Nach und nach lässt die EU alle Träume des autoritären Kapitalismus wahr werden. Dieses Mal winkt der EuGH im Interesse des Zensurheberrechts einfach mal die massenhafte Vorratsdatenspeicherung durch.

https://netzpolitik.org/2024/eugh-urteil-zur-vorratsdatenspeicherung-traurige-wende-beim-schutz-der-privatsphaere/

"Vielerorts haben wir es mit sogenannten Non-Bewegungen zu tun. Es ist ein tiefer historischer Bruch zum Bestehenden, der sich darin zeigt, der nicht mehr zu kitten ist. Eine reformistische Integration ins System ist nicht mehr möglich. Dabei haben die Protagonisten kein Programm, sie erheben keine Forderungen, von Existentiellem wie Brot und Freiheit abgesehen. Fakt ist, alle Aufstände reichen bis zu einem bestimmten Punkt und stehen dann vor der Entscheidung: entweder der Sprung ins Ungewisse oder Stillstand, Rückzug."

https://www.jungewelt.de/artikel/474246.aufstandstheorien-m%C3%BCssen-viel-schrott-wegr%C3%A4umen.html

The May Days:
Stories of Courage and Resistance

"May Day is one of the days on which anarchists celebrate self-determination and self-realization. People have lit bonfires to mark the end of winter for thousands of years; it wasn’t until industrialization forcibly disconnected people from the land base that nourished them that May Day came to be observed as a labor holiday. At base, May Day isn’t about labor: it’s about abundance. It’s about excess, pleasure, freedom—the burgeoning source of life itself. As a millennia-old holy day honoring the return of spring, May Day directs our thoughts to nature—a wild and beautiful chaos that flows through us and nourishes us, which we can enjoy but never control. Our joyous acts of rebellion do not point to a world in which workers are paid a little better for their labor, but to the possibility that we could sweep away all the forms of oppression that stand between us and the tremendous potential of our lives. 🏴"

https://crimethinc.com/MayDayHistory

A few scenes from the history of May Day. #Zine

This zine details a few recent exciting moments in the centuries-old legacy of May Day.

https://crimethinc.com/zines/the-may-days

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https://cdn.crimethinc.com/assets/zines/the-may-days/the-may-days_print_color.pdf

Kurzversion:

Tuntenhaus goes Bayern!
Tagesausflug mit Tuntenspaziergang am 4. Mai in Wörth an der Isar

Liebe Tunten, Queers, Freund:innen und Unterstützer:innen, in die Stöckel!

Die Käufer:innen des Tuntenhauses haben sich sehr spät nach fast 2,5 Monaten zu erkennen gegeben und erwägen, den Kauf durchzuführen! Und das trotz aller bisherigen Anstrengungen von uns, der Berliner Politik von Bezirk bis Senat und von all unseren vielen Unterstützer:innen!
Die Käufer:innen sind seit Jahrzehnten in Berlin aktiv und kennen sich im Immobiliensektor aus. Wird die Abwendungsvereinbarung von ihnen unterschrieben, ist ein Vorkauf nicht mehr möglich und das Ende des Tuntenhauses besiegelt!

Daher werden wir gemeinsam mit Euch am Samstag, den 4. Mai zum Tuntenspaziergang nach Bayern (Wörth a.d. Isar, bei Landshut) fahren und für den Erhalt des Tuntenhauses kämpfen. Wir werden den Glanz und Glamour dorthin tragen und zeigen, dass Selbstbestimmung und Akzeptanz stärker sind als schnöder Profit.

Kommt mit, zieht eure schönsten Fummel an, legt das erlesenste Geschmeide an und die Federboa um und leistet in Wörth an der Isar Aufklärungsarbeit in Sachen Tuntenkultur.

Wir fahren in Reisebussen zur queeren Demo gegen Verdrängung und möchten einen tuntigen, bunten Tag mit Euch an der schönen Isar verbringen!

Die Abfahrt findet am 04.05 morgens um 5:30 Uhr (pünktlich!) in der Topsstraße 35, 10437 Berlin (Parkplatz an der Tram Haltestelle M10 Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark) statt.

Die Demo startet am Bahnhof in Wörth (an der Isar) um 13 Uhr. Wir rechnen damit, am späten Abend wieder zurück in Berlin zu sein. Wir werden einen Fundus an Getränken und Obst für alle mitbringen. Der Bus ist für alle Mitreisenden umsonst.

Wir bitten um Rückmeldung, damit wir die Anzahl der benötigten Busse planen können: [email protected]

Ob für die "digitale Transformation" des Kapitalismus oder die autoritären biometrischen Massenüberwachungsprogramme der Regierungen (EU AIAct und Co): Es werden immer mehr Datenzentren dafür benötigt und gebaut.

Und diese zerstören vor allem mit ihrem enormen Bedarf an Energie, Wasser und anderen Ressourcen das Klima, die Umwelt und zahlreiche menschliche Existenzen. Hinter dem Greenwashing von "Wir brauchen die Digitalisierung im Kampf gegen den Klimawandel" (oder "might also provide solutions") steckt nicht viel mehr als die Ausbeutung, Neokolonialismus und organisierte Umweltzerstörung for profit and power.

https://yewtu.be/watch?v=9aBNIekp4qY

Echtzeit-Gesichtserkennung und Kfz-Scanning in Sachsen und Berlin

"Die sächsische Polizei hat ein heimliches Überwachungssystem mit hochauflösenden Videokameras und biometrischer Gesichtserkennung entwickeln lassen, die quasi in Echtzeit arbeiten. Dieses wird mittlerweile nicht nur in Sachsen vor allem im grenznahen Raum eingesetzt, sondern auch in Berlin. ....."

https://www.heise.de/news/Sachsen-und-Berlin-Polizei-ueberwacht-mit-Echtzeit-Gesichtserkennung-9708476.html

Es gibt auch noch gute Nachrichten...

https://www.autohaus.de/nachrichten/autohersteller/gruenheide-tesla-kritisiert-proteste-gegen-die-fabrik-3513349

❗️👏 🌎 Globale Aktion #RefuseWar - internationale Öffentlichkeitskampagne gegen Militarisierung, Krieg und Kriegsdienst

Beteilige dich an der Aktion #RefuseWar um deinen Widerstand gegen den Kriegsdienst in deinem Land und/oder deine Solidarität mit Kriegsdienstverweiger*innen weltweit zu erklären.

Es geht ganz einfach: öffne die Karte auf 👉 refusewar.org , gehe auf die pink hinterlegte + -Taste (Plustaste) und sende einen Eintrag. Das kann ein Statement, Foto oder kurzes Video sein.
Ausführliche Anleitung (mehrsprachig verfügbar): refusewar.org/globale-aktion-refuse-war-in-aller-kuerze

✨Teile diese Kampagne fleißig und helfe mit, globale Solidarität gegen jeden Krieg sichtbar zu machen! ✨

Bulletin Nr. 4 zum NON-Kongress ist erschienen, mit den Themen Ökologie, Ökonomie und Katastrophen im Zeitalter des grünen Kapitalismus.

https://nonkongress.noblogs.org/?p=167

"Wäre es nicht langsam an der Zeit, die Rettung der Welt vor dem Klimakollaps aufzugeben? Nicht in erster Linie, weil das Unterfangen aussichtslos oder die Zeit zu knapp erscheint, sondern auch, weil die Programme dieser Rettung immer auf staatliche Autorität oder technologische Macht setzen. Ob als Umweltdiktatur oder futuristisches Geo-Engineering, ist das einzige was sie retten, die Kontinuität von Unterdrückung und Ausbeutung. Vielleicht sollten wir also aufhören so zu tun, als könnten oder müssten wir diese Welt retten und lieber darüber reden, wie wir in ihr leben und kämpfen, wenn alles um uns herum zusammenbricht? Vielleicht ist schon die Frage falsch, ob die Welt als Ganzes untergeht oder nicht, und wir müssten vielmehr auf die Ungleichzeitigkeiten schauen, die hochtechnologisierte kapitalistische Enklaven inmitten der verwüsteten Territorien produzieren und in beiden die entstehenden Räume für Kämpfe um Befreiung suchen?

Entgehen wir mit einer solchen bewussten Desillusionierung der Falle, in die uns die bewegungslinke Mobilisierung der Hoffnung so oft geführt hat? Und wie konfrontieren wir auf diese Art einen kapitalistischen (Öko-)Katastrophismus, der das Szenario des Untergangs für seine falschen Alternativen nutzt?"

Die Mitgliedsstaaten der EU scheinen sich auf einen "Kompromiss" hin zu bewegen, der die anlasslose Massenüberwachung von privater Kommunikation per Chatkontrolle ermöglichen soll und auch eine Variante des Client Side Scannings zum Unbrauchbarmachen von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung beinhaltet.

Erfahrungsgemäß dienen solche "Kompromisse" und anfängliche Einschränkungen nur dazu, dass Behörden und Politik einen Fuß in die Tür bekommen, die sie dann eher früher als später ganz aufbrechen werden.

Deshalb müssen jegliche Pläne zur Chatkontrolle der autoritären EU und andere Massenüberwachungsprogramme radikal und kompromisslos bekämpft werden!

"Internetnutzer sollen einer Chatkontrolle zustimmen, sonst dürfen sie keine Bilder und Videos hochladen. Das schlägt die belgische Ratspräsidentschaft vor. Damit kommt neue Bewegung in die bisher festgefahrenen Verhandlungen der EU-Staaten. "

https://netzpolitik.org/2024/internes-protokoll-belgien-will-nutzer-verpflichten-chatkontrolle-zuzustimmen/

Drohende Umweltkatastrophe im Atommülllager Asse 

Der Betreiber des Atommülllagers Asse plant Berichten zufolge möglicherweise, das Lager mit hochgiftigen Abfällen gezielt zu fluten und die Abfälle nicht wie versprochen zu bergen.

Das Atommülllager war in den 70er Jahren als vermeintliches Endlager genutzt worden. Allerdings gibt es seit Beginn der Nutzung massive Probleme. Das ehemalige Salzbergwerk war schon früh undicht geworden, sodass tausende Fässer mit Atommüll mit Salzlake in Berührung kamen und begannen zu rosten.

Daher war eigentlich versprochen worden, das Lager zu räumen und den Müll zu bergen.
Nun lässt sich das Eindringen des Wassers laut Betreiber allerdings wohl kaum mehr stoppen, daher erwägt dieser, das Bergwerk gezielt zu fluten und für immer zu verschließen.

Diesem "Für Immer" könnte aber auch das Wasser einen Strich durch die Rechnung machen. Expert:innen befürchten, das dann verseuchte Wasser könne irgendwann an die Oberfläche gedrückt werden und die Region unbewohnbar machen.

KANAKY-NEUKALEDONIEN: GEGEN DIE KOLONIALE GEWALT

„Als logische Konsequenz der methodischen Sabotage des Entkolonialisierungsprozesses durch den französischen Staat ist die Stunde der Konfrontation in Kanaky-Neukaledonien gekommen, die bereits mehrere Todesopfer gefordert hat. Es ist dringend notwendig, die Hauptverantwortung der französischen Kolonialpolitik und der Siedler vor Ort anzuprangern, sich der Bedrohung der Unabhängigkeitsbewegung und der CCAT (Cellule de coordination des actions sur le terrain) im Besonderen zu widersetzen und den legitimen Kampf des Kanak-Volkes zu unterstützen.
(…)
Die ‘Assoziation Survie’ drückt ihre Solidarität mit den Angehörigen der Opfer dieser kolonialen Gewalt aus, sowie mit den Personen, die wegen ihrer politischen Aktivitäten verhaftet wurden.

Wir widersetzen uns der kolonialen Repression, die derzeit am Werk ist: paramilitärische Milizen, Einsatz der Armee, Ausnahmezustand, Abschaltung sozialer Netzwerke und sogar, wie uns berichtet wurde, Abschaltung des 4G-Netzes."

https://bonustracks.blackblogs.org/2024/05/21/kanaky-neukaledonien-gegen-die-koloniale-gewalt/

Während Netzpolitik.org sich überrascht äußert, dürfte die Bezeichnung "autokratisches Regime" auch schon vor den Geschehnissen in Neukaledonien auf die Macronie im Allgemeinen zutreffend gewesen sein. Und auf den französischen Staat ohnehin im Zusammenhang auf seine Politik gegenüber den Menschen in den Gebieten der Welt, die Frankreich als seinen Kolonialbesitz bis in die Gegenwart betrachtet.


"Vergangenen Mittwoch rief daraufhin der französische Premierminister Gabriel Attal gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres und Überseegebiete und dem Justizministerium für das Archipel den Ausnahmezustand aus, der zunächst für 12 Tage gelten soll. Infolgedessen entsandte Frankreich Streitkräfte in Richtung Pazifik – und die beliebte Social-Media-Plattform TikTok wurde in der Region blockiert.

Diese Entscheidung ist eine Premiere in der Europäischen Union. Kommunikationsmittel in Zeiten gewaltsamer Proteste anzugreifen, das ist eine Maßnahme, die man von autokratischen Regimen erwarten würde – nicht aber auf französischem Staatsgebiet. Dort wäre eine womöglich langwierige Einigung vor Gericht von Nöten gewesen, um eine solche Forderung umzusetzen."

https://netzpolitik.org/2024/neukaledonien-tiktok-sperre-auf-franzoesischem-boden/

Deutsche Sozialdemokratie ist, wenn man sich bei günstiger Gelegenheit als (bürgerlich) antifaschistisch in der Öffentlichkeit inszeniert, während man sich gleichzeitig an seinen "post"-faschistischen Vorbildern orientiert, um einen Krieg gegen Menschen auf der Flucht zu führen.

Und während sie gerne mal was von "gemeinsames Europa" faseln (ist damit eine neue Achse Berlin-Rom gemeint?), errichten die SPD und ihre eifrige Vorratsdaten-Nancy ein strammes Außen- und Binnen-Grenzregime.

'Gleichzeitig ließ Faeser laut Bericht nach monatelanger Prüfung nun Sympathien für das Albanien-Modell in der Migrationspolitik erkennen und distanzierte sich von einem Abkommen mit Ruanda. "Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht", sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle die Asylverfahren in Albanien als Drittstaat selbst durchführen. "Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche.'

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faeser-will-grenzkontrollen-fortsetzen-bis-eu-asylsystem-greift,UDxKlh9

Alljährliches - chaotisch- anarchistisches Treffen #2 #HambiBleibt

"Wir wollen die Anarchie. Wir wollen Freiheit und #Autonomie für alle ohne Herrschaft und Grenzen. Wir wollen die Umwälzung des Bestehenden. Wir wollen die soziale Revolution.
(...)
Dieses Jahr wollen wir wieder zusammenkommen, um aufeinander zu treffen und ohne Bildschirme zwischen uns in Austausch zu treten. Wir wollen diskutieren. In großen und kleinen Gruppen, mit neuen Gesichtern und alten Bekannten...."

https://acat.noblogs.org/

"Das israelische Militär setzt derweil seine Offensive auf Rafah fort. Knapp eine Million Menschen, die zuvor in der Stadt in Süd-Gaza Zuflucht gesucht hatten, sind nach Angaben der Vereinten Nationen bereits in andere Teile des Gazastreifens geflohen. Am Dienstag flog das israelische Militär erneut Luftangriffe, nach palästinensischen Angaben in der humanitären Zone al-Mawasi. Über 20 Menschen sollen dabei getötet worden sein. Die israelische Onlinezeitung The Times of Israel  berichtet außerdem: Das Militär habe eine zusätzliche Brigade nach Rafah beordert. Laut Augenzeugenberichten sollen zudem Panzer des Militärs am Dienstag bis ins Zentrum von Rafah vorgerückt sein."

https://taz.de/Aktuelle-Entwicklungen-im-Gazakrieg/!6010330/

Es ist so widerlich wie naheliegend, dass das aktuelle Projekt der Herrschenden zur weiteren Durchmilitarisierung der Gesellschaft, die "Kriegstüchtigkeit" mit der "Leibesertüchtigung" und dem Massenspektakel verbindet. Dass der dem Namen nach "preußische Ballspielverein" hier den ersten großen Schritt geht, passt dabei wie der Pickel auf die Haube der kriegslüsternen Köppe.

Und hey, Dortmund kann jetzt sicherlich sehr stolz auf sich sein, mit Rheinmetall einen so erfahrenen Sponsor gefunden zu haben, der auch schon das Team Saudi Arabien im brutalen Jemenkrieg, das Team Erdogan für deren Massaker gegen die Kurd*innen und so um 2014 auch schon mal mutmaßlich das Team Putin mit einem "Gefechtsübungszentrum"... naja... "ausgerüstet" zu haben.

https://taz.de/Sportswashing-von-Rheinmetall/!6013854/

Chipproduktion in der Multikrise - Die materielle Seite künstlicher Intelligenz

"In diesem Text soll es bewusst um die materielle Seite künstlicher Intelligenz im Kontext mehrfach verschränkter Krisen gehen – insbesondere die ökologische Krise in Verbindung mit der Krise neuer Kriege um eine multipolare Weltordnung. Unser erster Text Klima – das grüne Vehikel der KI-Offensive hat das Thema bereits angerissen. Die KI entpuppt sich hinsichtlich der Klimazerstörung als Brandbeschleuniger und nicht, wie vielfach herbeifantasiert, als zentrales Lösungswerkzeug eines für den Menschen zu komplexen Optimierungsproblems.

Der massive Ausbau von KI-Rechenzentren frisst nicht nur beim Training und im Betrieb der großen Sprachmodelle enorm viel Energie (ein einziger Trainingsdurchlauf des aktuellen Sprachmodells GPT-4 kostet 64 Millionen Dollar Strom). Die Entwicklung und Produktion der Chips verschlingt Unmengen an Energie und Wasser – zudem werden seltene Metalle wie Germanium und Gallium benötigt. Die meiste Computerhardware hat daher einen Großteil ihrer klimaschädlichen Wirkung bereits entfaltet bevor sie das erste Mal eingeschaltet wird......"

https://emrawi.org/?Chipproduktion-in-der-Multikrise-Die-materielle-Seite-kunstlicher-Intelligenz-3131

https://capulcu.blackblogs.org/ueber-uns/

Mietkampf im Hamsterrad?

"Am 1.Juni findet eine Demo gegen hohe Mieten statt. Die Plakate hängen in der ganzen Stadt. Es wirkt wie eine Wiederholung ohne Ende. Man protestiert. Man appelliert. Man fordert. Man nutzt die Bühne um seine eigene Gruppe nach vorne zu bringen. Es bleibt ein leeres Gefühl. Weil sich die Bewegung, sofern es sich noch um eine handelt, im Kreis dreht. Man drückt sich um die Frage der Gewalt. Die Gewalt, die die Verhältnisse ummäntelt, in denen immer neue Eigentumswohnungen entstehen. Die Gewalt, die Verdrängung rechtlich abgesichert, Menschen verdrängt. Die Gewalt, die angewandt wird, wenn eine Zwangsräumung durchgesetzt wird. Bewegungsmanager kanalisieren die Verzweiflung und Wut auf ihre Mühlen. Und schaffen sich bestenfalls bezahlte Stellen.

Es gäbe sehr viel zu diskutieren, wenn wir eine sozialrevolutionäre Gegenwehr schaffen wollen, die nicht mehr fordert. Sondern die Reichen angreift und verdrängt. Die der Gewalt adäquate Antworten entgegen setzt ohne mit Marx, Trotzki und Lenin zu wedeln. Eine Bewegung von unten. Die sich verbindet mit den Ausgegrenzten und Verlassenen. Und angreift...."

https://emrawi.org/?B-Mietkampf-im-Hamsterrad-3136