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Lest euch diesen Beitrag mal in Ruhe durch, #DasKannsteDirNichtAusdenken, der deutsche Auslandsgeheimdienst ist mehr oder weniger taub und blind und auf die Tips ausländischer Dienste angewiesen, denn auch Talibanesen und Ko. haben Grundrechte und dürfen nicht so einfach abgehört werden!

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+++ Als „Wer hat Angst vor BND?“ schon im Druck war, entschied das Bundesverfassungsgericht, der BND dürfe im Ausland nicht mehr so einfach abhören. Nach Ansicht der Karlsruher Richters gilt jeder der sieben Milliarden Menschen weltweit als Grundrechtsträger, der vor deutschen Gerichten dagegen klagen kann, dass der Dienst aus Berlin sein Telefon anzapft. Auch dann, wenn er damit von Afghanistan aus eine Terrorzelle in Europa steuert. Eine flächendeckende Telekommunikationsüberwachung, wie sie ein westlicher Geheimdienst typischerweise in einem Land wie Afghanistan durchführt, kann es nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts gar nicht mehr geben. Und ein gezieltes Abhören nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen, aber, siehe oben, mit großzügigen Klagemöglichkeiten. Bis Ende 2021 soll der Bundesnachrichtendienst diese Vorgaben vollständig umgesetzt haben. +++

https://www.publicomag.com/2021/08/bitte-hoeren-sie-jetzt-mal-weg/