❗️Wichtiges OLG-Urteil zu „Maskenattesten“❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?

Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.

Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.

Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.

(👉 Quelle)

Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.

Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.

Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.

Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.

Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.

Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.

Mein Kanal:

Im kommenden Herbst kommt es einmal mehr auf uns an!!

Sollten sich auch die Aufgewachten erneut in den Sklavenlappen drängen lassen, war es das!!

Also: Wenn wieder angezogen wird, bleiben WIR maskenfrei!! Es ist unsere Aufgabe, Gesicht zu zeigen!!

Und seien wir mal ehrlich, wenn man uns später fragt, was wir in der Endzeit gemacht haben um uns zu wehren, klingt " Ich habe keine Maske getragen!" doch immer noch mehr als harmlos 😉

#Deutschland
#Freiheitseinschränkungen
#Freiheitsrechte
#Maskenzwang
#Maskendiktat
#Freiheit

Folgt uns auf Telegram
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
https://teleg.eu/Kampf_fuer_unsere_Zukunft

"Die Zeit" mit einem weiteren Frontalangriff auf Ken Jebsen und Apolut. Diese Art von Artikel haben ganz reale Auswirkungen. Der Druck auf die beteiligten Personen macht mürbe und verhindert aktiv, dass die Produktion stattfinden kann. Das ist somit eine Form der Zensur und ein sehr relevantes Thema. Ich kann nur wiederholen, dass es wichtig ist, alternative und regierungskritische Medien finanziell zu unterstützen. Die Macht der Medien ist groß und die Vormachtstellung der Leitmedien in Gefahr. Daher handeln Sie aggressiver denn je. Wie genial wäre es, wenn wir die 8 Mrd. GEZ-Gebühren auch an Apolut, Ovalmedia, Nachdenkseiten, Multipolar und so viele andere zahlen könnten.

Knapp 440.000 Fälle von Impfnebenwirkungen bei der TK.
Alarmierende Daten der Techniker Krankenkasse.
Andreas Schöfbeck hatte offenbar Recht. Aktuelle Zahlen der TK legen nahe, dass der geschasste Ex-Chef der BKK ProVita bei der Schätzung der Dunkelziffer bei den Impfnebenwirkungen sogar noch zu vorsichtig war. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/knapp-440-000-faelle-von-impfnebenwirkungen-bei-der-tk/

1. August 2022, Abendstunden. Abstimmung vor dem Bundestag. Das anwesende deutsche Volk hat abgestimmt und entschieden: Das Corona-Regime ist ab sofort beendet, hat keine bindende Wirkung mehr. Das gilt ab sofort, unverzüglich. 👉 https://youtu.be/LzXhsrjj2jA | Foto: DW/Georgi Belickin

🗞 demokratischerwiderstand.de 📰

Und alle 11 Minuten verliebt sich Lauterbach in einen neuen Impfstoff

Ich bin raus! Ich mache da nicht mehr mit. Ich werde mich an diese neuen Regeln nicht mehr halten und auch niemanden melden, der es ebenfalls nicht tut. Ich werde weiterhin höflich und umsichtig sein mit kranken oder sehr alten Menschen und selbstverständlich respektieren, wenn auch Gesunde sich mit einer Maske schützen wollen und auch auf Wunsch Abstand halten. Aber diese Vorschriften aus Berlin, die interessieren mich nicht mehr! Es ist mir mittlerweile eigentlich fast egal, was sie beschließen! Ich lasse mir mein Leben und meinen Alltag nicht mehr zerstören! #Ichbinraus

📣(Gut für den Whatsapp Status) 📣

Hier nochmal eine angepasste Kurzversion für den Whatsapp Status, dass im ungarischen Parlament angesprochen wurde, dass Länder und Orte mit hoher Impfrate die Geburtenrate und die Fruchtbarkeit sinkt. Aber wie wir seit der Schweinegrippe wissen, ist die WHO-Pandemie nie eine gewesen. Sie hat die Definition geändert, weil sie sich mehr an Impfverkäufe bereichern will, statt sich um Gesundheit zu kümmern.

Aber sie wollen weiter impfen, obwohl wir MILLIONEN Impfgeschädigte haben. Doch bedenkt: Informationen können weiterhin Leben retten! Wir haben nicht nur selber über uns viel Macht, sondern auch viel Macht, welche Informationen unser Umfeld kriegt oder nicht. Nutzt eure Portale und Profile um anderen zu helfen.

Hier nochmal die ungeschnittene Version:
https://teleg.eu/exsuscitati/4637

✅ Mehr Infos in unserem Telegram-Kanal:
https://teleg.eu/exsuscitati

Tick Tack..

Die Nachricht hat viele Mitarbeiter des Landgerichts in Cottbus hart getroffen. Richter Christian Eicke ist am letzten Juliwochenende plötzlich und überraschend verstorben, wie Pressesprecherin Susanne Becker auf Nachfrage bestätigt.
Seit 1997 war Richter Christian Eicke fast durchgängig am Landgericht in Cottbus eingesetzt, seit Februar 2020 als Vorsitzender Richter der 4. großen Strafkammer. Zahlreiche Verhandlungen hat er geleitet, 

Es hat immer ein Team Science ™ gegeben.

Deshalb betrachte ich mich als Teil des Teams Realität und des Teams Empirik .

👉 @Goddek

https://teleg.eu/goddek/1978

📌📌📌
Delegitimierer = jemanden oder etwas rechtlich nicht anerkennen.

Ja. Das wird wohl so kommen.
Die Menschen werden sich zusammenschließen. Geimpft oder ungeimpft.

Die Marionetten haben Panik vorm eigenen Volk. 😉😉😉

🌞🍷 Lust auf Gute Laune?
👉👉 https://teleg.eu/macklemachtgutelaune
♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️🔹♦️

Mäckle schafft Wissen!

👇👇👇👇👇👇
https://teleg.eu/maeckleschafftwissen

Rachel Levine, stellvertretende Gesundheitsministerin von Biden: Wir müssen KINDER „befähigen“, Pubertätsblocker zu nehmen und sich einer Geschlechtsumwandlung zu unterziehen.

Aus den Fugen geratener Totenkult.

t.me/FGNews07

🇩🇪 Bielefeld am 05.08.2022


t.me/altonajunge

🇩🇪 Essen-Borbeck am 05.08.2022

🇩🇪 Dresden am 05.08.2022


t.me/herraber

Im Gedenken an all die Opfer dieses
menschenverachtendes Verbrechens. 🕯🌹