Forwarded from Markus Schlöffel
Weshalb mein Freispruch kein Sieg ist.
Ein Sieg wäre es, wenn ich mit Wissen und Wollen schuldhaft eine Straftat begangen hätte und obendrein von der Justiz freigesprochen wäre.
Ein normenstaatlicher Freispruch im Rahmen Doppelstaat ist kein Sieg, sondern immer mit emotionalem, sozialem, finanziellem und in meinem Fall beruflichem Schaden verbunden, der nicht geheilt werden kann. Auf das verlockende Angebot, das Verfahren gegen Geldauflage iHv 6x50€ einzustellen, bin ich nicht eingegangen, weil auch eine Verurteilung, die ich mangels Zahlungswillen! in Form einer Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt hätte, mir keinen weiteren Schaden mehr zugefügt hätte können. Die Masse des sogenannten Widerstandes hätte das verlockende Angebot angenommen. Ich betrachte mich aber nicht mehr als Angehöriger eines Widerstandes. Daher gibt es keinen Kreis, mit dem ich einen "Sieg" hätte feiern können.
Ich habe mich bei Bianca für ihre geistesgegenwärtige Videoaufzeichnung bedankt, sofern man ihr selbstloses Engagement überhaupt ansatzweise würdigen kann. Denn diese Videoaufnahme ist eine zeithistorische Dokumentation von willkürlicher Polizeigewalt gegenüber einem ausgebildeten Polizisten. Willkür und Gewalt ist die Abkehr zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Deren Abkehr haben Polizisten qua ihrer Garantenpflicht zu verhindern. (Ich versuchte es, wurde aber schon frühzeitig vom Widerstand lediglich als Opfer betrachtet oder kurzfristig als schmückendes Beiwerk missbraucht - eine konstruktive Zusammenarbeit mit Polizisten wie mir war für mich jedenfalls erkennbar nicht gewollt.) Tun sie dies nicht, liegen im minderen Fall Amtsdelikte und - mit Blick auf die Corona-Zeit insgesamt, die die Richterin euphemistisch als "blöde Zeit" bezeichnete - unechte Unterlassungsdelikte durch Duldung schwerster Straftaten vor.
Zu viele erlitten willkürliche Polizeigewalt oder wurden Zeugen solcher Taten. Die meisten Opfer haben nicht das Glück, dass diese Taten gefilmt werden und werden durch die Justiz ein zweites Mal dadurch Opfer, indem Staatsanwälte und Richter den falschen Aussagen der Polizisten glauben und verurteilt werden. Gleichzeitig werden dadurch die Polizisten in ihrem Handeln bestärkt.
Erschwerend kommt hinzu, dass diese Gewalt und Willkür viele Menschen in Not brachte. Ihre Not versuchten sie, zu kanalisieren. Das aber wurde als kriminelle Handlung erklärt und genutzt, um sie politisch zu verfolgen, in Haft zu setzen oder vorgelagert polizeilich zu bekämpfen.
Ein Sieg wäre es, wenn ich mit Wissen und Wollen schuldhaft eine Straftat begangen hätte und obendrein von der Justiz freigesprochen wäre.
Ein normenstaatlicher Freispruch im Rahmen Doppelstaat ist kein Sieg, sondern immer mit emotionalem, sozialem, finanziellem und in meinem Fall beruflichem Schaden verbunden, der nicht geheilt werden kann. Auf das verlockende Angebot, das Verfahren gegen Geldauflage iHv 6x50€ einzustellen, bin ich nicht eingegangen, weil auch eine Verurteilung, die ich mangels Zahlungswillen! in Form einer Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt hätte, mir keinen weiteren Schaden mehr zugefügt hätte können. Die Masse des sogenannten Widerstandes hätte das verlockende Angebot angenommen. Ich betrachte mich aber nicht mehr als Angehöriger eines Widerstandes. Daher gibt es keinen Kreis, mit dem ich einen "Sieg" hätte feiern können.
Ich habe mich bei Bianca für ihre geistesgegenwärtige Videoaufzeichnung bedankt, sofern man ihr selbstloses Engagement überhaupt ansatzweise würdigen kann. Denn diese Videoaufnahme ist eine zeithistorische Dokumentation von willkürlicher Polizeigewalt gegenüber einem ausgebildeten Polizisten. Willkür und Gewalt ist die Abkehr zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Deren Abkehr haben Polizisten qua ihrer Garantenpflicht zu verhindern. (Ich versuchte es, wurde aber schon frühzeitig vom Widerstand lediglich als Opfer betrachtet oder kurzfristig als schmückendes Beiwerk missbraucht - eine konstruktive Zusammenarbeit mit Polizisten wie mir war für mich jedenfalls erkennbar nicht gewollt.) Tun sie dies nicht, liegen im minderen Fall Amtsdelikte und - mit Blick auf die Corona-Zeit insgesamt, die die Richterin euphemistisch als "blöde Zeit" bezeichnete - unechte Unterlassungsdelikte durch Duldung schwerster Straftaten vor.
Zu viele erlitten willkürliche Polizeigewalt oder wurden Zeugen solcher Taten. Die meisten Opfer haben nicht das Glück, dass diese Taten gefilmt werden und werden durch die Justiz ein zweites Mal dadurch Opfer, indem Staatsanwälte und Richter den falschen Aussagen der Polizisten glauben und verurteilt werden. Gleichzeitig werden dadurch die Polizisten in ihrem Handeln bestärkt.
Erschwerend kommt hinzu, dass diese Gewalt und Willkür viele Menschen in Not brachte. Ihre Not versuchten sie, zu kanalisieren. Das aber wurde als kriminelle Handlung erklärt und genutzt, um sie politisch zu verfolgen, in Haft zu setzen oder vorgelagert polizeilich zu bekämpfen.