Kanzler Olaf Scholz muss zum dritten Mal vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss erscheinen.

Cum-Ex: De Masi wirft Kanzler Scholz Lüge vor. Auch Fabio De Masi, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken, glaubt dem Kanzler nicht.

„Die vermeintlichen Erinnerungslücken des Bundeskanzlers sind nicht nur neurologisch unglaubwürdig. Scholz hat mir gegenüber im Bundestag eine konkrete Erinnerung an ein Treffen geschildert“, sagt De Masi. Der Finanzexperte erhebt konkrete Vorwürfe gegen den Kanzler. „Daher war seine spätere Aussage im Hamburger Untersuchungsausschuss, dass er gar keine Erinnerung mehr haben will, eine Lüge. Und eine uneidliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss ist strafbar“, ergänzt De Masi. Laut Strafgesetzbuch kann das bis zu fünf Jahre Gefängnis bedeuten.

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