Forwarded from kurze_Vids
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Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
Mein Vortrag in Wien am 07.05.2024
https://youtube.com/watch?v=KJuTl_LNCv8&si=cpLQ5XmBAi0xPhaV
https://youtube.com/watch?v=KJuTl_LNCv8&si=cpLQ5XmBAi0xPhaV
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Mein Vortrag in Wien am 07.05.2024
Die Veranstaltung wurden von den „Grünen für Grundrechte und Informationsfreiheit” mitorganisiert, die sich in Österreich von den Grünen abgespalten haben.
Hier finden Sie alle Internetlinks zu meinem Vortrag:
Video Heinz Bude am 24.01.2024 in Graz:
ht…
Hier finden Sie alle Internetlinks zu meinem Vortrag:
Video Heinz Bude am 24.01.2024 in Graz:
ht…
Forwarded from Free People Germany e.V.
🟥 Entschwärzte RKI-Files offenbaren ein Verbrechen gegen die Menschheit. https://youtu.be/Dtc1N93mmWg?si=a4g0wSLVD7aGyQmK
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Entschwärzte RKI-Files offenbaren ein Verbrechen gegen die Menschheit.
Dr. Bodo Schiffmann https://teleg.eu/AllesAusserMainstream RKI-Protokolle https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/COVID-19-Krisenstabsprotokolle_Download.pdf?__blob=publicationFile Free People Germany e.V. https://teleg.eu/FreePeopleGermany #freiheit…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
🔥 Ulrich Vosgerau auf X: "Bitte unbedingt an dem Thema "Verfassungsschutz und Potsdamer Treffen" dranbleiben! Denn möglicherweise haben wir hier die Geschichte eines Staatsskandals, der ohne weiteres an die "SPIEGEL-Affaire" heranreichen könnte oder sie gar in den Schatten stellt.
Derzeit mehren sich die Anzeichen, daß die Nachricht von einem reinen rein privaten Freizeit-Treffen von Unternehmern und Freiberuflern, bei dem dann eben auch der österreichische Aktivist und Autor Martin Sellner eins seiner Bücher vorstellte, nur über Inlandsgeheimdienste (also Bundesamt/Landesämter für Verfassungsschutz) an das staatlich teilfinanzierte Propagandaportal "Correctiv" gelangt sein kann. Würde es sich bewahrheiten, daß Verfassungsschutzbehörden
(1) sogar die Briefpost (!) von
(2) völlig unbescholtenen Bürgern, die niemals strafrechtlich in Erscheinung getreten sind und die auch keinerlei bemerkbare verfassungsfeindliche Aktivitäten entfalten, sondern allenfalls – aber woher weiß man das eigentlich? – im Verdacht sehen, mit zu vielen Leuten gleichzeitig in Verbindung zu stehen, die möglicherweise einwanderungsskeptische Ansichten haben, kontrollieren und
(3) die Ergebnisse der Briefkontrolle linksextremistischen "Journalisten" zur Verfügung stellen, die dann vermeintliche "Enthüllungen" an die Öffentlichkeit bringen, um so die politische Opposition zu zersetzen – dann wäre das, wenn es noch halbwegs funktionsfähige Kontrollmechanismen und eine halbwegs funktionsfähige Presse gibt, wohl der größte Geheimdienstskandal in der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik.
Daß es nicht Aufgabe eines Inlandsgeheimdienstes – und auf gar keinen Fall und unter keinen Unständen legal ist! – daß der Verfassungsschutz Informationen, die er mit nachrichtendienstlichen Mitteln gewonnen hat, an ausgewählte Journalisten weiterreicht, damit die dann jemanden "zur Strecke bringen", bedarf hier wohl keiner längeren verfassungsrechtlichen Erörterung.
Insider und Kenner der Materie versichern uns gleichwohl: doch, das machen die immer wieder, wenn es der Regierung nützt.
Die bloße Existenz eines Inlandsgeheimdienstes, der die politischen Ansichten friedlicher Bürger ausforscht, die niemals eine Straftat begangen haben und öffentlich nicht in Erscheinung treten, ist ein vollkommener deutscher Sonderweg. Normalerweise gibt es so etwas in westlichen Demokratien nicht.
Die Vorstellung aber, daß der Verfassungsschutz etwa auf bayerischen Postämtern, wohl mit so einer Wasserdampf-Maschine, wie sie sie auch in der DDR bei der Stasi benutzt haben, Briefe von und an bestimmte Bürger aufmacht, kopiert und den Inhalt an Linksextremisten wie den bereits gerichtlich verurteilten Gewalttäter Jean Peters weiterreicht, damit die dann den Rest erledigen – die dürfte den einen oder anderen doch beunruhigen.
Und nun die überraschende Nachricht, daß Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, eigentlich aus Sicht der Regierung der "Treueste der Treuen", offenbar noch im laufenden Jahr aus unklaren Gründen seinen Posten verlieren soll. Was ist da noch alles im Busch?"
Derzeit mehren sich die Anzeichen, daß die Nachricht von einem reinen rein privaten Freizeit-Treffen von Unternehmern und Freiberuflern, bei dem dann eben auch der österreichische Aktivist und Autor Martin Sellner eins seiner Bücher vorstellte, nur über Inlandsgeheimdienste (also Bundesamt/Landesämter für Verfassungsschutz) an das staatlich teilfinanzierte Propagandaportal "Correctiv" gelangt sein kann. Würde es sich bewahrheiten, daß Verfassungsschutzbehörden
(1) sogar die Briefpost (!) von
(2) völlig unbescholtenen Bürgern, die niemals strafrechtlich in Erscheinung getreten sind und die auch keinerlei bemerkbare verfassungsfeindliche Aktivitäten entfalten, sondern allenfalls – aber woher weiß man das eigentlich? – im Verdacht sehen, mit zu vielen Leuten gleichzeitig in Verbindung zu stehen, die möglicherweise einwanderungsskeptische Ansichten haben, kontrollieren und
(3) die Ergebnisse der Briefkontrolle linksextremistischen "Journalisten" zur Verfügung stellen, die dann vermeintliche "Enthüllungen" an die Öffentlichkeit bringen, um so die politische Opposition zu zersetzen – dann wäre das, wenn es noch halbwegs funktionsfähige Kontrollmechanismen und eine halbwegs funktionsfähige Presse gibt, wohl der größte Geheimdienstskandal in der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik.
Daß es nicht Aufgabe eines Inlandsgeheimdienstes – und auf gar keinen Fall und unter keinen Unständen legal ist! – daß der Verfassungsschutz Informationen, die er mit nachrichtendienstlichen Mitteln gewonnen hat, an ausgewählte Journalisten weiterreicht, damit die dann jemanden "zur Strecke bringen", bedarf hier wohl keiner längeren verfassungsrechtlichen Erörterung.
Insider und Kenner der Materie versichern uns gleichwohl: doch, das machen die immer wieder, wenn es der Regierung nützt.
Die bloße Existenz eines Inlandsgeheimdienstes, der die politischen Ansichten friedlicher Bürger ausforscht, die niemals eine Straftat begangen haben und öffentlich nicht in Erscheinung treten, ist ein vollkommener deutscher Sonderweg. Normalerweise gibt es so etwas in westlichen Demokratien nicht.
Die Vorstellung aber, daß der Verfassungsschutz etwa auf bayerischen Postämtern, wohl mit so einer Wasserdampf-Maschine, wie sie sie auch in der DDR bei der Stasi benutzt haben, Briefe von und an bestimmte Bürger aufmacht, kopiert und den Inhalt an Linksextremisten wie den bereits gerichtlich verurteilten Gewalttäter Jean Peters weiterreicht, damit die dann den Rest erledigen – die dürfte den einen oder anderen doch beunruhigen.
Und nun die überraschende Nachricht, daß Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, eigentlich aus Sicht der Regierung der "Treueste der Treuen", offenbar noch im laufenden Jahr aus unklaren Gründen seinen Posten verlieren soll. Was ist da noch alles im Busch?"
Forwarded from AUF1
⛓ „Verhaften Sie die Politiker!“ Klare Ansage anlässlich der RKI-Files
Aufgrund der RKI-„Experten“ mussten Millionen Menschen zu Corona-Zeiten FFP2-Masken tragen. Die Polizei setzte die Pflicht durch, bei Nichttragen der Masken wurden sogar Strafen verhängt. Ärzte, die Masken-Atteste ausstellten, wurden zum Teil noch Jahre später verfolgt. Die jetzt freigeklagten RKI-Protokolle sagen nun das komplette Gegenteil: „Keine fachliche Grundlage zur Empfehlung FFP2-Maske für die Bevölkerung vorhanden“ und weiter: „Die Anwendung von FFP-Masken in der allgemeinen Bevölkerung wird nicht empfohlen.“
Bereits im Zuge der Veröffentlichung der geschwärzten RKI-Files war das Verbrechen des Corona-Regimes offenbar geworden. „Jetzt müssen die Corona-Verbrecher auf die Anklagebank!“, forderte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in einem ausführlichen Video.
▶️ Sendung verpasst? Hier nachsehen:
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/rki-skandal-jetzt-muessen-die-corona-verbrecher-auf-die-anklagebank
Aufgrund der RKI-„Experten“ mussten Millionen Menschen zu Corona-Zeiten FFP2-Masken tragen. Die Polizei setzte die Pflicht durch, bei Nichttragen der Masken wurden sogar Strafen verhängt. Ärzte, die Masken-Atteste ausstellten, wurden zum Teil noch Jahre später verfolgt. Die jetzt freigeklagten RKI-Protokolle sagen nun das komplette Gegenteil: „Keine fachliche Grundlage zur Empfehlung FFP2-Maske für die Bevölkerung vorhanden“ und weiter: „Die Anwendung von FFP-Masken in der allgemeinen Bevölkerung wird nicht empfohlen.“
Bereits im Zuge der Veröffentlichung der geschwärzten RKI-Files war das Verbrechen des Corona-Regimes offenbar geworden. „Jetzt müssen die Corona-Verbrecher auf die Anklagebank!“, forderte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in einem ausführlichen Video.
▶️ Sendung verpasst? Hier nachsehen:
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/rki-skandal-jetzt-muessen-die-corona-verbrecher-auf-die-anklagebank
Forwarded from RABBIT RESEARCH
RKI wusste Bescheid!
‼️Nur einen Tag(!) nach Lockdown-Beginn: "SARS-CoV-2 zirkuliert nicht breit"
Es bestätigt sich weiter, was wir schon wissen: es gab niemals eine bedrohliche Pandemie!
Siehe z.B. die vorher geschwärzte Passage zur Labordiagnostik im Protokoll vom 24.3.2020 (ein Tag nach Lockdown-Beginn):
✍🏻"AGI (Arbeitsgruppe Influenza): Gestern 1 positive Probe von 40. Virologische Ergebnisse legen nahe, dass SARS-CoV-2 nicht breit zirkuliert."
👉 Das RKI wusste Bescheid, hatte aber einen Maulkorb!
entschwärzte RKI-Protokolle (S.2515)
Danke Andreas Sönnichsen 🙏
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
‼️Nur einen Tag(!) nach Lockdown-Beginn: "SARS-CoV-2 zirkuliert nicht breit"
Es bestätigt sich weiter, was wir schon wissen: es gab niemals eine bedrohliche Pandemie!
Siehe z.B. die vorher geschwärzte Passage zur Labordiagnostik im Protokoll vom 24.3.2020 (ein Tag nach Lockdown-Beginn):
✍🏻"AGI (Arbeitsgruppe Influenza): Gestern 1 positive Probe von 40. Virologische Ergebnisse legen nahe, dass SARS-CoV-2 nicht breit zirkuliert."
👉 Das RKI wusste Bescheid, hatte aber einen Maulkorb!
entschwärzte RKI-Protokolle (S.2515)
Danke Andreas Sönnichsen 🙏
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
so viel zum Thema: 'Nebenwirkungsfrei'
😳 RKI kam mit Nebenwirkungs-Abarbeitung nicht hinterher, an einem Montag „1.600 Meldungen“
RKI-Protokolle:
Es kamen so viel Nebenwirkungsmeldungen rein, dass PEI sie nicht abarbeiten konnte
Hier die Passage: (S.2355)
"Nach Gerüchten von ECDC und Norwegen hatte UK nicht viel Zeit, in Impfnebenwirkungen-Monitoring zu investieren Auch in Deutschland schwierig: PEI hatte am Montag 1.600 Meldungen, die individuell abgearbeitet werden müssen, dies liegt möglicherweise an der erhöhten Awareness.
PEI/Pharmakovigilanzstellen kommen nicht gut hinterher"
Danke 'unbegreiflich
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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😳 RKI kam mit Nebenwirkungs-Abarbeitung nicht hinterher, an einem Montag „1.600 Meldungen“
RKI-Protokolle:
Es kamen so viel Nebenwirkungsmeldungen rein, dass PEI sie nicht abarbeiten konnte
Hier die Passage: (S.2355)
"Nach Gerüchten von ECDC und Norwegen hatte UK nicht viel Zeit, in Impfnebenwirkungen-Monitoring zu investieren Auch in Deutschland schwierig: PEI hatte am Montag 1.600 Meldungen, die individuell abgearbeitet werden müssen, dies liegt möglicherweise an der erhöhten Awareness.
PEI/Pharmakovigilanzstellen kommen nicht gut hinterher"
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
erste Erkenntnisse aus entschwärzten RKI-Protokollen
😳 "Zeitnahe Infos über das Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich"
RKI-Protokolle: Viele der nun entschwärzten Stellen scheinen brisant zu sein.
Darin geht es unter anderem um die Wirksamkeit der Corona-Impfung, mögliche Langzeitfolgen durch das Tragen von Corona-Masken bei Kindern sowie Problemen bei der Erfassung von Impfschäden und Nebenwirkungen.
So heißt es etwa an einer Stelle:
"Wenn niedergelassene ÄrztInnen impfen, sind zeitnahe Infos über das Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich, wird das Monitoring dann eingestellt? Wie soll dann vorgegangen werden?"
Danke dafür an P.Debionne
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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😳 "Zeitnahe Infos über das Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich"
RKI-Protokolle: Viele der nun entschwärzten Stellen scheinen brisant zu sein.
Darin geht es unter anderem um die Wirksamkeit der Corona-Impfung, mögliche Langzeitfolgen durch das Tragen von Corona-Masken bei Kindern sowie Problemen bei der Erfassung von Impfschäden und Nebenwirkungen.
So heißt es etwa an einer Stelle:
"Wenn niedergelassene ÄrztInnen impfen, sind zeitnahe Infos über das Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich, wird das Monitoring dann eingestellt? Wie soll dann vorgegangen werden?"
Danke dafür an P.Debionne
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Was redet dieser Mann da?💥
Wir sind in eine neue, extrem gefährliche Stufe des Ukraine-Konflikts eingetreten. Und die Kriegspropaganda läuft auf Hochtouren.
Quelle:
https://de.nachrichten.yahoo.com/us-waffen-gegen-russische-ziele-064452807.html
Die Menschen, die sich haben impfen lassen und jetzt "entschwärzt" und entgeistert feststellen, dass sie sich und ihre Gesundheit bzw. ihr Leben einem unkontrolliertem Feldversuch hingegeben haben, sind verantwortlich für ihren eigenen Körper.
Bei Waffen geht es darum, andere Menschen zu töten und andere Menschen in Lebensgefahr zu bringen.
Das Ganze erscheint wie im Kindergarten, wo die Vierjährigen mit Schaufeln bewaffnet aufeinander einprügeln und sagen, dass der jeweils andere angefangen hätte. Die Erzieherin würde niemals "werten", wer von beiden angefangen hat, um dem "Opfer" dann eine Handvoll Steine zu geben, damit es sich wehrt. Die Erzieherin würde die Streithähne auseinanderbringen.
Offensichtlich schafft es in die Politik nur der Reifegrad der Vierjährigen.
Dieser Mann und alle anderen rot-gelb-grünen Kriegstreiber bringen gerade unser aller Leben in Gefahr. Wer am 9. Juni die Kriegsparteien wählt, der will nicht nur eine potenziell tödliche Impfung für sich, der nimmt den Tod aller Menschen in Europa billigend in Kauf.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Wir sind in eine neue, extrem gefährliche Stufe des Ukraine-Konflikts eingetreten. Und die Kriegspropaganda läuft auf Hochtouren.
Quelle:
https://de.nachrichten.yahoo.com/us-waffen-gegen-russische-ziele-064452807.html
Die Menschen, die sich haben impfen lassen und jetzt "entschwärzt" und entgeistert feststellen, dass sie sich und ihre Gesundheit bzw. ihr Leben einem unkontrolliertem Feldversuch hingegeben haben, sind verantwortlich für ihren eigenen Körper.
Bei Waffen geht es darum, andere Menschen zu töten und andere Menschen in Lebensgefahr zu bringen.
Das Ganze erscheint wie im Kindergarten, wo die Vierjährigen mit Schaufeln bewaffnet aufeinander einprügeln und sagen, dass der jeweils andere angefangen hätte. Die Erzieherin würde niemals "werten", wer von beiden angefangen hat, um dem "Opfer" dann eine Handvoll Steine zu geben, damit es sich wehrt. Die Erzieherin würde die Streithähne auseinanderbringen.
Offensichtlich schafft es in die Politik nur der Reifegrad der Vierjährigen.
Dieser Mann und alle anderen rot-gelb-grünen Kriegstreiber bringen gerade unser aller Leben in Gefahr. Wer am 9. Juni die Kriegsparteien wählt, der will nicht nur eine potenziell tödliche Impfung für sich, der nimmt den Tod aller Menschen in Europa billigend in Kauf.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Yahoo News
US-Waffen gegen russische Ziele: Stoltenberg sieht kein Eskalationsrisiko
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht kein Eskalationsrisiko durch die Entscheidung der USA, der Ukraine begrenzte Angriffe auf Ziele in Russland zu erlauben."Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung, und das schließt auch das Recht ein, legitime…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Das ist die entscheidende
Erkenntnis💥
Das Robert-Koch-Institut selbst war überrascht und verärgert über die politische Vereinnahmung. Weder Herr Dr. Wieler noch Herr Dr. Schaade haben sich entsprechend zur Wehr gesetzt, sondern wie Untertanen die (wissenschaftsfernen) politischen Vorgaben geschluckt und teilweise umgesetzt.
Quelle:
https://teleg.eu/TomLausen/585
Ich habe gerade gestern in einem Schriftsatz an den Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg das Nachfolgende geschrieben:
"Die Antragsgegnerseite (Land Baden-Württemberg) hat darzulegen,
a. welche eigenen Erkenntnisse sie über die Gefährdungssituation und die erforderlichen Maßnahmen zum Zeitpunkt des Erlasses der hier gegenständlichen Verordnung hatte und
b. in welcher Form gem. Satz 3 eine Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut stattgefunden hat und welche Informationen zu welchem Zeitpunkt der Antragsgegnerin zur Verfügung gestellt worden sind und
c. ob sie ein Ersuchen zur Amtshilfe bezüglich Maßnahmen zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von bedrohlichen übertragbaren Krankheiten (hier Covid 19) gestellt hat und
d. welcher Informationsaustausch zwischen ihr und der eingerichteten Kontaktstelle in Bezug auf die von ihr in der Verordnung angeordneten Maßnahmen stattgefunden hat.
Ohne diese Informationen ist eine rechtmäßige Entscheidung über Maßnahmen gar nicht möglich. Zwar hat die Landesregierung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf Gefahrenabwehrmaßnahmen einen großen Ermessensspielraum, soweit ausreichende Erkenntnisse nicht vorliegen, es aber plausible Hinweise für eine erhebliche Gefährdungslage für überragende Rechtsgüter gibt.
Aus den nunmehr bekannt gewordenen Files geht allerdings hervor, dass das Robert-Koch-Institut weder die Gefahr so eingeschätzt hat, wie – insbesondere – medial kolportiert noch Maßnahmen in der Form angeregt hat, wie von der Antragsgegnerin getroffen.
Da es sich um eine Ex-ante-Sicht handelt, muss die Antragsgegnerin ihr damaliges Wissen und insbesondere ihre damaligen Aktivitäten Wissen zu erlangen offenlegen. Nur dann, wenn sie alles ihr Mögliche versucht hat, eine vermutete Gefährdungslage zu plausibilisieren, kann sie sich auf den weiten Ermessensspielraum berufen.
Es ist bisher aus dem gesamten Verfahren nicht ersichtlich, dass der Senat versucht hätte, Erkenntnis zu gewinnen, welche Tatsachen der Antragsgegnerin zum Zeitpunkt des Erlasses und des Inkrafttretens der Verordnung bekannt waren. Es besteht auch keine Erkenntnis darüber, wie die Antragsgegnerin versucht hat, ausreichend Tatsachen herbeizuschaffen, um eine rechtmäßige Verhältnismäßigkeitsprüfung vorzunehmen.
Sowohl der Senat als auch der Unterzeichner sind sicherlich der übereinstimmenden Auffassung, dass existenzbedrohende Eingriffe in durch die Verfassung geschützte Rechtsgüter nicht auf reinen Vermutungen aufgrund von Presseberichterstattungen und Vermutungen über die wissenschaftliche Auffassung des Robert-Koch-Instituts basieren dürfen, sondern nur unter Berücksichtigung der gesetzlich festgelegten Informations- und Amtshilfewege begründet werden können."
Zu diesem Zeitpunkt hatte ich die entschwärzten Protokolle noch nicht gelesen. Dennoch kristallisiert sich die Problematik, die der ehemalige Schwedische Staatsepidemiologe Anders Tegnell in seinem Buch beschrieben und Antoni Fauci vor dem Untersuchungsausschuss bestätigt hat heraus: Die Politik wollte (Unterstützt von Lobbyverbänden) Handlungsstärke beweisen. Es kam weniger auf Evidenz als auf Machterhalt an. Und diejenigen, die im Hintergrund eingeflüstert haben, haben sich dumm und dämlich verdient.
Teil 2
Erkenntnis💥
Das Robert-Koch-Institut selbst war überrascht und verärgert über die politische Vereinnahmung. Weder Herr Dr. Wieler noch Herr Dr. Schaade haben sich entsprechend zur Wehr gesetzt, sondern wie Untertanen die (wissenschaftsfernen) politischen Vorgaben geschluckt und teilweise umgesetzt.
Quelle:
https://teleg.eu/TomLausen/585
Ich habe gerade gestern in einem Schriftsatz an den Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg das Nachfolgende geschrieben:
"Die Antragsgegnerseite (Land Baden-Württemberg) hat darzulegen,
a. welche eigenen Erkenntnisse sie über die Gefährdungssituation und die erforderlichen Maßnahmen zum Zeitpunkt des Erlasses der hier gegenständlichen Verordnung hatte und
b. in welcher Form gem. Satz 3 eine Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut stattgefunden hat und welche Informationen zu welchem Zeitpunkt der Antragsgegnerin zur Verfügung gestellt worden sind und
c. ob sie ein Ersuchen zur Amtshilfe bezüglich Maßnahmen zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von bedrohlichen übertragbaren Krankheiten (hier Covid 19) gestellt hat und
d. welcher Informationsaustausch zwischen ihr und der eingerichteten Kontaktstelle in Bezug auf die von ihr in der Verordnung angeordneten Maßnahmen stattgefunden hat.
Ohne diese Informationen ist eine rechtmäßige Entscheidung über Maßnahmen gar nicht möglich. Zwar hat die Landesregierung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf Gefahrenabwehrmaßnahmen einen großen Ermessensspielraum, soweit ausreichende Erkenntnisse nicht vorliegen, es aber plausible Hinweise für eine erhebliche Gefährdungslage für überragende Rechtsgüter gibt.
Aus den nunmehr bekannt gewordenen Files geht allerdings hervor, dass das Robert-Koch-Institut weder die Gefahr so eingeschätzt hat, wie – insbesondere – medial kolportiert noch Maßnahmen in der Form angeregt hat, wie von der Antragsgegnerin getroffen.
Da es sich um eine Ex-ante-Sicht handelt, muss die Antragsgegnerin ihr damaliges Wissen und insbesondere ihre damaligen Aktivitäten Wissen zu erlangen offenlegen. Nur dann, wenn sie alles ihr Mögliche versucht hat, eine vermutete Gefährdungslage zu plausibilisieren, kann sie sich auf den weiten Ermessensspielraum berufen.
Es ist bisher aus dem gesamten Verfahren nicht ersichtlich, dass der Senat versucht hätte, Erkenntnis zu gewinnen, welche Tatsachen der Antragsgegnerin zum Zeitpunkt des Erlasses und des Inkrafttretens der Verordnung bekannt waren. Es besteht auch keine Erkenntnis darüber, wie die Antragsgegnerin versucht hat, ausreichend Tatsachen herbeizuschaffen, um eine rechtmäßige Verhältnismäßigkeitsprüfung vorzunehmen.
Sowohl der Senat als auch der Unterzeichner sind sicherlich der übereinstimmenden Auffassung, dass existenzbedrohende Eingriffe in durch die Verfassung geschützte Rechtsgüter nicht auf reinen Vermutungen aufgrund von Presseberichterstattungen und Vermutungen über die wissenschaftliche Auffassung des Robert-Koch-Instituts basieren dürfen, sondern nur unter Berücksichtigung der gesetzlich festgelegten Informations- und Amtshilfewege begründet werden können."
Zu diesem Zeitpunkt hatte ich die entschwärzten Protokolle noch nicht gelesen. Dennoch kristallisiert sich die Problematik, die der ehemalige Schwedische Staatsepidemiologe Anders Tegnell in seinem Buch beschrieben und Antoni Fauci vor dem Untersuchungsausschuss bestätigt hat heraus: Die Politik wollte (Unterstützt von Lobbyverbänden) Handlungsstärke beweisen. Es kam weniger auf Evidenz als auf Machterhalt an. Und diejenigen, die im Hintergrund eingeflüstert haben, haben sich dumm und dämlich verdient.
Teil 2
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Fortsetzung von Teil 1
Die Strafverfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof rücken näher. Nach den jetzigen Erkenntnissen sollten diejenigen, die die Querdenker verbal angegriffen haben und Kritiker - insbesondere die kritischen Ärzte - noch heute vor Gericht verurteilen wollen, vor Selbstscham im Boden versinken.
Noch nie war es wichtiger und noch nie war es erfüllender, sich für die individuelle Freiheit der Menschen einzusetzen.
Am 03. August werden wir gemeinsam in Berlin ein wahrnehmbares Zeichen setzen.
Safe the Date #B0308
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Die Strafverfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof rücken näher. Nach den jetzigen Erkenntnissen sollten diejenigen, die die Querdenker verbal angegriffen haben und Kritiker - insbesondere die kritischen Ärzte - noch heute vor Gericht verurteilen wollen, vor Selbstscham im Boden versinken.
Noch nie war es wichtiger und noch nie war es erfüllender, sich für die individuelle Freiheit der Menschen einzusetzen.
Am 03. August werden wir gemeinsam in Berlin ein wahrnehmbares Zeichen setzen.
Safe the Date #B0308
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Forwarded from Report24.news
Der Sprengstoff, der von Sachkundigen in den RKI-Protokollen erwartet wurde, findet sich darin tatsächlich. In der zweiten Datenlieferung, in der tatsächlich nur noch manche Namen und einige "Vertriebsgeheimnisse" der Pharmaindustrie geschwärzt sein dürften, schlummern viele Bomben, welche wohl auch eine gute Grundlage für die Wiederaufnahme von verschiedenen maßnahmenbezogenen Verfahren bieten. So wusste das RKI von Anfang an darüber Bescheid, dass das Tragen von Mund-Nasenschutzmasken nicht nur sinnlos ist, sondern die Menschen auch krank macht.
Artikel hier lesen: https://report24.news/weitgehend-entschwaerzte-rki-protokolle-masken-nicht-nur-nutzlos-sondern-auch-schaedlich/?feed_id=38845
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Report24
Weitgehend entschwärzte RKI-Protokolle: Masken nicht nur nutzlos, sondern auch schädlich
In den weiter entschwärzten Dokumenten finden sich viele "Bomben" - und die Kritiker hatten immer recht!
Forwarded from COMPACT-Magazin
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EIL!!! HORROR-Angriff: Islamistischer Terrorist attackiert heute am Morgen mit einem Langmesser Michael Stürzenberger bei einer Kundgebung in Mannheim ("Aufklärung über den politischen Islam"). Auch ein Polizist wird in den Hals gestochen. DAS IST DER TERROR, den Merkel und die Ampel in unser Land gelassen haben. Und die Bonzen regen sich über Sylt auf – anstatt über diese Verbrecher! - Zur Stunde wissen wir nicht, wie es um Stürzenberger und den Polizisten steht. Beide befinden sich in ärztlicher Behandlung. – COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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"Marco Bülow, ein ehemaliges SPD-Bundestagsmitglied packt aus!"
https://x.com/franziska59/status/1796173774426890664
https://x.com/franziska59/status/1796173774426890664
Forwarded from #WirSindVielMehr
Messerattacke vor laufenden Kameras!
Messerattacke auf Michael Stürzenberger in Mannheim!
Unfaßbare Szenen aus Mannheim!
Ein noch unbekannter #einMann sticht vor laufenden Kameras auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger ein. Als ein Polizist dazwischen geht, wird auch er niedergestochen.
Stellt euch vor es wäre andersherum passiert. Steinmeier würde vermutlich umgehend zur Ansprache am Rednerpult stehen und versprechen, dass es 100.000e neue Stellen gegen RECHTS geben wird.
Sondersendungen würden im TV in Dauerschleife rauf und runterlaufen.
Und linksindoktrinierte Klatschhasen würden gegen RECHTS demonstrieren.
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
Messerattacke auf Michael Stürzenberger in Mannheim!
Unfaßbare Szenen aus Mannheim!
Ein noch unbekannter #einMann sticht vor laufenden Kameras auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger ein. Als ein Polizist dazwischen geht, wird auch er niedergestochen.
Stellt euch vor es wäre andersherum passiert. Steinmeier würde vermutlich umgehend zur Ansprache am Rednerpult stehen und versprechen, dass es 100.000e neue Stellen gegen RECHTS geben wird.
Sondersendungen würden im TV in Dauerschleife rauf und runterlaufen.
Und linksindoktrinierte Klatschhasen würden gegen RECHTS demonstrieren.
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Forwarded from Der SpottTölpel [Rhein-Main] (Admin)
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Israelischer Soldat lädt Filmmaterial hoch: systematische Sprengung ganzer Stadtteile von Khan Yunis, Südgaza.
„Kinder lebendig verbrannt“: 50 Tote bei israelischen Angriffen auf die Sicherheitszone Rafah – britische Hilfsgruppe
„Diese Unterkünfte sollten sichere Zufluchtsorte für unschuldige Zivilisten sein, doch sie wurden zum Ziel brutaler Gewalt“, sagte die Organisation. „Kinder, Frauen und Männer werden unter ihren Zelten und Unterkünften lebendig verbrannt.“
Palästinenser, die nach dem israelischen Abzug im letzten Monat in die Stadt zurückkehrten, fanden sie nicht wiederzuerkennen und entdeckten Hunderte von Palästinensern, die in Massengräbern verscharrt worden waren.
Israels Völkermord-Politik geht weiter!
– trotz IGH-Urteil und Beschluss des UN-Sicherheitsrates !!
Waffenstillstand JETZT !!!
Netanjahu & Co. + alle internationalen Unterstützer in den KNAST !!!
✰✰✰✰✰✰✰✰✰
💙🕊️✨🕊️💙
Der SpottTölpel♡☞👇
ɴᴜʀ ᴡᴇʀ ᴀᴋᴛɪᴠ ɪsᴛ, ɪsᴛ ᴀᴋᴛɪᴠɪsᴛ.
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„Kinder lebendig verbrannt“: 50 Tote bei israelischen Angriffen auf die Sicherheitszone Rafah – britische Hilfsgruppe
„Diese Unterkünfte sollten sichere Zufluchtsorte für unschuldige Zivilisten sein, doch sie wurden zum Ziel brutaler Gewalt“, sagte die Organisation. „Kinder, Frauen und Männer werden unter ihren Zelten und Unterkünften lebendig verbrannt.“
Palästinenser, die nach dem israelischen Abzug im letzten Monat in die Stadt zurückkehrten, fanden sie nicht wiederzuerkennen und entdeckten Hunderte von Palästinensern, die in Massengräbern verscharrt worden waren.
Israels Völkermord-Politik geht weiter!
– trotz IGH-Urteil und Beschluss des UN-Sicherheitsrates !!
Waffenstillstand JETZT !!!
Netanjahu & Co. + alle internationalen Unterstützer in den KNAST !!!
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
jetzt tut sich was
😳 Nach der aktuellen Entschwärzung gibt es ein Medienbeben
Die freigegebenen RKI-Protokolle zeigen, dass die Politik oft bewusst gegen wissenschaftliche Empfehlungen gehandelt hat, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Kritiker wurden diffamiert und als Verschwörungstheoretiker abgestempelt.Es zeigte sich, dass die FFP2-Maskenpflicht wissenschaftlich nicht begründet war und dass Lockdowns oft schwerwiegendere Konsequenzen hatten als das Virus selbst. Die Risikobewertungen des RKI stützten sich auf eigene Analysen, jedoch hing die Veröffentlichung von politischer Zustimmung ab. Zudem gab es früh Bedenken bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffs, insbesondere für ältere Personen
Quelle
👉 Man wird alles tun, um von dieser Sache abzulenken, denn jetzt geht's tatsächlich an's Eingemachte für viele der "Pandemie-Entscheider"
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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😳 Nach der aktuellen Entschwärzung gibt es ein Medienbeben
Die freigegebenen RKI-Protokolle zeigen, dass die Politik oft bewusst gegen wissenschaftliche Empfehlungen gehandelt hat, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Kritiker wurden diffamiert und als Verschwörungstheoretiker abgestempelt.Es zeigte sich, dass die FFP2-Maskenpflicht wissenschaftlich nicht begründet war und dass Lockdowns oft schwerwiegendere Konsequenzen hatten als das Virus selbst. Die Risikobewertungen des RKI stützten sich auf eigene Analysen, jedoch hing die Veröffentlichung von politischer Zustimmung ab. Zudem gab es früh Bedenken bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffs, insbesondere für ältere Personen
Quelle
👉 Man wird alles tun, um von dieser Sache abzulenken, denn jetzt geht's tatsächlich an's Eingemachte für viele der "Pandemie-Entscheider"
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
https://teleg.eu/AllesAusserMainstream/42280
Der Gesundheitszustand des Polizisten aus Mannheim ist unklar- eine Quelle hatte behauptet er sei den Verletzungen erlegen. Bisher unbestätigt
Der Gesundheitszustand des Polizisten aus Mannheim ist unklar- eine Quelle hatte behauptet er sei den Verletzungen erlegen. Bisher unbestätigt
Telegram
Alles Ausser Mainstream
wo sind wir hingekommen…
das ist alles nur noch unfassbar. Ich bin ehrlich geschockt.
Ich bin 56 Jahre alt, habe jahrelange Rettungsdiensterfahrung und hunderte Demos hinter mir.
Das was in Deutschland mittlerweile als Normal gilt, gab es früher in der…
das ist alles nur noch unfassbar. Ich bin ehrlich geschockt.
Ich bin 56 Jahre alt, habe jahrelange Rettungsdiensterfahrung und hunderte Demos hinter mir.
Das was in Deutschland mittlerweile als Normal gilt, gab es früher in der…
Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
Jetzt wird’s ernst: Erste Musterungs-Briefe versendet – Sanktionen drohen!
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius macht ernst mit der kommenden Wehrpflicht in Deutschland. Die ersten "Musterungs-Briefe" an junge Deutsche gehen raus, inklusive Sanktionen beim Nicht-Beantworten! Man will die Bundeswehr aufstocken und sich gegen einen Krieg in Europa rüsten.
,,Für die angeschriebenen Männer solle die Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens verpflichtend sein, zitierte das Portal Zeit Online Pistorius. Andernfalls müssten sie mit Sanktionen rechnen.''
Zeigt euren Ausdruck in Form von Dislikes, damit das Video von möglichst vielen Leuten angesehen wird, danke. 🙏🏻
➡️ https://youtu.be/ud2Eoe3FRzs
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Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius macht ernst mit der kommenden Wehrpflicht in Deutschland. Die ersten "Musterungs-Briefe" an junge Deutsche gehen raus, inklusive Sanktionen beim Nicht-Beantworten! Man will die Bundeswehr aufstocken und sich gegen einen Krieg in Europa rüsten.
,,Für die angeschriebenen Männer solle die Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens verpflichtend sein, zitierte das Portal Zeit Online Pistorius. Andernfalls müssten sie mit Sanktionen rechnen.''
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Jetzt wird’s ernst: Erste Musterungs-Briefe versendet – Sanktionen drohen!
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius macht ernst mit der kommenden Wehrpflicht in Deutschland. Die ersten "Musterungs-Briefe" an junge Deutsche gehen raus, inklusive Sanktionen beim Nicht-Beantworten! Man will die Bundeswehr aufstocken und sich…