✒️ Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.
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Bastian Barucker in der Berliner Zeitung:

“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”

So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle

https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede

Das Bundesverfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring

"Das sollten der Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, und seine Chefin, Innen- und Heimatministerin Nancy Faeser, sehr genau studieren. Denn die Argumentation, mit der die Bundesregierung nun in Karlsruhe so hart auf die Nase gefallen ist, ist genau diejenige, mit der Haldenwang 2021 den Tatbestand „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" eingeführt hat.

Quelle

#Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
https://teleg.eu/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org/

Die Aufarbeitungsfalle | https://apolut.net/die-aufarbeitungsfalle-von-felix-feistel/

Pandemievertrag: Weiß die WHO nicht, was eine Pandemie ist?
Ende Mai sollen das Pandemieabkommen und neue Internationale Gesundheitsvorschriften verabschiedet werden. Doch schon die Definitionen werfen Fragen auf.

Jean Merlin von Agris



https://www.berliner-zeitung.de/open-source/pandemievertrag-weiss-die-who-nicht-was-eine-pandemie-ist-li.2206827

*Damals wie heute: Deutsche Monopole fördern den Faschismus*

Auch in diesem Jahr gedenken wir am 8. Mai den Opfern des Faschismus und den Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens gegen ihn kämpften und kämpfen. Um diesen Kampf progressiv weiterführen zu können, ist es wichtig, sich der Kontinuität des Faschismus bewusst zu werden. Deutsche Monopole und Familienkonzerne waren maßgeblich verantwortlich für die Errichtung der faschistischen Diktatur und tragen die Verantwortung für die Gräueltaten, die daraus erfolgten. Heute gehören diese Familien zu den reichsten und einflussreichsten Deutschlands. – Ein Kommentar von Olga Goldman.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=52998

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🎶 Hundert Mann und ein Befehl
Heidi BRÜHL (Interpret) · Ernst BADER (Text) · Robin MOORE (Melodie) • 1966
→ https://www.youtube.com/watch?v=KLQg-Mv9Hfg

Zum Jahrestag des Endes des 2. WK und Kommentar zum Gerede um die «Kriegsbereitschaft». Während das engl. Original eine Hymne auf die Militäreinheit ist, ist die dt. Fassung eher ein Antikriegslied.

Irgendwo im fremden Land
Ziehen wir durch Stein und Sand.
Fern von zuhaus und vogelfrei,
Hundert Mann und ich bin dabei.

Hundert Mann und ein Befehl
Und ein Weg, den keiner will.
Tagein tagaus, wer weiß wohin.
Verbranntes Land und was ist der Sinn?

Ganz allein in dunkler Nacht
Hab ich oft daran gedacht,
Dass weit von hier der Vollmond scheint
Und weit von mir ein Mädchen weint.

Und die Welt ist doch so schön.
Könnt ich dich noch einmal sehn!
Nun trennt uns schon ein langes Jahr,
Weil ein Befehl unser Schicksal war

Wahllos schlägt das Schicksal zu.
Heute ich und morgen du.
Ich hör von fern die Krähen schreien,
Im Morgenrot. Warum muß das sein?

Irgendwo im fremden Land
Ziehen wir durch Stein und Sand.
Fern von zuhaus und vogelfrei.
Hundert Mann und ich bin dabei.

Anno 1966. – Das war im Übrigen eine Zeit, in der der «ESC» in der BRD noch «Grand Prix Eurovision de la Chanson» hiess und Künstler prämierte, die singen und Lieder dichten konnten. Heidi Brühl (1942–1991) hat ihn allerdings nicht bekommen.

Die Herrschende Klasse hat die Menschheit im Laufe der Geschichte stets nur unter dem Gesichtspunkt der Ausbeutung betrachtet. Ziel war es, die Menschen effektiv den eigenen Bedürfnissen zu unterwerfen. Schon seit dem Aufkommen von Herrschaft diente die Masse der Menschen lediglich den egoistischen Interessen der wenigen Herrschenden. Dies begann mit der Begründung von Herrschaft mittels Gewalt, welche die Mehrheit der Menschen unterworfen, und ihnen eine Tributpflicht auferlegt hat.

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https://tkp.at/2024/05/11/the-great-reset-die-vierte-industrielle-verwertung-des-menschen/

Abschlusskundgebung Demo in Rostock am 5. Mai 2024 mit ca. 400 Teilnehmern gegen die Panzerverladung über den Rostocker Hafen.

Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

Quelle

#Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion

https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/

Grußwort von Eugen Drewermann an die ca. 400 Demonstrierenden auf der Auftaktkundgebung der Demo in Rostock am 5. Mai 2024. Keine Panzerverladung über den Rostocker Hafen im Rahmen der Kriegsmanöver an Russlands Grenzen! Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!

Quelle

#Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion

https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/

Expertenrat-Protokolle vor Gericht: Werden die Namen der Experten bald offengelegt?

Bei der gestrigen Verhandlung um die Protokolle des Corona-Expertenrats fiel zwar noch kein Urteil - doch der Richter stellte in Aussicht, weitere Entschwärzungen anzuordnen.

Dem Bundeskanzleramt droht nun ein regelrechtes Transparenz-Desaster: Zwar werden alle Informationen, die die Volksrepublik China betreffen, im bevorstehenden Urteil voraussichtlich noch geschwärzt bleiben. Der Kläger Christian Haffner hat jedoch bereits in Aussicht gestellt, auch dagegen in Berufung zu gehen. Das letzte Wort im Hinblick auf die zahlreichen China-Schwärzungen in den Protokollen ist also noch nicht gesprochen.

Bezüglich der geschwärzten Namen von Experten, Gästen des Expertenrats, Impfstoffen, Medikamenten und Medikamentenherstellern in den Protokollen scheint sich nun eine echte Wende abzuzeichnen: Entweder, das Gericht verpflichtet das Bundeskanzleramt, die Namen aller Experten und Gäste in den Protokollen sofort komplett offenzulegen – oder im Rahmen eines sogenannten “Drittbeteiligungsverfahrens” alle Experten einzeln zu fragen, ob sie mit einer Entschwärzung ihres Namens einverstanden wären. Das ehemalige Expertenrat-Mitglied Hendrik Streeck etwa hat sich dazu schon bereit erklärt.

Analog verhält es sich mit Medikamenten, Medikamentenherstellern und Impfstoffen: Auch hier könnte das Bundeskanzleramt möglicherweise dazu verpflichtet werden, alles komplett offenzulegen.

Dr. Christian Haffner, der Kläger des Verfahrens, ist sehr zufrieden mit dem Verlauf der gestrigen Verhandlung:

”Das Verwaltungsgericht Berlin ist weitgehend meinen Forderungen nach Transparenz gefolgt. Zwar ist das Urteil noch nicht verkündet, aber es ist davon auszugehen, dass große Teile der Namen in den Protokollen des Corona-Expertenrates entschwärzt werden und damit Licht in das Dunkel gebracht wird, wer hier was gesagt und wer Einfluss genommen hat. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt in der Aufarbeitung der Coronazeit und ein Impuls für die Zukunft, es besser zu machen."

Unabhängig davon, wie die Gerichtsentscheidung in den nächsten zwei Wochen genau ausgehen mag: Der politische und mediale Druck auf das Bundeskanzleramt wird in den nächsten Wochen und Monaten weiter deutlich steigen. Zusammen mit weiteren bevorstehenden Entschwärzungen der Protokolle des RKI-Krisenstabs, sowie des Corona-Krisenstabs von Bund und Ländern, dürften dieses Jahr noch einige äußerst brisante Hintergründe zur deutschen Corona-Politik ans Licht kommen.

Mein Bericht aus dem Gerichtssaal: https://www.velazquez.press/p/expertenrat-protokolle-vor-gericht

t.me/ayawasgeht

„Das gesellschaftliche Klima war geprägt von Angst und Hysterie. Das berüchtigte Angst-Papier aus dem Bundesinnenministerium vom März/April 2020 belegt, dass diese Angst von der Spitzenpolitik bewusst und permanent geschürt wurde. Gleichzeitig wurden auch Kritiker bösartig stigmatisiert und brutal ausgegrenzt. Das hat natürlich auch verhindert, dass Gerichte genau hingeschaut und staatskritisch geurteilt haben. Man brauchte schon viel Mut und Standhaftigkeit, um in diesen Zeiten kritisch aufzutreten, auch als Richter.“

Die Nachdenkseiten führten ein Interview mit dem Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212