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🟣‼️China: Die Proteste gegen die unmenschliche #ZeroCovid Politik zeigen offenbar Wirkung. Die südchinesische Stadt Guangzhou, mit mehr als 15 Millionen Einwohnern, beabsichtigt die Corona-Maßnahmen zu lockern
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
221202_von_LG_Hamburg,_wegen_Beschluss_Durchsuchung_rechtswidrig.pdf
392.6 KB
Die Hausdurchsuchung bei Nina Maleika wegen angeblicher Volksverhetzung war rechtswidrig! Die 16. Große Strafkammer des Landgericht Hamburg hat unserer Beschwerde stattgegeben.
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
🟣‼️Pekings erstaunliche Corona-Kehrtwende
"Nach tagelangen Protesten verkündet Peking neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Corona als weniger gefährlich darstellen." 👉 Quelle
Kommentar: Ob in China oder sonst wo auf der Welt: Diese "Pandemie" wird von der Politik gemacht.
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"Nach tagelangen Protesten verkündet Peking neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Corona als weniger gefährlich darstellen." 👉 Quelle
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DIE WELT
Proteste in China: Pekings erstaunliche Corona-Kehrtwende - WELT
Nach tagelangen Protesten verkündet Peking neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Corona als weniger gefährlich darstellen. Auch auf einige Forderungen der Demonstranten geht das Regime ein. Eine geschickte Strategie, die Staatschef Xi bereits einmal erfolgreich…
Forwarded from Der Blaue Adler 🦅 (Andreas Mertens)
Warum so ein wokes Sperrfeuer der Medien in Deutschland?
Warum ist diese sog. "One Love" Binde so wichtig?
Es sind die Medien der Globalisten.
Der Diversitäts-Dauerbeschuss ist ein wichtiges Anliegen der Globalisten, um kulturelle Identitäten aufzulösen.
So wie überall den Begriff "bunte Vielfalt" hin zu schmieren.
Vermeintlich positive Begriffe millionenfach verbreiten, bis sie sich in die letzten Winkel des Unterbewusstseins eingegraben haben.
Dafür haben sie ja ihre teuren "Think Tanks".
Früher hieß es "Abteilung für Agitation und Propaganda".
Er hat mit Toleranz 0,0 zu tun.
Das ist alles.
Manchmal ist die Welt nicht ganz so komplex.
Aber viele "Linke" begreifen auch das nicht. Oder tun so.
🧐
Warum ist diese sog. "One Love" Binde so wichtig?
Es sind die Medien der Globalisten.
Der Diversitäts-Dauerbeschuss ist ein wichtiges Anliegen der Globalisten, um kulturelle Identitäten aufzulösen.
So wie überall den Begriff "bunte Vielfalt" hin zu schmieren.
Vermeintlich positive Begriffe millionenfach verbreiten, bis sie sich in die letzten Winkel des Unterbewusstseins eingegraben haben.
Dafür haben sie ja ihre teuren "Think Tanks".
Früher hieß es "Abteilung für Agitation und Propaganda".
Er hat mit Toleranz 0,0 zu tun.
Das ist alles.
Manchmal ist die Welt nicht ganz so komplex.
Aber viele "Linke" begreifen auch das nicht. Oder tun so.
🧐
Forwarded from Restart Democracy
Check the Checker überprüft den BR- und Mimikama Faktencheck zur Immunität von von Covid-19 Genesenen
Haben wir Deine vorweihnachtliche Neugierde geweckt?
👉 Öffne Türchen Nr. 4
Check the Checker – Wir checken das für Euch!
www.checkthechecker.de
Unsere Social-Media-Kanäle:
Facebook | Instagram | Telegram | TikTok | YouTube | Twitter
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Forwarded from Andrea-Drescher-Texte
Der Schwache kann nicht verzeihen. Verzeihen ist eine Eigenschaft des Starken.
Gandhi
Den Verantwortlichen verzeihe ich nie.
Die Mitläufer tun mir leid.
Wir, die ohne Spritze geblieben sind, werden uns relativ leicht tun mit dem Verzeihen. Denn wir haben "nur" Stress, Diffamierung, Ausgrenzung und Hetze erlebt. Aber das geht dem Ende zu.
Diejenigen, die "denen" vertraut haben und jetzt nach und nach unter den Konsequenzen leiden, haben ein viel größeres Problem. Sie hätten es wissen können so wie wir, haben aber trotzdem geglaubt und merken jetzt nach und nach, was man ihnen bzw. ihren Angehörigen angetan hat. Sie haben ein dumpfes Gefühl im Hinterkopf, was in ein, zwei, fünf Jahren vielleicht auf sie zukommen könnte. Das hört nie auf.
Nur gemeinsam können wir "die" zur Verantwortung ziehen!
Gandhi
Den Verantwortlichen verzeihe ich nie.
Die Mitläufer tun mir leid.
Wir, die ohne Spritze geblieben sind, werden uns relativ leicht tun mit dem Verzeihen. Denn wir haben "nur" Stress, Diffamierung, Ausgrenzung und Hetze erlebt. Aber das geht dem Ende zu.
Diejenigen, die "denen" vertraut haben und jetzt nach und nach unter den Konsequenzen leiden, haben ein viel größeres Problem. Sie hätten es wissen können so wie wir, haben aber trotzdem geglaubt und merken jetzt nach und nach, was man ihnen bzw. ihren Angehörigen angetan hat. Sie haben ein dumpfes Gefühl im Hinterkopf, was in ein, zwei, fünf Jahren vielleicht auf sie zukommen könnte. Das hört nie auf.
Nur gemeinsam können wir "die" zur Verantwortung ziehen!
🟣‼️Macron will Russland bei Friedensgesprächen Garantien geben
"Russland hat diese Woche erneut die Bereitschaft zu Gesprächen gezeigt. Frankreichs Präsident Macron will darauf vorbereitet sein und vorab klären, inwieweit auf eine Nato-Erweiterung oder Stationierung von Waffen verzichtet werden könnte." weiterlesen
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DIE WELT
Macron will Russland bei Friedensgesprächen Garantien geben
Russland hat diese Woche erneut die Bereitschaft zu Gesprächen gezeigt. Frankreichs Präsident Macron will darauf vorbereitet sein und vorab klären, inwieweit auf eine Nato-Erweiterung oder Stationierung von Waffen verzichtet werden könnte.
🟣‼️Ukrainer beschimpfen Macron als „Nutte“
"Für das ukrainische Medium „Ukraine Front Line“ ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine „unverbesserliche französische Prostituierte“. Macrons Vergehen: Er hat Verhandlungen mit Wladimir Putin ins Spiel gebracht und von Sicherheitsgarantien gegenüber Moskau gesprochen." weiterlesen
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exxpress.at
Ukrainer beschimpfen Macron als „Nutte“
Für das ukrainische Medium „Ukraine Front Line“ ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine „unverbesserliche französische Prostituierte“. Macrons Vergehen: Er hat Verhandlungen mit Wladimir Putin ins Spiel gebracht und von Sicherheitsgarantien gegenüber…
🟣‼️Corona: Der Staat sollte sich bei den Ungeimpften entschuldigen!
"Die Angst vor dem Virus hat irrationale Blüten getrieben
Diese Ausgrenzung war und ist rechtlich, ethisch und gesellschaftlich zu missbilligen. Sie stellte für eine freiheitliche Demokratie ebenso einen Tabubruch dar wie der Lockdown. Für diese Bewertung kommt es weder auf die Richtigkeit der getätigten Annahmen noch auf die Einschätzung des Gesundheitsrisikos an. Dass es zudem nie eine „Pandemie der Ungeimpften“ gab, macht das gesellschaftliche Versagen noch tragischer, aber moralisch und juristisch nicht schlimmer. Es war Unrecht, so wie es immer Unrecht ist, Minderheiten zu stigmatisieren." weiterlesen
💟 @DSdarialive
"Die Angst vor dem Virus hat irrationale Blüten getrieben
Diese Ausgrenzung war und ist rechtlich, ethisch und gesellschaftlich zu missbilligen. Sie stellte für eine freiheitliche Demokratie ebenso einen Tabubruch dar wie der Lockdown. Für diese Bewertung kommt es weder auf die Richtigkeit der getätigten Annahmen noch auf die Einschätzung des Gesundheitsrisikos an. Dass es zudem nie eine „Pandemie der Ungeimpften“ gab, macht das gesellschaftliche Versagen noch tragischer, aber moralisch und juristisch nicht schlimmer. Es war Unrecht, so wie es immer Unrecht ist, Minderheiten zu stigmatisieren." weiterlesen
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Berliner Zeitung
Corona: Der Staat sollte sich bei den Ungeimpften entschuldigen!
Es wird Zeit, einen Dialog zu führen über das Unrecht, das Kritikern der Corona-Maßnahmen angetan wurde. Der nächste Teil unserer Corona-Debattenserie.
🟣 HERR SPAHN ICH NEHME IHRE ENTSCHULDIGUNG NICHT AN!
👉 Ihre Entscheidungen haben das Volk und sogar Familien gespalten! Quelle
👉 Ihre Entscheidungen haben unsere Kinder krank gemacht und psychisch dauerhaft gestört! Quelle
👉 Durch Ihre Entscheidungen sind Menschen gestorben und sterben bis heute! Quelle
Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan!
Herr Spahn stellen Sie sich Ihrer Verantwortung vor Gericht! Dieser Skandal der deutschen Geschichte muss aufgearbeitet werden!!! #ZAAVV
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👉 Ihre Entscheidungen haben das Volk und sogar Familien gespalten! Quelle
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Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan!
Herr Spahn stellen Sie sich Ihrer Verantwortung vor Gericht! Dieser Skandal der deutschen Geschichte muss aufgearbeitet werden!!! #ZAAVV
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Forwarded from Corona-Solution.com
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Dr. Beate Jäger hält am Mittwoch, den 07.12.2022 um 20 Uhr für alle Behandler des medizinischen Behandlungsverbunds (MBV) einen Vortrag zu dem Thema „Long Covid und Post-Vaxx“
Sie möchten gerne dabei sein? Dann registrieren Sie sich jetzt noch kostenfrei als Behandler über www.corona-impfschaden-hilfe.de und sichern sich einen Platz. Sie erhalten den Link zum Vortrag von Frau Dr. med. Beate Jäger per E-Mail.
Der MBV vermittelt Hilfesuchenden innerhalb eines breitgefächerten Netzwerks aus Ärzten, Heilpraktikern und weiteren kompetenten Behandlern praktische Hilfe.
Fortbildung und Fallbesprechungen werden über den MBV leicht zugänglich und die lokale Vernetzung gestärkt.
Ihr Team vom MBV
Sie möchten gerne dabei sein? Dann registrieren Sie sich jetzt noch kostenfrei als Behandler über www.corona-impfschaden-hilfe.de und sichern sich einen Platz. Sie erhalten den Link zum Vortrag von Frau Dr. med. Beate Jäger per E-Mail.
Der MBV vermittelt Hilfesuchenden innerhalb eines breitgefächerten Netzwerks aus Ärzten, Heilpraktikern und weiteren kompetenten Behandlern praktische Hilfe.
Fortbildung und Fallbesprechungen werden über den MBV leicht zugänglich und die lokale Vernetzung gestärkt.
Ihr Team vom MBV
🟣‼️Indonesien verbietet außerehelichen Sex
"Kein Sex vor oder außerhalb der Ehe: Das indonesische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das sexuelle Beziehungen von Unverheirateten mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft. Hunderte Menschen protestierten auf den Straßen." weiterlesen
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tagesschau
Indonesien verbietet außerehelichen Sex
Kein Sex vor oder außerhalb der Ehe: Das indonesische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das sexuelle Beziehungen von Unverheirateten mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft. Hunderte Menschen protestierten auf den Straßen.