Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
⬆️ Entlastung der sozialen Sicherungssysteme durch erhöhte Alterssterblichkeit. Das Phänomen entsteht allerdings nur, solange der Arbeitsmarkt noch stabil ist und die Zahl der Bezieher von Erwerbsminderungsrenten nicht steigt. Mit erwerbsgeminderten Post-Vac-Opfern und einer sinkenden Zahl an Beitragszahlern ändert sich das Bild bald wieder. Gewiss ist jedenfalls: Leistungsempfänger und Beitragszahlende werden weniger werden.
Das interessanteste Ergebnis der Umfrage ist sicherlich:
dass 699 Leute von sich selbst sagen, dass sie keine Meinung haben und ein Systemsklave sind.
Und dass sie aus beruflichen Gründen im mitlesen aber das Ganze nicht hinterfragen.
Willenlose Befehlsempfänger.
Der Traum jeder Regierung
Einen schönen 29.12.2022
Danke an alle fürs mitmachen und vielleicht fürs nachdenken bei 699 Menschen
Bodo Schiffmann
dass 699 Leute von sich selbst sagen, dass sie keine Meinung haben und ein Systemsklave sind.
Und dass sie aus beruflichen Gründen im mitlesen aber das Ganze nicht hinterfragen.
Willenlose Befehlsempfänger.
Der Traum jeder Regierung
Einen schönen 29.12.2022
Danke an alle fürs mitmachen und vielleicht fürs nachdenken bei 699 Menschen
Bodo Schiffmann
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
BILD gibt sich empört
„Eine Unverschämtheit“, kommentiert Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler die Lauterbach-Aussagen. „Eigentlich sagt Lauterbach damit: Wir hatten so lange Grundrechtseingriffe, dann kommt es auf ein paar Wochen mehr auch nicht mehr an – das ist aber völlig falsch, ein verfassungsrechtlicher Hammer.“
Auch Verfassungs-Experte Josef Franz Lindner sagt: „Lauterbachs ‚paar-Wochen-These‘ ist aus verfassungsrechtlicher Sicht unvertretbar. Eine Maßnahme, die sich nicht mehr rechtfertigen lässt, muss sofort aufgehoben werden, nicht erst in ein paar Wochen oder Monaten.“
Lauterbach hatte gesagt: „Da kommt es doch jetzt nach drei Jahren Pandemie auf ein paar Wochen nicht an.“
https://tinyurl.com/2gokweko
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
„Eine Unverschämtheit“, kommentiert Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler die Lauterbach-Aussagen. „Eigentlich sagt Lauterbach damit: Wir hatten so lange Grundrechtseingriffe, dann kommt es auf ein paar Wochen mehr auch nicht mehr an – das ist aber völlig falsch, ein verfassungsrechtlicher Hammer.“
Auch Verfassungs-Experte Josef Franz Lindner sagt: „Lauterbachs ‚paar-Wochen-These‘ ist aus verfassungsrechtlicher Sicht unvertretbar. Eine Maßnahme, die sich nicht mehr rechtfertigen lässt, muss sofort aufgehoben werden, nicht erst in ein paar Wochen oder Monaten.“
Lauterbach hatte gesagt: „Da kommt es doch jetzt nach drei Jahren Pandemie auf ein paar Wochen nicht an.“
https://tinyurl.com/2gokweko
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from ExpressZeitung
🌈 Ist „trans“ sein nur eine Mode?
Der Ausschnitt aus einem Internetforum gibt in etwa folgende Geschichte wieder: Eine Teenagerin erzählt ihren Eltern, sie sei „trans“. Ihr Vater sagt ihr, er sei auch „trans“ und beginnt sich als Frau zu kleiden — begleitet von Protesten und Fake-Vorwürfen seiner Tochter. Er bringt sie so verkleidet zur Schule - sie schämt sich maßlos - und verlangt von ihr, die „richtigen“ Pronomen zu benutzen. Am nächsten morgen lässt seine Tochter von der Trans-Sache ab und bittet ihn, damit aufzuhören. Am Ende wirft er die Frage auf: „Ist trans sein bloß die heutige Version vom Goth der 90er? Definitiv nicht cool, wenn es deine Eltern tun.“
Das Beispiel zeigt: Bis auf seltene Ausnahmen handelt es sich nicht um ein biologisches Phänomen, sondern um die Folge von Indoktrination.
🗞 Ausgabe 26: "Gender Mainstreaming“
🔹 Eine Ausgabe.
🔹 Ein Thema.
🔹 Ein Mosaikstein hin zum großen Bild.
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🌐 expresszeitung.com
💬 t.me/ExpressZeitung
Der Ausschnitt aus einem Internetforum gibt in etwa folgende Geschichte wieder: Eine Teenagerin erzählt ihren Eltern, sie sei „trans“. Ihr Vater sagt ihr, er sei auch „trans“ und beginnt sich als Frau zu kleiden — begleitet von Protesten und Fake-Vorwürfen seiner Tochter. Er bringt sie so verkleidet zur Schule - sie schämt sich maßlos - und verlangt von ihr, die „richtigen“ Pronomen zu benutzen. Am nächsten morgen lässt seine Tochter von der Trans-Sache ab und bittet ihn, damit aufzuhören. Am Ende wirft er die Frage auf: „Ist trans sein bloß die heutige Version vom Goth der 90er? Definitiv nicht cool, wenn es deine Eltern tun.“
Das Beispiel zeigt: Bis auf seltene Ausnahmen handelt es sich nicht um ein biologisches Phänomen, sondern um die Folge von Indoktrination.
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Lauterbach spricht von total vollen Krankenhäusern mit extrem überlastetem Personal. Das RKI beweist: Lauterbach lügt!💥
Denn nach den offiziellen Zahlen des RKI ist die Auslastung der Krankenhäuser massiv gesunken! Es ist unglaublich, wie dreist dieser Kerl uns immer wieder anlügt. Er behauptet einfach das exakte Gegenteil von der Realität, obwohl jeder mit einigen Klicks nachprüfen kann, ob die Aussagen der Wahrheit entsprechen oder nicht.
Mehr Verachtung kann man dem Pöbel kaum entgegenbringen!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Denn nach den offiziellen Zahlen des RKI ist die Auslastung der Krankenhäuser massiv gesunken! Es ist unglaublich, wie dreist dieser Kerl uns immer wieder anlügt. Er behauptet einfach das exakte Gegenteil von der Realität, obwohl jeder mit einigen Klicks nachprüfen kann, ob die Aussagen der Wahrheit entsprechen oder nicht.
Mehr Verachtung kann man dem Pöbel kaum entgegenbringen!
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Forwarded from RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen
‼️Exakt seit zwei Jahren ist das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Zweiten Weltkrieg vor den Augen - rectius mit Hilfe der „Justiz“ - im Gange. Was für ein schrecklicher Jahrestag!‼️
Exakt vor zwei Jahren, am 27. Dezember 2020, hat mit den ersten Injektionen der sog. COVID-19-„Impfungen“, das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem Zweiten Weltkrieg begonnen.
Und zwei Jahre danach geht dieses Verbrechen weiter, weil die Verantwortlichen der Justiz, - äußerst wenige ausgenommen - NICHTS, aber auch gar Nichts gemacht haben, um dieses Verbrechen zu stoppen.
Im Gegenteil, sie haben sich zu miserablen Exekutoren einer menschenverachtenden Maßnahme gemacht
(der experimentellen auf Gentechnik beruhenden Injektion, die unkontrollierbar und für einen unbestimmten Zeitraum im gesamten Körper die Produktion eines höchst gefährlichen Toxins, des Spike-Proteins hervorruft, und damit schwerste, auch erst nach vielen Monaten bemerkbar werdende Verletzungen und Tod verursacht),
die seit Ende Dezember 2020 (die ersten Opfer waren die Bewohner der Altenheime, die in manchen Heimen, nach der Injektion, in Gruppen verstarben!)
einer enormen ständig wachsenden Anzahl von Bürgern (darunter Jugendliche und Kinder) die Gesundheit und das Leben gekostet hat und, leider, weiterhin kosten wird.
Dieser Totalausfall der „Justiz“ ist unverzeihlich!
Als Mitglied der „Justiz“, das ich als Rechtsanwältin bin, kann ich zunehmend nur mehr tiefste Verachtung für jene empfinden, die nicht nur die Möglichkeit, sondern vor allem die klare institutionelle und persönliche, ihnen vom Gesetzgeber (allen voran vom Verfassungsgesetzgeber) auferlegte Pflicht hatten (und nach wie vor haben) zu intervenieren!
Die systematische und nachhaltige Verletzung der eigenen institutionellen, und für das Funktionieren eines die Menschenrechte garantierenden Rechtsstaates unabdingbaren Pflichten, ist besonders gravierend und unverzeihlich!
Leider werden die Vertreter der „Justiz“, so wie die „Ärzte“, einmal mehr als aktive und/oder passive Kollaborateure eines menschenverachtenden autoritären Regimes, das des Massenmordes schuldig ist, in die Geschichte eingehen.
Bozen/Italien 27.12 2022
RA DDr. Renate Holzeisen
Exakt vor zwei Jahren, am 27. Dezember 2020, hat mit den ersten Injektionen der sog. COVID-19-„Impfungen“, das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem Zweiten Weltkrieg begonnen.
Und zwei Jahre danach geht dieses Verbrechen weiter, weil die Verantwortlichen der Justiz, - äußerst wenige ausgenommen - NICHTS, aber auch gar Nichts gemacht haben, um dieses Verbrechen zu stoppen.
Im Gegenteil, sie haben sich zu miserablen Exekutoren einer menschenverachtenden Maßnahme gemacht
(der experimentellen auf Gentechnik beruhenden Injektion, die unkontrollierbar und für einen unbestimmten Zeitraum im gesamten Körper die Produktion eines höchst gefährlichen Toxins, des Spike-Proteins hervorruft, und damit schwerste, auch erst nach vielen Monaten bemerkbar werdende Verletzungen und Tod verursacht),
die seit Ende Dezember 2020 (die ersten Opfer waren die Bewohner der Altenheime, die in manchen Heimen, nach der Injektion, in Gruppen verstarben!)
einer enormen ständig wachsenden Anzahl von Bürgern (darunter Jugendliche und Kinder) die Gesundheit und das Leben gekostet hat und, leider, weiterhin kosten wird.
Dieser Totalausfall der „Justiz“ ist unverzeihlich!
Als Mitglied der „Justiz“, das ich als Rechtsanwältin bin, kann ich zunehmend nur mehr tiefste Verachtung für jene empfinden, die nicht nur die Möglichkeit, sondern vor allem die klare institutionelle und persönliche, ihnen vom Gesetzgeber (allen voran vom Verfassungsgesetzgeber) auferlegte Pflicht hatten (und nach wie vor haben) zu intervenieren!
Die systematische und nachhaltige Verletzung der eigenen institutionellen, und für das Funktionieren eines die Menschenrechte garantierenden Rechtsstaates unabdingbaren Pflichten, ist besonders gravierend und unverzeihlich!
Leider werden die Vertreter der „Justiz“, so wie die „Ärzte“, einmal mehr als aktive und/oder passive Kollaborateure eines menschenverachtenden autoritären Regimes, das des Massenmordes schuldig ist, in die Geschichte eingehen.
Bozen/Italien 27.12 2022
RA DDr. Renate Holzeisen
Forwarded from #WirSindVielMehr
"Das von Charité-Virologen Christian Drosten verkündete Pandemie-Ende schlug hohe Wellen – zumindest in der Bevölkerung. Denn Virologen wie Ärzte zeigen sich weniger überrascht."
„Letztlich haben das in den vergangenen Wochen ja bereits mehrere Experten gesagt, etwa Stiko-Chef Thomas Mertens“, sagte Virologe Hendrik Streeck im Gespräch mit FOCUS online.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-fuer-ende-der-massnahmen-es-gibt-keinen-grund-mehr-corona-eine-sonderstellung-zu-geben_id_181584053.html
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t.me/wirsindvielmehr
„Letztlich haben das in den vergangenen Wochen ja bereits mehrere Experten gesagt, etwa Stiko-Chef Thomas Mertens“, sagte Virologe Hendrik Streeck im Gespräch mit FOCUS online.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-fuer-ende-der-massnahmen-es-gibt-keinen-grund-mehr-corona-eine-sonderstellung-zu-geben_id_181584053.html
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Von Humble Analysis:
High-Income Länder machen 15% der Weltbevölkerung und bis März 39% der Covid-Toten aus. Das lag an mehr Tests und dem Alter.
Seit März aber FAST ALLE Toten aus reichen Ländern!
Warum endete die Pandemie hier nicht? Was haben wir wohl anders gemacht?
t.me/Rosenbusch
High-Income Länder machen 15% der Weltbevölkerung und bis März 39% der Covid-Toten aus. Das lag an mehr Tests und dem Alter.
Seit März aber FAST ALLE Toten aus reichen Ländern!
Warum endete die Pandemie hier nicht? Was haben wir wohl anders gemacht?
t.me/Rosenbusch
Forwarded from CirdanAufDemBerg
@boschimo
Auch die fast Tausend (988 von 32954 Umfrageteilnehmern) welche ihre Impfung bereuen sind nicht eben Wenige.
Das die 30647 ungeimpften die Grösste Gruppe stellen war zu erwarten
Aber genausoviele nämlich 329 wie zufrieden sind würden sich nicht mehr impfenlassen.
und 2 % machen ihren Job
besagte 659
bedenken wir das wir eine von vielen gruppen sind und ca4/5 bürgern geimpft sind
Dann ist davon aus zugehen das die Hälfte der Geimpften oder mehr keine Lust mehr hat mitzuspielen das zumindest vermittelt auch die zahl der täglichen Impfungen
Die Berufsleser und die Stammleser haben eher keine Repräsentanz ebenso die 3 % reuigen.
Sie sind nicht zufällig hier.
Aber das Verhältnis von willigen und unwilligen Geimpften dürfte Repräsentativ für den Geimpften
Bevölkerungsanteil.
Sein, zumal es hier um mehr als das geht.
das bedeutet in der Arithmethik
dass bereit 3/5 Bürgern das Impfnarativ nicht mehr mittragen
das fünftel welches nie mitmachte und die Hälfte der Geimpften.
Namasté
Auch die fast Tausend (988 von 32954 Umfrageteilnehmern) welche ihre Impfung bereuen sind nicht eben Wenige.
Das die 30647 ungeimpften die Grösste Gruppe stellen war zu erwarten
Aber genausoviele nämlich 329 wie zufrieden sind würden sich nicht mehr impfenlassen.
und 2 % machen ihren Job
besagte 659
bedenken wir das wir eine von vielen gruppen sind und ca4/5 bürgern geimpft sind
Dann ist davon aus zugehen das die Hälfte der Geimpften oder mehr keine Lust mehr hat mitzuspielen das zumindest vermittelt auch die zahl der täglichen Impfungen
Die Berufsleser und die Stammleser haben eher keine Repräsentanz ebenso die 3 % reuigen.
Sie sind nicht zufällig hier.
Aber das Verhältnis von willigen und unwilligen Geimpften dürfte Repräsentativ für den Geimpften
Bevölkerungsanteil.
Sein, zumal es hier um mehr als das geht.
das bedeutet in der Arithmethik
dass bereit 3/5 Bürgern das Impfnarativ nicht mehr mittragen
das fünftel welches nie mitmachte und die Hälfte der Geimpften.
Namasté
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
"Mehr als 50 Jahre Elitendemokratie haben uns gezeigt, wohin dieser Weg führt. Es ist der Weg der Zerstörung. Der Zerstörung von Gemeinschaft, der Zerstörung von der Idee von Gemeinschaft, der millionenfachen Zerstörung vom Leben, der Zerstörung kultureller und zivilisatorischer Substanz - vor allem in der Dritten Welt - und der Zerstörung unserer ökologischen Grundlagen. Die Nutznießer dieser Zerstörung sehen keine Grund, ihren Weg zu ändern. Die dazu notwendige Veränderungsenergie kann nur von unten kommen - von uns. Das ist unsere Aufgabe und das ist unsere Verantwortung."
Quelle: (Warum schweigen die Lämmer, Rainer Mausfeld)
Quelle: (Warum schweigen die Lämmer, Rainer Mausfeld)
Forwarded from Der Akupunkteur
🎼🎶 Einen Guten Rutsch 🎶🎼
&
🎼🎶 Ein frohes Neues Jahr 2023 🎶🎼
https://teleg.eu/AkupunkteurMP4/70
Outside TG:
https://www.youtube.com/watch?v=_gBq1BT8Ii4
https://odysee.com/@der-akupunkteur:8/Guten-Rutsch-Aku-tg:d
https://www.bitchute.com/video/GQzNE6ndOCQI/
https://twitter.com/DerAkupunkteur/status/1608955692710531072?s=20&t=cnnwG3cm_bnKjWvh4K_tjQ
Mit friedlichen Grüßen
Der Akupunkteur 😇
&
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Mit friedlichen Grüßen
Der Akupunkteur 😇
Telegram
Akupunkteur Musikvideos
🎼🎶 Einen Guten Rutsch 🎶🎼
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🎼🎶 Ein frohes Neues Jahr 2023 🎶🎼
1. Release 30.12.2022
‼️Schenkungsmöglichkeiten‼️
https://teleg.eu/AkupunkteurMP3/248
Danke für Deine Unterstützung.
Mit friedlichen Grüßen
Der Akupunkteur 😇
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Corona-Pandemie vorbei", weil Christian Drosten es verkündet?
◾️ Im Gespräch mit dem Tagesspiegel äußert sich Christian Drosten zur Corona-Lage in Deutschland und meint,
„Nach meiner Einschätzung ist die Pandemie vorbei“.
◾️ Der Leiter der Virologie an der Charité geht zudem davon aus, daß die "Immunität in Deutschland nach dem Winter belastbar" sein werde. Die Corona-Maßnahmen verteidigt Drosten.
👉 Zum Gespräch/Bericht im Tagesspiegel
◾️ Und dann sagt Drosten einen verhängnisvollen Satz: "Hätte man gar nichts gemacht, dann wäre man in Deutschland in den Wellen bis zu Delta auf eine Million Tote oder mehr gekommen. Also musste man Kontakte reduzieren."
©️ Mein Kommentar:
Ich mußte mich erst einmal sammeln und mir die Augen reiben, als ich diese unglaublich drosten, äh dreiste Nachricht las: nach ziemlich genau drei Jahren (2020, 2021, 2022) wird uns nun verkauft, daß die Corona-Pandemie zu Ende sein soll. Jetzt. Als Nach-Weihnachtsgeschenk.
Zunächst einmal: Christian Drosten hat keine Kompetenz, die "Pandemie" für beendet zu erklären. Daß er es dennoch tun zu müssen glaubt, zeigt meines Erachtens nur seine persönliche tiefe Verstrickung in die künstliche Pandemie-Entwicklung.
Ferner bekräftigt der "Starvirologe" mit seinen Äußerungen lediglich das herrschende Staatsnarrativ, die offizielle "Erzählung", wie diese "schlimme und todbringende Pandemie" abgelaufen sein soll: à la "hätten wir nicht gehandelt, wären Millionen gestorben".
Die "Pandemie" ist längst zu Ende, nicht erst jetzt. Eine "Pandemie" im eigentlichen Sinne haben wir nicht gesehen, lediglich eine Inszenierung einer Massenpsychose. Letztere allerdings dauert noch an, leider. Gerade haben wieder etliche Schulen (so beispielsweise in Wien) ohne Not eine "Maskenpflicht" verordnet.
Die Pandemie ist zu Ende? Ja, lange schon. War nie eine? Ja. Drosten als Verkünder der neuen Freiheit? Eine Farce.
✅ Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
◾️ Im Gespräch mit dem Tagesspiegel äußert sich Christian Drosten zur Corona-Lage in Deutschland und meint,
„Nach meiner Einschätzung ist die Pandemie vorbei“.
◾️ Der Leiter der Virologie an der Charité geht zudem davon aus, daß die "Immunität in Deutschland nach dem Winter belastbar" sein werde. Die Corona-Maßnahmen verteidigt Drosten.
👉 Zum Gespräch/Bericht im Tagesspiegel
◾️ Und dann sagt Drosten einen verhängnisvollen Satz: "Hätte man gar nichts gemacht, dann wäre man in Deutschland in den Wellen bis zu Delta auf eine Million Tote oder mehr gekommen. Also musste man Kontakte reduzieren."
©️ Mein Kommentar:
Ich mußte mich erst einmal sammeln und mir die Augen reiben, als ich diese unglaublich drosten, äh dreiste Nachricht las: nach ziemlich genau drei Jahren (2020, 2021, 2022) wird uns nun verkauft, daß die Corona-Pandemie zu Ende sein soll. Jetzt. Als Nach-Weihnachtsgeschenk.
Zunächst einmal: Christian Drosten hat keine Kompetenz, die "Pandemie" für beendet zu erklären. Daß er es dennoch tun zu müssen glaubt, zeigt meines Erachtens nur seine persönliche tiefe Verstrickung in die künstliche Pandemie-Entwicklung.
Ferner bekräftigt der "Starvirologe" mit seinen Äußerungen lediglich das herrschende Staatsnarrativ, die offizielle "Erzählung", wie diese "schlimme und todbringende Pandemie" abgelaufen sein soll: à la "hätten wir nicht gehandelt, wären Millionen gestorben".
Die "Pandemie" ist längst zu Ende, nicht erst jetzt. Eine "Pandemie" im eigentlichen Sinne haben wir nicht gesehen, lediglich eine Inszenierung einer Massenpsychose. Letztere allerdings dauert noch an, leider. Gerade haben wieder etliche Schulen (so beispielsweise in Wien) ohne Not eine "Maskenpflicht" verordnet.
Die Pandemie ist zu Ende? Ja, lange schon. War nie eine? Ja. Drosten als Verkünder der neuen Freiheit? Eine Farce.
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Christian Drosten zur Corona-Lage in Deutschland: „Nach meiner Einschätzung ist die Pandemie vorbei“
Der Leiter der Virologie an der Charité geht davon aus, dass die Immunität in Deutschland nach dem Winter belastbar sein wird. Die Corona-Maßnahmen verteidigt Drosten.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
29. Dezember 2022, Michael Ballweg seit sechs Monaten in Untersuchungshaft
Einige persönliche Bemerkungen.
Am heutigen 29. Dezember befindet sich Michael Ballweg nunmehr seit sechs Monate in Untersuchungshaft. Aus Sicht der Verteidigung nach wie vor zu Unrecht. Sämtlicher bisheriger Vortrag des Verteidigerteams hat bisher dazu geführt, daß wesentliche Teile des Vorwurfskonstruktes der Staatsanwaltschaft Stuttgart in sich zusammengefallen sind.
Während der Vorwurf am Anfang auf Betrug und Geldwäsche lautete, wird Michael Ballweg inzwischen nur noch ein sogenannter "untauglicher Versuch" vorgehalten. Dieser juristische Begriff bezeichnet eine sich lediglich im Kopf des Beschuldigten abspielende Tathandlung, bei der aber tatsächlich niemand zu Schaden gekommen ist. Die Definition lautet: eine Handlung, bei der der Täter irrig einen Sachverhalt annimmt, bei dem er, wenn er vorliegen würde, einen Tatbestand verwirklichen würde.
Warum wird die Untersuchungshaft aber dann nicht beendet? Viele, auch auf Seiten der Unterstützer von Michael Ballweg, meinen, wenn ein Staat jemanden so lange in Untersuchungshaft hält, dann müsse an den Vorwürfen doch wohl etwas dran sein. Warum wird die U-Haft nicht beendet, wenn die Sachlage so klar ist? Weil es sich bei der Haft von Michael Ballweg um ein Politikum handelt. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht sind von der Verteidigung in die Enge getrieben, kommen aus ihrer Ecke nicht mehr ohne Gesichtsverlust heraus.
Nach der festen Überzeugung der Verteidigung ist der gegenwärtige Haftbefehl, der die Untersuchungshaft aufrecht erhält, rechtsunwirksam. Das Amtsgericht hat einen fatalen Rechtsfehler begangen, indem Michael Ballweg im letzten Termin die Möglichkeit verwehrt wurde, sich vollständig zum Sachstand zu äußern. Das nennt man Verweigerung des rechtlichen Gehörs, dies stellt einen dramatischen Formfehler dar, der den Haftbefehl unwirksam macht. Allein aus diesem Grund muß die U-Haft nunmehr unverzüglich vom OLG Stuttgart beendet werden. Wir warten gegenwärtig auf diese Entscheidung des Oberlandesgerichts.
Noch ein Wort an all diejenigen, denen das ganze Verfahren zu lange dauert, die meinen, die Verteidigung mache ihre Arbeit schlecht: ein jeder möge sich daran erinnern, daß wir alle derzeit frei sind, während Michael Ballweg seiner Freiheit beraubt wird.
Ich habe heute kurz mit Michael sprechen können. Er ist in bewundernswerter Weise stabil und ungebrochen. Gleichwohl spürt er die ungeheure Wucht des Unrechts, die dieser Staat gegen ihn entfaltet. Die Verteidigung tut das Mögliche, immer in enger Absprache mit Michael. Jeder, der hieran Kritik übt, möge sich überlegen, wie es sich anfühlen würde, selbst in Untersuchungshaft zu sitzen...
Die Verteidigerstrategie ist an den Wünschen des Betroffenen auszurichten, an nichts sonst. Dabei tun alle Beteiligten alles, um diesen unrechtmäßigen Zustand schnellstmöglich zu beenden. Das setzt aber ein rechtsstaatlich fehlerfreies Verfahren voraus - und genau das findet hier aus meiner Sicht nicht statt, hat aber nichts mit dem Verteidigerteam, sondern allein mit der Staatsraison und der Politisierung dieses Verfahrens zu tun.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Einige persönliche Bemerkungen.
Am heutigen 29. Dezember befindet sich Michael Ballweg nunmehr seit sechs Monate in Untersuchungshaft. Aus Sicht der Verteidigung nach wie vor zu Unrecht. Sämtlicher bisheriger Vortrag des Verteidigerteams hat bisher dazu geführt, daß wesentliche Teile des Vorwurfskonstruktes der Staatsanwaltschaft Stuttgart in sich zusammengefallen sind.
Während der Vorwurf am Anfang auf Betrug und Geldwäsche lautete, wird Michael Ballweg inzwischen nur noch ein sogenannter "untauglicher Versuch" vorgehalten. Dieser juristische Begriff bezeichnet eine sich lediglich im Kopf des Beschuldigten abspielende Tathandlung, bei der aber tatsächlich niemand zu Schaden gekommen ist. Die Definition lautet: eine Handlung, bei der der Täter irrig einen Sachverhalt annimmt, bei dem er, wenn er vorliegen würde, einen Tatbestand verwirklichen würde.
Warum wird die Untersuchungshaft aber dann nicht beendet? Viele, auch auf Seiten der Unterstützer von Michael Ballweg, meinen, wenn ein Staat jemanden so lange in Untersuchungshaft hält, dann müsse an den Vorwürfen doch wohl etwas dran sein. Warum wird die U-Haft nicht beendet, wenn die Sachlage so klar ist? Weil es sich bei der Haft von Michael Ballweg um ein Politikum handelt. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht sind von der Verteidigung in die Enge getrieben, kommen aus ihrer Ecke nicht mehr ohne Gesichtsverlust heraus.
Nach der festen Überzeugung der Verteidigung ist der gegenwärtige Haftbefehl, der die Untersuchungshaft aufrecht erhält, rechtsunwirksam. Das Amtsgericht hat einen fatalen Rechtsfehler begangen, indem Michael Ballweg im letzten Termin die Möglichkeit verwehrt wurde, sich vollständig zum Sachstand zu äußern. Das nennt man Verweigerung des rechtlichen Gehörs, dies stellt einen dramatischen Formfehler dar, der den Haftbefehl unwirksam macht. Allein aus diesem Grund muß die U-Haft nunmehr unverzüglich vom OLG Stuttgart beendet werden. Wir warten gegenwärtig auf diese Entscheidung des Oberlandesgerichts.
Noch ein Wort an all diejenigen, denen das ganze Verfahren zu lange dauert, die meinen, die Verteidigung mache ihre Arbeit schlecht: ein jeder möge sich daran erinnern, daß wir alle derzeit frei sind, während Michael Ballweg seiner Freiheit beraubt wird.
Ich habe heute kurz mit Michael sprechen können. Er ist in bewundernswerter Weise stabil und ungebrochen. Gleichwohl spürt er die ungeheure Wucht des Unrechts, die dieser Staat gegen ihn entfaltet. Die Verteidigung tut das Mögliche, immer in enger Absprache mit Michael. Jeder, der hieran Kritik übt, möge sich überlegen, wie es sich anfühlen würde, selbst in Untersuchungshaft zu sitzen...
Die Verteidigerstrategie ist an den Wünschen des Betroffenen auszurichten, an nichts sonst. Dabei tun alle Beteiligten alles, um diesen unrechtmäßigen Zustand schnellstmöglich zu beenden. Das setzt aber ein rechtsstaatlich fehlerfreies Verfahren voraus - und genau das findet hier aus meiner Sicht nicht statt, hat aber nichts mit dem Verteidigerteam, sondern allein mit der Staatsraison und der Politisierung dieses Verfahrens zu tun.
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Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
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X (formerly Twitter)
Dr. Alexander Christ (@acundp) on X
Anwalt für Grundrechte & Demokratie, Journalist, Buchautor - aktuell "Corona-Staat" (Bestseller buchreport/SPIEGEL Paperback Sachbücher)
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
China:
Die Lage ist sehr unübersichtlich. Ich traue weder den westlichen (Apokalypse) noch den chinesischen (alles ok) Medien.
Hier ist die angebliche Anzahl positiv getesteter ankommender Reisender am Flughafen Hongkong (chinesische Städte in Rot, obligatorische Tests).
https://data.gov.hk/en-data/dataset/hk-dh-chpsebcddr-novel-infectious-agent/resource/8349d58d-b692-4366-9ace-47adbfe739f1
t.me/Rosenbusch
Die Lage ist sehr unübersichtlich. Ich traue weder den westlichen (Apokalypse) noch den chinesischen (alles ok) Medien.
Hier ist die angebliche Anzahl positiv getesteter ankommender Reisender am Flughafen Hongkong (chinesische Städte in Rot, obligatorische Tests).
https://data.gov.hk/en-data/dataset/hk-dh-chpsebcddr-novel-infectious-agent/resource/8349d58d-b692-4366-9ace-47adbfe739f1
t.me/Rosenbusch