Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Steile Karriere mit Rot-rot-grün
Die Personalie der jungen Staatssekretärin Tina Beer steht im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Thüringer Posten-Affäre. Die Bildung des rotrotgrünen Kabinetts Ende 2014 machte es möglich: Nur zwei Jahre nach ihrem Studium zog Frau Beer als Persönliche Referentin des Chefs der Staatskanzlei in die Thüringer Regierungszentrale ein. Wiederum zwei Jahre später stieg sie zur Büroleiterin auf, verbunden mit einem Gehaltssprung auf über 6.000 Euro brutto. Damit war die Blitzkarriere noch nicht am Ende angelangt, denn das zweite Ramelow-Kabinett ernannte sie im März 2020 mit nur 33 Jahren zur Staatssekretärin mit einer Besoldung in Höhe von 11.700 Euro brutto. Ihren Werdegang krönte die Verbeamtung auf Lebenszeit im vergangenen Jahr, als der Thüringer Rechnungshof die Postenbesetzung in den Thüringer Ministerien bereits kritisch prüfte. Der Ausschuss geht der Frage nach, ob in diesem Fall wirklich eine „Bestenauslese“ nach dem Grundgesetz stattgefunden hat und die beamtenrechtlichen Vorschriften eingehalten wurden. Die Thüringer Steuerzahler haben einen Anspruch auf eine rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge, weil Staatssekretäre auch nach Versetzung in den einstweiligen Ruhestand weiterhin Geld kosten: Drei Monate lang volles Gehalt, dann bis zu drei Jahre ein Übergangsgeld in Höhe von 77 Prozent des Staatssekretärsgehalts, und anschließend dauerhaft 35 Prozent. Das wären immerhin ungefähr 4.000 Euro monatlich für jemanden, der gerade mal 40 Jahre alt ist.
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Die Personalie der jungen Staatssekretärin Tina Beer steht im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Thüringer Posten-Affäre. Die Bildung des rotrotgrünen Kabinetts Ende 2014 machte es möglich: Nur zwei Jahre nach ihrem Studium zog Frau Beer als Persönliche Referentin des Chefs der Staatskanzlei in die Thüringer Regierungszentrale ein. Wiederum zwei Jahre später stieg sie zur Büroleiterin auf, verbunden mit einem Gehaltssprung auf über 6.000 Euro brutto. Damit war die Blitzkarriere noch nicht am Ende angelangt, denn das zweite Ramelow-Kabinett ernannte sie im März 2020 mit nur 33 Jahren zur Staatssekretärin mit einer Besoldung in Höhe von 11.700 Euro brutto. Ihren Werdegang krönte die Verbeamtung auf Lebenszeit im vergangenen Jahr, als der Thüringer Rechnungshof die Postenbesetzung in den Thüringer Ministerien bereits kritisch prüfte. Der Ausschuss geht der Frage nach, ob in diesem Fall wirklich eine „Bestenauslese“ nach dem Grundgesetz stattgefunden hat und die beamtenrechtlichen Vorschriften eingehalten wurden. Die Thüringer Steuerzahler haben einen Anspruch auf eine rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge, weil Staatssekretäre auch nach Versetzung in den einstweiligen Ruhestand weiterhin Geld kosten: Drei Monate lang volles Gehalt, dann bis zu drei Jahre ein Übergangsgeld in Höhe von 77 Prozent des Staatssekretärsgehalts, und anschließend dauerhaft 35 Prozent. Das wären immerhin ungefähr 4.000 Euro monatlich für jemanden, der gerade mal 40 Jahre alt ist.
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Der Vorfall im Richard-Wossidlo-Gymnasium, bei dem eine minderjährige Schülerin vom eigenen Schulleiter denunziert, aus dem Unterricht geholt und von der Polizei eingeschüchtert wurde, stößt zu Recht auf Empörung. Der nichtige Anlaß, der keinerlei strafrechtliche Relevanz hatte, die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen, die Tatsache, daß ein Pädagoge auf Denunziantenmails hin seinen Schülern hinterherschnüffelt — und überhaupt der fehlende Bezug zur Schule: Hier liegen eine ganze Reihe an Grenzüberschreitungen vor und es ist gut, daß darüber öffentlich diskutiert wird. Denn das Fehlverhalten des Schuldirektors Jan-Dirk Zimmermann war nur ein Vorgeschmack dafür, was Nancy Faeser zusammen mit ihrem Adlatus, dem »Verfassungsschutz«-Chef Thomas Haldenwang, mit unserem Land vorhat. In ihrem »Maßnahmenpaket« [https://www.facebook.com/photo/?fbid=1132683108155337&set=a.599798814777105] geht es ja ausdrücklich darum, daß der Staat bereits aktiv werden soll, wenn etwas keine strafrechtliche Relevanz hat, aber trotzdem nach Auffassung der Innenministerin als »staatswohlgefährdend« angesehen wird. Es geht, wie Haldenwang erklärte, »auch um verbale und mentale Grenzverschiebung« — also darum, daß sich die Gedanken und Geisteshaltungen von Menschen verändern können. Das zu bewerten ist eine Anmaßung der Obrigkeit, die mit allen demokratischen Regeln bricht. Daran ändern auch die mühsamen Relativierungen nichts, mit denen die öffentlich-rechtlichen Medien nun versuchen, den Fall nachträglich zu rechtfertigen. Der Versuch, den Schulleiter jetzt als »Opfer« zu präsentieren, weil die Bürger sich zu Recht empören, ist der Skandal nach dem eigentlichen Skandal.
Wir können also in gewisser Weise sogar froh sein, daß Herr Zimmermann in seinem Übereifer ein anschauliches Beispiel dafür geliefert hat, was auf uns alle zukommt — und zwar bevor Faesers Gesetz verabschiedet wird. Die Standhaftigkeit der Schülerin und die Unterstützung durch ihre Mutter in diesem Vorfall verdienen Bewunderung. Vielleicht sollten wir einen »Richard-Wossidlo-Preis« ins Leben rufen, zur Ehrung von Menschen, die sich ganz im Geiste des Namensgebers der Schule, für Heimatliebe einsetzen und sich darin gegen alle Angriffe behaupten.
Wir können also in gewisser Weise sogar froh sein, daß Herr Zimmermann in seinem Übereifer ein anschauliches Beispiel dafür geliefert hat, was auf uns alle zukommt — und zwar bevor Faesers Gesetz verabschiedet wird. Die Standhaftigkeit der Schülerin und die Unterstützung durch ihre Mutter in diesem Vorfall verdienen Bewunderung. Vielleicht sollten wir einen »Richard-Wossidlo-Preis« ins Leben rufen, zur Ehrung von Menschen, die sich ganz im Geiste des Namensgebers der Schule, für Heimatliebe einsetzen und sich darin gegen alle Angriffe behaupten.
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Björn Höcke - Wenn eine Regierung eine totalitäre Herrschaft...
Wenn eine Regierung eine totalitäre Herrschaft etablieren will, werden die Freiheitseinschränkungen in der Regel mit einem ausgerufenen Notstand begründet. Inszenierte Massendemonstrationen dienen...
Die Corona-Maßnahmen in Deutschland wurden nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Kriterien getroffen: Zu diesem Ergebnis kommt die Auswertung der bislang geheim gehaltenen Protokolle des C*-Krisenstabs des RKI durch das Online-Magazin »Multipolar«.
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Die Verschärfung der Risikobewertung von »mäßig« auf »hoch« für die Woche ab dem 16. März 2020 erfolgte nicht etwa wegen einer fachlichen Neueinschätzung der Lage, sondern war eine politische Anweisung von einem in dem Protokoll anonymisierten externen Akteur. Die Hochstufung erfolgte abrupt und ohne vorherige Diskussion.
Zu dieser Zeit war noch Jens Spahn Gesundheitsminister (CDU).
Das ist von ganz besonderer Brisanz, denn diese Entscheidung stellte fortan das Hauptargument für die rechtliche Zulässigkeit sämlicher Corona-Maßnahmen in Deutschland dar. Alle deutschen Gerichte, die in diesem Zusammenhang urteilten, beriefen sich in der Folge unhinterfragt auf diese Einschätzung, die allein wegen der Stellung des RKI als »wissenschaftliche Tatsache« behandelt wurde. Das zeigt, wie wichtig es ist, daß es endlich zu einer ernsthaften Aufarbeitung dieses größten Medizinskandals in der Geschichte kommt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und damit die damals eingeführten Maßnahmen nicht zur Blaupause für kommende willkürliche Grundrechtseinschränkungen werden können.
❌ Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Es geht um nichts weniger als den Fortbestand unserer Demokratie!
Wir können danach nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und darauf hoffen, daß künftige Regierungen von einem solchen Machtmißbrauch gnädigerweise absehen. Deswegen setzt sich die AfD für eine Aufarbeitung dieser Politik und für die Schaffung von verfassungsrechtlichen Präventionsmaßnahmen ein, die künftig Übergriffe seitens der Regierung unmöglich machen.
Für mich ist es ein Herzensanliegen, daß die Opfer entschädigt und die vorausschauenden Kritiker der damaligen Corona-Maßnahmen rehabilitiert werden!
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@BjoernHoeckeAfD
Die Verschärfung der Risikobewertung von »mäßig« auf »hoch« für die Woche ab dem 16. März 2020 erfolgte nicht etwa wegen einer fachlichen Neueinschätzung der Lage, sondern war eine politische Anweisung von einem in dem Protokoll anonymisierten externen Akteur. Die Hochstufung erfolgte abrupt und ohne vorherige Diskussion.
Zu dieser Zeit war noch Jens Spahn Gesundheitsminister (CDU).
Das ist von ganz besonderer Brisanz, denn diese Entscheidung stellte fortan das Hauptargument für die rechtliche Zulässigkeit sämlicher Corona-Maßnahmen in Deutschland dar. Alle deutschen Gerichte, die in diesem Zusammenhang urteilten, beriefen sich in der Folge unhinterfragt auf diese Einschätzung, die allein wegen der Stellung des RKI als »wissenschaftliche Tatsache« behandelt wurde. Das zeigt, wie wichtig es ist, daß es endlich zu einer ernsthaften Aufarbeitung dieses größten Medizinskandals in der Geschichte kommt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und damit die damals eingeführten Maßnahmen nicht zur Blaupause für kommende willkürliche Grundrechtseinschränkungen werden können.
❌ Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Es geht um nichts weniger als den Fortbestand unserer Demokratie!
Wir können danach nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und darauf hoffen, daß künftige Regierungen von einem solchen Machtmißbrauch gnädigerweise absehen. Deswegen setzt sich die AfD für eine Aufarbeitung dieser Politik und für die Schaffung von verfassungsrechtlichen Präventionsmaßnahmen ein, die künftig Übergriffe seitens der Regierung unmöglich machen.
Für mich ist es ein Herzensanliegen, daß die Opfer entschädigt und die vorausschauenden Kritiker der damaligen Corona-Maßnahmen rehabilitiert werden!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Stirbt unsere Demokratie?
Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.
Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.
📌 Obereichsfeldhalle in Leinefelde
🗓 21. März 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.
Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.
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🗓 21. März 2024
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Thüringen mausert sich unter der RGG-Regierung zu einem Exporteur für internationalen Terror. Nicht nur Linksextremisten aus Thüringen fallen im Ausland durch Gewalt auf, auch der IS hat in Thüringen unbehelligt Terrorzellen aufbauen können. Am Dienstagmorgen wurden in Gera zwei Afghanen festgenommen, die dem IS-Ableger »Islamischer Staat Provinz Khorosan« angehören. Dabei kam heraus, daß der 30-jährige Ibrahim M.G. mit seinem 23-jährigen Komplizen Ramin N. einen Terroranschlag in Schweden vorbereitet hatte.
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Bereits seit längerem gab es immer wieder Hinweise auf ein sehr aktives IS-Unterstutzerumfeld in Thüringen – beispielsweise wurde im letzten Jahr gegen eine junge Frau ermittelt, die sich dem IS in Syrien angeschlossen und andere Frauen angeworben hat. Ende 2017 wurde auch in Waltershausen ein IS-Unterstützer festgenommen. Nach eigenen Angaben hat das Landeskriminalamt in 2019 in zehn Fällen im Bereich Islamistischer Terror ermittelt. Besonders die Moschee-Vereine in Erfurt und Nordhausen sind als Treffpunkte für die deutsche Salafistenszene in Erscheinung getreten.
Offenbar gelten vor allem ländliche Gebiete in Thüringen als sicheres Rückzugsgebiet für die islamische Terroranhänger. Angesichts der proaktiven Anwerbepolitik von Bodo Ramelow dürfte das auch nicht verwundern. Wer weiß, vielleicht wurde der eine oder andere IS-Unterstützer sogar vom Ministerpräsidenten persönlich am »schönsten Tag seines Lebens« im September 2015 mit »Inschallah« am Rudolstädter Bahnhof begrüßt.
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Bereits seit längerem gab es immer wieder Hinweise auf ein sehr aktives IS-Unterstutzerumfeld in Thüringen – beispielsweise wurde im letzten Jahr gegen eine junge Frau ermittelt, die sich dem IS in Syrien angeschlossen und andere Frauen angeworben hat. Ende 2017 wurde auch in Waltershausen ein IS-Unterstützer festgenommen. Nach eigenen Angaben hat das Landeskriminalamt in 2019 in zehn Fällen im Bereich Islamistischer Terror ermittelt. Besonders die Moschee-Vereine in Erfurt und Nordhausen sind als Treffpunkte für die deutsche Salafistenszene in Erscheinung getreten.
Offenbar gelten vor allem ländliche Gebiete in Thüringen als sicheres Rückzugsgebiet für die islamische Terroranhänger. Angesichts der proaktiven Anwerbepolitik von Bodo Ramelow dürfte das auch nicht verwundern. Wer weiß, vielleicht wurde der eine oder andere IS-Unterstützer sogar vom Ministerpräsidenten persönlich am »schönsten Tag seines Lebens« im September 2015 mit »Inschallah« am Rudolstädter Bahnhof begrüßt.
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Unsere Bürgerdialogreihe „Stirbt unsere Demokratie?“ — die erste Veranstaltung startet mit zahlreichen Besuchern, lebhaften Diskussionen und großem Interesse.
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Robert Habeck ist im Rüstungsfieber: Die Bundeswehr soll für den Landkrieg vorbereitet werden. Es ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, welches das Ziel, den verlustreichen Krieg in der Ukraine endlich durch Verhandlungen zu beenden, in weite Ferne rücken lässt.
Doch geht es Habeck nur um ein militärisches Kräftemessen? Die Rüstungsindustrie – allen voran der Konzern Rheinmetall – ist die einzige Branche, welche in Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges noch boomt. Auf Kosten der deutschen Sicherheitsinteressen will der angeschlagene Wirtschaftsminister deshalb mit ihr seinen Ruf retten.
Dabei wäre es erst einmal notwendig, die allgemeine Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wieder herzustellen. Laut aktuellem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist deren Zustand nämlich desaströs: Während Habeck vom großen Landkrieg träumt, verzeichnete die Luftwaffe 2023 allein 53 Unfälle wegen veralteter Fallschirme. Auch für Habeck dürfte es eine harte Landung werden, wenn er in der Realität ankommt.
Doch geht es Habeck nur um ein militärisches Kräftemessen? Die Rüstungsindustrie – allen voran der Konzern Rheinmetall – ist die einzige Branche, welche in Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges noch boomt. Auf Kosten der deutschen Sicherheitsinteressen will der angeschlagene Wirtschaftsminister deshalb mit ihr seinen Ruf retten.
Dabei wäre es erst einmal notwendig, die allgemeine Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wieder herzustellen. Laut aktuellem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist deren Zustand nämlich desaströs: Während Habeck vom großen Landkrieg träumt, verzeichnete die Luftwaffe 2023 allein 53 Unfälle wegen veralteter Fallschirme. Auch für Habeck dürfte es eine harte Landung werden, wenn er in der Realität ankommt.
»In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht«, sagte einst der Publizist Kurt Tucholsky. Diese Erfahrung macht gerade Mic de Vries, der während der Corona-Krise zahlreiche menschenverachtende Aussagen deutscher Politiker und Prominenter dokumentierte: »Was Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19«, ließ sich etwa der ZDF-»Comedian« Jan Böhmermann vernehmen. Ohne jegliche Scham wurden Maßnahmen- und Impfkritiker öffentlich als »Schädlinge« oder »Blinddarm der Gesellschaft« bezeichnet. Unter dem Hashtag »#wirhabenmitgemacht« sammelten Twitter-Nutzer die schlimmsten verbalen Ausbrüche.
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Sobald die Corona-Krise vorbei war, wollten Ärzte, Journalisten und Politiker plötzlich nichts mehr von ihren verächtlichen Aussagen wissen. Sie fühlen sich bedroht, wenn jemand den Finger in die Wunde legt, sprechen von einer »Feindesliste«. Deshalb wurde »MicLiberal«, wie er sich auf Twitter nennt, nun wegen Verbreitens persönlicher Daten in gefährdender Weise angeklagt. Eine typische Täter-Opfer-Umkehr – doch de Vries will sich davon nicht einschüchtern lassen. Und auch wir sagen: Die Unmenschlichkeit vieler Maßnahmenbefürworter darf niemals vergessen werden!
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Sobald die Corona-Krise vorbei war, wollten Ärzte, Journalisten und Politiker plötzlich nichts mehr von ihren verächtlichen Aussagen wissen. Sie fühlen sich bedroht, wenn jemand den Finger in die Wunde legt, sprechen von einer »Feindesliste«. Deshalb wurde »MicLiberal«, wie er sich auf Twitter nennt, nun wegen Verbreitens persönlicher Daten in gefährdender Weise angeklagt. Eine typische Täter-Opfer-Umkehr – doch de Vries will sich davon nicht einschüchtern lassen. Und auch wir sagen: Die Unmenschlichkeit vieler Maßnahmenbefürworter darf niemals vergessen werden!
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In Österreich schockiert die Öffentlichkeit das Martyrium der damals 12jährigen Mia. Monatelang war das Mädchen Opfer von Gruppenvergewaltigungen und Demütigung. Ein Fall, wie wir ihn heute leider so und in ähnlicher Form auch häufig auch in Deutschland erleben. Oft finden die Schlagzeilen gar nicht mehr über die Regionalzeitungen hinaus Verbreitung. Doch hier wurde wenigstens einmal im öffentlich-rechtliche Rundfunk mit den Eltern gesprochen.
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