Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen (auf X / Twitter)
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.
Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen – #Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.
Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.
Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.
Und was sind die Folgen?
Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.
Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.
Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.
PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.
PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.
#w2601 #NieWieder
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➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.
Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen – #Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.
Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.
Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.
Und was sind die Folgen?
Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.
Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.
Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.
PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.
PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.
#w2601 #NieWieder
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X (formerly Twitter)
GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit (@GGIund2G) on X
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und…
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und…
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Urteil_Den_Haag_Völkermord_Südafrika_Israel_Quelle_World_BEYOND.pdf
235.7 KB
Der Internationale Gerichtshof ordnet Maßnahmen zur Verhinderung des Völkermords in Gaza an.
Dies war ein entscheidender Moment für das Völkerrecht, oder besser gesagt, ein Moment, in dem es darum ging, den ersten Schritt zu machen. Das Gericht stimmte Teilen dieser Entscheidung mit 15:2 und 16:1 zu.
Der von Südafrika präsentierte Fall war überwältigend ( lesen Sie ihn oder sehen Sie sich einen wichtigen Teil davon an ), und Israels Verteidigung war hauchdünn. Und der Fall wurde während der bizarren Verzögerung nur noch überwältigender.
Die deuteche Ampel-Regierung hat die Verteidigung Israels gegen den Vorwurf des Völkermords unterstützt, den Namibia als Opfer eines deutschen Völkermords anprangerte. Prominente Juden haben das schändliche Vorgehen Deutschlands angeprangert .
Die Massendemonstrationen auf den Straßen der Welt zur Unterstützung von Frieden und Gerechtigkeit wurden fortgesetzt, und zwar in weitaus größerem Ausmaß, als große Medien berichteten.
#niewiederistJetzt
@apoduesseldorf
aponrw.de
Dies war ein entscheidender Moment für das Völkerrecht, oder besser gesagt, ein Moment, in dem es darum ging, den ersten Schritt zu machen. Das Gericht stimmte Teilen dieser Entscheidung mit 15:2 und 16:1 zu.
Der von Südafrika präsentierte Fall war überwältigend ( lesen Sie ihn oder sehen Sie sich einen wichtigen Teil davon an ), und Israels Verteidigung war hauchdünn. Und der Fall wurde während der bizarren Verzögerung nur noch überwältigender.
Die deuteche Ampel-Regierung hat die Verteidigung Israels gegen den Vorwurf des Völkermords unterstützt, den Namibia als Opfer eines deutschen Völkermords anprangerte. Prominente Juden haben das schändliche Vorgehen Deutschlands angeprangert .
Die Massendemonstrationen auf den Straßen der Welt zur Unterstützung von Frieden und Gerechtigkeit wurden fortgesetzt, und zwar in weitaus größerem Ausmaß, als große Medien berichteten.
#niewiederistJetzt
@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Das ist Stasi, das ist Blockwart,
das ist alles, was ich in der Schule lernte, daß es sich niemals wiederholen darf.
Das neue Braun ist Grün.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1753604902952038812?t=_wIg3lwO-cusNtKA6n5SGw&s=19
💬 Die Grünen haben eine grüne Hülle, aber der Kern ist braun wie einst der ihrer Gründungsmitglieder Werner Vogel, Baldur Springmann und August Haussleiter. Alle drei waren ehemalige aktive Mitglieder der NSDAP, SA oder SS. Bis heute hat sich noch kein Parteimitglied von diesen Nazis distanziert.
Der braune Kern ist nicht mehr zu übersehen. #FCKNZS
#niewiederistJetzt
@apoduesseldorf
aponrw.de
.
das ist alles, was ich in der Schule lernte, daß es sich niemals wiederholen darf.
Das neue Braun ist Grün.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1753604902952038812?t=_wIg3lwO-cusNtKA6n5SGw&s=19
💬 Die Grünen haben eine grüne Hülle, aber der Kern ist braun wie einst der ihrer Gründungsmitglieder Werner Vogel, Baldur Springmann und August Haussleiter. Alle drei waren ehemalige aktive Mitglieder der NSDAP, SA oder SS. Bis heute hat sich noch kein Parteimitglied von diesen Nazis distanziert.
Der braune Kern ist nicht mehr zu übersehen. #FCKNZS
#niewiederistJetzt
@apoduesseldorf
aponrw.de
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X (formerly Twitter)
TheRealTom™ 🌞 (@tomdabassman) on X
Das ist Stasi, das ist Blockwart, das ist alles, was ich in der Schule lernte, daß es sich niemals wiederholen darf.
Das neue Braun ist Grün.
Das neue Braun ist Grün.
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Von der Leyen und der Jobmotor
Ihre jüngsten Äußerungen zur Erhöhung der Waffenproduktion erinnern stark an die staatlich gelenkte Wirtschaftspolitik des NS-Regimes. Die "Wehrhaftmachung" durch eine forcierte Erweiterung des rüstungswirtschaftlichen Potenzials führte bekanntlich zu katastrophalen Folgen.
Wir fordern Sie daher höflichst auf, Ihre Äußerung und Pläne zu überdenken und solche Vorhaben einzustellen.
#niewiederistJetzt.
https://aponrw.de
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Ihre jüngsten Äußerungen zur Erhöhung der Waffenproduktion erinnern stark an die staatlich gelenkte Wirtschaftspolitik des NS-Regimes. Die "Wehrhaftmachung" durch eine forcierte Erweiterung des rüstungswirtschaftlichen Potenzials führte bekanntlich zu katastrophalen Folgen.
Wir fordern Sie daher höflichst auf, Ihre Äußerung und Pläne zu überdenken und solche Vorhaben einzustellen.
#niewiederistJetzt.
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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
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Die Kriegstreibereinheitsfront lässt mehr und mehr die Masken fallen
Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Deutschland, die eine schleichende Transformation in einen autoritären Staat befürchten lassen, ist es bedauerlich, dass das Tragen eines T-Shirts mit einer Botschaft des Friedens und der Freundschaft im geschichtsträchtigen Berlin verboten wurde.
Dass dieses Verbot ausgerechnet am Tag der Befreiung vom menschenverachtenden nationalsozialistischen Regime erlassen wurde, wirft Fragen über die Ziele der teilweise totalitären Landes- und Bundesregierung auf.
#NiewiederistJetzt #Frieden
#DiplomatenstattSoldaten
APO-Düsseldorf
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Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Deutschland, die eine schleichende Transformation in einen autoritären Staat befürchten lassen, ist es bedauerlich, dass das Tragen eines T-Shirts mit einer Botschaft des Friedens und der Freundschaft im geschichtsträchtigen Berlin verboten wurde.
Dass dieses Verbot ausgerechnet am Tag der Befreiung vom menschenverachtenden nationalsozialistischen Regime erlassen wurde, wirft Fragen über die Ziele der teilweise totalitären Landes- und Bundesregierung auf.
#NiewiederistJetzt #Frieden
#DiplomatenstattSoldaten
APO-Düsseldorf
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