Wie die EZB die Inflation hoch hält und was sie stattdessen tun könnte | Von Norbert Häring

Die Inflation ist so hoch wie seit einem halben Jahrhundert nicht mehr, doch die Europäische Zentral ..weiterlesen auf apolut.net

#Standpunkte @apolut

"- Am 12. Februar werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) erneut gewählt.
- Spitzenkandidaten der Parteien sind: Franziska Giffey (SPD), Kai Wegner (CDU), Bettina Jarasch (Grüne), Klaus Lederer (Linke), Sebastian Czaja (FDP) und Kristin Brinker (AfD).
- Die Wahllokale haben am Sonntag um 8 Uhr geöffnet und schließen um 18 Uhr.
- Bei der Wiederholung der Berlin-Wahl sind 2.442.049 Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt."

https://www.berliner-zeitung.de/news/wahl-2023-berlin-spitzenkandidaten-infos-ergebnisse-grafiken-liveticker-li.315693

"Marcel Luthe, ehemals Berliner Abgeordneter der FDP, war eine treibende Kraft bei der Aufklärung des Berliner Wahldesasters von 2021. Damals war er als Spitzenkandidat der Freien Wähler angetreten. Doch auch im Vorfeld der Neuwahlen ist es bereits zu Pannen gekommen. Im Interview mit Ulrike Stockmann beurteilt er Fehler bei der Übermittlung von Briefwahl-Dokumenten."

https://www.achgut.com/artikel/wer_sicher_gueltig_waehlen_will_muss_an_die_urne

"Berlin, ein Hotel am Potsdamer Platz. Hendrik Streeck, 45, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, hat in der Hauptstadt zu tun. Dreieinhalb Jahre ist es erst her, da löste Streeck in Bonn einen gewissen Christian Drosten ab, der damals in die Berliner Charité wechselte. Dann kam Corona. Und irgendwann galten die beiden Top-Fachleute als Antipoden in einem Krach, der weit größer war als sie selbst.

Im Mittelpunkt immer die Frage: Wie gehen wir mit Corona um? Dass dabei Irrtümer und Fehler passierten, ist mittlerweile allen klar. Der Bonner Professor hält eine öffentliche Aufarbeitung deshalb für dringend notwendig. Nicht um jemanden an den Pranger zu stellen. Aber man müsse daraus für die Zukunft lernen, die noch ganz andere Gefahren mit sich bringe."

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-zieht-corona-bilanz-das-nahm-fast-intolerante-zuege-an_id_185435522.html

Red: Washington lässt freundlich grüßen ....


"David Petraeus (70) gehört zu den bekanntesten US-Generalen der vergangenen Jahrzehnte. Der Vier-Sterne-General diente mehr als 37 Jahre im US-Militär und war Befehlshaber der Multi-National-Force im Irak. Er hatte das Kommando über das US Central Command inne, und er führte die Koalitionstruppen in Afghanistan. Nach seinem Ausscheiden aus dem Militär wurde er Direktor des Geheimdienstes CIA. Heute ist Petraeus Partner bei der Investmentfirma KKR und Vorsitzender des KKR Global Institute."

https://www.rnd.de/politik/ex-cia-chef-david-petraeus-warnt-in-interview-vor-putin-UOCU4SL5G5H5DHALYCJZPGTPZQ.html

Meloni unter Druck wegen Ausschluss aus deutsch-französischem Duo

"Der Ausschluss der italienischen Regierung von zwei wichtigen Treffen Frankreichs und Deutschlands – mit der US-Regierung und mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj – hat in Rom eine Debatte über die Isolation von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ausgelöst.

Die italienische Regierung ihrerseits beschuldigt Paris und behauptet, die französische Regierung verhindere eine „geeinte“ Linie Europas. Andere Stimmen in Italien verweisen hingegen auf die Amtszeit des ehemaligen Ministerpräsidenten Mario Draghis, dem deutlich bessere Beziehungen zu den großen europäischen Partnern nachgesagt werden.

Meloni war am Mittwochabend zu einem Arbeitsessen in Paris zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht eingeladen worden."

https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/meloni-unter-druck-wegen-ausschluss-aus-deutsch-franzoesischem-duo/

"Der Großteil der Menschen, die 2022 in Deutschland erstmals einen Asylantrag gestellt haben, sind zuvor unerkannt in die EU eingereist. Dies geht aus einer Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg hervor.

Wie die Behörde der »Welt am Sonntag« mitteilte, gab es im vergangenen Jahr bei
151 277 Asylerstanträgen bei zwei Dritteln (rund 101 000) keinen Eurodac-Treffer. In der europäischen Datenbank werden in der Regel die Fingerabdrücke von Asylbewerbern ab 14 Jahren bei einem illegalen Grenzübertritt an den EU-Außengrenzen erfasst.

Dadurch soll verhindert werden, dass Menschen in mehreren Ländern einen Asylantrag stellen. In rund 35 000 Fällen haben Antragssteller laut Bamf dennoch bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt."

https://www.spiegel.de/politik/bamf-auswertung-grossteil-der-asylbewerber-kommt-unerkannt-nach-deutschland-a-3b3a234c-5467-4f7d-893b-b77cee4c2175

Merkste was? ... 🤓
Sie thematisieren diesen Missstand jetzt ganz öffentlich, dem seit Jahren Türen und Tore geöffnet worden waren. Auf einmal staunen sie alle. Oder bereiten sie jetzt Maßnahmen vor, von denen dann jeder EU-Bürger betroffen sein wird? ...


Eine öffentlich-rechte erlaubte Diskussion darüber ...


Presseclub: Kommunen am Limit – Kommt jetzt die Festung Europa?

"Bürgermeister und Landräte schlagen Alarm: Oft wissen sie nicht mehr, wie sie die vielen Schutzsuchenden unterbringen sollen. Das Problem hat sich massiv verschärft: Nicht nur eine Million Menschen aus der Ukraine sind nach Deutschland geflüchtet, sondern gleichzeitig haben im letzten Jahr rund 200.000 Flüchtlinge aus dem Rest der Welt hier einen Asylantrag gestellt.

Das sind so viele wie seit dem Flüchtlingswinter 2015/2016 nicht mehr. In Deutschland sind das allerdings etwa ein Drittel der Asylanträge von damals. Dennoch sorgt die gesamte Situation für massive Probleme, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa."

https://www.youtube.com/watch?v=1atXC7p4G_8

‼️ Türkei: War das Erdbeben eine Militäroperation?

#USRedaktion

Mehr als 23.000 Menschen starben bislang bei dem verheerenden Erdbeben in der Türkei vom vergangenen Montag. Nun werden in US-Medien Hinweise lauter, dass es sich dabei um einen gezielten Angriff gehandelt haben könnte.

Verschwörung? Oder könnte etwas dran sein? Zumindest technisch scheint diese Möglichkeit durchaus zu existieren.

Wie “Infowars” berichtet, häuften sich vor der Katastrophe zudem ungewöhnliche Himmelsphänomene in der Region. Weitere Indizien und Fakten könnten eine entscheidende Rolle für einen nicht nur "natürlichen" Vorgang gespielt haben.

Laut einem TV-Bericht von “n-tv” aus dem Jahr 2015 ist unter anderem “HAARP” in der Lage, derartige Katastrophen zu provozieren.

Eva-Herman.net | Odysee

Zum Online-Kongress:
https://www.stabildurchdenwandel.net

"China bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf den Abschuss eines unbekannten Flugobjekts vor. Wie die englischsprachige Tageszeitung »Global Times« unter Berufung auf eine örtliche Schifffahrtsbehörde berichtete, wurde das rätselhafte Flugobjekt am Sonntag vor den Gewässern der bezirksfreien Stadt Rizhao in der Provinz Shandong gesichtet. Anliegende Fischer wurden in einer Nachricht dazu aufgefordert, besondere acht auf ihre Sicherheit zu geben.

Die »Global Times« steht unter der Schirmherrschaft der Kommunistischen Partei und gilt als Propagandablatt."

https://www.spiegel.de/ausland/china-bereitet-angeblich-abschuss-eines-unbekannten-flugobjekts-vor-a-f8b55919-6923-470c-ba8f-70e5e2ff575c

" Die Ampel-Regierung hüllt sich auch nach den neuen Aufdeckungen um den Nord-Stream-Anschlag in Schweigen und will zu den Ermittlungen weiter keine Auskunft geben. Das beweist der Auftritt der stellvertretenden Regierungssprecherin und ehemaligen Spiegel-Redakteurin Christiane Hoffmann eindrucksvoll. "

https://www.de24live.de/politik/wenn-es-die-usa-waren-regierungssprecherin-kommt-nach-nord-stream-frage-ins-straucheln/545215540

"Im Zuge der Ermittlungen zum Bestechungsskandal im Europäischen Parlament hat die Justiz Haftbefehle gegen zwei weitere Abgeordnete erlassen. Betroffen sind der belgische Sozialdemokrat Marc Tarabella und dessen italienischer Kollege Andrea Cozzolino, wie die belgische Staatsanwaltschaft bestätigte.

Die zwei Politiker waren am Freitag festgenommen worden. Bereits im Dezember war die damalige Vizepräsidentin Eva Kaili aus Griechenland in Untersuchungshaft gekommen."

https://www.berliner-zeitung.de/news/eu-korruptionsaffaere-weitere-haftbefehle-gegen-abgeordnete-marc-tarabella-andrea-cozzolino-erlassen-li.316940

"Angesichts des drohenden Ausschlußverfahrens gegen ihn hat der Chef der Werte-Union in der CDU, Hans Georg-Maaßen, die Parteiführung scharf angegriffen. „Die Merkelianer in der CDU wollen unter keinen Umständen, daß die CDU wieder zu einer Partei wird, die rational und nicht ideologisch agiert und nur den Interessen des deutschen Volkes dient“, schrieb der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes in einer Nachricht an die Unterstützer der JF-Petition gegen einen Parteiausschluß."

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/maassen-zustimmung-buerger/

Chefredakteur der Jungen Freiheit startet Petition für Hans-Georg Maaßen


"Liebe Leser,

bis heute Mittag, 12 Uhr, hätte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seinen Austritt aus der CDU erklären sollen. Dieses skandalöse Ultimatum hatte ihm Anfang der Woche das Präsidium der Partei auf Initiative von Parteichef Friedrich Merz gestellt.

Maaßen indes weigert sich, auf Druck einer linken Medienkampagne zu kapitulieren und das Handtuch freiwillig zu werfen. Wie schon genau vor 25 Jahren im Fall Martin Hohmann will die CDU einen Konservativen wie eine heiße Kartoffel fallen lassen – unter dem frenetischen Beifall der linken politischen Klasse!

Wir sollten Maaßen aus Prinzip bei seinem Abwehrkampf unterstützen. Deshalb haben wir kurzfristig eine Petition aufgesetzt, mit der wir so viele Menschen wir möglich mobilisieren wollen, sich mit ihm zu solidarisieren! Nachfolgend unser Aufruf.

https://petitionfuerdemokratie.de/solidaritaet-mit-hans-georg-maassen-----nein-zum-cdu-ausschlussverfahren-/

‼️ Landtagswahl Berlin ‼️

ARD (20:49 Uhr) - Hochrechnung: SPD 18,5 / CDU 28,0 / Grüne 18,5 / Linke 12,3 / AfD 9,1 / FDP 4,7

ZDF (20:45 Uhr) - Hochrechnung: SPD 18,4 / CDU 28,0 / Grüne 18,4 / Linke 12,3 / AfD 9,1 / FDP 4,7