Forwarded from RT Deutsch
Österreich will im Juli Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten aufheben
#CoronaVirus #Hygiene #Maskenpflicht #Pol #Kanzler_Kurz #oesterreich #international
Eine neue Welle des Coronavirus stellt laut Kanzler Kurz keine Gefahr dar․ Ab dem 1․ Juli wird in Österreich die Maskenpflicht zum Teil aufgehoben, ab dem 22․ Juli könnte die Vorschrift zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Handel komplett entfallen․
#CoronaVirus #Hygiene #Maskenpflicht #Pol #Kanzler_Kurz #oesterreich #international
Eine neue Welle des Coronavirus stellt laut Kanzler Kurz keine Gefahr dar․ Ab dem 1․ Juli wird in Österreich die Maskenpflicht zum Teil aufgehoben, ab dem 22․ Juli könnte die Vorschrift zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Handel komplett entfallen․
Sieben Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl 2021. Die wichtigste: Das Land bräuchte eine Erneuerung, bekommt sie aber nicht.
"Deutschland muss auf längere Sicht mit einer halblinken Regierung mit zusammengeschrumpelten Parteien und schwachem Personal leben. Dass diese Konstellation auf Jahre hinaus alternativlos ist, gehört zu Merkels Erbe.
Obwohl Abgeordnete aus sechs Parteien in den Bundestag einziehen, ergeben sich nur drei theoretische Koalitionsmöglichkeiten, wobei eine – Union und SPD – auf den ersten Blick die geringsten Chancen hat. Dazu ist diese Kombination zu ausgelaugt. In den anderen beiden müssten entweder die Grünen Laschet zum Kanzler machen – oder die FDP in ein Ampelbündnis gehen, das Christian Lindner eigentlich ausgeschließt. So oder so bestimmen Parteien um die 15 Prozent aller Wahrscheinlichkeit nach, wie die nächste Regierung aussieht. Laschet müsste den Grünen einen hohen Preis zahlen, Scholz der FDP. Möglicherweise stellt der SPD-Kandidat – falls sein hauchdünner Vorsprung bleibt – nach langen Verhandlungen fest, dass die Union für ihn vergleichsweise am billigsten zu haben wäre."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wenig-zukunft-mit-so-einer-halblinken-regierung-und-schwachem-personal/
#btw21 #Wahl #Kanzler
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"Deutschland muss auf längere Sicht mit einer halblinken Regierung mit zusammengeschrumpelten Parteien und schwachem Personal leben. Dass diese Konstellation auf Jahre hinaus alternativlos ist, gehört zu Merkels Erbe.
Obwohl Abgeordnete aus sechs Parteien in den Bundestag einziehen, ergeben sich nur drei theoretische Koalitionsmöglichkeiten, wobei eine – Union und SPD – auf den ersten Blick die geringsten Chancen hat. Dazu ist diese Kombination zu ausgelaugt. In den anderen beiden müssten entweder die Grünen Laschet zum Kanzler machen – oder die FDP in ein Ampelbündnis gehen, das Christian Lindner eigentlich ausgeschließt. So oder so bestimmen Parteien um die 15 Prozent aller Wahrscheinlichkeit nach, wie die nächste Regierung aussieht. Laschet müsste den Grünen einen hohen Preis zahlen, Scholz der FDP. Möglicherweise stellt der SPD-Kandidat – falls sein hauchdünner Vorsprung bleibt – nach langen Verhandlungen fest, dass die Union für ihn vergleichsweise am billigsten zu haben wäre."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wenig-zukunft-mit-so-einer-halblinken-regierung-und-schwachem-personal/
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Tichys Einblick
Wenig Zukunft mit so einer halblinken Regierung und schwachem Personal
Sieben Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl 2021. Die wichtigste: Das Land bräuchte eine Erneuerung, bekommt sie aber nicht.
Merkel: Am Ende war es vor allem die „Kompetenzvermutung“
Die BZ Berlin blickt auf eine mehr als dürftige Kanzlerschaft von Angela Merkel zurück. Ob Partei, Energie, Finanzen, Migration oder Aussenpolitik - überall hinterlässt sie ein Trümmerfeld.
"Merkels Macht-Methode: Nicht Politik machen, sondern unter ihrer Regie geschehen lassen. Sie ermöglichte die „Ehe für alle“, stimmte aber selbst dagegen. Sie gilt innen- wie außenpolitisch als Meisterin des Kompromisses, auch wenn die Erfolge dabei oft in einer Art Fassaden-Frieden bestanden. Am Ende war es vor allem die „Kompetenzvermutung“, wie es der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte (63) einmal ausdrückte, mit der sie das Vertrauen vieler gewann.
Es war ein unerschütterliches „Arzt-Patientenverhältnis“, an dem viele Kritiker verzweifelten."
https://www.bz-berlin.de/deutschland/16-jahre-merkel-hohes-ansehen-duerftige-erfolge
#Merkel #Kanzler #Erfolge
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Die BZ Berlin blickt auf eine mehr als dürftige Kanzlerschaft von Angela Merkel zurück. Ob Partei, Energie, Finanzen, Migration oder Aussenpolitik - überall hinterlässt sie ein Trümmerfeld.
"Merkels Macht-Methode: Nicht Politik machen, sondern unter ihrer Regie geschehen lassen. Sie ermöglichte die „Ehe für alle“, stimmte aber selbst dagegen. Sie gilt innen- wie außenpolitisch als Meisterin des Kompromisses, auch wenn die Erfolge dabei oft in einer Art Fassaden-Frieden bestanden. Am Ende war es vor allem die „Kompetenzvermutung“, wie es der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte (63) einmal ausdrückte, mit der sie das Vertrauen vieler gewann.
Es war ein unerschütterliches „Arzt-Patientenverhältnis“, an dem viele Kritiker verzweifelten."
https://www.bz-berlin.de/deutschland/16-jahre-merkel-hohes-ansehen-duerftige-erfolge
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B.Z. – Die Stimme Berlins
16 Jahre Merkel – Hohes Ansehen, dürftige Erfolge
Am Mittwoch soll Olaf Scholz (63, SPD) als neuer Bundeskanzler von Deutschland vereidigt werden. Damit enden 16 Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel (67, CDU). Eine Analyse von Ralf Schuler, Leiter der Parlamentsredaktion von BILD.