+++ Merkels bedrückendes Schweigen zum Islamismus +++
Seit Merkels rechtswidriger und unkontrollierter Grenzöffnung 2015 wurden viele unschuldige Menschen aus dem Leben gerissen oder schwer verletzt.
Die BILD-Zeitung schreibt treffend:
„Fakt ist: Wann immer Islamisten nach der großen Migrationswelle 2015/2016 in Deutschland zuschlugen, fiel die Kanzlerin durch besondere Zurückhaltung auf.“
Hier ein Rückblick der als „terroristisch“ eingestuften Attentate der letzten Jahre:
► „26. Februar 2016, Hannover: Die deutsche ISIS-Sympathisantin Safia S. (15) sticht einem Bundespolizisten in den Hals, verletzt ihn lebensgefährlich. Von Angela Merkel kein Wort.
► 16. April 2016, Essen: Zwei deutsche ISIS-Jugendliche werfen einen Sprengsatz in einen Sikh-Tempel, verletzen einen Priester schwer. Von Angela Merkel kein Wort.
► 18. Juli 2016, Würzburg: Der ISIS-Terrorist Riaz Khan Ahmadzai (17), ein Flüchtling aus Pakistan, schlägt in einem Zug mit einem Beil auf eine Familie aus Hongkong ein, verletzt die vier Touristen schwer. Regierungssprecher Seibert übermittelte Merkels „Anteilnahme“.
► 24. Juli 2016, Ansbach: Der syrische ISIS-Terrorist Mohammad Daleel (27), ebenfalls ein Flüchtling, sprengt sich vor einem Musikfestival in die Luft, verletzt zwölf Menschen.
19. Dezember 2016, Berlin: Der tunesische ISIS-Terrorist Anis Amri (23) ermordet auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zwölf Menschen.
- Merkel geht zwar in den Gedenkgottesdienst, aber die Angehörigen der Opfer klagen später in einem Brief an die Kanzlerin: „In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben.“
Daraufhin trifft sich Merkel mit den Trauernden.
► 28. Juli 2017, Hamburg: Der Palästinenser Ahmad Alhaw ersticht in einem Supermarkt unter „Allahu akbar!“-Rufen einen Mann. In Alhaws Unterkunft finden Ermittler eine kleine ISIS-Flagge. Merkel erklärt, den Angehörigen des Ermordeten gelte ihr „tiefes Mitgefühl“.
► 4. Oktober 2020: Der syrische ISIS-Sympathisant Abdullah al Haj Hasan (21) ersticht in Dresden einen Mann, verletzt dessen Partner schwer. Das Motiv: Islamismus und Schwulenhass.“
https://m.bild.de/politik/inland/politik/islamisten-mord-in-wuerzburg-warum-schweigt-die-kanzlerin-bis-heute-77014498.bildMobile.html
#KES #nurnochAfD
Seit Merkels rechtswidriger und unkontrollierter Grenzöffnung 2015 wurden viele unschuldige Menschen aus dem Leben gerissen oder schwer verletzt.
Die BILD-Zeitung schreibt treffend:
„Fakt ist: Wann immer Islamisten nach der großen Migrationswelle 2015/2016 in Deutschland zuschlugen, fiel die Kanzlerin durch besondere Zurückhaltung auf.“
Hier ein Rückblick der als „terroristisch“ eingestuften Attentate der letzten Jahre:
► „26. Februar 2016, Hannover: Die deutsche ISIS-Sympathisantin Safia S. (15) sticht einem Bundespolizisten in den Hals, verletzt ihn lebensgefährlich. Von Angela Merkel kein Wort.
► 16. April 2016, Essen: Zwei deutsche ISIS-Jugendliche werfen einen Sprengsatz in einen Sikh-Tempel, verletzen einen Priester schwer. Von Angela Merkel kein Wort.
► 18. Juli 2016, Würzburg: Der ISIS-Terrorist Riaz Khan Ahmadzai (17), ein Flüchtling aus Pakistan, schlägt in einem Zug mit einem Beil auf eine Familie aus Hongkong ein, verletzt die vier Touristen schwer. Regierungssprecher Seibert übermittelte Merkels „Anteilnahme“.
► 24. Juli 2016, Ansbach: Der syrische ISIS-Terrorist Mohammad Daleel (27), ebenfalls ein Flüchtling, sprengt sich vor einem Musikfestival in die Luft, verletzt zwölf Menschen.
19. Dezember 2016, Berlin: Der tunesische ISIS-Terrorist Anis Amri (23) ermordet auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zwölf Menschen.
- Merkel geht zwar in den Gedenkgottesdienst, aber die Angehörigen der Opfer klagen später in einem Brief an die Kanzlerin: „In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben.“
Daraufhin trifft sich Merkel mit den Trauernden.
► 28. Juli 2017, Hamburg: Der Palästinenser Ahmad Alhaw ersticht in einem Supermarkt unter „Allahu akbar!“-Rufen einen Mann. In Alhaws Unterkunft finden Ermittler eine kleine ISIS-Flagge. Merkel erklärt, den Angehörigen des Ermordeten gelte ihr „tiefes Mitgefühl“.
► 4. Oktober 2020: Der syrische ISIS-Sympathisant Abdullah al Haj Hasan (21) ersticht in Dresden einen Mann, verletzt dessen Partner schwer. Das Motiv: Islamismus und Schwulenhass.“
https://m.bild.de/politik/inland/politik/islamisten-mord-in-wuerzburg-warum-schweigt-die-kanzlerin-bis-heute-77014498.bildMobile.html
#KES #nurnochAfD
Bild
Warum schweigt die Kanzlerin bis heute?
Auch an Tag 12 nach der Schocktat von Würzburg schweigt Kanzlerin Merkel dazu. Grund könnte die Flüchtlingskrise von 2015 sein.
Söder: „Ohne Impfen keine Freiheit“ – „Grundrechte sind nicht an Impfungen gebunden“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat erklärt, dass „mehr Freiheit“ an mehr Impfungen gebunden sei. „Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit – jedenfalls nicht so in der Form, wie wir es uns vorstellen“, sagte Söder beim Besuch eines Münchner Impfzentrums für Schülerinnen und Schüler. Dabei stellte Söder unter anderem die Aufhebung von Quarantäneregeln und die Öffnung von Clubs und Diskotheken in Aussicht.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„Der bayerische Ministerpräsident ist freiheitsfeindlich und beratungsresistent. Wie viele Verfassungsrechtler müssen ihn noch darauf hinweisen, dass die Grundrechte nicht an Impfungen gebunden sind! In einem freiheitlichen Rechtsstaat können die Bürger selbst entscheiden, ob sie sich impfen lassen möchten oder nicht. Manche sind dazu prinzipiell nicht bereit; andere möchten – wie Söders Koalitionspartner Hubert Aiwanger – noch abwarten.
Eine wirkliche nationale Notsituation, die eventuell Eingriffe in die Grundrechte erlauben würde, besteht angesichts niedriger Inzidenzwerte und bei weitem nicht ausgelasteter Intensivstationen nicht. Wie wir mittlerweile aufgrund der niedrigen Mortalitätsrate bei Covid-19 wissen, hat sie auch niemals bestanden. Corona ist keine Pandemie, die unserem Land millionenfachen Tod bringt, wie von den Panikmachern der Altparteien imaginiert wurde. Stattdessen handelt es sich um eine Krankheit, die lediglich für bestimmte, mittlerweile weitgehend durchgeimpfte Risikogruppen eine Gefahr darstellt.
Ich fordere Herrn Söder auf, sein Paniktheater endlich zu beenden und auf den Boden unseres Grundgesetzes zurückzukehren! Die Grundrechte gelten unabhängig von Impfungen.“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat erklärt, dass „mehr Freiheit“ an mehr Impfungen gebunden sei. „Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit – jedenfalls nicht so in der Form, wie wir es uns vorstellen“, sagte Söder beim Besuch eines Münchner Impfzentrums für Schülerinnen und Schüler. Dabei stellte Söder unter anderem die Aufhebung von Quarantäneregeln und die Öffnung von Clubs und Diskotheken in Aussicht.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„Der bayerische Ministerpräsident ist freiheitsfeindlich und beratungsresistent. Wie viele Verfassungsrechtler müssen ihn noch darauf hinweisen, dass die Grundrechte nicht an Impfungen gebunden sind! In einem freiheitlichen Rechtsstaat können die Bürger selbst entscheiden, ob sie sich impfen lassen möchten oder nicht. Manche sind dazu prinzipiell nicht bereit; andere möchten – wie Söders Koalitionspartner Hubert Aiwanger – noch abwarten.
Eine wirkliche nationale Notsituation, die eventuell Eingriffe in die Grundrechte erlauben würde, besteht angesichts niedriger Inzidenzwerte und bei weitem nicht ausgelasteter Intensivstationen nicht. Wie wir mittlerweile aufgrund der niedrigen Mortalitätsrate bei Covid-19 wissen, hat sie auch niemals bestanden. Corona ist keine Pandemie, die unserem Land millionenfachen Tod bringt, wie von den Panikmachern der Altparteien imaginiert wurde. Stattdessen handelt es sich um eine Krankheit, die lediglich für bestimmte, mittlerweile weitgehend durchgeimpfte Risikogruppen eine Gefahr darstellt.
Ich fordere Herrn Söder auf, sein Paniktheater endlich zu beenden und auf den Boden unseres Grundgesetzes zurückzukehren! Die Grundrechte gelten unabhängig von Impfungen.“
+++ Prozess gegen Messer-Angreifer von München: Er wollte mit einem Auto möglichst viele Menschen überfahren! +++
Dieser Fall erinnert stark an den Terroranschlag in Würzburg. Dort war es ein Somalier, der drei Frauen erstach und weitere Menschen schwer verletzte. In München war es ein Afghane, der beinahe ein Blutbad angerichtet hätte: Der 26-jährige Asylbewerber wollte ein Auto kapern und in die Fußgängerzone zwischen Stachus und Marienplatz rasen, um dort möglichst viele Menschen zu überfahren.
Glücklicherweise scheiterte er dabei, weil die Fahrer schnell Gas gaben, als er sie mit einem langen Küchenmesser bedrohte und auf die Fahrzeugscheiben einschlug. Dabei soll er, wie der Täter in Würzburg, „Allahu Akbar“ gerufen haben.
Und wie in Würzburg sind auch hier wieder die Relativierer und Verharmloser zur Stelle: Der junge Mann habe keine Kontakte zu islamistischen Terrororganisationen. Er sei daher kein Islamist – als ob es nicht auch islamistische Einzeltäter gäbe! Er sei eigentlich „psychisch gestört“ und leide unter Wahnvorstellungen.
Nur die AfD sagt dazu ganz klar: Solche Menschen haben in Deutschland nichts verloren. Kriminelle, die unsere Sicherheit gefährden, müssen unverzüglich abgeschoben werden!
#KES #nurnochAfD
https://www.focus.de/politik/deutschland/prozess-am-landgericht-muenchen-anschlag-in-muenchen-geplant-ali-reza-k-36-wollte-auf-marienplatz-viele-menschen-toeten_id_13481168.html
Dieser Fall erinnert stark an den Terroranschlag in Würzburg. Dort war es ein Somalier, der drei Frauen erstach und weitere Menschen schwer verletzte. In München war es ein Afghane, der beinahe ein Blutbad angerichtet hätte: Der 26-jährige Asylbewerber wollte ein Auto kapern und in die Fußgängerzone zwischen Stachus und Marienplatz rasen, um dort möglichst viele Menschen zu überfahren.
Glücklicherweise scheiterte er dabei, weil die Fahrer schnell Gas gaben, als er sie mit einem langen Küchenmesser bedrohte und auf die Fahrzeugscheiben einschlug. Dabei soll er, wie der Täter in Würzburg, „Allahu Akbar“ gerufen haben.
Und wie in Würzburg sind auch hier wieder die Relativierer und Verharmloser zur Stelle: Der junge Mann habe keine Kontakte zu islamistischen Terrororganisationen. Er sei daher kein Islamist – als ob es nicht auch islamistische Einzeltäter gäbe! Er sei eigentlich „psychisch gestört“ und leide unter Wahnvorstellungen.
Nur die AfD sagt dazu ganz klar: Solche Menschen haben in Deutschland nichts verloren. Kriminelle, die unsere Sicherheit gefährden, müssen unverzüglich abgeschoben werden!
#KES #nurnochAfD
https://www.focus.de/politik/deutschland/prozess-am-landgericht-muenchen-anschlag-in-muenchen-geplant-ali-reza-k-36-wollte-auf-marienplatz-viele-menschen-toeten_id_13481168.html
FOCUS Online
Anschlag in München geplant: Ali Reza K. (26) wollte auf Marienplatz viele Menschen töten
Nur mit Glück entging München im Mai 2020 einer Katastrophe: Ein 26-jähriger Afghane wollte mit einem PS-starken Auto in die Fußgängerzone zwischen Stachus und Marienplatz rasen und ein Blutbad anrichten. Jetzt begann der Prozess gegen den psychisch kranken…
Steuerzahlergedenktag: Erst ab heute arbeiten Durchschnittsverdiener für sich – „Niedrigere Steuern gibt es nur mit der AfD!“
Laut dem Bund der Steuerzahler fällt der diesjährige Steuerzahlergedenktag auf den 13. Juli. Erst ab heute arbeiten die Bürger in die eigene Tasche. Das ist vier Tage später als im Vorjahr. Denn die durchschnittliche Belastung der Einkommen mit Steuern und Abgaben liegt dieses Jahr mit voraussichtlich 52,9 Prozent rund 0,8 Prozentpunkte höher als 2020.
Die Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich dazu wie folgt:
„Von jedem erarbeiteten Euro eines Durchschnittsverdieners gehen derzeit fast 53 Cent an den Staat. Das ist weitaus mehr als für eine funktionierende Verwaltung, ein gutes Schulsystem und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötig wäre. Deutschland ist trauriger Weltmeister bei der Steuer- und Abgabenquote! Vor allem die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, die unsere Gesellschaft jeden Tag am Laufen halten, werden viel zu stark belastet. Während der Staat den Bürgern für unsinnige ideologische Ziele mit Energiesteuern, CO2-Abgaben, Stromumlagen, Rundfunkbeiträgen und vielen anderen Steuern und Abgaben das Geld aus der Tasche zieht, ist er gleichzeitig immer weniger in der Lage, seine Kernaufgaben zu erfüllen und den Menschen Schutz vor Kriminalität, eine ordentliche Infrastruktur und auskömmliche Renten zu garantieren.
Und mit den Altparteien wird sich weder an der ungerechten Umverteilung noch an der immensen Steuerquote insgesamt etwas ändern. Sowohl Unionskanzlerkandidat Armin Laschet als auch der vermeintliche bürgerliche Hoffnungsträger Friedrich Merz haben Steuersenkungen bereits eine Absage erteilt. Eher ist nach der Bundestagswahl mit noch höheren Steuern zu rechnen. Niedrigere Steuern gibt es nur mit der #AfD! Wir stehen für mehr Netto vom Brutto!“
#KES
Laut dem Bund der Steuerzahler fällt der diesjährige Steuerzahlergedenktag auf den 13. Juli. Erst ab heute arbeiten die Bürger in die eigene Tasche. Das ist vier Tage später als im Vorjahr. Denn die durchschnittliche Belastung der Einkommen mit Steuern und Abgaben liegt dieses Jahr mit voraussichtlich 52,9 Prozent rund 0,8 Prozentpunkte höher als 2020.
Die Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich dazu wie folgt:
„Von jedem erarbeiteten Euro eines Durchschnittsverdieners gehen derzeit fast 53 Cent an den Staat. Das ist weitaus mehr als für eine funktionierende Verwaltung, ein gutes Schulsystem und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötig wäre. Deutschland ist trauriger Weltmeister bei der Steuer- und Abgabenquote! Vor allem die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, die unsere Gesellschaft jeden Tag am Laufen halten, werden viel zu stark belastet. Während der Staat den Bürgern für unsinnige ideologische Ziele mit Energiesteuern, CO2-Abgaben, Stromumlagen, Rundfunkbeiträgen und vielen anderen Steuern und Abgaben das Geld aus der Tasche zieht, ist er gleichzeitig immer weniger in der Lage, seine Kernaufgaben zu erfüllen und den Menschen Schutz vor Kriminalität, eine ordentliche Infrastruktur und auskömmliche Renten zu garantieren.
Und mit den Altparteien wird sich weder an der ungerechten Umverteilung noch an der immensen Steuerquote insgesamt etwas ändern. Sowohl Unionskanzlerkandidat Armin Laschet als auch der vermeintliche bürgerliche Hoffnungsträger Friedrich Merz haben Steuersenkungen bereits eine Absage erteilt. Eher ist nach der Bundestagswahl mit noch höheren Steuern zu rechnen. Niedrigere Steuern gibt es nur mit der #AfD! Wir stehen für mehr Netto vom Brutto!“
#KES
+++ „Durchseuchte Kinder“: Was stimmt nicht mit SPD-Mann Lauterbach? +++
Jetzt, wo die Inzidenz nach wie vor niedrig ist und insbesondere Risikogruppen längst geimpft sind - sofern sie es möchten - kann der ausgewiesene SPD-„Krankheitspolitiker“ Lauterbach es noch immer nicht sein lassen:
Er verbreitet absichtlich Panik, wo es keinen Grund mehr gibt und geht darüber hinaus auch immer wieder auf abscheuliche Weise rhetorisch auf Kinder los:
Auf einen Tweet von Alice Weidel antwortete er nun:
„Die AfD will, dass jetzt alles sofort voll geöffnet wird. Im Herbst hätten wir dann hunderttausende Fälle pro Tag. Die Praxen und Kliniken wären voll. Die Kinder wären durchseucht. Viele könnten nicht zur Schule… So kommt man nicht in ‚unser altes Leben zurück‘“.
Nein, Herr Lauterbach, wir hatten noch niemals „hunderttausende Fälle pro Tag“ - und bitte unterlassen Sie es, wehrlose Kinder als „durchseucht“ zu bezeichnen. Noch dazu, wenn sie - wie mehrmals nachgewiesen - zu keinem Zeitpunkt eine erwähnenswerte Rolle bei der Übertragung von Covid-19 gespielt haben!
#KES #AfD
https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1414991063719284739?s=21
Jetzt, wo die Inzidenz nach wie vor niedrig ist und insbesondere Risikogruppen längst geimpft sind - sofern sie es möchten - kann der ausgewiesene SPD-„Krankheitspolitiker“ Lauterbach es noch immer nicht sein lassen:
Er verbreitet absichtlich Panik, wo es keinen Grund mehr gibt und geht darüber hinaus auch immer wieder auf abscheuliche Weise rhetorisch auf Kinder los:
Auf einen Tweet von Alice Weidel antwortete er nun:
„Die AfD will, dass jetzt alles sofort voll geöffnet wird. Im Herbst hätten wir dann hunderttausende Fälle pro Tag. Die Praxen und Kliniken wären voll. Die Kinder wären durchseucht. Viele könnten nicht zur Schule… So kommt man nicht in ‚unser altes Leben zurück‘“.
Nein, Herr Lauterbach, wir hatten noch niemals „hunderttausende Fälle pro Tag“ - und bitte unterlassen Sie es, wehrlose Kinder als „durchseucht“ zu bezeichnen. Noch dazu, wenn sie - wie mehrmals nachgewiesen - zu keinem Zeitpunkt eine erwähnenswerte Rolle bei der Übertragung von Covid-19 gespielt haben!
#KES #AfD
https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1414991063719284739?s=21
Twitter
Karl Lauterbach
Die AfD will, dass jetzt alles sofort voll geöffnet wird. Im Herbst hätten wir dann hunderttausende Fälle pro Tag. Die Praxen und Kliniken wären voll. Die Kinder wären durchseucht. Viele könnten nicht zur Schule… So kommt man nicht in „unser altes Leben zurück”…
Maskenpflicht in Sachsen aufgehoben: Warum geht das in Bayern nicht, Herr Söder? – „Unsere Grundrechte gelten auch in Bayern“
In Sachsen ist das Einkaufen ohne Mund-Nasen-Schutz ab kommenden Freitag wieder erlaubt. Die Voraussetzung dafür ist eine Sieben-Tage-Inzidenz unter zehn. In Bus und Bahn sowie in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen müssen jedoch noch weiterhin Masken getragen werden.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„In manchen Bundesländern zeigt sich durch den Druck der Bürger ein zaghaftes Umdenken in der Politik. In Sachsen wurde die Maskenpflicht bei einer Inzidenz unter zehn aufgehoben. Das ist wenigstens ein erster Schritt in Richtung Freiheit. Bayern hinkt dieser Entwicklung aber wieder einmal hoffnungslos hinterher. Noch immer sperrt sich die Staatsregierung gegen jede Rückkehr in ein normales Leben. Angesichts der niedrigen Inzidenzen, des allgemeinen Zugangs zu Impfungen und der hohen Impfquote unter den Risikogruppen ist eine Maskenpflicht sowohl epidemiologisch als auch juristisch nicht mehr haltbar. Dasselbe gilt auch für alle anderen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte. Bundes- und Staatsregierung können die Grundrechte nicht dauerhaft aushebeln.
Ich fordere die Staatsregierung und insbesondere den Ministerpräsidenten Markus Söder als Hauptverantwortlichen für die Politik des Grundrechtsentzugs auf, die Maskenpflicht aufzuheben. Und zwar ohne Wenn und Aber. Unsere Grundrechte gelten überall und jederzeit – auch in Bayern. Normalität jetzt!“
#KES #nurnochAfD
In Sachsen ist das Einkaufen ohne Mund-Nasen-Schutz ab kommenden Freitag wieder erlaubt. Die Voraussetzung dafür ist eine Sieben-Tage-Inzidenz unter zehn. In Bus und Bahn sowie in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen müssen jedoch noch weiterhin Masken getragen werden.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„In manchen Bundesländern zeigt sich durch den Druck der Bürger ein zaghaftes Umdenken in der Politik. In Sachsen wurde die Maskenpflicht bei einer Inzidenz unter zehn aufgehoben. Das ist wenigstens ein erster Schritt in Richtung Freiheit. Bayern hinkt dieser Entwicklung aber wieder einmal hoffnungslos hinterher. Noch immer sperrt sich die Staatsregierung gegen jede Rückkehr in ein normales Leben. Angesichts der niedrigen Inzidenzen, des allgemeinen Zugangs zu Impfungen und der hohen Impfquote unter den Risikogruppen ist eine Maskenpflicht sowohl epidemiologisch als auch juristisch nicht mehr haltbar. Dasselbe gilt auch für alle anderen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte. Bundes- und Staatsregierung können die Grundrechte nicht dauerhaft aushebeln.
Ich fordere die Staatsregierung und insbesondere den Ministerpräsidenten Markus Söder als Hauptverantwortlichen für die Politik des Grundrechtsentzugs auf, die Maskenpflicht aufzuheben. Und zwar ohne Wenn und Aber. Unsere Grundrechte gelten überall und jederzeit – auch in Bayern. Normalität jetzt!“
#KES #nurnochAfD
+++ Team KES heute in Deggendorf für Euch vor Ort +++
Kommt vorbei zur mobilen Bürgersprechstunde am Luitpoldplatz 15 (vor H&M).
14-17 Uhr
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
#TeamKES #NiederbayernimHerzen
Kommt vorbei zur mobilen Bürgersprechstunde am Luitpoldplatz 15 (vor H&M).
14-17 Uhr
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
#TeamKES #NiederbayernimHerzen
+++ Für Euch gefragt: Wie viele Social-Media-Kanäle betreibt die CSU? Und was kostet das den Steuerzahler? +++
Die CSU feiert sich gerne als „bayrische Staatspartei“, obwohl dieser Amigo-Verein mit Bayern und bayerischer Kultur kaum noch etwas zu tun hat. Allerdings nutzt die CSU immer wieder staatliche Mittel, um parteipolitische Ziele zu verfolgen.
Ganz besonders gilt das natürlich für die Hetze gegen die AfD. Markus Söder drohte bekanntlich, er wolle die AfD „bis auf’s Blut bekämpfen“. Und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer musste das Bundesverfassungsgericht untersagen, auf der Internetseite seines Ministeriums die AfD zu verunglimpfen.
Ich möchte nun genauer überprüfen, ob die Staatsregierung bei ihren Internet-Auftritten die notwendige Distanz zur Parteipolitik wahrt. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Regierung gestellt, in der ich nach den Kosten ihrer Social-Media-Auftritte frage.
Ich möchte im Einzelnen wissen, wie viele Social-Media-Kanäle die Staatsregierung betreibt, wie viele Mitarbeiter dort beschäftigt sind, und welche Kosten dem Freistaat Bayern dadurch entstehen.
Und besonders wichtig ist, nach welchen Kriterien die Staatsregierung zwischen der notwendigen Information der Bürger und der unzulässigen Verbreitung parteipolitischer Inhalte unterscheidet.
Staats- und Parteipolitik dürfen nicht vermischt werden! Und Steuergelder dürfen nicht für parteipolitische Ziele zweckentfremdet werden!
#KES #fürEuchgefragt #AfD
Die CSU feiert sich gerne als „bayrische Staatspartei“, obwohl dieser Amigo-Verein mit Bayern und bayerischer Kultur kaum noch etwas zu tun hat. Allerdings nutzt die CSU immer wieder staatliche Mittel, um parteipolitische Ziele zu verfolgen.
Ganz besonders gilt das natürlich für die Hetze gegen die AfD. Markus Söder drohte bekanntlich, er wolle die AfD „bis auf’s Blut bekämpfen“. Und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer musste das Bundesverfassungsgericht untersagen, auf der Internetseite seines Ministeriums die AfD zu verunglimpfen.
Ich möchte nun genauer überprüfen, ob die Staatsregierung bei ihren Internet-Auftritten die notwendige Distanz zur Parteipolitik wahrt. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Regierung gestellt, in der ich nach den Kosten ihrer Social-Media-Auftritte frage.
Ich möchte im Einzelnen wissen, wie viele Social-Media-Kanäle die Staatsregierung betreibt, wie viele Mitarbeiter dort beschäftigt sind, und welche Kosten dem Freistaat Bayern dadurch entstehen.
Und besonders wichtig ist, nach welchen Kriterien die Staatsregierung zwischen der notwendigen Information der Bürger und der unzulässigen Verbreitung parteipolitischer Inhalte unterscheidet.
Staats- und Parteipolitik dürfen nicht vermischt werden! Und Steuergelder dürfen nicht für parteipolitische Ziele zweckentfremdet werden!
#KES #fürEuchgefragt #AfD
+++ Verantwortung und Zusammenhalt statt absurder Klimadebatte! +++
Die Folgen des Jahrhunderthochwassers in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind katastrophal und entsetzlich. Über 80 Menschen sind gestorben; rund 1300 werden noch vermisst. Es ist zu befürchten, dass sich unter den Vermissten weitere Tote befinden. Das Ausmaß der Schäden ist noch kaum absehbar und geht in die Milliarden.
Mein Mitgefühl ist bei den Opfern dieser Katastrophe, bei den Verstorbenen und ihren Hinterbliebenen, bei den Verletzten und bei denen, die alles verloren haben. Ich hoffe, dass die Menschen, die derzeit noch vermisst werden, möglichst wohlbehalten sind, und dass ihnen schnell geholfen werden kann.
2013 habe ich in meiner Heimat ebenfalls eine Flutkatastrophe erlebt. Von daher kann ich nachempfinden, was die Menschen in den betroffenen Gebieten gerade durchmachen. Damals haben wir alle angepackt und uns gegenseitig unterstützt. Es war, bei allem Schrecken, eine wichtige Erfahrung, wie die Bürger in meiner Heimat zusammengehalten haben.
Daher ist es schäbig, wenn gerade in dieser schlimmen Stunde die Politiker der Altparteien wieder nur vom menschengemachten Klimawandel reden. Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
Links-grünes Weltuntergangsgerede ist völlig fehl am Platze. Denn damit wollen die veantwortlichen Politiker, von ihrer (Mit-)Verantwortung für diese Katastrophe nur ablenken. Seit langem fordern Wissenschaftler und Stadtplaner z.B. eine Verbesserung der Abwassersysteme, damit starke Regenfluten schneller abgeleitet werden können.
Die Menschen brauchen sofort schnelle Hilfe und mittelfristig eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Was sie nicht brauchen, sind ideologische Debatten!
#KES #AfD
https://www.welt.de/vermischtes/article232511549/Hochwasser-81-Tote-mehr-als-1000-Vermisste-und-ein-Milliardenschaden.html
https://www.welt.de/wissenschaft/plus232515327/Unwetter-Der-unappetitliche-Klima-Bluff.html?#_=_
Die Folgen des Jahrhunderthochwassers in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind katastrophal und entsetzlich. Über 80 Menschen sind gestorben; rund 1300 werden noch vermisst. Es ist zu befürchten, dass sich unter den Vermissten weitere Tote befinden. Das Ausmaß der Schäden ist noch kaum absehbar und geht in die Milliarden.
Mein Mitgefühl ist bei den Opfern dieser Katastrophe, bei den Verstorbenen und ihren Hinterbliebenen, bei den Verletzten und bei denen, die alles verloren haben. Ich hoffe, dass die Menschen, die derzeit noch vermisst werden, möglichst wohlbehalten sind, und dass ihnen schnell geholfen werden kann.
2013 habe ich in meiner Heimat ebenfalls eine Flutkatastrophe erlebt. Von daher kann ich nachempfinden, was die Menschen in den betroffenen Gebieten gerade durchmachen. Damals haben wir alle angepackt und uns gegenseitig unterstützt. Es war, bei allem Schrecken, eine wichtige Erfahrung, wie die Bürger in meiner Heimat zusammengehalten haben.
Daher ist es schäbig, wenn gerade in dieser schlimmen Stunde die Politiker der Altparteien wieder nur vom menschengemachten Klimawandel reden. Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
Links-grünes Weltuntergangsgerede ist völlig fehl am Platze. Denn damit wollen die veantwortlichen Politiker, von ihrer (Mit-)Verantwortung für diese Katastrophe nur ablenken. Seit langem fordern Wissenschaftler und Stadtplaner z.B. eine Verbesserung der Abwassersysteme, damit starke Regenfluten schneller abgeleitet werden können.
Die Menschen brauchen sofort schnelle Hilfe und mittelfristig eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Was sie nicht brauchen, sind ideologische Debatten!
#KES #AfD
https://www.welt.de/vermischtes/article232511549/Hochwasser-81-Tote-mehr-als-1000-Vermisste-und-ein-Milliardenschaden.html
https://www.welt.de/wissenschaft/plus232515327/Unwetter-Der-unappetitliche-Klima-Bluff.html?#_=_
DIE WELT
Mindestens 133 Tote – Straßen im Ahrtal weiter nicht befahrbar
In den Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gehen die Such- und Aufräumarbeiten auch am Samstag weiter. Mittlerweile melden die Behörden mindestens 133 Todesopfer durch die Flut. Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in der Region.
Forwarded from Christoph Maier - MdL - AfD
Wir sind alle Bassano Oberstaufen!
💶 Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich!
💥 Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer gesprüht. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro. Schon in der Vergangenheit war das Bassano Ziel linksextremer Täter.
💥 Zwischen 2015 und 2020 wurden mindestens 500 linksradikale Straftaten im Bezirk Schwaben begangen, Tendenz steigend. Hier. Die meisten dieser Straftaten werden dabei nicht aufgeklärt. Auch von den Tätern von Oberstaufen fehlt bislang jede Spur. Die Schmiererei lässt allerdings an der politischen Motivation keinen Zweifel zu!
💥 Der Antifa-Mann Sebastian Lipp hetzt regelmäßig gegen das Bassano, weil sich auch die AfD in der Gaststätte treffen darf. Die Antifa im Allgäu und Lipp werden mit Steuergeldern finanziert, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt.
Der Anschlag gegen das Bassano traf zwar einen Wirt. Gemeint sind damit aber alle Menschen, die eine nichtlinke Meinung vertreten.
Daher: Wir sind alle Bassano Oberstaufen! Solidarität mit Axel Keib! 🤝🤝
"Spende gegen linken Terror Oberstaufen"
AfD KV Oberallgäu-Lindau-Kempten
Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim
IBAN: DE 19 7315 0000 1001 6973 98
—
Folgt mir auf Telegram!
👉🏻https://teleg.eu/ChristophMaierAfD👈🏻
💶 Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich!
💥 Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer gesprüht. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro. Schon in der Vergangenheit war das Bassano Ziel linksextremer Täter.
💥 Zwischen 2015 und 2020 wurden mindestens 500 linksradikale Straftaten im Bezirk Schwaben begangen, Tendenz steigend. Hier. Die meisten dieser Straftaten werden dabei nicht aufgeklärt. Auch von den Tätern von Oberstaufen fehlt bislang jede Spur. Die Schmiererei lässt allerdings an der politischen Motivation keinen Zweifel zu!
💥 Der Antifa-Mann Sebastian Lipp hetzt regelmäßig gegen das Bassano, weil sich auch die AfD in der Gaststätte treffen darf. Die Antifa im Allgäu und Lipp werden mit Steuergeldern finanziert, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt.
Der Anschlag gegen das Bassano traf zwar einen Wirt. Gemeint sind damit aber alle Menschen, die eine nichtlinke Meinung vertreten.
Daher: Wir sind alle Bassano Oberstaufen! Solidarität mit Axel Keib! 🤝🤝
"Spende gegen linken Terror Oberstaufen"
AfD KV Oberallgäu-Lindau-Kempten
Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim
IBAN: DE 19 7315 0000 1001 6973 98
—
Folgt mir auf Telegram!
👉🏻https://teleg.eu/ChristophMaierAfD👈🏻
Maier
Für Bassano gespendet. Antifa mit Solidarität antworten!
Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich! Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer…
Kopftuch am Arbeitsplatz: EuGH stärkt Arbeitgeber, die Neutralität wahren wollen
Der Europäische Gerichtshof hat einer Firma recht gegeben, die das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz missbilligte.
„Das Verbot des Tragens jeder sichtbaren Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen könne durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden“, so die Begründung.
Die religionspolitische Sprecherin und AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich hierzu wie folgt:
„Selbstverständlich darf in seiner Freizeit jeder tragen, was er will - wenn er oder sie es wirklich aus freien Stücken möchte. Ob ein Kopftuch dennoch nicht viel eher ein Zeichen der Unterdrückung als der Freiheit ist, sei dahingestellt.
Das Urteil des EuGH ist ein positives Signal für unsere freie Gesellschaft, die auch so bereits weitaus mehr Vielfalt zulässt als viele andere Nationen weltweit. Dennoch kann auf diese Weise eine gewisse Neutralität in unserer christlich geprägten Heimat bewahrt werden.
Wenn wir heute über das christliche Kruzifix an Schulen diskutieren - oder dies gar rechtfertigen müssen -, dann kann man im Umkehrschluss doch nicht forcieren, dass kulturfremde oder gar frauenfeindliche Religionen überall das gesellschaftliche Bild prägen.
Angesichts der Gender- und Regenbogendebatten, die derzeit überhandnehmen, würde dies nicht zusammenpassen und wäre nicht zu rechtfertigen, was der Europäische Gerichtshof angesichts des Urteils glücklicherweise erkannt hat.“
#KES #AfD
Der Europäische Gerichtshof hat einer Firma recht gegeben, die das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz missbilligte.
„Das Verbot des Tragens jeder sichtbaren Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen könne durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden“, so die Begründung.
Die religionspolitische Sprecherin und AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich hierzu wie folgt:
„Selbstverständlich darf in seiner Freizeit jeder tragen, was er will - wenn er oder sie es wirklich aus freien Stücken möchte. Ob ein Kopftuch dennoch nicht viel eher ein Zeichen der Unterdrückung als der Freiheit ist, sei dahingestellt.
Das Urteil des EuGH ist ein positives Signal für unsere freie Gesellschaft, die auch so bereits weitaus mehr Vielfalt zulässt als viele andere Nationen weltweit. Dennoch kann auf diese Weise eine gewisse Neutralität in unserer christlich geprägten Heimat bewahrt werden.
Wenn wir heute über das christliche Kruzifix an Schulen diskutieren - oder dies gar rechtfertigen müssen -, dann kann man im Umkehrschluss doch nicht forcieren, dass kulturfremde oder gar frauenfeindliche Religionen überall das gesellschaftliche Bild prägen.
Angesichts der Gender- und Regenbogendebatten, die derzeit überhandnehmen, würde dies nicht zusammenpassen und wäre nicht zu rechtfertigen, was der Europäische Gerichtshof angesichts des Urteils glücklicherweise erkannt hat.“
#KES #AfD
Impfexperimente jetzt auch an Babys! „Die Staatsregierung soll endlich die Empfehlung der Stiko akzeptieren, Kinder nicht zu impfen – unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen“
Der amerikanische Impfstoff-Hersteller Moderna führt derzeit eine klinische Studie mit 7.000 Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren durch. Das Unternehmen hat vor kurzem eine Notfallzulassung seines Impfstoffes für die Altersgruppe von zwölf bis siebzehn Jahren beantragt. Offenbar sollen bald auch Säuglinge und Kleinkinder geimpft werden.
Auch BioNTech-Pfizer hat mittlerweile damit begonnen, seinen Impfstoff für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zu testen. Die Testreihen laufen nicht nur in den USA, sondern auch in Finnland, Polen und Spanien.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, die auch Mitglied der Kinderkommission des Landtags ist, äußert sich dazu wie folgt:
„Der Druck, dass bald auch Kinder und sogar Babys geimpft werden sollen, wird immer stärker. In den USA, aber auch in Ländern der EU, werden bereits Experimente an Kindern durchgeführt. Und Politiker wie insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder drohen eine permanente Verlängerung des Ausnahmezustandes an. Unsere Grund- und Freiheitsrechte sollen erst dann wieder vollständig gelten, wenn der weitaus größte Teil der Bevölkerung geimpft ist – auch Kinder und Jugendliche!
Wer sich nicht impfen lassen möchte, muss mit dauerhafter Benachteiligung und Diskriminierung rechnen. Es ist perfide, wie versucht wird, Kinder als Druckmittel zu instrumentalisieren! Eltern sollen faktisch gezwungen werden, der Impfung ihrer Kinder zuzustimmen, um dadurch wieder ihre Rechte und Freiheiten zu erlangen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, nicht länger Druck auf Eltern und Kinder auszuüben! Markus Söder muss endlich die dringende Empfehlung der Ständigen Impfkommission akzeptieren, Kinder ohne besondere Vorerkrankungen nicht zu impfen. Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen!“
#KES #Kinderschuetzen #AfD
Der amerikanische Impfstoff-Hersteller Moderna führt derzeit eine klinische Studie mit 7.000 Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren durch. Das Unternehmen hat vor kurzem eine Notfallzulassung seines Impfstoffes für die Altersgruppe von zwölf bis siebzehn Jahren beantragt. Offenbar sollen bald auch Säuglinge und Kleinkinder geimpft werden.
Auch BioNTech-Pfizer hat mittlerweile damit begonnen, seinen Impfstoff für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zu testen. Die Testreihen laufen nicht nur in den USA, sondern auch in Finnland, Polen und Spanien.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, die auch Mitglied der Kinderkommission des Landtags ist, äußert sich dazu wie folgt:
„Der Druck, dass bald auch Kinder und sogar Babys geimpft werden sollen, wird immer stärker. In den USA, aber auch in Ländern der EU, werden bereits Experimente an Kindern durchgeführt. Und Politiker wie insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder drohen eine permanente Verlängerung des Ausnahmezustandes an. Unsere Grund- und Freiheitsrechte sollen erst dann wieder vollständig gelten, wenn der weitaus größte Teil der Bevölkerung geimpft ist – auch Kinder und Jugendliche!
Wer sich nicht impfen lassen möchte, muss mit dauerhafter Benachteiligung und Diskriminierung rechnen. Es ist perfide, wie versucht wird, Kinder als Druckmittel zu instrumentalisieren! Eltern sollen faktisch gezwungen werden, der Impfung ihrer Kinder zuzustimmen, um dadurch wieder ihre Rechte und Freiheiten zu erlangen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, nicht länger Druck auf Eltern und Kinder auszuüben! Markus Söder muss endlich die dringende Empfehlung der Ständigen Impfkommission akzeptieren, Kinder ohne besondere Vorerkrankungen nicht zu impfen. Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen!“
#KES #Kinderschuetzen #AfD