Aufarbeitung der Impfstoffe Beschaffung mittels PUK ist dringend notwendig.

Never again.

Mit der erneuten Verlängerung des Covid-19 Gesetz ist die Zugangsbeschränkung mittels Zertifikat weiterhin möglich. Deshalb am 18. Juni ein klares NEIN zur Gesundheitskrise in der Dauerschlaufe.

Welche Rolle hat die „Standleitung“ zwischen dem Ringier CEO und dem Departement von Alain Berset gespielt? Die mediale Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den Medien muss untersucht und aufgearbeitet werden.

Laut NZZ hat sich ein 'ja-komitee für corona' gebildet mit u.a.

NR Lorenz Hess (Mitte)
SR Josef Dittli - FDP Uri
NR Manuela Wichelt - Grüne Zug
NR Sarah Wyss SP Basel

anscheined werden sie sich aber aus eine medienkonferenz fokussieren und social media.

Verlängerung oder Änderung
Diese Frage wurde mir gestellt, den es steht im Abstimmungsbüchlein tatsächlich Änderung
Also wir stimmen tatsächlich über eine Änderung ab,  welche eine Verlängerung beinhaltet. Es ist also so, einzelne Bestimmungen wurden in andere Gesetze verschoben. So wurde ein Teil ins Parlamentsgesetz verschoben und verlängert. Es beinhaltet das Mitglieder des Parlamentes auch in Abwesenheit abstimmen können. Ein weiterer Punkt des Covid Gesetz wurde in den Artikel 60a der Epidemie Gesetz. Es handelt sich um die Covid-App. Sämtliche Bestimmungen wurden bis 30.Juni 2024 verlängert. Ausser die Bestimmung aus dem Covid Gesetz das die Erforschung von neuen Medikamenten vom Bund finanziell gefördert wird, diese wäre am 30.März 23 ausgelaufen, und wurde jedoch erst am 26.April 23 wieder verlängert. Wir stimmen also über die Verlängerungen und Änderungen vom 16. Dezember 2022 ab, also nicht über die vom 26. April. 23. Der 18.6.2023 ist somit die letzte Chance gleich über 3 Gesetze abzustimmen, nämlich über das Covid-19 Gesetz, das Parlamentsgesetz und das Epidemien Gesetz. Bei einem Ja könnte das Parlament in der Frühlingssession 2024 sämtliche Bestimmungen um ein weiteres Jahr verlängern. Doch dann würden 3 Referenden nötig, nämlich eine für jedes der Gesetze.  Also wieder ein fauler Trick von Alain Berset. Dieses demokratiefeindliche Verhalten gehört mit einem wuchtigen Nein bestraft.

Sogenannte Experten erzählen uns, was richtig oder falsch ist. Grundsätzlich ist das nicht problematisch. Nur sollte man deren Rat auch hinterfragen dürfen. Deshalb NEIN zur erneuten Verlängerung des Covid-19 Gesetz.

Die erneute Verlängerung des Covid-Zertifikats zeigt, wie unreflektiert Bundesrat und eine Mehrheit des Parlaments agieren. Obwohl medizinisch nutzlos, beharrt man weiterhin auf der Möglichkeit einer Zertifikatspflicht. Deshalb NEIN zum Covid-19 Gesetz.

Die erneute Verlängerung des Covid-Zertifkat bis Juni 2024 ist nur ein Zwischenschritt. Die EU und WHO planen einen weltweiten Standard für ein Zertifikatsnetzwerk. Deshalb NEIN zum Covid-19 Gesetz.

https://www.krone.at/3025031

Das Covid-Zertifikat ist gekommen, um zu bleiben. Deshalb NEIN zur erneuten Verlängerung des Covid-19 Gesetz.

Medienmitteilung WHO, 5. Juni 2023
https://www.who.int/news/item/05-06-2023-the-european-commission-and-who-launch-landmark-digital-health-initiative-to-strengthen-global-health-security

Dringlich erklärte Bundesgesetze zwingend vors Volk. Jetzt unterschreiben und bis Ende Woche einsenden.

https://giacometti-initiative.ch/

Die WHO plant im Mai 2024 zwei Vertragswerke zu verabschieden, welche der Bundesrat für die Schweiz unterzeichnen soll. Sowohl der «Pandemievertrag» als auch die «Internationalen Gesundheitsvorschriften» drohen unsere verfassungsmässigen Rechte und unsere Selbstbestimmung künftig stark einzuschränken.

Wir fordern, dass der National- und Ständerat über die Verträge entscheidet und der Beschluss dem Referendum unterstellt ist.

https://vorsparlament.ch