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Faeser will härter gegen Telegram vorgehen
"Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram an. "Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Derzeit würden Messengerdienste vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht erfasst, soweit sie zur Individualkommunikation bestimmt seien. Mit Telegram könne man inzwischen aber Nachrichten in öffentlichen Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern schreiben. Öffentliche Kanäle können laut Faeser von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden. Diese offenen Kanäle würden bereits heute den gleichen Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes unterliegen wie etwa Facebook oder Twitter. "Das bedeutet, dass offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen, rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen", so die SPD-Politikerin. Zudem gelte für die öffentlichen Kanäle die Meldepflicht an das Bundeskriminalamt.
Zuvor hatte sich bereits Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer für Einschränkungen von Telegram ausgesprochen. "Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.""
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Was ist mit Indymedia und Psiram? Ich hoffe diese Hetzportale werden auch bald geschlossen?
Man kann über so viel dumme Propaganda nur noch lachen. Kindergarten-Niveau.
"Ist Gott mit uns, wer kann gegen uns sein!"
https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will-haerter-gegen-Telegram-vorgehen-article22994611.html
n-tv
Faeser will härter gegen Telegram vorgehen
Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.
Gefunden bei: Kulturstudio.tv
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👉🏼 Die wichtigsten Telegram-Kanäle auf einen Blick
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"Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram an. "Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Derzeit würden Messengerdienste vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht erfasst, soweit sie zur Individualkommunikation bestimmt seien. Mit Telegram könne man inzwischen aber Nachrichten in öffentlichen Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern schreiben. Öffentliche Kanäle können laut Faeser von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden. Diese offenen Kanäle würden bereits heute den gleichen Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes unterliegen wie etwa Facebook oder Twitter. "Das bedeutet, dass offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen, rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen", so die SPD-Politikerin. Zudem gelte für die öffentlichen Kanäle die Meldepflicht an das Bundeskriminalamt.
Zuvor hatte sich bereits Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer für Einschränkungen von Telegram ausgesprochen. "Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.""
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Was ist mit Indymedia und Psiram? Ich hoffe diese Hetzportale werden auch bald geschlossen?
Man kann über so viel dumme Propaganda nur noch lachen. Kindergarten-Niveau.
"Ist Gott mit uns, wer kann gegen uns sein!"
https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will-haerter-gegen-Telegram-vorgehen-article22994611.html
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Faeser will härter gegen Telegram vorgehen
Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.
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Faeser will härter gegen Telegram vorgehen
Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.