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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Wie wählst Du bei der Bundestagswahl?
Ich finde, die 35 % die gar nicht wählen wollen, sollten sich das noch mal überlegen. Glaubt ihr wirklich nicht zu wählen ändert etwas?
210720_von_StA_Frankfurt,_wegen_Einstellung_Verfahren,_geschwärzt.pdf
104 KB
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ist offenbar nicht in der Lage Zeugen/Täter innerhalb einer BFE-Einheit zu ermitteln oder zu vernehmen.

Die Anzeige stammt nicht von mir, allerdings finde ich die Aussage, der Täter könne nicht ermittelt werden grenzwertig. Das ist irgendwo zwischen Arbeitsverweigerung und Strafvereitelung anzusiedeln.

Es handelt sich um die Situation als ein Polizist sein Knie auf meinen Kopf legte.
Ich werde der Staatsanwaltschaft jetzt noch mal einen freundlichen Hinweis mit Video übermitteln.
Heim_für_betreutes_Wohnen_unterlässt_Zweitimpfung_geschwärzt.pdf
33.4 KB
Heim für betreutes Wohnen unterlässt nach anwaltliche Intervention und trotz zunächst gegenteiliger Anweisung des Betreuers eine 2. Coronaimpfung.

Auch Menschen in Betreuung können sich also wehren, einfacher geht es, wenn Familienmitglieder ebenfalls intervenieren/helfen.
Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Einreise nach Deutschland nur noch mit 3G solange epidemische Lage festgestellt ist)

Im Rahmen des von CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurfs zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ im Nachgang der Starkregenfälle und Hochwasser im Juli 2021 (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021, 19/32039) plant die Koalition auch Änderungen im Infektionsschutzgesetz (Artikel 12).


So soll künftig für alle, die in die Bundesrepublik einreisen wollen oder eingereist sind, unabhängig vom Verkehrsträger die Pflicht bestehen, entweder den vollständigen Corona-Impfschutz oder eine überstandene Coronainfektion nachzuweisen. Alternativ muss ein negatives Testergebnis vorgelegt werden können.

Die Koalitionsfraktionen haben zudem einen Änderungsantrag angekündigt, der weitere Neufassungen des IfSG vorsieht. (ste/27.08.2021)

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw35-pa-gesundheit-855940
https://dserver.bundestag.de/btd/19/320/1932039.pdf

Neufassung § 36 (10) Nr. 1a IfSG:
1a. dass auf Grund eines bei Reisen allgemein gesteigerten Infektionsrisikos in Bezug auf die Krankheit, die zur Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt hat, alle Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind, ausschließlich zur Feststellung und Verhinderung der Verbreitung der Krankheit, die zur Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt hat, verpflichtet sind, über einen Nachweis oder ein Dokument nach Nummer 1 Buchstabe b oder Buchstabe c zu verfügen und den Nachweis oder das Dokument gegenüber den Beförderern oder den in Nummer 1 genannten Behörden vorzulegen;
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Hospitals counted flu, pneumonia, and heart attacks as coronavirus to inflate the number and severity of illness.

That is what you are supporting and legitimizing with your fear.

Krankenhäuser zählten Grippe, Lungenentzündung und Herzinfarkte als Coronavirus, um die Zahl und Schwere der Krankheit aufzublähen.

Das ist es, was Sie mit Ihrer Angst unterstützen und legitimieren.
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
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🌏📨 Telegram Update 8.0
01.09.2021 um 11 : 15 Uhr

Das neue Telegram ist da!

Telegram kann jetzt noch viel mehr: unter anderem Videokonferenzen und Livestreams mit unbegrenzter Teilnehmerzahl.

👁 Hier die Liste der neuen Features: https://teleg.eu/tgbeta/4391

Bodo Schiffmann hat es schon ausprobiert heute (siehe anbei).

‼️ Warnhinweis: obwohl die neue Technik uns jedenfalls gut voranbringt und uns neue Möglichkeiten eröffnet, dürfen wir jetzt nicht den Fehler machen, uns noch mehr in den "Telegram-Wald" zurückzuziehen. Wir müssen Telegram als das sehen, was es ist: ein Ort, sich mit Grundrechtsaktivisten zensurfrei zu vernetzen, auszutauschen und abzusprechen. Die gemeinsamen Aktionen jedoch müssen "im offenen Gelände" stattfinden. Zum Beispiel auf der Straße, bei Twitter und anderen sozialen Medien!

‼️ WICHTIG: updatet alle so rasch wie möglich auf die neue Version, aber nur direkt bei https://www.telegram.org

#rausausderblase

Frank der Reisende und Alexander Ehrlich
@Frank_der_Reisende
@alexander_ehrlich
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇩🇪 Bürgermeisterin zurückgetreten
01.09.2021 um 19 : 30 Uhr

Eine Grundrechtsleugnerin weniger

👁 https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/corona-querdenker-demo-simmertal-buergermeisterin-zurueckgetreten-100.html

Da sag nochmal einer, Demonstrationen würden nichts bewirken: eine Bürgermeisterin, die aktiv zu Gegendemos gegen die Proteste der Außerparlamentarischen Opposition in Simmertal (Kreis Bad Kreuznach) aufgerufen hat und die jeden, der gegen die Lockdown-Politik auf die Straße geht, als "Rechtsextremen" diffamiert, musste "wegen fehlenden Rückhalts" im Gemeinderat ihren Hut nehmen.

Beginnt das Domino der Verantwortlichen in Simmertal? Geht es jetzt los? Jedenfalls kippt die Stimmung überall: in den Medien, auf der Straße - und jetzt auch im Gemeinderat. Nicht aufgeben, Freunde! Wir sind auf dem richtigen Weg!

‼️ Eine Meldung wie diese gehört außerhalb des Telegram-Waldes verbreitet: postet sie auf euren Social Media Accounts!

@alexander_ehrlich
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
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🇦🇹/🇩🇪 Einladung zum Gegenbesuch
am 04.09.2021 in Linz an der Donau

Konstruktive Demo ohne Auflagen und Gewalt

Viele Österreicher waren bei #b2808 und #b2908 in Berlin dabei. Es ist Zeit für einen Gegenbesuch! An alle Freunde aus Deutschland, die mal wieder Lust auf eine Demo ohne Abstands- und Maskenauflagen haben:

04.09.2021 um 15 : 30 Uhr am Urfahraner Markt in Linz
dann Umzug zum Hauptplatz
ab ca. 17 : 00 Uhr Kundgebung am Hauptplatz

Mit dabei:
Monika Donner
DDr. Jaroslav Belsky
Der Gesundheitsmechaniker
Martin Kaser
Karl Hilz
Alexander Ehrlich

Flaggenaufruf: alle offiziellen Nationalflaggen der Gegenwart und Bundesländerflaggen sowie die Flaggen von Palästina und Tibet (anerkannt oder nicht) herzlich willkommen!

👁 Mehr Info bei Wochenblick: https://www.wochenblick.at/fuer-den-schutz-der-kinder-am-4-september-grossdemo-in-linz-gegen-corona-diktatur/

#esösterreicht

@alexander_ehrlich
Die Politiker die unter Zuhilfenahme der Massenmedien die Jugend der Welt nachhaltig geschädigt haben, werden sich dafür verantworten müssen.

https://zeitung.faz.net/faz/natur-und-wissenschaft/2021-09-01/cf687e6b486bfe836de257d44e5ca27e/?GEPC=s3

"Lediglich zwei Prozent der Befragten lehnten die durch die Pandemie bedingten politischen Maßnahmen ab."

Dieser Satz ist allerdings erschreckend. Wenn tatsächlich nur 2 % der Befragten die Maßnahmen ablehnen, dann frage ich mich, wo das kritische Denken in der jungen Generation geblieben ist.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Hervorragende Abhandlung des RA-Kollegen Gebauer zu der Frage, ob Quarantäneanordnungen von Gesundheitsämtern rechtmäßig sind.

Nach seiner Ansicht ist ein solche Anordnung immer als freiheitsenziehende Maßnahme durch einen Richter anzuordnen bzw. zu bestätigen.

Die Begründung mit entsprechenden Verweisen auf höchstrichterliche Urteil überzeugt vollends.

Eines wird hier ganz deutlich: Die „Mütter und Väter“ des Grundgesetzes haben sich aus historischen Gründen bei all dem etwas gradezu Grandioses ausgedacht, um zu verhindern, dass es jemals (wieder) zu willkürlichen massiven staatlichen Repressalien kommen kann. Dieser Umstand zeigt einmal mehr, dass das GG mit seinen Grundrechten in erster Linie als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe geschaffen wurde.

Das macht diesen Artikel so lesenswert. Übrigens auch und vor allem für diejenigen, die Quarantäneanordnungen bisher als notwendig erachtet haben.

@RASattelmaier

https://www.achgut.com/artikel/nur_richter_duerfen_quarantaene_anordnen
Forwarded from München-steht-auf NEWS (Angela)
Es wäre schön, wenn möglichst viele Menschen versuchen würden, sich bei dieser Bild-Sendung einzubringen. Denkt dabei daran, dass viele Menschen bisher nur den Mainstream kennen und geht entsprechend behutsam vor!

Hinweise auf die Impfschäden, die man im direkten Umfeld erlebt hat, und Klagen, dass man darüber in den Medien nichts hört, wäre vielleicht ein prima Anfang.

Oder vielleicht ein Beitrag zur verdeckten Impfpflicht? Warum stacheln unsere Medien die Mitmenschen an, Stimmung gegen Ungeimpfte zu machen?

Oder wie wäre es mit Beiträgen zur Spaltung unserer Gesellschaft durch Meinungsbildung in den Mainstream-Medien?

https://m.bild.de/unterhaltung/tv/news/ihre-meinung-zaehlt-hier-spricht-das-volk-77355926.bildMobile.html
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Heute Morgen in Neu-Ulm.

Die Wahlplakate der Altparteien scheinen immer mehr zum Protestmedium zu werden.
Mir zugeleitet, gute Idee!

„Auf jeder Email / jeden Brief von mir an Behörden, Institute, Firmen, Verbände etc. steht jetzt in meiner Signatur als Zusatz (3N-1G):

NICHT GEIMPFT
NICHT GENESEN
NICHT GETESTET
G E S U N D !“
Best Bluetooth Speaker Sound Quality