Salzgitter: #Minderjährige sollen 15-jähriges #Mädchen ermordet haben
https://news.upday.com/de/15-jaehrige-vermisst-leichenfund-in-salzgitter/
Wetten?
"In #Salzgitter (#Niedersachsen) ist ein #15-#jähriges Mädchen #getötet worden. Zwei ebenfalls minderjährige #Jungen stehen unter Mordverdacht.
Die beiden #mutmaßlichen #Täter sind bereits von den #Ermittlern #gefasst worden. Es handele sich um einen #13-#Jährigen und einen #14-#Jährigen, teilte die Staatsanwaltschaft Braunschweig am Mittwoch mit. «Für den 14-Jährigen ist beim #Amtsgericht #Braunschweig ein #Haftbefehl wegen #Mordes beantragt worden.»
Der jüngere #Tatverdächtige ist noch nicht #strafmündig. Wie mit ihm verfahren wird, muss nun das #Jugendamt entscheiden.
#Obduktion angeordnet
Das #getötete #Mädchen wurde seit Sonntagabend vermisst. Ihr #Leichnam wurde am Dienstag in einer Grünanlage im Stadtteil Fredenberg entdeckt. Eine Obduktion soll nun weitere Auskunft über die genaue #Todesursache geben. Das #Motiv für die Tat vermuten die #Ermittler im «persönlichen Bereich».
..."
https://news.upday.com/de/15-jaehrige-vermisst-leichenfund-in-salzgitter/
Wetten?
"In #Salzgitter (#Niedersachsen) ist ein #15-#jähriges Mädchen #getötet worden. Zwei ebenfalls minderjährige #Jungen stehen unter Mordverdacht.
Die beiden #mutmaßlichen #Täter sind bereits von den #Ermittlern #gefasst worden. Es handele sich um einen #13-#Jährigen und einen #14-#Jährigen, teilte die Staatsanwaltschaft Braunschweig am Mittwoch mit. «Für den 14-Jährigen ist beim #Amtsgericht #Braunschweig ein #Haftbefehl wegen #Mordes beantragt worden.»
Der jüngere #Tatverdächtige ist noch nicht #strafmündig. Wie mit ihm verfahren wird, muss nun das #Jugendamt entscheiden.
#Obduktion angeordnet
Das #getötete #Mädchen wurde seit Sonntagabend vermisst. Ihr #Leichnam wurde am Dienstag in einer Grünanlage im Stadtteil Fredenberg entdeckt. Eine Obduktion soll nun weitere Auskunft über die genaue #Todesursache geben. Das #Motiv für die Tat vermuten die #Ermittler im «persönlichen Bereich».
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upday News DE
Salzgitter: Minderjährige sollen 15-jähriges Mädchen ermordet haben
In Salzgitter (Niedersachsen) ist ein 15-jähriges Mädchen getötet worden. Zwei Jugendliche stehen unter Tatverdacht.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afghane-bewaehrung/
Man könnte zu dem Schluss kommen, dass der #afghanische #Vergewaltiger #Komplizen bei der #Justiz hat.
"NEUSTRELITZ. Ein #Afghane unbekannten Alters, der ein elfjähriges Mädchen im Stadtpark von Neustrelitz #vergewaltigte, muß nicht ins #Gefängnis. Das #Amtsgericht der Stadt verurteilte den Asylsuchenden wegen des #sexuellen #Mißbrauchs #Minderjähriger und der Vergewaltigung zu einer zweijährigen #Bewährungsstrafe, berichtet der Nordkurier.
Der #Täter kam laut #Staatsanwalt als #unbegleiteter #minderjähriger #Flüchtling ohne Papiere nach Deutschland und lebte zuletzt in einer Gemeinschaftsunterkunft in der mecklenburgischen Kleinstadt. Da der Vergewaltiger keine Dokumente über sein echtes Alter vorlegen konnte, wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, laut dem er ungefähr 16 Jahre alt sein soll. Er wurde deswegen nach #Jugendstrafrecht verurteilt.
Laut Staatsanwaltschaft lernte er das Kind vor rund sechs Monaten kennen und vergewaltigte es am Folgetag unverzüglich. Er sei sich bei der Tat bewußt gewesen, wie alt sein Opfer ist und, daß er gegen dessen Willen handelte."
Man könnte zu dem Schluss kommen, dass der #afghanische #Vergewaltiger #Komplizen bei der #Justiz hat.
"NEUSTRELITZ. Ein #Afghane unbekannten Alters, der ein elfjähriges Mädchen im Stadtpark von Neustrelitz #vergewaltigte, muß nicht ins #Gefängnis. Das #Amtsgericht der Stadt verurteilte den Asylsuchenden wegen des #sexuellen #Mißbrauchs #Minderjähriger und der Vergewaltigung zu einer zweijährigen #Bewährungsstrafe, berichtet der Nordkurier.
Der #Täter kam laut #Staatsanwalt als #unbegleiteter #minderjähriger #Flüchtling ohne Papiere nach Deutschland und lebte zuletzt in einer Gemeinschaftsunterkunft in der mecklenburgischen Kleinstadt. Da der Vergewaltiger keine Dokumente über sein echtes Alter vorlegen konnte, wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, laut dem er ungefähr 16 Jahre alt sein soll. Er wurde deswegen nach #Jugendstrafrecht verurteilt.
Laut Staatsanwaltschaft lernte er das Kind vor rund sechs Monaten kennen und vergewaltigte es am Folgetag unverzüglich. Er sei sich bei der Tat bewußt gewesen, wie alt sein Opfer ist und, daß er gegen dessen Willen handelte."
JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpommern: Kind vergewaltigt: Afghane kommt mit Bewährung davon
Er vergewaltigte vor sechs Monaten ein elfjähriges Mädchen im Schloßpark von Neustrelitz. Nun wurde der Afghane, der als minderjähriger Asylbewerber nach Deutschland kam, verurteilt. Ins Gefängnis muß er nicht.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/nordafrika-freiburg/
Freiburg, eine Hochburg des Linksterrorismus! Zufall?
"FREIBURG. Nach einer #massiven #Kriminalitätswelle durch #Nordafrikaner in der #Freiburger Innenstadt haben #Polizei und #Staatsanwaltschaft eine härtere Gangart gegen die #Tatverdächtigen angekündigt. Die Polizei beschreibt die Tatverdächtigen als „insbesondere junge #Männer, vornehmlich aus der Region #Nordafrika, die sich häufig erst seit wenigen Tagen in Freiburg aufhalten und deren Identität in der Regel nicht sicher feststeht“. Würden sie entdeckt „und vom #Ladendetektiv der Polizei übergeben und dort mit dem #Tatvorwurf konfrontiert, zeigen sich die #Täter davon in der Regel unbeeindruckt. #Polizeibeamte werden oft #beschimpft oder #beleidigt“.
Nun wurde gegen 16 #Beschuldigte vom #Amtsgericht Freiburg #Haftbefehl erlassen. Sie wurden daraufhin in #Untersuchungshaft genommen. „Gegen fast ebenso viele #Beschuldigte wurde von der Staatsanwaltschaft Freiburg Antrag auf #Aburteilung im #beschleunigten #Verfahren gestellt. Bei diesem Verfahren findet noch am Tag der #Festnahme oder am Folgetag, bei aufwendigeren Ermittlungen innerhalb einer Woche die #Hauptverhandlung vor dem #Amtsgericht Freiburg statt“, teilten die #Ermittlungsbehörden weiter mit.
Tatverdächtige Nordafrikaner geben oft falsches Alter an
Bis zur Hauptverhandlung befinden sich die #Ausländer in polizeilichem Gewahrsam oder in Haft. Beschleunigte #Verfahren können laut den #Behörden generell bei #Beschuldigten, die sich voraussichtlich der Hauptverhandlung nicht stellen werden, durchgeführt werden, wenn der Sachverhalt einfach gelagert und die #Beweislage eindeutig ist.
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Freiburg, eine Hochburg des Linksterrorismus! Zufall?
"FREIBURG. Nach einer #massiven #Kriminalitätswelle durch #Nordafrikaner in der #Freiburger Innenstadt haben #Polizei und #Staatsanwaltschaft eine härtere Gangart gegen die #Tatverdächtigen angekündigt. Die Polizei beschreibt die Tatverdächtigen als „insbesondere junge #Männer, vornehmlich aus der Region #Nordafrika, die sich häufig erst seit wenigen Tagen in Freiburg aufhalten und deren Identität in der Regel nicht sicher feststeht“. Würden sie entdeckt „und vom #Ladendetektiv der Polizei übergeben und dort mit dem #Tatvorwurf konfrontiert, zeigen sich die #Täter davon in der Regel unbeeindruckt. #Polizeibeamte werden oft #beschimpft oder #beleidigt“.
Nun wurde gegen 16 #Beschuldigte vom #Amtsgericht Freiburg #Haftbefehl erlassen. Sie wurden daraufhin in #Untersuchungshaft genommen. „Gegen fast ebenso viele #Beschuldigte wurde von der Staatsanwaltschaft Freiburg Antrag auf #Aburteilung im #beschleunigten #Verfahren gestellt. Bei diesem Verfahren findet noch am Tag der #Festnahme oder am Folgetag, bei aufwendigeren Ermittlungen innerhalb einer Woche die #Hauptverhandlung vor dem #Amtsgericht Freiburg statt“, teilten die #Ermittlungsbehörden weiter mit.
Tatverdächtige Nordafrikaner geben oft falsches Alter an
Bis zur Hauptverhandlung befinden sich die #Ausländer in polizeilichem Gewahrsam oder in Haft. Beschleunigte #Verfahren können laut den #Behörden generell bei #Beschuldigten, die sich voraussichtlich der Hauptverhandlung nicht stellen werden, durchgeführt werden, wenn der Sachverhalt einfach gelagert und die #Beweislage eindeutig ist.
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JUNGE FREIHEIT
Straftaten „sprunghaft angestiegen“: Nordafrikaner terrorisieren grüne Uni-Stadt
Stürmische Zeiten in der Grünen-Hochburg Freiburg: Die linke Studentenstadt wird seit einigen Wochen massiv von aggressiven Kriminellen aus Nordafrika heimgesucht. Von der Polizei lassen sie sich nicht beeindrucken.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/haltestellen-mord-hannover/
#Messer genügen nicht mehr, jetzt #schießen die #Goldstücke!
"HANNOVER. Acht Tage nach den #tödlichen #Schüssen an einer Stadtbahnhaltestelle in Hannover auf den 34jährigen Kellner Filippo S. hat ein Spezialeinsatzkommando den mutmaßlichen #Mörder festgenommen. Der 22 Jahre alte #Mann, der in fast allen Medien als „#Deutscher“ bezeichnet wird, heißt #Hamada K., meldet die Bild-Zeitung.
Der #Tatverdächtige wurde in der Wohnung seiner Mutter in Hameln #festgenommen. Am Donnerstag nachmittag erließ das #Amtsgericht Hannover nun #Haftbefehl gegen ihn. Offenbar wegen eines Streits, der bereits in dem Verkehrsmittel begann, zog der Mann mit #Migrationshintergrund eine #Pistole und schoß den Familienvater nieder. Das #Opfer, ein #Italiener, verblutete noch auf dem Bürgersteig an der an der Station Fiedelerstraße im Stadtteil Döhren.
Haltestelle: #Todesschütze verliert Handy am Tatort
Zum Verhängnis wurde dem Schützen, der schulterlange schwarze Haare und einen dunklen Bart trägt, daß er bei der Tat sein Handy verloren hatte. Die Beamten glichen die Bilder aus dem Telefon mit den Videoaufzeichnungen aus der Bahn ab und konnten so den 22jährigen #identifizieren. Auch die #Zeugen hatten den #Verdächtigen auf diesen Bildern wiedererkannt, sagte eine Sprecherin der #Staatsanwaltschaft.
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#Messer genügen nicht mehr, jetzt #schießen die #Goldstücke!
"HANNOVER. Acht Tage nach den #tödlichen #Schüssen an einer Stadtbahnhaltestelle in Hannover auf den 34jährigen Kellner Filippo S. hat ein Spezialeinsatzkommando den mutmaßlichen #Mörder festgenommen. Der 22 Jahre alte #Mann, der in fast allen Medien als „#Deutscher“ bezeichnet wird, heißt #Hamada K., meldet die Bild-Zeitung.
Der #Tatverdächtige wurde in der Wohnung seiner Mutter in Hameln #festgenommen. Am Donnerstag nachmittag erließ das #Amtsgericht Hannover nun #Haftbefehl gegen ihn. Offenbar wegen eines Streits, der bereits in dem Verkehrsmittel begann, zog der Mann mit #Migrationshintergrund eine #Pistole und schoß den Familienvater nieder. Das #Opfer, ein #Italiener, verblutete noch auf dem Bürgersteig an der an der Station Fiedelerstraße im Stadtteil Döhren.
Haltestelle: #Todesschütze verliert Handy am Tatort
Zum Verhängnis wurde dem Schützen, der schulterlange schwarze Haare und einen dunklen Bart trägt, daß er bei der Tat sein Handy verloren hatte. Die Beamten glichen die Bilder aus dem Telefon mit den Videoaufzeichnungen aus der Bahn ab und konnten so den 22jährigen #identifizieren. Auch die #Zeugen hatten den #Verdächtigen auf diesen Bildern wiedererkannt, sagte eine Sprecherin der #Staatsanwaltschaft.
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JUNGE FREIHEIT
JUNGE FREIHEIT Die unabhängige Wochenzeitung für Debatte
Wochenzeitung für Debatte - Nachrichten, Hintergründe und starke Meinungen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-asylbewerber-nach-56-polizeilichen-vorgaengen-in-sicherheitsgewahrsam-a4278052.html
#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende
"Alle Versuche, einen #Asylwerbewerber davon abzuhalten, weitere #Straftaten zu begehen, blieben erfolglos.
Ein #Mann, der in einer #Asylunterkunft in Kaufbeuren (Bayern) #randalierte und zahlreiche #Straftaten beging, kann bis zu einem Monat im #Gefängnis festgehalten werden. Alle Versuche der #Polizei, ihn von weiteren Straftaten abzuhalten, seien erfolglos geblieben, teilte das Bayerische Oberste Landesgericht am Mittwoch mit. Es wies die Beschwerde des Betroffenen ab. (Az.: 103 ZBR-PAG 1/23)
Der Mann war am 25. April #festgenommen worden. Ein Richter ordnete einen sogenannten #Sicherungsgewahrsam an, der nach bayerischem Gesetz bis zu einem Monat dauern kann. Das #Amtsgericht Kaufbeuren entschied, dass der Mann maximal bis zum 24. Mai im Gefängnis bleiben sollte.
Hintergrund der Entscheidung war, dass er seit Dezember zahlreiche Straftaten wie #Hausfriedensbruch, #Beleidigung oder #Bedrohung begangen hatte. Teilweise #bedrohte er Mitbewohner und Mitarbeiter verschiedener Unterkünfte mit #Messern.
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#BuntIstSchön #BunterIstSchöner #EsWirdImmerBunterUndImmerSchöner #WertvollerAlsGold #Schutzsuchende
"Alle Versuche, einen #Asylwerbewerber davon abzuhalten, weitere #Straftaten zu begehen, blieben erfolglos.
Ein #Mann, der in einer #Asylunterkunft in Kaufbeuren (Bayern) #randalierte und zahlreiche #Straftaten beging, kann bis zu einem Monat im #Gefängnis festgehalten werden. Alle Versuche der #Polizei, ihn von weiteren Straftaten abzuhalten, seien erfolglos geblieben, teilte das Bayerische Oberste Landesgericht am Mittwoch mit. Es wies die Beschwerde des Betroffenen ab. (Az.: 103 ZBR-PAG 1/23)
Der Mann war am 25. April #festgenommen worden. Ein Richter ordnete einen sogenannten #Sicherungsgewahrsam an, der nach bayerischem Gesetz bis zu einem Monat dauern kann. Das #Amtsgericht Kaufbeuren entschied, dass der Mann maximal bis zum 24. Mai im Gefängnis bleiben sollte.
Hintergrund der Entscheidung war, dass er seit Dezember zahlreiche Straftaten wie #Hausfriedensbruch, #Beleidigung oder #Bedrohung begangen hatte. Teilweise #bedrohte er Mitbewohner und Mitarbeiter verschiedener Unterkünfte mit #Messern.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Bayern: Asylbewerber nach 56 polizeilichen Vorgängen in Sicherheitsgewahrsam
Alle Versuche, einen Asylwerbewerber davon abzuhalten, weitere Straftaten zu begehen, blieben erfolglos.
Schülerin in St. Leon-Rot getötet: „Opfer wurde gezielt vom Täter angegangen“ - FOCUS online
https://m.focus.de/panorama/welt/schuelerin-in-st-leon-rot-getoetet-polizei-schnappt-18-jaehrigen-tatverdaechtigen_id_259608197.html
Ich bin nahezu zu 100% sicher, dass der Täter wieder mal zum Klientel der #Kulturfremden gehört. Wer sonst sticht einem #Mädchen ein #Messer in den #Hals? Und wieder haben die Behörden versagt, da der #Täter #polizeibekannt ist.
"...
#Schülerin #getötet: #Amtsgericht entscheidet heute über U-Haft für 18-Jährigen
Freitag, 26. Januar, 10.04 Uhr: Nach dem #tödlichen #Messerangriff auf eine Schülerin soll das Amtsgericht Heidelberg am Freitag entscheiden ob der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft kommt. Ein 18 Jahre alter #Schüler desselben #Gymnasiums in St. Leon-Rot steht unter Verdacht, das gleichaltrige #Opfer am Donnerstag mit einem Messer #umgebracht zu haben. Stunden später wurde er in Niedersachsen #festgenommen.
Gegen den #Beschuldigten hatte die Schülerin im November #Strafanzeige wegen #körperlicher #Gewalt gestellt, wie #Staatsanwaltschaft und #Polizei mitteilten. Die #Ermittler gehen von einer #Beziehungstat aus, nannten jedoch zunächst keine Details. Auch die #Nationalität des #Tatverdächtigen teilten sie zunächst nicht mit.
..."
https://m.focus.de/panorama/welt/schuelerin-in-st-leon-rot-getoetet-polizei-schnappt-18-jaehrigen-tatverdaechtigen_id_259608197.html
Ich bin nahezu zu 100% sicher, dass der Täter wieder mal zum Klientel der #Kulturfremden gehört. Wer sonst sticht einem #Mädchen ein #Messer in den #Hals? Und wieder haben die Behörden versagt, da der #Täter #polizeibekannt ist.
"...
#Schülerin #getötet: #Amtsgericht entscheidet heute über U-Haft für 18-Jährigen
Freitag, 26. Januar, 10.04 Uhr: Nach dem #tödlichen #Messerangriff auf eine Schülerin soll das Amtsgericht Heidelberg am Freitag entscheiden ob der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft kommt. Ein 18 Jahre alter #Schüler desselben #Gymnasiums in St. Leon-Rot steht unter Verdacht, das gleichaltrige #Opfer am Donnerstag mit einem Messer #umgebracht zu haben. Stunden später wurde er in Niedersachsen #festgenommen.
Gegen den #Beschuldigten hatte die Schülerin im November #Strafanzeige wegen #körperlicher #Gewalt gestellt, wie #Staatsanwaltschaft und #Polizei mitteilten. Die #Ermittler gehen von einer #Beziehungstat aus, nannten jedoch zunächst keine Details. Auch die #Nationalität des #Tatverdächtigen teilten sie zunächst nicht mit.
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FOCUS online
Schülerin an Gymnasium in Rot getötet - Polizei schnappt 18-jährigen Tatverdächtigen
Bei der Gewalttat in einer Schule in St. Leon-Rot (Baden-Württemberg) ist nach Angaben der Polizei eine Schülerin getötet worden. Der mutmaßliche Täter wurde mittlerweile festgenommen. Der Täter soll die 18-Jährige schon vorher angegangen sein.
Köln: Randale bei Polizeikontrolle – Gericht verurteilt Teenie-Geschwister
https://www.t-online.de/region/koeln/id_100401744/koeln-randale-bei-polizeikontrolle-gericht-verurteilt-teenie-geschwister-.html
#RemigrationRettetLeben
#RemigrationJetzt #Remigration
"Das Kölner #Amtsgericht hat zwei 16 und 17 Jahre alte #Brüder sowie deren 21 Jahre alte #Schwester unter anderem wegen #tätlichen #Angriffs auf Beamte sowie Widerstands und gemeinschaftlicher #Körperverletzung nach #Jugendstrafrecht schuldig gesprochen. Bei einer Fahrzeugkontrolle im August 2023 hatten sie zwei Polizisten in Köln schwer verletzt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Als die #Polizisten bei den beiden Jungen eine Personenkontrolle durchführen wollten, widersetzten sich diese und griffen die #Beamten an. Die #Polizisten konnte die Situation nur durch den Einsatz von #Pfefferspray und einem #Taser, von dem der 17-Jährige getroffen wurde, sowie weiterer Unterstützung von #Polizeikräften unter Kontrolle bringen. Der mitverurteilte 16-jährige #Bruder war später dazu gekommen. Der Halbbruder war im Anschluss nach #Frankreich #geflüchtet und sitzt dort derzeit in Haft, wie es in der #Verhandlung hieß.
..."
https://www.t-online.de/region/koeln/id_100401744/koeln-randale-bei-polizeikontrolle-gericht-verurteilt-teenie-geschwister-.html
#RemigrationRettetLeben
#RemigrationJetzt #Remigration
"Das Kölner #Amtsgericht hat zwei 16 und 17 Jahre alte #Brüder sowie deren 21 Jahre alte #Schwester unter anderem wegen #tätlichen #Angriffs auf Beamte sowie Widerstands und gemeinschaftlicher #Körperverletzung nach #Jugendstrafrecht schuldig gesprochen. Bei einer Fahrzeugkontrolle im August 2023 hatten sie zwei Polizisten in Köln schwer verletzt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Als die #Polizisten bei den beiden Jungen eine Personenkontrolle durchführen wollten, widersetzten sich diese und griffen die #Beamten an. Die #Polizisten konnte die Situation nur durch den Einsatz von #Pfefferspray und einem #Taser, von dem der 17-Jährige getroffen wurde, sowie weiterer Unterstützung von #Polizeikräften unter Kontrolle bringen. Der mitverurteilte 16-jährige #Bruder war später dazu gekommen. Der Halbbruder war im Anschluss nach #Frankreich #geflüchtet und sitzt dort derzeit in Haft, wie es in der #Verhandlung hieß.
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www.t-online.de
Polizeikontrolle eskaliert komplett – Teenie-Geschwister müssen zum Anti-Agressionstraining
Bei einer Fahrzeugkontrolle wurden zwei Polizisten von Jugendlichen angegriffen und schwer verletzt.
Mann ruft zur Ausrottung der AfD auf – Verfahren eingestellt
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mann-ruft-zur-ausrottung-der-afd-auf-verfahren-eingestellt/
War zu erwarten!
"AUGSBURG. Das #Amtsgericht Augsburg hat ein Verfahren gegen einen #Mann, der zur #Ausrottung der #AfD aufgerufen hatte, unter Auflagen #eingestellt. Der Angeklagte muß 3.000 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen und entging einer Verurteilung, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.
Der 33jährige hatte im vergangenen Jahr auf dem Kurznachrichtendienst X einen Beitrag der AfD Sachsen, in dem die Partei für ein Genderverbot warb, mit folgenden Worten kommentiert: „Ihr verschissenen Scheiß-Nazis, gehört wirklich ausgerottet.“ Zusätzlich postete er ein Bild einer Regenbogenfahne, auf der ein Maschinengewehr und der Schriftzug „defend Equality“ (Gleichberechtigung verteidigen) abgebildet waren.
Verteidigerin argumentiert mit Meinungsfreiheit
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mann-ruft-zur-ausrottung-der-afd-auf-verfahren-eingestellt/
War zu erwarten!
"AUGSBURG. Das #Amtsgericht Augsburg hat ein Verfahren gegen einen #Mann, der zur #Ausrottung der #AfD aufgerufen hatte, unter Auflagen #eingestellt. Der Angeklagte muß 3.000 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen und entging einer Verurteilung, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.
Der 33jährige hatte im vergangenen Jahr auf dem Kurznachrichtendienst X einen Beitrag der AfD Sachsen, in dem die Partei für ein Genderverbot warb, mit folgenden Worten kommentiert: „Ihr verschissenen Scheiß-Nazis, gehört wirklich ausgerottet.“ Zusätzlich postete er ein Bild einer Regenbogenfahne, auf der ein Maschinengewehr und der Schriftzug „defend Equality“ (Gleichberechtigung verteidigen) abgebildet waren.
Verteidigerin argumentiert mit Meinungsfreiheit
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JUNGE FREIHEIT
Hetze vor Gericht: Mann ruft zur Ausrottung der AfD auf – Verfahren eingestellt
Ein Mann in Augsburg ruft dazu auf, AfD-Mitglieder auszurotten. Vor Gericht argumentiert seine Verteidigerin mit der Meinungsfreiheit. Die Staatsanwaltschaft und auch die Richterin widersprechen, trotzdem wird das Verfahren eingestellt.