Björn Höcke
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Dies ist der offizielle Kanal von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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15-Jähriger entführt und ermordet: Polizei fahndet nach Ahmet Onur Y.!

Im Kölner Stadtteil Mülheim wurde am Sonntag ein 15-jähriger Junge vor einer Kneipe mit Waffen bedroht, entführt und anschließend an einem Hafenbecken mit Messerstichen ermordet. Tatverdächtig ist laut Medienberichten neben zwei weiteren Personen der 26-jährige Ahmet Onur Y., der nun von der Polizei gesucht wird und eine Schusswaffe bei sich führen könnte. Als mögliches Tatmotiv steht im Raum, dass der 15-Jährige vor dem Amtsgericht Köln gegen einen der drei Tatverdächtigen ausgesagt hatte – damals ging es offenbar um ein Drogendelikt.

Wir sind einfach nur fassungslos und sprechen den Angehörigen des Jungen unser tiefes Mitgefühl aus. Gleichzeitig müssen wir fragen, was noch passieren muss, bis die unverantwortliche Politik der Massenmigration endlich gestoppt wird. Gerade die Stadt Köln und das Land Nordrhein-Westfalen stehen mit Innenminister Reul (CDU) für die völlige Wehrlosigkeit des Staates gegenüber kriminellen Migranten. Das wollen wir schnellstmöglich ändern, damit nicht noch mehr junge Menschen sterben müssen. Dabei muss klar sein: Wer keine deutsche Staatsbürgerschaft hat, der muss nach einer Straftat – und zwar nicht erst bei einem Mord – sofort konsequent abgeschoben werden!

Mehr „Einzelfälle“ hier:
https://www.afd.de/einzelfallticker

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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Kaum wurde die Correctiv-Diffamierung gegen die AfD vor Gericht inhaltlich demontiert, setzt der polit-mediale Komplex zur nächsten Rufmordkampagne an. Diesmal geht sie vom Bayerischen Rundfunk aus, der seine privilegierte Position als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt mißbraucht, um in der Wahlkampfzeit Themen zu setzen. Dabei werden nichts weniger als Berufsverbote für AfD-Mitarbeiter gefordert. Wenn man in dem Bericht alle schwammigen politischen Kampfbegriffe und marktschreierischen Worthülsen ignoriert, bleibt am Ende nur ein fragwürdiger Zirkelschluß übrig:
AfD-Abgeordnete im Bundestag beschäftigen Angehörige ihrer Jugendorganisation JA, von Ost-Landesverbänden der Partei und dem politischen Vorfeld.
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Daß es sich um eine konzertierte Aktion handelt, wird bereits aus dem Zeitablauf deutlich: Die Reportage wurde um 21.45 Uhr gesendet, um 1.39 Uhr des selben Abends veröffentlichte Zeit-Online bereits Reaktionen der CDU-Parlamentsvizepräsidentin Yvonne Magwas, Mario Voigt und des Ost-Beobachters Marco Wanderwitz. Hat man die nach 22 Uhr angerufen oder haben sie den Beitrag vorab zugespielt bekommen?
Während man nach dem Presserecht bei noch nicht verurteilten Straftätern keine Klarnamen nennen darf, spielen Persönlichkeitsrechte bei Oppositionsmitarbeitern offenbar keine Rolle. Hier darf man interne Mitarbeiterlisten ausgeben, damit politische Aktivisten mit Presseausweis daraus ihre Diffamierungskampagnen stricken können. Das »Vergehen«, in einer Demokratie eine eigene Meinung zu haben, wiegt offenbar schwerer als Gewaltverbrechen.
Entsprechend unklar bleiben die Berichte schließlich auch in dem Punkt, inwiefern von den Mitarbeitern eine konkrete Gefahr ausgehen soll.

Nach Meinung der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart, sollten solche Menschen künftig nicht mehr (so wie die Grüne selbst) aus Steuergeld bezahlt werden dürfen.
Eigentlich hat doch das Sensationswert:
Plötzlich sorgt sich also eine grüne Berufspolitikerin um eine sinnvolle Verwendung von Steuergeldern!

Von öffentlichen Mitteln leben auch die »Journalisten« hinter dieser Medienkampagne. Schließlich sind durch den unfreiwilligen »Rundfunkbeitrag« auch die hier an den Pranger gestellten Mitarbeiter gezwungen, für deren Auskommen zu zahlen. Die Zahl der Opfer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht natürlich weit über die Partei hinaus und reicht noch in ganz andere Kreise, die wegen ihrer für die Regierung unbequemen Ansichten auf die Abschußliste gelandet sind: Kritiker der C*-Maßnahmen, Menschen, die auf die Barrikaden gehen, weil die Regierungspolitik ihre Existenzen vernichten, »Friedensschwurbler«, die keine Lust auf einen Dritten Weltkrieg haben … Sie alle werden öffentlich diffamiert, angeprangert und beleidigt — und sollen dafür auch noch jeden Monat zahlen.


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Heute besuchten einige unserer Abgeordneten die Bauerndemo vor dem Thüringer Landtag. Unser Fraktionschef Björn Höcke bekam die Möglichkeit für einen spontanen Redebeitrag.

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Die Farben der neuen Trikots des DFB-Teams sagen mehr über den geistigen Zustand Deutschlands als tausend Worte. Man darf annehmen, daß der Auftritt der Schaft durch Stollenschuhe in Regenbogenfarben abgerundet wird. Obwohl die »Stollen« eigentlich auch toxisch männlich sind und sicher bald durch Barfußschuhe ersetzt werden.

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Steile Karriere mit Rot-rot-grün

Die Personalie der jungen Staatssekretärin Tina Beer steht im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Thüringer Posten-Affäre. Die Bildung des rotrotgrünen Kabinetts Ende 2014 machte es möglich: Nur zwei Jahre nach ihrem Studium zog Frau Beer als Persönliche Referentin des Chefs der Staatskanzlei in die Thüringer Regierungszentrale ein. Wiederum zwei Jahre später stieg sie zur Büroleiterin auf, verbunden mit einem Gehaltssprung auf über 6.000 Euro brutto. Damit war die Blitzkarriere noch nicht am Ende angelangt, denn das zweite Ramelow-Kabinett ernannte sie im März 2020 mit nur 33 Jahren zur Staatssekretärin mit einer Besoldung in Höhe von 11.700 Euro brutto. Ihren Werdegang krönte die Verbeamtung auf Lebenszeit im vergangenen Jahr, als der Thüringer Rechnungshof die Postenbesetzung in den Thüringer Ministerien bereits kritisch prüfte. Der Ausschuss geht der Frage nach, ob in diesem Fall wirklich eine „Bestenauslese“ nach dem Grundgesetz stattgefunden hat und die beamtenrechtlichen Vorschriften eingehalten wurden. Die Thüringer Steuerzahler haben einen Anspruch auf eine rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge, weil Staatssekretäre auch nach Versetzung in den einstweiligen Ruhestand weiterhin Geld kosten: Drei Monate lang volles Gehalt, dann bis zu drei Jahre ein Übergangsgeld in Höhe von 77 Prozent des Staatssekretärsgehalts, und anschließend dauerhaft 35 Prozent. Das wären immerhin ungefähr 4.000 Euro monatlich für jemanden, der gerade mal 40 Jahre alt ist.

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Der Vorfall im Richard-Wossidlo-Gymnasium, bei dem eine minderjährige Schülerin vom eigenen Schulleiter denunziert, aus dem Unterricht geholt und von der Polizei eingeschüchtert wurde, stößt zu Recht auf Empörung. Der nichtige Anlaß, der keinerlei strafrechtliche Relevanz hatte, die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen, die Tatsache, daß ein Pädagoge auf Denunziantenmails hin seinen Schülern hinterherschnüffelt — und überhaupt der fehlende Bezug zur Schule: Hier liegen eine ganze Reihe an Grenzüberschreitungen vor und es ist gut, daß darüber öffentlich diskutiert wird. Denn das Fehlverhalten des Schuldirektors Jan-Dirk Zimmermann war nur ein Vorgeschmack dafür, was Nancy Faeser zusammen mit ihrem Adlatus, dem »Verfassungsschutz«-Chef Thomas Haldenwang, mit unserem Land vorhat. In ihrem »Maßnahmenpaket« [https://www.facebook.com/photo/?fbid=1132683108155337&set=a.599798814777105] geht es ja ausdrücklich darum, daß der Staat bereits aktiv werden soll, wenn etwas keine straf­recht­li­che Re­le­vanz hat, aber trotz­dem nach Auffassung der Innenministerin als »staats­wohl­ge­fähr­dend« angesehen wird. Es geht, wie Haldenwang erklärte, »auch um verbale und mentale Grenzverschiebung« — also darum, daß sich die Gedanken und Geisteshaltungen von Menschen verändern können. Das zu bewerten ist eine Anmaßung der Obrigkeit, die mit allen demokratischen Regeln bricht. Daran ändern auch die mühsamen Relativierungen nichts, mit denen die öffentlich-rechtlichen Medien nun versuchen, den Fall nachträglich zu rechtfertigen. Der Versuch, den Schulleiter jetzt als »Opfer« zu präsentieren, weil die Bürger sich zu Recht empören, ist der Skandal nach dem eigentlichen Skandal.

Wir können also in gewisser Weise sogar froh sein, daß Herr Zimmermann in seinem Übereifer ein anschauliches Beispiel dafür geliefert hat, was auf uns alle zukommt — und zwar bevor Faesers Gesetz verabschiedet wird. Die Standhaftigkeit der Schülerin und die Unterstützung durch ihre Mutter in diesem Vorfall verdienen Bewunderung. Vielleicht sollten wir einen »Richard-Wossidlo-Preis« ins Leben rufen, zur Ehrung von Menschen, die sich ganz im Geiste des Namensgebers der Schule, für Heimatliebe einsetzen und sich darin gegen alle Angriffe behaupten.
Die Corona-Maßnahmen in Deutschland wurden nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Kriterien getroffen: Zu diesem Ergebnis kommt die Auswertung der bislang geheim gehaltenen Protokolle des C*-Krisenstabs des RKI durch das Online-Magazin »Multipolar«.
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Die Verschärfung der Risikobewertung von »mäßig« auf »hoch« für die Woche ab dem 16. März 2020 erfolgte nicht etwa wegen einer fachlichen Neueinschätzung der Lage, sondern war eine politische Anweisung von einem in dem Protokoll anonymisierten externen Akteur. Die Hochstufung erfolgte abrupt und ohne vorherige Diskussion.
Zu dieser Zeit war noch Jens Spahn Gesundheitsminister (CDU).

Das ist von ganz besonderer Brisanz, denn diese Entscheidung stellte fortan das Hauptargument für die rechtliche Zulässigkeit sämlicher Corona-Maßnahmen in Deutschland dar. Alle deutschen Gerichte, die in diesem Zusammenhang urteilten, beriefen sich in der Folge unhinterfragt auf diese Einschätzung, die allein wegen der Stellung des RKI als »wissenschaftliche Tatsache« behandelt wurde. Das zeigt, wie wichtig es ist, daß es endlich zu einer ernsthaften Aufarbeitung dieses größten Medizinskandals in der Geschichte kommt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und damit die damals eingeführten Maßnahmen nicht zur Blaupause für kommende willkürliche Grundrechtseinschränkungen werden können.

Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Es geht um nichts weniger als den Fortbestand unserer Demokratie!


Wir können danach nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und darauf hoffen, daß künftige Regierungen von einem solchen Machtmißbrauch gnädigerweise absehen. Deswegen setzt sich die AfD für eine Aufarbeitung dieser Politik und für die Schaffung von verfassungsrechtlichen Präventionsmaßnahmen ein, die künftig Übergriffe seitens der Regierung unmöglich machen.

Für mich ist es ein Herzensanliegen, daß die Opfer entschädigt und die vorausschauenden Kritiker der damaligen Corona-Maßnahmen rehabilitiert werden!

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Stirbt unsere Demokratie?

Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.

Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.

📌 Obereichsfeldhalle in Leinefelde
🗓 21. März 2024
18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Thüringen mausert sich unter der RGG-Regierung zu einem Exporteur für internationalen Terror. Nicht nur Linksextremisten aus Thüringen fallen im Ausland durch Gewalt auf, auch der IS hat in Thüringen unbehelligt Terrorzellen aufbauen können. Am Dienstagmorgen wurden in Gera zwei Afghanen festgenommen, die dem IS-Ableger »Islamischer Staat Provinz Khorosan« angehören. Dabei kam heraus, daß der 30-jährige Ibrahim M.G. mit seinem 23-jährigen Komplizen Ramin N. einen Terroranschlag in Schweden vorbereitet hatte.
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Bereits seit längerem gab es immer wieder Hinweise auf ein sehr aktives IS-Unterstutzerumfeld in Thüringen – beispielsweise wurde im letzten Jahr gegen eine junge Frau ermittelt, die sich dem IS in Syrien angeschlossen und andere Frauen angeworben hat. Ende 2017 wurde auch in Waltershausen ein IS-Unterstützer festgenommen. Nach eigenen Angaben hat das Landeskriminalamt in 2019 in zehn Fällen im Bereich Islamistischer Terror ermittelt. Besonders die Moschee-Vereine in Erfurt und Nordhausen sind als Treffpunkte für die deutsche Salafistenszene in Erscheinung getreten.

Offenbar gelten vor allem ländliche Gebiete in Thüringen als sicheres Rückzugsgebiet für die islamische Terroranhänger. Angesichts der proaktiven Anwerbepolitik von Bodo Ramelow dürfte das auch nicht verwundern. Wer weiß, vielleicht wurde der eine oder andere IS-Unterstützer sogar vom Ministerpräsidenten persönlich am »schönsten Tag seines Lebens« im September 2015 mit »Inschallah« am Rudolstädter Bahnhof begrüßt.

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