2023 erfolgte “Abänderung” der PREP Act-Ermächtigung des US-Gesundheitsministers aufmerksam liest. Die nachfolgenden Ausführungen sind dem “Federal Register” vom 27. Nov. 2023, Bd. 88/226/82907-82910, entnommen:
Der Sekretär erlässt diese Änderung gemäß Abschnitt 319F-3 des Public Health Service Act, um zur Änderung der Erklärung für Gegenmaßnahmen gegen das Marburgvirus und/oder Marburg-Krankheit zu ändern, um sowohl Ebolaviren als auch Marburgviren abzudecken und veröffentlicht die Erklärung in der geändert. Die geänderte Neuveröffentlichung Erklärung wird klargestellt, dass die Krankheitsbedrohung Bedrohung Ebolaviren und Marburgviren einschließt, aktualisiert den Titel der Erklärung, erweitert die abgedeckten Gegenmaßnahmen und verlängert den Zeitraum für das Inkrafttreten.
TERMINE : Die Änderung tritt in Kraft ab 1. Januar 2024."
https://tkp.at/2024/01/15/krankheit-x-ebola-oder-marburg/
tkp.at
"Krankheit X": Ebola oder Marburg?
Im Nov. 2023 hat das US-Gesundheitsministerium die Haftungsfreiheit für "Gegenmaßnahmen" gegen Ebola- und Marburgviren – "Krankheit X"? – erweitert