"Deine BRD?
Der folgende Text ist vom BRD Inlandsgeheimdienst BKA. Und offenbart die geplante Verfolgung von Reiner Fuellmich.
Bericht und Handlungsempfehlungen bezüglich Reiner Fuellmich
Datum: 24. August 2021 Verfasser: B** (BKA)
Betreff: Umfassende Analyse und Empfehlungen im Umgang mit Reiner Fuellmich
Einleitung:
Das B** hat eine gründliche Untersuchung der Aktivitäten von Reiner Fuellmich
durchgeführt, einer Person, die zunehmend als potenzielle Bedrohung für die
öffentliche Sicherheit und die demokratische Ordnung der Bundesrepublik
Deutschland wahrgenommen wird. Aufgrund seiner öffentlichen Äußerungen,
politischen Ambitionen und der Mobilisierung einer signifikanten Anhängerschaft ist
eine detaillierte Bewertung seiner Handlungen und des daraus resultierenden
Einflusses auf das gesellschaftliche Klima erforderlich.
Sachverhalt:
Reiner Fuellmich hat durch seine Rolle eine Plattform geschaffen, die es ihm
ermöglichen könnte, weitreichenden Einfluss auf das politische und gesellschaftliche
Stimmungsbild zu nehmen. Seine Botschaften, die häufig demokratiefeindliche
Tendenzen aufweisen und zu Unruhen anstiften könnten, erfordern eine adäquate und
harte Antwort der Sicherheitsbehörden.
Erweiterte Analyse:
Es besteht die ernstzunehmende Sorge, dass Reiner Fuellmichs Bestrebungen,
Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen oder ein exponiertes politisches Amt zu
erlangen, die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft untergraben könnten.
Seine Aktivitäten sind nicht nur als potenziell rechtswidrig einzustufen, sondern stellen
auch eine Gefahr für die innere Sicherheit dar. Die Vergabe bzw. die Möglichkeit zur
Erlangung politisch exponierter Ämter ist mit allen rechtstaatlichen Mitteln zu
unterbinden.
Empfehlungen:
1. Intensivierung der Überwachung:
Die Rekrutierung und Hinzuziehung von Vertrauenspersonen aus dem engsten Umfeld
von Reiner Fuellmich wird empfohlen. Dies soll dazu dienen, tiefere Einblicke in
geplante Aktivitäten, Strukturen der Anhängerschaft und potenzielle
Bedrohungsszenarien zu gewinnen.
Seite 6/7www.bittel.tv / Sendung vom 2.4.2024
2. Politisch Unvereinbarkeit und rechtliche Schritte:
Unvereinbarkeitserklärung: Es sollte eine Analyse durchgeführt werden, um die
Möglichkeit einer Unvereinbarkeitserklärung zu bewerten, die Reiner Fuellmich die
Bekleidung politischer Ämter aufgrund nachgewiesener demokratiefeindlicher
Tendenzen untersagt.
3. Strafprozessuale Massnahmen:
Die Einleitung strafprozessuale Massnahmen auf die Basis der gesammelten Beweise
gegen Reiner Fuellmich muss vorbereitet werden. Dies beinhaltet die Zusammenarbeit
mit Staatsanwaltschaften und die Vorbereitung von Anklagen bei nachweisbaren
Rechtsverstößen. Gegebenenfalls notwendige Konstruktionen sind abzuwägen und
geeignete Drittakteure anzuwerben.
4. Öffentliche Kommunikation und Prävention:
Aufklärungsarbeit: Die Entwicklung einer Strategie zur Aufklärung der Öffentlichkeit
über die Risiken und die negativen Auswirkungen, die von Reiner Fuellmichs
Handlungen ausgehen, ist essentiell. Ziel ist es, das Bewusstsein zu schärfen und
Desinformation entgegenzuwirken.
Präventive Massnahmen: Die Förderung von Extremismuspräventionsprogrammen,
die auf die Anhängerschaft von Reiner Fuellmich abzielen, sowie die Zusammenarbeit
mit zivilgesellschaftlichen Organisationen sind wichtige Schritte, um seine
Einflussnahme zu begrenzen.
Vermerk:
Die Aktivitäten von Reiner Fuellmich stellen eine komplexe Herausforderung für die
Sicherheitsbehörden dar, die eine koordinierte und vielschichtige Antwort erfordern. Die Umsetzung
der empfohlenen Maßnahmen soll dazu beitragen, seine politische Tragfähigkeit zu unterbinden und
die Sicherheit sowie die demokratischen Werte der Bundesrepublik Deutschland zu schützen❗️
Bittel.TV "
#Netzfund
Der folgende Text ist vom BRD Inlandsgeheimdienst BKA. Und offenbart die geplante Verfolgung von Reiner Fuellmich.
Bericht und Handlungsempfehlungen bezüglich Reiner Fuellmich
Datum: 24. August 2021 Verfasser: B** (BKA)
Betreff: Umfassende Analyse und Empfehlungen im Umgang mit Reiner Fuellmich
Einleitung:
Das B** hat eine gründliche Untersuchung der Aktivitäten von Reiner Fuellmich
durchgeführt, einer Person, die zunehmend als potenzielle Bedrohung für die
öffentliche Sicherheit und die demokratische Ordnung der Bundesrepublik
Deutschland wahrgenommen wird. Aufgrund seiner öffentlichen Äußerungen,
politischen Ambitionen und der Mobilisierung einer signifikanten Anhängerschaft ist
eine detaillierte Bewertung seiner Handlungen und des daraus resultierenden
Einflusses auf das gesellschaftliche Klima erforderlich.
Sachverhalt:
Reiner Fuellmich hat durch seine Rolle eine Plattform geschaffen, die es ihm
ermöglichen könnte, weitreichenden Einfluss auf das politische und gesellschaftliche
Stimmungsbild zu nehmen. Seine Botschaften, die häufig demokratiefeindliche
Tendenzen aufweisen und zu Unruhen anstiften könnten, erfordern eine adäquate und
harte Antwort der Sicherheitsbehörden.
Erweiterte Analyse:
Es besteht die ernstzunehmende Sorge, dass Reiner Fuellmichs Bestrebungen,
Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen oder ein exponiertes politisches Amt zu
erlangen, die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft untergraben könnten.
Seine Aktivitäten sind nicht nur als potenziell rechtswidrig einzustufen, sondern stellen
auch eine Gefahr für die innere Sicherheit dar. Die Vergabe bzw. die Möglichkeit zur
Erlangung politisch exponierter Ämter ist mit allen rechtstaatlichen Mitteln zu
unterbinden.
Empfehlungen:
1. Intensivierung der Überwachung:
Die Rekrutierung und Hinzuziehung von Vertrauenspersonen aus dem engsten Umfeld
von Reiner Fuellmich wird empfohlen. Dies soll dazu dienen, tiefere Einblicke in
geplante Aktivitäten, Strukturen der Anhängerschaft und potenzielle
Bedrohungsszenarien zu gewinnen.
Seite 6/7www.bittel.tv / Sendung vom 2.4.2024
2. Politisch Unvereinbarkeit und rechtliche Schritte:
Unvereinbarkeitserklärung: Es sollte eine Analyse durchgeführt werden, um die
Möglichkeit einer Unvereinbarkeitserklärung zu bewerten, die Reiner Fuellmich die
Bekleidung politischer Ämter aufgrund nachgewiesener demokratiefeindlicher
Tendenzen untersagt.
3. Strafprozessuale Massnahmen:
Die Einleitung strafprozessuale Massnahmen auf die Basis der gesammelten Beweise
gegen Reiner Fuellmich muss vorbereitet werden. Dies beinhaltet die Zusammenarbeit
mit Staatsanwaltschaften und die Vorbereitung von Anklagen bei nachweisbaren
Rechtsverstößen. Gegebenenfalls notwendige Konstruktionen sind abzuwägen und
geeignete Drittakteure anzuwerben.
4. Öffentliche Kommunikation und Prävention:
Aufklärungsarbeit: Die Entwicklung einer Strategie zur Aufklärung der Öffentlichkeit
über die Risiken und die negativen Auswirkungen, die von Reiner Fuellmichs
Handlungen ausgehen, ist essentiell. Ziel ist es, das Bewusstsein zu schärfen und
Desinformation entgegenzuwirken.
Präventive Massnahmen: Die Förderung von Extremismuspräventionsprogrammen,
die auf die Anhängerschaft von Reiner Fuellmich abzielen, sowie die Zusammenarbeit
mit zivilgesellschaftlichen Organisationen sind wichtige Schritte, um seine
Einflussnahme zu begrenzen.
Vermerk:
Die Aktivitäten von Reiner Fuellmich stellen eine komplexe Herausforderung für die
Sicherheitsbehörden dar, die eine koordinierte und vielschichtige Antwort erfordern. Die Umsetzung
der empfohlenen Maßnahmen soll dazu beitragen, seine politische Tragfähigkeit zu unterbinden und
die Sicherheit sowie die demokratischen Werte der Bundesrepublik Deutschland zu schützen❗️
Bittel.TV "
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