Gregor Kopka
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Offizieller Kanal von Gregor Kopka
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Forwarded from Heinrich G ö t t s c h e
Die Sache mit dem regieren gegen die Mehrheit des Volkes ist schon seit Gründung der BRD 1949 Programm, Merkel tat dieses 2010 in einer Rede Kund.
Sie spricht offen vom Primat der Politik.
Forwarded from Altera pars
Basis Austritt Martin Schwab geschwärzt.pdf
2.1 MB
Das hat gerade noch gefehlt😰

Das Bundesschiedsgericht von dieBasis hat sich aufgelöst! Alle ehem. Mitglieder sind sodann aus der Partei ausgetreten.

Bislang weiß ich nur von Martin, dass er erlaubt das Schreiben zu veröffentlichen, die anderen reiche ich nach, sobald ich etwas höre. Außerdem habe ich mir erlaubt ein paar persönliche Daten zu schwärzen, sicher ist sicher...

Ich finde es steht zu befürchten, dass Zvenn mit all dem Parteigeld nun vor ordentlichen Gerichten Parteiausschluss-Verfahren anstreben wird und da eine Krähe der Anderen kein Auge aushackt dürfte das unlustig werden...

Schlimme Zeiten, das dürfte das Ende dieses Abenteuers mit dem Namen dieBasis sein.

ALTERA PARS
"Leaving Las Vegas ist einer der ehrlichsten Liebesfilme. Wer je einen Menschen mit psychischer Erkrankung liebte weiß das. Man kann niemanden retten, der das nicht möchte. Vor allem aber darf trotz aller Liebe nicht den Moment nicht verpassen den anderen los zu lassen, wenn er sich zerstört.

Wer dieser Tage durch Deutschland geht muss einsehen, dass dieser Moment lange gekommen ist. Heimatliebe kann kein Grund sein, mit seiner Heimat unterzugehen. Die Bürger Deutschlands haben die eigene Zerstörung gewählt. Bestes Sinnbild ihres Entschlusses ist der Irrsinn des "Selbstbestimmungsesetzes". Diese Absurdität ist der größte Akt der Frauenfeindlichkeit der Nachkriegsgeschichte und eine Demütigung jedes denkenden Menschen. Dass es zu Stande kam haben ausgerechnet seine größte Opfergruppe zu verantworten: Deutschlands Frauen. Sie stellen die Wählermehrheit des herrschenden Faschistenregimes.

Wer diesem Land und seinen Menschen heute noch nutzen möchte, muss beide loslassen und bis zum Wiederaufbau warten."

Paul Brandenburg auf Twitter.

Kann jemand diese Aussage sachlich widerlegen? Mir gelingt es nicht.
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Palästina-Kongress mit Polizeigewalt abgebrochen, Einreiseverbot und Betätigungsverbot gegen Yanis Varoufakis verhängt

"Sargnagel für die Aussicht auf Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland"?

So bezeichnet Yanis Varoufakis, was Frau Faeser und andere, lupenreine Demokraten in den letzten Tagen in Deutschland veranstaltet haben.

Hier die Rede, die Yanis auf dem Palästina-Kongress halten wollte mit einer kurzen Einleitung über die Anordnungen des Innenministeriums.

https://yt.artemislena.eu/watch?v=Ss56EVbBFMg

"Passiert das alles auch in deinem Namen?"

"Die deutsche Polizei hat unbestreitbar bewiesen (...), dass der Faschismus keine Regierungsmehrheit gewinnen muss, um Macht zu erlangen."

"Ein stolzes und anständiges Volk, die Bevölkerung Deutschlands, wird auf einen gefährlichen Weg hin zu einer herzlosen Gesellschaft gelenkt."

"Das gesamte politische Spektrum von der Union, FDP, SPD, Grüne und, bemerkenswerterweise, zwei Führer der Linken hat die Kräfte vereint, um sicherzustellen, dass unsere zivilisierte Debatte (...) niemals in Berlin geführt wird."

"Wir haben die Verpflichtung die Mehrheit der anständigen Deutschen davon zu überzeugen, dass universelle Menschenrechte der entscheidende Punkt sind. Dass "nie wieder" (...) für jeden und überall gelten muss."

"Keiner von uns ist frei, solange einer von uns in Ketten liegt."

Hier auch noch die sehenswerte Rede, die Yanis bei der Anti-Siko-Demo auf dem Stachus gehalten hat. Vielen Dank an actvism munich für die Übersetzung!

https://www.actvism.org/latest/yanis-varoufakis-nato-demo/

Hier im Original:
https://yt.artemislena.eu/watch?v=n2-XOSwoZRo

Man muss nicht allen Aussagen von Yanis Varoufakis zustimmen, um das Vorgehen gegen ihn vehement zu verurteilen.

Es lebe der Frieden, die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit!

https://muenchen-steht-auf.de

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Forwarded from Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:

„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.

WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?

Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
Entschuldigung für Corona-Verbrechen
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
Entschuldigung für Denunzierung
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
Entschuldigung für Ukraine-Lügen
Tagesschau
Ein großes Lob an den / die Satiriker, die der Tagesschau diese Entschuldigung entlocken konnten !!!
.
2. Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen.

3. Der Schüler muss in die Lage versetzt werden, eine politische Situation und seine eigene Interessenlage zu analysieren.


−> zum ganzen Dokument auf bpb.de

Der «Beutelsbacher Konsens» wurde 1976 im schwäbischen Beutelsbach als "pragmatische Regelung und Referenz für die schulische und außerschulische politische Bildung" entworfen und gilt nominell weiterhin.

ABER:
Laut dem «Bundesausschuss politische Bildung (bap) e.V. » ("gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung") werde dieser Konsens lediglich "als Orientierungsrahmen ... aufgerufen".
Es gelte, "diese Standards ... stetig neu zu diskutieren und zu überprüfen ... sowie entsprechend den aktuellen gesellschaftlichen Realitäten und politischen Debatten 'zeitgemäß zu interpretieren'."
(Quelle)

−> Beim Strafrecht fiele das unter das Willkür-Verbot.
🔔😠

Darauf gestoßen bin ich über den Artikel «Bildung ohne Schule» auf Manova.news.
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Forwarded from ndv.news
Media is too big
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Klartext im Landtag Sachsen-Anhalt
Sollte im Herbst die AfD im Landtag Sachsen-Anhalt eine Mehrheit bekommen wird es einen Corona-Untersuchungsausschuss unter deren Leitung geben. Hier gibt der Abgeordnete Ulrich Siegmund unter Hinweis auf die RKI-Files eine mögliche Vorschau darauf, welche Richtung dieser nehmen dürfte.

Die Repliquen der anderen Parteien sind so schwach wie die Gegenargumente.

DOKUMENT DER ZEITGESCHICHTE
ARCHIV
🇨🇭 Top Demo-Doku
über Bern 27.04.2024

Danke an Transition TV für die bisher beste Dokumentation meines Aktivismus und meiner Überzeugungen seit Beginn meiner Tätigkeit in der Außerparlamentarischen Opposition im April 2020 (sogar mehr auf den Punkt gebracht als im Kinofilm "Denn sie wissen, was sie tun").

👀 Hier auf YouTube

In diesem 20-minütigen Video ist es den Autoren gelungen, rund um meine Rede "Hoch die internationale Solidarität" eine umfassende Geschichte nicht nur der Demonstration #be2704 selbst, sondern auch meines Werdegangs in der APO, meines Weltbilds, meiner strukturellen Ansätze und meiner politischen Standpunkte zu erzählen. Untermalt von Ausschnitten meiner Bühnenrede, aus mehreren Interviews und mit Reaktionen der Demonstrationsveranstalter und von Demonstrationsteilnehmerinnen.

Zeigt dieses Video jedem, der immer noch dem Regimenarrativ von der "rechtsextremen Bewegung" glaubt. Jedem, der uns Regimekritiker "Verschwörungstheoretiker" nennt. Und vor allem allen überzeugten Grünen und Sozialdemokraten, die langsam zu begreifen beginnen, dass da etwas gewaltig schiefläuft in unserer Welt, denn Kapitalismus ist keine Verschwörungstheorie - und Geschichte reimt sich.

"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert,es kommt aber darauf an sie zu verändern" (Karl Marx)

Danke an die Grundrechtsaktivistinnen von "Mass Voll" und der "Souveränitätsinitiative" für diese hervorragende Gelegenheit, mit vielen Missverständnissen und Mythen über die Straßenbewegung der Jahre 2020 bis 2024 aufzuräumen.

#bern2704 #massvoll #rausausderblase #deframing

❗️ Und bitte nicht vergessen: am 01.06.2024 fahren wir gemeinsam nach Genf und leisten dort einen Eid, der die Grundlage einer neuen, weltweiten Eidgenossenschaft gegen den Globalkapitalismus bilden wird.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Landgericht Halle: Björn Höcke wegen „Alles für Deutschland“ zu Geldstrafe verurteilt
Im Verfahren gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen Losung aus der NS-Zeit ist am Dienstag das Urteil gefallen. Das Landgericht Halle verurteilte den Politiker zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Strafe von sechs Monaten auf Bewährung gefordert. EpochTimes
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Mal unter uns: Höcke ist nicht blöd. Wenn er gewusst hätte, dass das ein SA-Spruch ist, hätte er ihn garantiert nicht verwendet, denn wer wüsste besser als er, dass es politische Verfolgung in Deutschland gibt.

Niemand wusste das. NIEMAND. Auch ich nicht, obwohl ich mich mit dem Thema beruflich beschäftige und die Nazizeit jeden einzelnen Tag in der Schule rauf und runter gebetet wurde, im vermutlich ersten linksgrünen Gymnasium in Bayern.

Die einzigen, die sowas wissen, sind von den Nazis besessene Linksextremisten.

Und jetzt weiß es natürlich jeder.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Scheinheilige NAZI-Debatte in Deutschland:

Im Rahmen der aktuellen Höcke-Debatte und seiner angeblichen "Nazi-Aussagen" möchten wir gerne erinnern an eine mehr als pikante "Nazi"-Aktion der deutschen Medien-und Politik-Elite 2005, inklusive der Öffentlich-Rechtlichen und aller anderen TV-Stationen und vieler Prominenter.

👉 Mit dem Slogan "Du bist Deutschland" warben Promis wie Reinhold Beckmann, Anne Will, Ulrich Wickert, Sandra Maischberger, bekannte Tatort-Kommissare u.v.m.


‼️👉 Doch ausgerechnet dieser Slogan stammt aus dem Jahre 1934. Der Spiegel hatte diese öffentliche Entgleisung damals ganz vorsichtig moniert. Da hieß es:


"Du bist Deutschland" Echo aus der Nazi-Zeit

"Die Initiative "Du bist Deutschland" plädiert mit Anzeigen und Spots für Weltoffenheit, Engagement und Optimismus. Ausgerechnet der Slogan fand allerdings schon einmal Verwendung: als Agitationsspruch der Nazis. "


‼️👉 Warum verfolgen genau diese TV-und Medienmacher heute Björn Höcke wegen einer ganz ähnlichen "Entgleisung"?



👉 Und hier der Spiegel-Bericht von 2005:

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/du-bist-deutschland-echo-aus-der-nazi-zeit-a-386544.html
Gregor Kopka pinned «Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine wichtige Folgeempfehlung aussprechen: AXION resist»
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