Das ist der (Impf-)Gipfel!

Heute trifft sich die Runde aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten, die bisher über Corona-Massnahmen entschieden haben, mal als "Impfgipfel".

Nein, es geht natürlich nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um "die Rückgabe der entzogenen Grundrechte". Aber sind das dann überhaupt noch GRUND-Rechte? Müssten die nicht für alle Menschen gelten, egal, ob sie krank oder gesund sind?

"Der Abstieg aus einem freiheitlich-demokratischen Land in eine obrigkeitsstaatliche Ordnung, aus einem Land der Grundrechte in ein Land zugeteilter Privilegien, kommt heute wahrscheinlich einen großen Schritt voran. Über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch, denn es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin. Es muss um die Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger gehen, so wie sie im Grundgesetz stehen. Alles andere schließt die Akzeptanz verfassungswidriger Zustände ein."

https://www.achgut.com/artikel/verfassungswidrige_ideen_auf_dem_impfgipfel

#Impfgipfel #Grundrechte #Privilegien

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Merkel: „Es war wichtig, dass wir diskutiert haben.“

Der sogenannte "Impfgipfel" ging ohne Ergebnisse zu Ende. "So argumentierte nach RND-Informationen unter anderem Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), dass man mit der Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Einzelne im Interesse aller noch warten müsse. Der Grund: Es bestehe die Gefahr, dass sich sonst viele Menschen nicht mehr an die Regeln hielten und die Gesamtstrategie ins Wanken geriete."

Also sind mal wieder die bösen QUERulanten schuld daran, dass es keine Rückgabe der uns allen zustehenden Grundrechte gibt?

https://www.rnd.de/politik/corona-impfgipfel-ergebnisse-des-bund-lander-treffens-JFFJEWMUO5AYDGN4JKACP2OWYM.html

#Impfgipfel #Grundrechte #Privilegien

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„Wir dürfen da rein und das würden wir auch machen“

Wer die BPK in Berlin schaut, erinnert sich vielleicht noch an die Frage von Boris Reitschuster, wie es denn jetzt im Zuge des neuen IfSG mit der Unverletzlichkeit der Wohnung aussehe und ob die Polizei nun auch Skatrunden daheim auflösen wird. Von Verhältnismässigkeit und Ermessensspielraum war da die Rede.

In Soest ist man offenbar schon etwas weiter und überlegt, ob und wie man solche Kontrollen daheim durchführen kann. "Nachfragen will die Polizei nicht mehr: Sie sieht keinen Klärungsbedarf. „Was die Bundesregierung vorgibt, ist für uns maßgeblich“, gibt Maike Wolf als Sprecherin der Kreispolizeibehörde in Soest eine klare Richtung vor.

Die Polizei habe jetzt das Recht, auch in Privathaushalten Kontrollen durchzuführen. „Wir dürfen da rein und das würden wir auch machen“, lässt sie keinen Zweifel an den geltenden Rechtsgrundlagen und der Umsetzung."

Schöne neue Welt.

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/soest/corona-verbote-polizei-kontrolliert-jetzt-auch-im-privaten-raum-notbremse-oeffnet-tueren-90476163.html

#Grundrechte #Wohnung #IfSG

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Grossveranstaltungen in der Schweiz nur für Privilegierte

Wer noch nicht mit mit dem Virus infiziert war und sich nicht testen oder impfen lassen will, wird auch künftig auf Grossveranstaltungen verzichten müssen. Das hat Bundesrat Alain Berset klipp und klar auf der letzten Medienkonferenz deutlich gemacht: "Grossveranstaltungen werden nur unter restriktiven Auflagen erlaubt sein. Der Bundesrat will den Kantonen strenge Schutzkonzepte vorgeben sowie die Regel, dass nur geimpfte, negativ getestete und genesene Personen an solchen Veranstaltungen teilnehmen können."

Doch wer will schon hinter einer FFP2-Maske die Songs seiner Lieblingsbands mitsingen oder seinem Verein im Stadion zujubeln?

Ob das ab Sommer überhaupt so kommt, wird im Grundsatz aber erst Ende Mai nach einer Pilotphase entschieden. Bis zum Start soll dann auch ein schweizweit einheitliches Covid-Zertifikat vorliegen. Damit werde die Kontrolle der Nachweise am Eingang wesentlich erleichtert.

So sieht sie also aus, die neue Normalität.

https://www.srf.ch/news/schweiz/coronavirus-in-der-schweiz-so-will-der-bundesrat-grossveranstaltungen-wieder-moeglich-machen

#Grundrechte #CovidZertifikat #Grossveranstaltungen

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Wie erleben Kinder den Lockdown?

Über den Film: "Wir wollen wachrütteln und Mut machen: Jedem einzelnen Menschen, sich für die Rechte und die Gesundheit dieser vulnerablen Gruppe einzusetzen. Denn Kinderrechte sind Menschenrechte und körperlich sowie psychisch gesunde Kinder sind unser aller Zukunft!

Ganz besonders wichtig war uns, gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen diesen Film zu entwickeln: Sie haben aus ihrer Sicht gefilmt und zeigen dadurch, wie sich der Lockdown auf ihr ganz persönliches Erleben auswirkt."

Ein Dokumentarfilm von Patricia Marchart und Judith Raunig.

https://www.lockdown-kinderrechte.at/

#Grundrechte #Kinder #Lockdown

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"Neue Freiheiten für Geimpfte"

Offensichtlich haben viele Journalisten schon vergessen, dass es ein Grundgesetz gibt und damit jeder Mensch Grundrechte hat. Inzwischen ist stattdessen die Rede von "neuen Freiheiten", selbst wenn damit nur der Wegfall der Testpflicht vor einem Friseurbesuch für Geimpfte gemeint ist. Jedes Bundesland kann nach Belieben an seine Bürger das eine oder andere Zückerchen verteilen, die dann glücklich zu sein haben über diese "neuen Freiheiten".

Man kann auf der Webseite noch abstimmen zur Frage: "Wird die Impfkampagne zu einer Spaltung der Gesellschaft führen?"

https://www.rnd.de/politik/freiheiten-fur-geimpfte-was-ist-erlaubt-und-was-nicht-bundeslander-uberblick-MQCEA53LDVDE7CDX4HZYNCAWLQ.html

#Grundrechte #Freiheiten #Geimpfte

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"Voll Geimpfte" dürfen in Bayern wieder nachts raus

Ministerpräsident Söder gab bekannt, dass für Geimpfte und Genesene in Bayern ab Donnerstag keine Ausgangssperre mehr bestehe und auch die Testpflicht entfalle.

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230863737/Ab-Donnerstag-keine-Ausgangssperren-fuer-voll-Geimpfte-in-Bayern.html

#Grundrechte #Bayern #Ausgangssperre

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"Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend."

Hinter der Bezahlschranke bei der WELT findet sich ein Beitrag des Chefkommentators Jacques Schuster, der sich ungewohnt offen und kritisch mit der Corona-Politik der Kanzlerin auseinandersetzt. Dort heisst es zu Beginn:

"Das Recht auf Ahnungslosigkeit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Persönlichkeitsentfaltung. Aus diesem Grund hat Angela Merkel nichts zu befürchten. Juristisch jedenfalls. Dennoch schaut man sprachlos und verdutzt in die Tiefe ihrer Bildungslücke, an dessen Grund irgendwo die Verfassung liegen muss.

Angela Merkel ist Naturwissenschaftlerin, keine Juristin. Allerdings darf man von einer Regierungschefin erwarten, wenigstens die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes im Kopf zu haben oder zumindest über Rechtsberater zu verfügen, die darauf hinweisen, wenn man Unsinn redet."

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus230872279/Grundrechte-fuer-Geimpfte-Angela-Merkels-eklatante-Bildungsluecken.html

👉🏻 Den kompletten Kommentar kann man hier anhören:
https://weltnewscheck.podigee.io/1223-neue-episode

#Merkel #Privilegien #Grundrechte

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Lockerungen für Geimpfte vom Bundestag durchgewunken

Im selben Tempo wie beim neuen Infektionsschutzgesetz jagt nun auch die Verordnung, die mehr "Freiheiten" für Geimpfte vorsieht, durch die Instanzen. Damit könnte sie, wenn die Länderkammer zustimmt, bereits am Wochenende in Kraft treten.

"Die Abgeordneten billigten damit, dass zweifach gegen das Coronavirus geimpfte sowie von einer Covid-19-Erkrankung genesene Personen etwa nicht mehr vollständig von den Kontaktbeschränkungen sowie von den Ausgangsbeschränkungen betroffen sind."

Damit wird die Zwei-Klassen-Gesellschaft weiter zementiert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bundestag-beschliesst-verordnung-zur-lockerung-fuer-geimpfte-a-09438843-db5b-4253-bcec-807aa0483dbb

#Grundrechte #Freiheiten #Geimpfte

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"Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen"

Das Online-Portal "PP" bringt es auf den Punkt:

"Heute wird Deutschland zum Staat, in dem man sich Grundrechte spritzen lassen muss!"

Wer nicht das "Glück" hatte, das Virus schon erwischt zu haben, dem bleibt nur die Impfung, um seine Grundrechte zumindest teilweise zurück zu bekommen. Die Manifestierung der Zwei-Klassen-Gesellschaft wird heute ziemlich sicher vom Bundesrat abgenickt und damit schon am Wochenende Realität.

https://philosophia-perennis.com/2021/05/07/bundesrat-heute-wird-deutschland-zum-staat-in-dem-man-sich-grundrechte-spritzen-lassen-muss/

Update: Der Bundesrat hat der Verordnung zugestimmt!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesrat-stimmt-lockerungen-fuer-corona-geimpfte-zu-a-c774973b-d374-421f-9914-7667c0a1b922

#ImpfApartheid #Impfpflicht #Grundrechte

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Lauterbach: "Noch drei Wochen durchhalten!"

Nachdrücklich appellierte der Epidemiologe an die Bundesbürger, die Einschränkungen noch bis Ende Mai zu ertragen. "Wir haben ein Jahr und vier Monate durchgehalten. Wollen wir nicht noch diese drei Wochen durchhalten und dann den vollen Genuss haben?"

Für wen dieser "volle Genuss" zu haben ist, steht dann weiter unten im Text:

"Das Gastgewerbe verfüge laut von Kretschmann, Geschäftsführerin Hotel Europäischer Hof in Heidelberg, über funktionierende Hygienekonzepte, deshalb würde man es befürworten, "wenn wir die Geimpften, die Genesenen und die Getesteten wieder bei uns begrüßen dürfen"."

Alle Anderen müssen halt leider draussen bleiben.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-maybrit-illner-lauterbach-inzidenz-100.html

#ImpfApartheid #Impfpflicht #Grundrechte

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So soll die Zertifikats-Ampel in der Schweiz funktionieren

Bundesrat Alain Berset hat gestern verkündet, wie das mit dem Covid-Zertifikat ab 7. Juni funktionieren wird. Ende Juni sollen alle vor einem Flug oder Fussballmatch beweisen können, dass sie geimpft, von Corona genesen oder negativ getestet sind.

"In einer Art Ampelsystem hat der Bundesrat drei Bereiche des öffentlichen Lebens definiert:

Roter Bereich: Rot bedeutet Pflicht – im internationalen Reiseverkehr, bei Grossveranstaltungen und in Clubs und Diskotheken soll der Zugang zwingend an den Corona-Pass gekoppelt werden.

Oranger Bereich: Der zweite, orange Bereich umfasst Orte, die nicht lebensnotwendig sind, aber von sehr vielen Menschen aufgesucht werden: Bars und Restaurants, Veranstaltungen, Freizeitbetriebe, Sportvereine, Spitäler und Heime. Diese dürfen frei entscheiden, ob sie den Corona-Pass vor dem Eintritt verlangen. Dann, so Berset, könnten sie im Gegenzug auf Schutzkonzepte, Kapazitätsbeschränkungen oder die Maskenpflicht verzichten. Obligatorisch ist das Zertifikat aber nicht – ausser die epidemiologische Lage verschlechtere sich, dann könnte der Bundesrat eine Pflicht beschliessen.

Grüner Bereich: Grün heisst freie Fahrt! An ­Orten des täglichen Lebens – im öffentlichen Verkehr, in Läden, am Arbeitsplatz ­sowie beim Gang aufs Amt – darf der Beweis, dass man nicht ­ansteckend ist, nicht ­verlangt werden. ­Gleiches gilt auch für Schulen – wobei ­anzumerken ist, dass für ­Kinder und ­Jugendliche bis 16 Jahren ohnehin eine ­Ausnahme vom ­Zertifikat gemacht wird."

Aber natürlich ist das alles gar nicht so schlimm, denn es ginge angeblich nur um eine "Übergangslösung, um weitere Lockerungsschritte zu ermöglichen. Denn wenn dereinst alle Erwachsenen Zugang zur Impfung hatten – die sogenannte dritte und letzte Phase der Schweizer Impfkampagne – soll der Einsatz nicht mehr nötig sein."

Ach so? Und warum heisst es dann gleich im nächsten Satz: "Längerfristig wird das Zertifikat vor allem beim Reisen über die Landesgrenze hinaus eingesetzt werden."❓

https://www.blick.ch/politik/medienkonferenz-um-15-uhr-was-verkuendet-alain-berset-heute-id16533698.html

#CoronaZertifikat #Ampel #Grundrechte

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Wie üblich: Berlin verbietet vorerst alle Demos am Pfingst-Wochenende

Die „Berliner Zeitung“ schreibt heute: „Fünf Protestkundgebungen in Berlin, die für Pfingsten angemeldet wurden, sind von der Versammlungsbehörde verboten worden – darunter zwei Demonstrationen von Kritikern der staatlichen Corona-Beschränkungen mit jeweils 16.000 angemeldeten Teilnehmern."

David Berger schreibt: "Zunehmend tritt ein, wovor einige (u.a. auch ich, siehe Foto) vor gut einem Jahr gewarnt hatten. Die angebliche Epidemie bzw. die damit verbundene Verpflichtung zum Tragen der Corona-Maske ist nur der symbolische Anfang für eine großangelegte Zerstörung der Freiheitsrechte, insbesondere der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit bzw. für die komplette Entmündigung der Bürger."

👉🏻 Berlin ist ja immer eine Reise wert, und selbst bei schlechtem Wetter kann man dort wunderbar quer durch die Stadt spazieren gehen.

https://philosophia-perennis.com/2021/05/20/pfingsten-in-berlin-polizei-verbietet-alle-demonstrationen-fuer-die-grundrechte/

#Berlin #Pfingsten #Grundrechte

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"Das kann man ja wirklich weiterhin machen!"

"Die Pandemie wird nie enden" - ehrliche Worte vom Chef des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery. Das sagen die bösen Aluhut-Träger doch schon lange. Genau wie das hier:

"Die erste Prävention sei Impfen, die zweite Abstandsregeln und das Tragen von Masken. „Das kann man ja weiter wirklich machen“, sagte Montgomery. Insbesondere das Tragen von Schutzmasken sieht Montgomery nicht als immensen Eingriff in die Grundrechte, so dass die Menschen auch damit leben könnten."

Noch irgendwelche Fragen offen? 🙈🙊

https://www.bayreuther-tagblatt.de/nachrichten_meldungen_news/diese-pandemie-wird-in-meinen-augen-nie-beendet-sein-duestere-prognose-von-chef-des-weltaerztebundes/

#Grundrechte #Pandemie #Masken

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Welche "Freiheiten"?

Es ist zu hoffen, dass jemand dem Veterinär Wieler mal erklärt, was der Unterschied zwischen Freiheiten und Grundrechten ist.

Wer keine Ahnung hat, sollte den Mund halten, das gilt nicht erst seit heute. Wie kann sich der "Chef" des RKI hinstellen, und behaupten:

"Vor allem durch Impfen, Masketragen in Innenräumen und Abstandhalten könnten wiedergewonnene Freiheiten erhalten bleiben."

Es geht hier übrigens um die Mutante DELTA, aber das spielt keine Rolle, denn den selben Unfug wird er auch bis zum letzten Buchstaben des Alphabets immer wieder erzählen, wenn ihn nicht mal jemand aufhält.

Dieser "Jemand" sollten und müssten in erster Linie die Medien sein. Doch die sind zu einer Kopiermaschine für Phrasen der Regierung und des RKI verkommen.

Der Vollständigkeit halber hier noch der Link zum Artikel, "Lesen bildet" gilt in diesem Fall allerdings nicht:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231922745/Corona-Nicht-Frage-ob-Delta-die-fuehrende-Variante-wird-sondern-wann.html

#RKI #Delta #Grundrechte

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Grundrechtseinschränkungen an Phantasiegröße gekoppelt

"Eine Forschungsgruppe der medizinischen Fakultät Duisburg/Essen hat eine Umfangreiche Datenuntersuchung zu den Ergebnissen der PCR-Tests vorgelegt und kommt zu brisanten Ergebnissen.

Erstautor Prof. Dr. Andreas Stang schlussfolgert: „Ein positiver RT-PCR-Test allein ist nach unser Studie kein hinreichender Beweis dafür, dass Getestete das Coronavirus auf Mitmenschen auch übertragen können“. Und weiter: „Die am Ende errechnete Zahl von SARS-CoV-2 positiv Getesteten sollte daher nicht als Grundlage für Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, wie Quarantäne, Isolation oder Lockdown, benutzt werden.“

Heißt im Klartext: Die Inzidenz, die uns seit über einem Jahr von Lockdown zu Lockdown führt ist nicht aussagekräftig und es ist nicht zielführend, daraus politische Maßnahmen abzuleiten. Die härtesten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik wurden an eine Phantasiegröße gekoppelt."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/studie-muenster-per-test-nicht-geeignet/

👉🏻 Selbst RTL berichtet nun darüber:
https://teleg.eu/CoronaObjektiv/3887

#PCR #Grundrechte #Studie

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Kanzleramtsminister Braun stimmt ein: „Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte“

Dies würde negativ Getestete einschliessen, denn bei ihnen bliebe immerhin ein Restrisiko:

„Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten würden Ungeimpfte ihre Kontakte reduzieren müssen. Das kann auch bedeuten, daß gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist“, sagte er der Bild-Zeitung.

Den Bürgern müsse vermittelt werden, daß Impfungen zu 90 Prozent vor einer schweren Corona-Erkrankung schützen. „Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben, als Ungeimpfte“, stellte Braun klar."

Grundrechte sind jetzt Freiheiten, und die soll es nur noch mit der Spritze geben.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kanzleramtsminister-braun-ungeimpfte-werden-weniger-freiheiten-haben/

#Impfpflicht #Grundrechte #Braun

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📹 Unglaublich, wie viele friedliche Menschen am 1. August auf der Straße für ihre #Grundrechte demonstriert haben.

🙏🏻❤️ Danke an all die Menschen, die für #Frieden, #Freiheit und #Wahrheit einstehen!

@SamuelEckert für #Frieden, #Freiheit und #Wahrheit

Ein deprimierter Boris Reitschuster mit einem Kommentar zur PK und den heutigen Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz

https://youtu.be/cxb86Y_4oTo

#Reitschuster #Söder #Massnahmen #Grundrechte

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Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig

"Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstellt wurde."

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/alle-benachteiligungen-ungeimpfter-sind-verfassungswidrig/

#Grundrechte #Gutachten #Murswiek

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