Ich wünsche Euch allen einen schönen Weihnachtsfeiertag! Noch schöner wäre er, wenn Julian endlich frei wäre! Danke an alle, die sich unermüdlich für ihn einsetzen!
25.12.23
https://teleg.eu/EndundNeuzeitreport

In ständiger Furcht vor Pandemien 😷…
66 Kliniken in der tödlichsten Pandemie aller Zeiten.

Bündnis Klinikrettung alarmiert wegen zahlreicher Krankenhausschließungen

Seit Januar wurden in Deutschland 22 Krankenhäuser mit insgesamt 5400 Beschäftigten geschlossen, teilte das Bündnis Klinikrettung am Dienstag mit. Das sei deutlich mehr als in den Vorjahren. Noch fast 100 Krankenhäuser seien aktuell von der Schließung bedroht. Die meisten Schließungen gebe es in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Das Bündnis kritisierte, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Kahlschlag bewusst geschehen lässt und mit seiner Reform noch verschärft. 📊 #Satellit_Infografik

Abonniert @satellit_de!

❗️Fahnenflucht ist nicht gleich Fahnenflucht❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Derzeit häufen sich die Forderungen, ukrainische Männer „ im wehrfähigen Alter“, die zu Beginn des Krieges aus ihrem Land geflohen sind und „sich ihrer Pflicht entziehen“, wieder nach dorthin - ja was eigentlich ? Abzuschieben, zu übergeben, zu einer Rückkehr zu motivieren ?

Dabei wird vielfach das Argument „benutzt“, es gäbe kein Recht auf Fahnenflucht.

So z.B. 👉 hier in der FAZ

Und wo von „Recht“ gesprochen wird, ist die Unkenntnis darüber nicht weit.

Denn:
Der Tatbestand der Fahnenflucht ist im deutschen Recht in § 16 Wehrstrafgesetzbuch (WStG) sanktioniert. Hiernach kann aber nur Täter sein, der bereits Soldat bei der Bundeswehr ist, vgl. 1 § WStG. Männer, die dagegen lediglich im „wehrfähigen Alter“ sind, erfüllen diese Voraussetzung eben erst frühestens mit einem Einberufungsbescheid nach einer Musterung. Bis dahin unterliegen in Deutschland diese Männer dem Schutzbereich des Art. 12a GG und können gar nicht gegen ihren Willen zum Dienst an der Waffe herangezogen werden.

Im Klartext: Wer als Deutscher VOR einer Einberufung aus Angst, an eine Front zu müssen, das Land verlässt, macht sich NICHT strafbar und gilt daher nicht als „fahnenflüchtig“.

Unjuristisch ausgedrückt gibt es daher sehr wohl das Recht auf Fahnenflucht, wenn man hier auf das Unwissen derer abstellt, die jetzt eine Rückführung ukrainischer Männern fordern.

Ob die Rechtslage in der Ukraine der in Deutschland entspricht, weiß ich natürlich nicht. In nahezu allen anderen Ländern der EU gilt dies jedoch genauso, weil eine gewisse Rechtssaatlichkeit eine der Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU ist. Und der Schutz des Art. 12a GG dürfte auch für ukrainische Männer am Ende gelten, weshalb eine Ausweisung allein aus Gründen der Frontverschickung nicht möglich sein dürfte.

Viele werden jetzt wie in der Coronzeit fordern, dass die individuelle Freiheit sich doch dem Kollektiv gefälligst unterzuordnen hat.

Dem ist entgegen zu halten, dass die Mütter und Väter aus sehr guten historischen Gründen genau diesen Grundgedanken aus dem staatlichen Handeln zurückdrängen wollten. Sie haben damit die „Lehren aus Weimar“ gezogen. Und ganz oben auf dieser Agenda stand der Grundsatz „Nie wieder Krieg“.

All das sollten diejenigen wissen, die regelrecht „kriegsgeil“ derartige Forderungen aufstellen und sich dabei auf „das Recht“ beziehen.

Ich jedenfalls stelle diesen Forderungen unsere viel zitierte Rechtsstaatlichkeit mit voller Vehemenz entgegen.

Vielmehr sollten all diejenigen, die noch mehr ukrainische Männer in einen offenbar sinnlosen Abnutzungskrieg in den sicheren Tod schicken wollen, gerade und vor allem an Weihnachten einmal innehalten und wieder zu ihrer Menschlichkeit zurückkehren, sofern diese jemals vorhanden war.

In diesem Sinne:

Ich wünsche allen Abonnenten dieses Kanals ein wirklich besinnliches Weihnachtsfest.

Vielleicht denken wir einmal einen Moment vor allem an all die, denen es derzeit nicht so gut geht. Und dazu gehören auch die Menschen, die einfach nur überleben wollen.

„Ich dachte immer, jeder Mensch sei
gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hingehen
müssen.“

(Erich Maria Remarque - Deutscher Autor 1898-1970)

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🎁 Froher zweiter Weihnachtsfeiertag🎁

"Der „Spiegel“ hat nach heftiger Kritik einen Text über den Krieg in Gaza gelöscht.

Unter dem Titel „Israel führt laut Experten eine der zerstörerischsten Offensiven der Geschichte“ berichtete der „Spiegel“, dass Israels Angriffe in Gaza mehr Zerstörung verursachten als in „Aleppo, Mariupol oder bei der Bombardierung Deutschlands im Zweiten Weltkrieg“. ...

Die Vergleiche sorgten auf sozialen Netzwerken für deutliche Kritik. Etwa die Behauptung, dass „die Zerstörung in Gaza größer als die der alliierten Bombenangriffe auf Deutschland während des Zweiten Weltkriegs“ sei, zumindest „nach bestimmten Maßstäben“.
(...)

👉 https://teleg.eu/GWisnewski/38025
⬇️
BILD-ARTIKEL

Entfernter SPIEGEL-ARTIKEL
⬇️
Krieg im Nahen Osten
Israel führt laut Experten eine der zerstörerischsten Offensiven der Geschichte
⬇️
22.12.2023, 10.21 Uhr

Im Internet-Archiv gefunden!

LESEN > selbst eine Meinung bilden, für mich ist es interessant ...
Mein Kanal > @nowaks_blog

Da sollte besser stehen:

die Impfung ist wertlos, umsonst oder vergeblich - sie wird den Geimpften viel kosten - Gesundheit und vielleicht das Leben.

Wer immer noch impft gehört ins Gefängnis wegen vorsätzlicher Körperverletzung mit Todesfolge!

Dr. Bodo Schiffmann 26.12.23

https://teleg.eu/AAM_Links/650066

An diesem Punkt müssen wir immer davon ausgehen, dass Israel lügt, bis das Gegenteil bewiesen ist.
#Israel

Caitlin Johnstone An diesem Punkt sollte jeder denkende Mensch standardmäßig davon ausgehen, dass alle Behauptungen Israels Lügen sind, bis das Gegenteil durch Berge von felsenfesten Beweisen bewiesen ist. Caitlin Johnstone Israel tötet Kinder in historischem Ausmaß, tötet eine beispiellose Zahl von Journalisten und lässt eine halbe Million Zivilis.. ➡➡➡

UN-Bericht: Über 570.000 Menschen hungern in Gaza
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Israel setzt Hunger als Kriegswaffe ein Dave DeCamp Jeder vierte Palästinenser im Gazastreifen – über 570.000 Menschen – hungert aufgrund der israelischen Belagerung. Dies geht aus einem Bericht hervor, der sich auf Daten der UN und anderer Hilfsorganisationen stützt und der am Donnerstag veröffentlicht wurde. In dem Bericht, der von der Integriert.. ➡➡➡

Wie gesagt:

Die Bauernverbände haben NICHTS verstanden.

Es geht nicht um die Rettung der Demokratie, es geht nicht gegen Faschismus oder Überwachungsstaat

Es geht ausschließlich um Geld!
Um nichts anderes.

Sie wollen keinen Rechtsstaat, sie wollen weiter unwirtschaftliche Subventionen und EU Zuschüsse.

Es ist einfach peinlich.

Ich bin nur:

Ein „Spinner“ der für die freiheitlich demokratische Grundordnung und die Gesundheit alles geopfert hat, was er sich in Deutschland aufgebaut hatte.

„Ein Spinner“, der seine Mitarbeiter so lange es ging bezahlt hat.

„Ein Spinner“ der weder Corona-Hilfen noch Kurzarbeit für sein Team in Anspruch genommen hat.


Dr. Bodo Schiffmann 27.12.2023

https://teleg.eu/RAStBChrisMoser/1097

Wolfgang Schäuble ist tot (18.09.1942-26.12.2023).

t.me/Rosenbusch

Ich halte mich mit Beileidsbekundungen hier mal zurück….

„Deutschland auf dem SCHOLZWEG“ – Boehringer Klartext (217)
https://www.youtube.com/watch?v=OuVM9Ozx_Co

Nur AfD verteidigt das Recht:
- AfD stemmt sich gegen Aufnahme der Ukraine in die EU …
- … und gegen deutsche Waffenlieferungen in diesen Krieg
- Deutschland ist weder souverän noch hat es eine solche Armee
- Zensur im MDR: Impf-Aufklärung wird aktiv unterbunden
- Gespielte und links-gesteuerte Pseudo-Demokratie im Bundestag
- Grüne, SPD, CDU-CSU und FDP stützen Reste der Linken im BT
- Direkte Parteienfinanzierung wird von 150 auf 180 Mio. erhöht
- Wirtschaftswoche als planwirtschaftliches Propagandablatt
- Union tut rechtsstaatlich – kneift aber, wenn es drauf an käme

* * *
Kanal abonnieren:  
https://teleg.eu/pboehringer

📌📌📌
ZUSAMMENHALTEN!!!! 🫶🙏🏻

☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?

♟️🐇📕 Lust auf Wissen?

"Bauern-Protest"

Via Herbert Quast....

Wie ich vor Tagen bereits prognostizierte:
Den Herrschaften in Berlin wird aufgrund der Proteste der Arsch auf Grundeis gehen und sie werden den Landwirten Zugeständnisse machen, um sie von der Straße fernzuhalten und die Demos zu stoppen!
Da es viele Gründe gibt, diese Regierung zu stoppen, wird sich jetzt also zeigen, für WEN die Bauern demonstrierten.
Für ALLE Bürger, wie sie es vollmundig erklärt haben oder doch nur für sich und ihren Vorteil!
Der 08. Januar wird es zeigen!
Zitat:
"Bauern sollen weiterhin Steuer-Vergünstigungen kriegen!
Was ist geplant?
Laut einem „ Bild “-Bericht plant die Ampel nach den großen Bauern-Protesten nun die Diesel-Wende. Demnach sollen die Steuer-Vergünstigungen nicht komplett wegfallen, sondern auf eine maximale Liter-Anzahl pro Jahr und Betrieb gekoppelt werden.
Was war der Streitpunkt? Im Zuge der Einsparungen wollte die Ampel-Regierungen die Vergünstigungen eigentlich komplett wegfallen lassen. Zuletzt hatten deshalb Tausende Bauern in Berlin Front gegen das vorgesehene Aus für Steuervergünstigungen für ihre Branche gemacht."
Hier noch einmal, was ich schon während der Proteste der Bauern schrieb:
"Ich unterstütze voll und ganz, was unsere Bauern gerade anstoßen und ich schließe mich dem an!
Aber ich idealisiere sie nicht!
Sie gehen für ihre eigenen Belange auf die Straße und nicht für uns alle.
Wenn sie für Flächenstilllegungen, Solarparks und Windräder auf landwirtschaftlichen Flächen fürstlich bezahlt werden, spielen sie das rotgrüne Spielchen ja ganz gerne mit.
Sie sind nicht die Robin Hood's der Neuzeit!
Warten wir also mal ab, wie es mit den Protesten gegen diese unsägliche Regierung weitergeht, wenn diese einknickt und den Bauern die geforderten Zugeständnisse macht.
Immerhin sind 70 Prozent der Fördermittel in Deutschland reine Flächenprämien, die an die Erfüllung von Öko-Regeln wie Umwelt- und Klimaschutz oder Biodiversität gebunden sind, die weit über die allgemeinen Umweltauflagen hinausgehen.
Auch wenn manche dieser Regeln noch so blödsinnig sind, werden sie wegen des Geldes brav mitgetragen.
Je nach Betrieb machen Subventionen zwischen 41 und 62 Prozent des Einkommens der Landwirte aus.
Also:
Gut, dass es eine so wichtige Gruppe angestoßen hat, weil der Deutsche Michel immer jemanden braucht, dem er hinterherrennen kann.
Solange das aber jetzt keine Bewegung ALLER wird, wird es schnell wieder verpuffen!
Es geht für unser Land jetzt um soviel mehr, als nur um Agrardiesel für Landwirte!"

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