Teil 1 von 2
Stefan Schubert
Impfpflicht: Die rote Linie ist überschritten – Massenproteste im gesamten Land
Im vereinigten Mainstream aus Politik und Medien herrscht zurzeit die nackte Panik. Die Bewegung für Grundrechte, das Ende der Corona-Zwangsmaßnahmen und gegen eine Impfpflicht hat sich in kürzester Zeit zu einer dezentralen Massenbewegung entwickelt. Einen großen Anteil an dieser Erfolgsgeschichte hat die zensurfreie Plattform Telegram, die allen Einschüchterungsversuchen durch den Staat und regierungskonformen Journalisten trotzt.
Allein in München versammelten sich trotz kaltem Dezemberwetter mehr als 10 000 Menschen zum friedlichen Protest. Und dies, obwohl die Polizei hektisch versuchte, den Veranstaltungsort abzusperren, und Zugangswege blockierte.
Das Corona-Regime hat jegliches Maß und Mitte verloren und scheint sich nicht mehr an das Grundgesetz gebunden zu fühlen. Vielmehr kopiert es die Polizeistrategie von totalitären Staaten wie Belarus und der kommunistischen Diktatur China. Dies ist jedenfalls die Meinung und Einschätzung des Autors, wenn dies im »besten Deutschland aller Zeiten« noch gestattet ist.
Deutschland am Scheideweg
Am 30. Juli 2020 erschien der Bestseller des Autors Vorsicht Diktatur!, der von den Mainstream-Medien entweder totgeschwiegen oder angefeindet wurde. Nun, Mitte Dezember 2021, haben sich die Warnungen und Prognosen des Buches in geradezu apokalyptischer Weise bestätigt. Ein kurzer Blick zurück verdeutlicht nicht nur die Radikalisierung der Politik, sondern auch, wie Deutschland systematisch in eine Corona-Diktatur umgebaut wurde.
Der 18. November 2020 stellt einen Wendepunkt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland dar. Während im Reichstag die Altparteien ein Corona-Notstandsgesetz im Schnelldurchgang durchpeitschten, wies die politische Elite die Polizei an, Pfefferspray, Wasserwerfer, Polizeihunde und Schlagstöcke gegen mehrheitlich friedliche Demonstranten einzusetzen. Der überharte Polizeieinsatz an historischem Ort kam nicht unerwartet. Linke Mainstream-Medien haben diese Gewalteskalation der Polizei gezielt herbeigeschrieben – und dies, obwohl selbst höchstplatzierte Juristen des Landes der Politik der Bundesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt hatten. So hatte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Lars Brocker vor einem »Corona-Sonderrechtsregime« gewarnt.
Nach dem Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Demonstranten im Regierungsviertel und den massiven Grundrechtseinschränkungen, zu denen auch das Verbot von Demonstrationen gehört, geht der autoritäre Staat zum nächsten Schritt über. Er jagt Regierungskritikern und der größten Oppositionspartei des Landes den Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz auf den Hals und verweist Andersdenkende und sogenannte Querdenker in die Ecke von Gewalt und Terror. Dieses Vorgehen entspricht eins zu eins dem Handeln autoritärer Staaten.
Der Versuch, diesen Bürgerprotest in die Nähe des Terrorismus zu rücken, ist perfide und kann als die letzte Bemühung des Staates gesehen werden, jegliche Kritik an seiner Regierungspraxis zu unterbinden. Zudem droht nicht nur eine allgemeine Impfpflicht, sondern auch weitere massive Grundrechtseinschränkungen. Der wirtschaftliche Niedergang der Republik wird sich auch durch eine erneute Maskenpflicht in vielen Innenstädten und den 2G-Zwang im Einzelhandel rasant beschleunigen.
Die Parallelen zu vergangenen Zeiten sind so offensichtlich wie erschreckend zugleich. Der Untergang der Weimarer Republik fußte auf der Abkehr breiter Bevölkerungsgruppen vom Staat, einer starken Polarisierung und Radikalisierung der Bevölkerung sowie Unruhen und bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen auf den Straßen. Ein entscheidendes Merkmal von damals betraf Deutschland bisher nur am Rande: die nackte Armut.
Stefan Schubert
Impfpflicht: Die rote Linie ist überschritten – Massenproteste im gesamten Land
Im vereinigten Mainstream aus Politik und Medien herrscht zurzeit die nackte Panik. Die Bewegung für Grundrechte, das Ende der Corona-Zwangsmaßnahmen und gegen eine Impfpflicht hat sich in kürzester Zeit zu einer dezentralen Massenbewegung entwickelt. Einen großen Anteil an dieser Erfolgsgeschichte hat die zensurfreie Plattform Telegram, die allen Einschüchterungsversuchen durch den Staat und regierungskonformen Journalisten trotzt.
Allein in München versammelten sich trotz kaltem Dezemberwetter mehr als 10 000 Menschen zum friedlichen Protest. Und dies, obwohl die Polizei hektisch versuchte, den Veranstaltungsort abzusperren, und Zugangswege blockierte.
Das Corona-Regime hat jegliches Maß und Mitte verloren und scheint sich nicht mehr an das Grundgesetz gebunden zu fühlen. Vielmehr kopiert es die Polizeistrategie von totalitären Staaten wie Belarus und der kommunistischen Diktatur China. Dies ist jedenfalls die Meinung und Einschätzung des Autors, wenn dies im »besten Deutschland aller Zeiten« noch gestattet ist.
Deutschland am Scheideweg
Am 30. Juli 2020 erschien der Bestseller des Autors Vorsicht Diktatur!, der von den Mainstream-Medien entweder totgeschwiegen oder angefeindet wurde. Nun, Mitte Dezember 2021, haben sich die Warnungen und Prognosen des Buches in geradezu apokalyptischer Weise bestätigt. Ein kurzer Blick zurück verdeutlicht nicht nur die Radikalisierung der Politik, sondern auch, wie Deutschland systematisch in eine Corona-Diktatur umgebaut wurde.
Der 18. November 2020 stellt einen Wendepunkt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland dar. Während im Reichstag die Altparteien ein Corona-Notstandsgesetz im Schnelldurchgang durchpeitschten, wies die politische Elite die Polizei an, Pfefferspray, Wasserwerfer, Polizeihunde und Schlagstöcke gegen mehrheitlich friedliche Demonstranten einzusetzen. Der überharte Polizeieinsatz an historischem Ort kam nicht unerwartet. Linke Mainstream-Medien haben diese Gewalteskalation der Polizei gezielt herbeigeschrieben – und dies, obwohl selbst höchstplatzierte Juristen des Landes der Politik der Bundesregierung ein verheerendes Zeugnis ausgestellt hatten. So hatte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Lars Brocker vor einem »Corona-Sonderrechtsregime« gewarnt.
Nach dem Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Demonstranten im Regierungsviertel und den massiven Grundrechtseinschränkungen, zu denen auch das Verbot von Demonstrationen gehört, geht der autoritäre Staat zum nächsten Schritt über. Er jagt Regierungskritikern und der größten Oppositionspartei des Landes den Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz auf den Hals und verweist Andersdenkende und sogenannte Querdenker in die Ecke von Gewalt und Terror. Dieses Vorgehen entspricht eins zu eins dem Handeln autoritärer Staaten.
Der Versuch, diesen Bürgerprotest in die Nähe des Terrorismus zu rücken, ist perfide und kann als die letzte Bemühung des Staates gesehen werden, jegliche Kritik an seiner Regierungspraxis zu unterbinden. Zudem droht nicht nur eine allgemeine Impfpflicht, sondern auch weitere massive Grundrechtseinschränkungen. Der wirtschaftliche Niedergang der Republik wird sich auch durch eine erneute Maskenpflicht in vielen Innenstädten und den 2G-Zwang im Einzelhandel rasant beschleunigen.
Die Parallelen zu vergangenen Zeiten sind so offensichtlich wie erschreckend zugleich. Der Untergang der Weimarer Republik fußte auf der Abkehr breiter Bevölkerungsgruppen vom Staat, einer starken Polarisierung und Radikalisierung der Bevölkerung sowie Unruhen und bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen auf den Straßen. Ein entscheidendes Merkmal von damals betraf Deutschland bisher nur am Rande: die nackte Armut.