So sollte #Demokratie in Wirklichkeit funktionieren:
Ein Spitzenökologe und Urgestein der Grünen Bewegung, bis vor Kurzem noch Mitglied der Grünen Wirtschaft, kooperiert mit der FW. Nicht, weil sie sich ideologisch nahestehen, sondern weil sie bei einem Thema die gleichen Interessen vertreten: Die Klimawandel-Debatte muss ideologiebefreit und faktenbasiert geführt werden.
Die angstschürende Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und verhindert rationale Entscheidungen.
Die Politik muss sich stets den Menschen verpflichtet fühlen und darf sich nicht in ideologiegetriebenen Debatten verlieren.
Mehr Miteinander statt Gegeneinander.
Es geht um die Sache.
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Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240320_OTS0036/fw-langthaler-seidel-freiheitliche-wirtschaft-fw-fordert-kritische-ueberpruefung-der-ausufernden-klimadiskussion
Ein Spitzenökologe und Urgestein der Grünen Bewegung, bis vor Kurzem noch Mitglied der Grünen Wirtschaft, kooperiert mit der FW. Nicht, weil sie sich ideologisch nahestehen, sondern weil sie bei einem Thema die gleichen Interessen vertreten: Die Klimawandel-Debatte muss ideologiebefreit und faktenbasiert geführt werden.
Die angstschürende Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und verhindert rationale Entscheidungen.
Die Politik muss sich stets den Menschen verpflichtet fühlen und darf sich nicht in ideologiegetriebenen Debatten verlieren.
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Spannende Theorie von Norbert Bolz.
Die Grünbewegung war eine Umwelt- und Grundrechtsbewegung. Was heute aus den grünen Parteien in Österreich und Deutschland geworden ist, ist kaum mehr zu glauben und hat mit den ursprünglichen Idealen und Werten nichts mehr zu tun.
Es braucht wieder eine starke Bewegung für Umwelt, Frieden & für die Menschen!
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=1MnGTHuaeTo
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Forwarded from Verein Geko - Leben geht auch anders (Geko - Richter der Neuen Zeit)
***REMINDER***
WIR STARTEN AM 22.3. AB 1800 WIEDER UNSERE MONATLICHEN AUFSTELLUNGSWORKSHOPS. DIESMAL EIN SPECIAL MIT DEM TOLLEN PETER KLEIN.
Alle Themen ❤️ willkommen.
Bitte um Feedback ob ihr in zukunft bei einer solchen monatlichen Gruppe mitmachen wollt und um anmeldung für Freitag bis heute 18.00
Danke und wäre toll wenn du dabei bist
Glg geko
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Forwarded from News von TKP
In den letzten Jahren gab es zahlreiche Vorfälle, die mit dem Wesen der Demokratie und der Meinungs- und Pressefreiheit im Grunde nicht mehr vereinbar waren. Man kann so manches Medium inhaltlich oder stilistisch kritisieren oder ablehnen, aber dass sie frei ihre Informationen verbreiten können müssen, sollte außer Streit stehen.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2024/03/21/einschuechterungsklagen-sind-hoch-im-kurs/
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https://tkp.at/2024/03/21/einschuechterungsklagen-sind-hoch-im-kurs/
tkp.at
Einschüchterungsklagen sind hoch im Kurs
In den letzten Jahren gab es zahlreiche Vorfälle, die mit dem Wesen der Demokratie und der Meinungs- und Pressefreiheit im Grunde nicht mehr vereinbar […]
PM: #109 Corona-Gesetzgebung: Mit unlauteren Tricks die Demokratie aushöhlen
In der Coronakrise wurden die Abgeordneten mit Anträgen regelrecht überschüttet. Unter dem Vorwand des Zeitdrucks kam es zu unlauteren Praktiken, die seriöse, politische Arbeit verunmöglichten.
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Liebe @SP_Wien, niemand sonst ist so einen menschenverachtenden Kurs gegen ungeimpfte Menschen gefahren wie ihr.
Ihr habt Hass und Hetze gefördert und den Menschen ihre universellen Menschenrechte abgesprochen, sie weggesperrt, aus dem sozialen Leben ausgeschlossen, Mobbing von Schülern gefördert, Kinder in die Psychiatrie getrieben, während ihr gleichzeitig - während des Lockdowns für Ungeimpfte - ohne Maske im Ernst-Happel-Stadion gefeiert habt. Damit habt ihr auch den Beweis erbracht, dass es euch NICHT um die Gesundheit ging, sondern um die systematische, psychische Vernichtung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe.
Bitte zeigt etwas Anstand und werft anderen nicht Hass und Hetze vor, solange keiner von euch die Konsequenzen für die eigenen schändlichen Taten gezogen hat.
Wer im Glashaus sitzt...
#NiemalsVergessen #WirVergessenNicht #RichtigErinnern #IchHabeMitgemacht
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Bitte zeigt etwas Anstand und werft anderen nicht Hass und Hetze vor, solange keiner von euch die Konsequenzen für die eigenen schändlichen Taten gezogen hat.
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Ein wichtiger, obwohl eigentlich selbstverständlicher, Freispruch in der Bayrischen Satire-Plakat-Affäre
Man kann sagen, wäre die Staatsanwaltschaft mit ihrem hanebüchenen Vorwurf durchgekommen und hätte das Urteil den Instanzenweg überstanden: Es wäre das Ende der Meinungsfreiheit gewesen, wie wir sie kennen.
Satirisch zugespitzte Kritik am politischen Personal der Republik wäre wohl nicht mehr möglich gewesen, was einem Arbeitsverbot für Karikaturisten gleichgekommen wäre.
Quelle: https://www.achgut.com/artikel/ricarda_lang_als_dampfwalze_eine_klatsche_aus_der_bayerischen_provinz
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Satirisch zugespitzte Kritik am politischen Personal der Republik wäre wohl nicht mehr möglich gewesen, was einem Arbeitsverbot für Karikaturisten gleichgekommen wäre.
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Achgut.com
Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz
Das „Königlich Bayrische Amtsgericht“ war seinerzeit eine launige ZDF-Fernsehserie. Gestern gab es eine Fortsetzung mit der Grünen-Spitze – humorlos und beleidigt. Der vorgebliche Übeltäter war derjenige, der zuletzt lachte./ Foto: Montage Achgut.com
Die Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes wäre es gewesen, zu prüfen, ob die Regierung in ihren Verordnungen evidenzbasiert agiert. Dabei wären insbesondere auch die fachlichen Begründungen auf Richtigkeit zu prüfen gewesen. Das ist nicht geschehen. Nun wird in Deutschland offenkundig, dass die Maßnahmen rein politisch motiviert waren und die Bevölkerung vorsätzlich getäuscht wurde. Da in Österreich die gleichen Maßnahmen umgesetzt wurden, wird es hier ähnlich gelaufen sein.
Die Judikative hat als 3. Gewalt vollkommen versagt und die Bevölkerung nicht vor Übergriffen durch die Exekutive geschützt.
Eine dunkle Zeit für die österreichische Rechtsgeschichte.
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Forwarded from Zahlenfreak
Heute ist - wegen einer Facebook-Erinnerung - ein "Gedenktag" für die Schülerinnen und Schüler angebracht. Mit Grafiken, die schon nach drei Wochen aufgezeigt haben, dass das blanker Unsinn ist, was da an den Schulen veranstaltet wurde:
https://www.zahlenfreak.at/tatort-schule-2021/
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Stefan Homburg bringt es auf den Punkt.
Genau das ist unser derzeitiges, rechtsstaatliches Problem.
Wenn in einem Verfahren der "Sachverständige" direkt weisungsgebunden ist gegenüber einer Partei, dann ist ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK) unmöglich!
Es widerspricht auch der Gewaltenteilung und ist nicht verfassungskonform.
#Corona #RKIFiles
Quelle: Youtube
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Wenn in einem Verfahren der "Sachverständige" direkt weisungsgebunden ist gegenüber einer Partei, dann ist ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK) unmöglich!
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Was ist mit "links" passiert?
Das fragen sich viele... hier ein Erklärungsversuch. ⬆️
Trotzdem, es gibt sie noch, die wirklich links-liberalen Menschen. Und es sollten wieder viel mehr werden.
Sehenswert 👉 https://www.youtube.com/watch?v=gpbMY3RVaOY
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Ab einem CT-Wert von >30 war keine Virusanzucht mehr möglich - sprich, es gab kein vermehrungsfähiges Corona-Virus.
Unseres Wissens nach wurden auch Menschen mit einem CT-Wert zwischen 30 und 40 in Quarantäne geschickt.
War jemand von euch betroffen?
Es ist deswegen interessant, weil eine Quarantäne ähnlich wie eine Haft behandelt wird. Wer einen Quarantänebescheid aufgrund eines 30+ CT-Werts bekommen hat, könnte daher ggf. Schadenersatzansprüche wegen Freiheitsentzug geltend machen. Zumindest könnte man das einmal rechtlich prüfen.
(Anmerkung: In der Abbildung steht "<30", wobei es sich hier vermutlich um einen Tippfehler handelt.)
Quelle: #RKIFiles 26.04.21
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Unseres Wissens nach wurden auch Menschen mit einem CT-Wert zwischen 30 und 40 in Quarantäne geschickt.
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(Anmerkung: In der Abbildung steht "<30", wobei es sich hier vermutlich um einen Tippfehler handelt.)
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Forwarded from Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️
➡️ Die Causa "Julian Assange" ist nicht nur ein einzelner grundrechtswidriger Fall, nein er ist ein Symbol dafür, dass es unserer Gesellschaft an der notwendigen Selbstreinigungskraft fehlt, um selbst massivste Menschenrechtsverletzungen, die sich vor unseren Augen abspielen, innerhalb angemessener Zeit zu beseitigen!
➡️ Er ist auch ein Beweis dafür, dass es schon lange keinen echten investigativen Journalismus mehr gibt, denn dieser wird von den Regierungen mithilfe der von ihnen beherrschten Leitmedien bekämpft. Anders wäre es undenkbar, dass Assange nach sieben Jahren Asyl in der ecuadorianischen Botschaft nunmehr seit knapp fünf Jahren in London in Auslieferungshaft sitzt.
🤔 Aber vielleicht gibt es jetzt doch Hoffnung, dieses unfassbare Unrecht zeitnah zu beenden?
https://orf.at/stories/3352249/
➡️ Er ist auch ein Beweis dafür, dass es schon lange keinen echten investigativen Journalismus mehr gibt, denn dieser wird von den Regierungen mithilfe der von ihnen beherrschten Leitmedien bekämpft. Anders wäre es undenkbar, dass Assange nach sieben Jahren Asyl in der ecuadorianischen Botschaft nunmehr seit knapp fünf Jahren in London in Auslieferungshaft sitzt.
🤔 Aber vielleicht gibt es jetzt doch Hoffnung, dieses unfassbare Unrecht zeitnah zu beenden?
https://orf.at/stories/3352249/
#DemokratieVerteidigen – denn kaum jemand ging hin
Über 100 Organisationen riefen zu einer Großdemonstration am 23. März in Wien auf. Die Kundgebung wurde von den Parteien SPÖ, die Grünen, Neos, KPÖ und Links unterstützt. Einige parteinahe Organisationen wie GRAS, VSSTÖ, Volkshilfe sowie Gewerkschaften und etliche NGOs traten als Initiatoren auf.
https://ggi-initiative.at/wp/demokratieverteidigen-denn-kaum-wer-ging-hin/
Über 100 Organisationen riefen zu einer Großdemonstration am 23. März in Wien auf. Die Kundgebung wurde von den Parteien SPÖ, die Grünen, Neos, KPÖ und Links unterstützt. Einige parteinahe Organisationen wie GRAS, VSSTÖ, Volkshilfe sowie Gewerkschaften und etliche NGOs traten als Initiatoren auf.
https://ggi-initiative.at/wp/demokratieverteidigen-denn-kaum-wer-ging-hin/