Forwarded from Ausgegraben
Landgericht Ansbach: Richter muss keine Maske tragen
BR 24 | 15.01.2021
Richter dürfen selbst entscheiden, ob sie im Gerichtssaal eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen oder nicht. Das stellte ein Sprecher des Landgerichts Ansbach klar, nachdem ein Richter bei einem Prozess ohne Maske für Aufsehen gesorgt hatte.
Der Richter und dessen Beisitzer hatten bei einer Verhandlung den Saal am Landgericht Ansbach am Donnerstag (14.01.21) ohne Mund-Nasen-Bedeckung betreten und auch den Sicherheitsabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten. Das sei durchaus zulässig, erklärte ein Sprecher des Gerichts.
Richterliche Unabhängigkeit geht vor Maskenpflicht
Dem Sprecher zufolge dürften Richter im Sitzungssaal sowie im Beratungszimmer für sich und alle anwesenden Personen entscheiden, ob Masken getragen würden oder nicht. So etwa wenn ein Beteiligter oder eine Beteiligte an einer mündlichen Verhandlung einer Risikogruppe angehört. Die richterliche Unabhängigkeit bleibe auch von einer im November angeordneten Maskenpflicht am Landgericht unangetastet, so der Gerichtssprecher weiter.
Im Gerichtsgebäude gilt Maskenpflicht
Ansonsten muss beim Betreten des Gerichtsgebäudes des Landgerichts eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Das gelte insbesondere für die Wartebereiche vor Sitzungssälen und in den Sitzungssälen bis zum Beginn der Verhandlung.
Ab Montag (18.01.) ist anstelle einer Mund-Nasen-Bedeckung das Tragen einer FFP2-Maske im Gerichtsgebäude angeordnet. Die richterliche Unabhängigkeit bleibt weiterhin bestehen.
Original auf BR 24
#Landgericht #Ansbach #Maskenpflicht #Richter #Unabhängigkeit #FFP2
BR 24 | 15.01.2021
Richter dürfen selbst entscheiden, ob sie im Gerichtssaal eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen oder nicht. Das stellte ein Sprecher des Landgerichts Ansbach klar, nachdem ein Richter bei einem Prozess ohne Maske für Aufsehen gesorgt hatte.
Der Richter und dessen Beisitzer hatten bei einer Verhandlung den Saal am Landgericht Ansbach am Donnerstag (14.01.21) ohne Mund-Nasen-Bedeckung betreten und auch den Sicherheitsabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten. Das sei durchaus zulässig, erklärte ein Sprecher des Gerichts.
Richterliche Unabhängigkeit geht vor Maskenpflicht
Dem Sprecher zufolge dürften Richter im Sitzungssaal sowie im Beratungszimmer für sich und alle anwesenden Personen entscheiden, ob Masken getragen würden oder nicht. So etwa wenn ein Beteiligter oder eine Beteiligte an einer mündlichen Verhandlung einer Risikogruppe angehört. Die richterliche Unabhängigkeit bleibe auch von einer im November angeordneten Maskenpflicht am Landgericht unangetastet, so der Gerichtssprecher weiter.
Im Gerichtsgebäude gilt Maskenpflicht
Ansonsten muss beim Betreten des Gerichtsgebäudes des Landgerichts eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Das gelte insbesondere für die Wartebereiche vor Sitzungssälen und in den Sitzungssälen bis zum Beginn der Verhandlung.
Ab Montag (18.01.) ist anstelle einer Mund-Nasen-Bedeckung das Tragen einer FFP2-Maske im Gerichtsgebäude angeordnet. Die richterliche Unabhängigkeit bleibt weiterhin bestehen.
Original auf BR 24
#Landgericht #Ansbach #Maskenpflicht #Richter #Unabhängigkeit #FFP2
Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 1173 💥💥💥Russischer Brief an unsere Regierung - Habeck kopflos - Deep State verzweifelt - Aufruf der Alten Seelen 💥💥💥
👉 Hier geht es zu unserem Telegram-Kanal: https://teleg.eu/fragunsdoch_WWG1WGA
👉 Hier geht es zu Gettr: https://gettr.com/user/alexander_quade
#zusammenstehen #Baerbock #Waffenlieferungen #Hausgebrauch #Kriegseinsatz #Altmetall #Habeck #Suche #Spione #Gaskrise #Köln #Landgericht #Gaspreise #Endverbraucher #AlteSeelen #Wunsch #Schöpfer #WWG1WGA
👉 Hier geht es zu unserem Telegram-Kanal: https://teleg.eu/fragunsdoch_WWG1WGA
👉 Hier geht es zu Gettr: https://gettr.com/user/alexander_quade
#zusammenstehen #Baerbock #Waffenlieferungen #Hausgebrauch #Kriegseinsatz #Altmetall #Habeck #Suche #Spione #Gaskrise #Köln #Landgericht #Gaspreise #Endverbraucher #AlteSeelen #Wunsch #Schöpfer #WWG1WGA