♦️Instrumentalisiertes Recht♦️

Am Fall des Musikers Manfred Keller zeigt sich, wie in den vergangenen drei Jahren die Meinungsfreiheit juristisch eingeschränkt wurde.

Die vergangenen drei Jahren waren von mehreren beispiellosen Rechtsbrüchen gezeichnet. Die Bewegungsfreiheit, die Freiheit des Sagbaren, die Privatsphäre und die Intimität des eigenen Körpers — sie alle standen unter Beschuss. Diskriminierung und psychische Gewalt gegenüber Andersdenkenden wurden nicht nur öffentlich umgesetzt, sie wurden sogar gutgeheißen. Statt dass diejenigen, die Derartiges praktizierten oder forderten, zur Rechenschaft gezogen wurden, saßen plötzlich jene, die diese Verhältnisse kritisierten, auf der Anklagebank. Das Recht und die Justiz wurden missbraucht, um Unrecht zu decken, und die Meinungsfreiheit wurde auf diese Weise hochoffiziell eingeschränkt. Der Fall Manfred Keller ist ein Musterbeispiel dafür, wie die Justiz sich instrumentalisieren lässt, um ein Regime abzusichern.

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