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EMUs Beschwerde über ORF-Berichterstattung zu RKI-Protokollen

Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten RKI Protokolle haben in fast allen
deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig
zeitlicher Verzögerung auch im ORF. Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März aber gestaltet und vor allem
wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv.
Aus diesem Grund bringen die EMUS, ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen - Beschwerde
bei der KommAustria ein.

👉🏻AUF DEM PODIUM:

Markus Haintz: Rechtsanwalt und unabhängiger Journalist
Dr. Andreas Sönnichsen: Arzt, Autor und Politiker
Mag. Alexander Todor-Kostic: Rechtsanwalt und Politiker
Bernhard Costa: Beschwerdeführer und Sprecher der EMUs
Sabine Spögler-Dinse: Moderation

HIER SIND SIE LIVE DABEI: https://www.youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg

AUFRUF ZUR ZUSAMMENARBEIT

Bei meinen Infoständen zum ORF-Beitrag in Wien musste ich feststellen dass sehr viele Menschen den ORF-Beitrag bereits bezahlt haben weil sie Opfer der Desinformation der OBS geworden sind. KAUM jemand von den Menschen auf der "Straße " weiß dass der ORF-Beitrag für 2024 noch nicht gesetzeskonform festgesetzt wurde und daher auch keine Zahlungsverpflichtung besteht.

Schon gar nicht kennen sie ihr Recht auf Bescheiderlassung und Antrag auf Befreiung oder Auskunft nach der DSGVO....

Ich hab deshalb einen Informationsflyer gestaltet und diese Vorlage für ein Aufforderungsschreiben zur Rückzahlung ALLER bislang bezahlter (Teil)Beiträge konzipiert

NUN BITTE ICH EUCH DIESEN IN EUREN SOZIALEN NETZWERKEN UND IM PERSÖNLICHEN UMFELD ZU VERTEILEN UM MÖGLICHST VIELE MITMENSCHEN AUFZUKLÄREN

Und ihnen das Werkzeug in die Hand zu geben um standhaft zu bleiben und den ORF-Beitrag derzeit nicht zahlen zu müssen bzw. Die OBS unter Druck zu setzen bzgl. Der bislang mit Desinformation und psychischer Angst eingetriebenen ORF-Beiträge

Alle weiteren Informationen finden Interessierte auf
www.lebengehtauchanders.at

Dort stehen auch der Informationsflyer und alle Musterschreiben zum Download bereit.

Bei weiteren Fragen gerne auch uns kontaktieren
Alltags-Hotline 0800 007477

Gerade JETZT vor den Wahlen ist es wichtig dass WIR ALLE einen Beitrag leisten um UNSERE RECHTE zu wahren und die RECHTSSTAATLICHKEIT auch beim Verhalten von öffentlichen Institutionen zu schützen.

Glg geko❤️🌞🍀🤝

#gemeinsamsindwirstark
❤️👼🤝🤍⚖💥💜

Für eine finanzielle Beteiligung an unseren Kosten dieser ehrenamtlichen Initiative sind wir sehr dankbar
IBAN AT83 2011 1847 3524 9800

„In dem derzeitigen politischen Kontext kann Wissenschaft nicht gedeihen…“
Prof. a. D. Andreas Sönnichsen zu den #rkifiles #wissenschaft #füreinegesellschaftmitkultur
www.corona-aufarbeitung.at

Rechts? Links? Mainstream verzweifelt am Framing der GGI – Verein publiziert Richtigstellung

Wir sind freilich die Linksaußen-Rechtsradikalen. Anders wäre es auch nicht denkbar, mit jüdisch-ukrainischen Wurzeln "pro-Putin" und "antisemitisch" zu sein. Oder? 🤡🙃😜


(X-Link)

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🔥🔥Livestream zur Pressekonferenz - JETZT: 🔥🔥

https://youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg
#RKIFiles

u.a. mit Markus Haintz und Andreas Sönnichsen

Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten #RKIProtokolle haben in fast allen deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig zeitlicher Verzögerung auch im ORF.
Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März aber gestaltet und vor allem wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv. Deshalb bringen die EMUs – ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen - Beschwerde bei der KommAustria ein.

Rechtliche und fachliche Begründungen zu den Corona-Maßnahmenverordnungen (2020-2023)

Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung in Kraft war, verwiesen aber weitgehend auf die fachlichen Begründungen. Letztere enthielten die wesentlichen Informationen, aufgrund welcher Daten die Maßnahmen getroffen wurden. Die fachlichen Begründungen wurden allerdings nicht veröffentlicht – im Gegenteil. Sie wurden streng geheim gehalten.
Dieses Vorgehen ist in einer Demokratie völlig inakzeptabel, da die Bevölkerung ein Rechtdarauf hat zu erfahren, auf welcher Datengrundlage ihre Grundrechte eingeschränkt oder sogar massiv beschnitten werden.
Kürzlich gelang es, die fachlichen Begründungen zu erlangen, dank der beharrlichen Bemühungen einer engagierten Anwaltskanzlei, die seit über einem Jahr um die Freigabe dieser Unterlagen kämpfte. Uns wurden die Dokumente dankenswerterweise zur Veröffentlichung überlassen.


https://ggi-initiative.at/wp/rechtliche-und-fachliche-begruendungen/

„Ex-ELGA-Chef auf der Bühne mit Corona-Schwurblern

Die Veranstaltung unter dem Motto „RKI-Files und Corona-Protokolle in Wien“ ist ein Stelldichein bekannter Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen. Eröffnet wird der Abend vom deutschen Finanzwissenschaftler Stefan Homburg. Er hatte die deutsche Regierung wegen der Covid-Maßnahmen in die Nähe einer Diktatur gerückt, war während der Pandemie auf Querdenker-Demos aufgetreten und hatte dem Robert-Koch-Institut (RKI), das federführend bei der Erarbeitung von Schutzmaßnahmen war, „Lügen“ vorgeworfen. Homburg behauptet zudem, es habe keine Pandemie gegeben.
Wendler-Anwalt am Podium Ein weiterer Teilnehmer ist der deutsche Rechtsanwalt Markus Haintz, der in der Querdenker- und Corona-Skeptiker-Szene beliebt ist und den Schlagersänger Michael Wendler, der auch Verschwörungsmythen zu Corona verbreitete, vertritt.“

Kommentar: Die Aufmerksamkeit der Kronen Zeitung haben wir schon mal in Wien. #RKIFiles

Aus aktuellem Anlass...

Wie wir uns Politik vorstellen:

Eine politische Funktion zu übernehmen, bedeutet große #Verantwortung. Begangene Verfehlungen sind unserer Ansicht nach einzugestehen, zu reflektieren, sich bei Bedarf zu entschuldigen und die Konsequenzen zu tragen. Das würde der politischen Kultur in diesem Land guttun.

Es ist nicht unser Politikverständnis, bei inhaltlich richtigen Vorwürfen Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben, auf die Aufdecker loszugehen, zu schimpfen und zu diffamieren. Wir wünschen uns in der Politik Anstand, Ehrlichkeit und #Transparenz – vor allem aber eine unaufgeregte Sachpolitik und keine Seifenoper.

Wir wünschen uns eine Politik, in der die Loyalität gegenüber der Bevölkerung vor Parteiloyalität steht und in der #Ehrlichkeit wichtiger ist als parteipolitisches Kalkül.


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#117 Durchbruch für die Aufarbeitung: Geheime Dokumente zu COVID-Maßnahmen endlich öffentlich zugänglich

Die jahrelang unter Verschluss gehaltenen fachlichen Begründungen zu den COVID-19-Verordnungen wurden gestern öffentlich zum Download zur Verfügung gestellt.

#RKIFiles #CoronaProtokolle #CoronaMV

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Prof. Dr. Homburg erklärte in Wien: Laut RKI-Dokumenten gab es nie eine Evidenz für den Maskenzirkus. Es wurde überlegt, ob man das der Bevölkerung vielleicht mitteilen möchte.

Großbritannien lehnt es ab, den WHO-Pandemievertrag zu unterzeichnen

Der Telegraph berichtete am Mittwoch, 09. Mai, die Regierung des Vereinigten Königreichs sei nicht mit den Bedingungen des Abkommens der WHO mit den 194 Mitgliedsstaaten einverstanden. Unter den gegebenen Bedingungen werde sie nicht unterzeichnen.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!

Tausende Seiten fachliche Begründungen des österreichischen Sozialministeriums für die Corona-Maßnahmenverordnungen sind durchzuarbeiten und zu prüfen.

Wer kann mithelfen?
Bitte meldet euch über unsere Homepage, um hier im Recherche-Team mitzumachen.

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Bosetti gegen Homburg — Stefan Homburg
https://youtu.be/CXNz7GOnKUE 0:48

@StHomburg

WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert

Der Pandemie-Vertrag, der Teil einer umfassenden WHO-Reform sein sollte, konnte nicht wie vorgesehen beschlossen werden. Eine Entwarnung für das äußerst umstrittene Projekt kann dennoch nicht ausgesprochen werden, was uns sowohl die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner als auch Dr. Maria Hubmer-Mogg, die mit der Liste DNA zur Wahl zum Europaparlament antritt, mitgeteilt hat.

Von Janine Beicht und Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

GGI auf X: "#Aufarbeitung versus #Vergeltung:

Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die von politischer Seite aktiv betrieben wurden, können die Emotionen vieler Opfer nicht überraschen.

Nachdem zu Beginn des Events betont worden war, dass die Veranstalter auf Dialog setzen, kam in der ersten Publikumsrunde die Forderung zur Sprache, dass es umfangreiche rechtliche Konsequenzen für die Verursacher des Pandemie-Desasters geben müsse.

Einen zentralen Hintergrund für diese Forderung bildet die Wahrnehmung, dass im Pandemie-Debakel mit rechtsstaatlichen und demokratiepolitischen Tabubrüchen nicht nur Überforderung, sondern auch finanzielle Interessen und Machtansprüche eine zentrale Rolle spielten. Hinzu kommt der Gedanke, dass es für Mächtige und Machtlose nicht zwei auseinanderklaffende Maßstäbe geben dürfe, nach denen rechtliche Konsequenzen nur für zweitere existieren.

In der zweiten Podiumsdiskussion wurde allerdings auch sehr nachdrücklich für Versöhnung und Zurückhaltung plädiert. Die Statements der ehemalige Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Madeleine Petrovic, waren von einer Zukunftsorientierung gekennzeichnet: Es gehe vor allem darum, dass Fehlentwicklungen korrigiert werden. Zur hierfür notwendigen Verantwortungsübernahme gehöre allerdings schon, dass zentrale Weichensteller des desaströsen Pandemie-Managements nicht einfach in ihren Positionen verbleiben.

Der Rechtsanwalt Markus Haintz trat explizit für eine „Amnestie“ ein. Hierfür wurden auch pragmatische Überlegungen ins Treffen geführt: Die Anzahl der Mitläufer sei so groß, dass eine rechtliche Verfolgung aller gar nicht umsetzbar wäre und die Gesellschaft zum Stillstand brächte.

Für eine #Aufarbeitung müsse man auch viele Ärzte, Juristen, Unternehmer, Journalisten etc. gewinnen, die zumindest geschwiegen, sich gebeugt und mitgespielt hätten. Dies werde nicht gelingen, wenn man all diesen Personen vermittle, dass man ihnen nicht verzeihen wolle. Wer den Wunsch nach Bestrafung ins Zentrum stelle, müsse mit umso erbitterterem Widerstand rechnen, der eine gesellschaftliche Heilung verhindere.

Dieser Ansatz bedeutet nicht die Etablierung unterschiedlicher Maßstäbe, sondern stellt für alle in Rechnung, dass das Ausmaß der Propaganda und des Konformitätsdrucks enorm war. Es muss nicht jeder Mensch, der nicht zum Heldentum fähig ist, im Gefängnis landen. So große Gefängnisse gibt es auch gar nicht.

Es sei außerdem erwähnt, dass sich jemand, der eine Amnestie aussprechen will, in einer Macht-Position befinden muss. So gesehen, ist die Verwendung des Begriffs vielleicht noch etwas hochtrabend und es stellt sich die Frage, wie man überhaupt realistisch dort hin kommen kann.

Weitestgehend einig war man sich darin, dass Versöhnung ein aufeinander Zugehen von beiden Seiten erfordere. Das Fortführen der Strategie, Kritikern mit Diffamierung, Verachtung und Verweigerung des Dialogs zu begegnen, verhindere die Auflösung der Spaltung, Entschuldigungen seien wünschenswert und hilfreich. Als unverzichtbar wurde eine ehrliche und transparente inhaltlich orientierte #AufarbeitungJetzt angesehen, die Lerneffekte für die Zukunft ermöglicht. Diese Lerneffekte sind wohl für die meisten Kritiker das wichtigste Ziel."