Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
đ„Spanisches Verfassungsgericht erklĂ€rt auch den zweiten Lockdown in Spanien fĂŒr verfassungswidrigđ„
Nachdem im Juni bereits der erste Lockdown in Spanien fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt worden ist, und alle BuĂgelder in Spanien zurĂŒckgezahlt werden mĂŒssen,
hat der spanische Verfassungsgerichtshof nun auch den zweiten Lockdown als verfassungswidrig deklariert.
Der PrÀsident des spanischen Verfassungsgerichtshofs hatte versucht, die entscheidende Sitzung zu verhindern. Seine Richterkollegen haben dieses politische Manöver allerdings gestoppt.
Wir werden sehen, welche Entscheidungen uns in Deutschland erwarten, nach internationalem Standard wird es nun aber immer schwerer, die MaĂnahmen als verfassungskonform zu bezeichnen.
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_Ludwig
Nachdem im Juni bereits der erste Lockdown in Spanien fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt worden ist, und alle BuĂgelder in Spanien zurĂŒckgezahlt werden mĂŒssen,
hat der spanische Verfassungsgerichtshof nun auch den zweiten Lockdown als verfassungswidrig deklariert.
Der PrÀsident des spanischen Verfassungsgerichtshofs hatte versucht, die entscheidende Sitzung zu verhindern. Seine Richterkollegen haben dieses politische Manöver allerdings gestoppt.
Wir werden sehen, welche Entscheidungen uns in Deutschland erwarten, nach internationalem Standard wird es nun aber immer schwerer, die MaĂnahmen als verfassungskonform zu bezeichnen.
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