Forwarded from Friedemann Däblitz
Ich habe immer weniger die Muße, solche Meldungen zu teilen:
https://teleg.eu/KlagePATEN_eu/1220
Wir wissen inzwischen, was die Tendenz ist, und dass die Impfapartheid ziemlich gnadenlos durchgezogen wird. Vor allem wissen wir, dass die Verwaltungsgerichte das alles mitmachen und dass das Unrecht ist, wir aber derzeit nicht die Macht haben, das zu ändern.
Was wäre jetzt noch erwähnenswert? Wenn Verwaltungsgerichte auch Supermärkte absegnen, die Ungeimpfte / Ungenesene davon ausschließen, Lebensmittel zu kaufen.
Ich habe schon eine Weile kein verwaltungsgerichtliches Verfahren mehr geführt, weil es keinen Zweck hat. Auch Mandanten treten inzwischen selten mit solchen Begehren an mich heran.
Sinn macht es noch, in Straf- / und Bußgeldverfahren implizit die Vorschriften anzugreifen, über die ja die Verwaltungsgerichte noch nicht in der Hauptsache entscheiden haben und gegen die verstoßen worden sein soll.
Das letzte Wort ist da noch nicht gesprochen. Das sind aber alles Verfahren, die langen Atem erfordern und in der Zeit werden bereits Fakten geschaffen. Das ist erstmal so.
@RA_Friede
https://teleg.eu/KlagePATEN_eu/1220
Wir wissen inzwischen, was die Tendenz ist, und dass die Impfapartheid ziemlich gnadenlos durchgezogen wird. Vor allem wissen wir, dass die Verwaltungsgerichte das alles mitmachen und dass das Unrecht ist, wir aber derzeit nicht die Macht haben, das zu ändern.
Was wäre jetzt noch erwähnenswert? Wenn Verwaltungsgerichte auch Supermärkte absegnen, die Ungeimpfte / Ungenesene davon ausschließen, Lebensmittel zu kaufen.
Ich habe schon eine Weile kein verwaltungsgerichtliches Verfahren mehr geführt, weil es keinen Zweck hat. Auch Mandanten treten inzwischen selten mit solchen Begehren an mich heran.
Sinn macht es noch, in Straf- / und Bußgeldverfahren implizit die Vorschriften anzugreifen, über die ja die Verwaltungsgerichte noch nicht in der Hauptsache entscheiden haben und gegen die verstoßen worden sein soll.
Das letzte Wort ist da noch nicht gesprochen. Das sind aber alles Verfahren, die langen Atem erfordern und in der Zeit werden bereits Fakten geschaffen. Das ist erstmal so.
@RA_Friede
Telegram
Klagepaten Kanal - Hilfe bei Corona-Maßnahmen
🔶 💥 Das nächste 2G-Modell? Ein Urteil beschäftigt den Einzelhandel
https://www.welt.de/wirtschaft/article234198322/Corona-Das-naechste-2G-Modell-Ein-Urteil-beschaeftigt-den-Einzelhandel.html
❗️"Das Verwaltungsgericht Frankfurt erlaubt einer Händlerin, nur…
https://www.welt.de/wirtschaft/article234198322/Corona-Das-naechste-2G-Modell-Ein-Urteil-beschaeftigt-den-Einzelhandel.html
❗️"Das Verwaltungsgericht Frankfurt erlaubt einer Händlerin, nur…
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
NEU - Kalifornische Studie zeigt, dass geimpfte Personen anfälliger für Infektionen mit der COVID-Variante sind als ungeimpfte.
Darüber hinaus korreliert die Zunahme der Häufigkeit antikörperresistenter Stämme in der Bevölkerung mit der Zunahme der Impfhäufigkeit in der Bevölkerung.
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.08.19.21262139v1.full
Quelle: disclosetv
Darüber hinaus korreliert die Zunahme der Häufigkeit antikörperresistenter Stämme in der Bevölkerung mit der Zunahme der Impfhäufigkeit in der Bevölkerung.
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.08.19.21262139v1.full
Quelle: disclosetv
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
URTEIL DES VERWALTUNGSGERICHTSHOFS
Ausgangssperre rechtswidrig
München – Die Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig!
Das haben jetzt drei Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof so entschieden (Aktenzeichen: 20 N 20.767). Wörtlich heißt es in dem 31 Seiten dicken Urteil: „Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war".
Das Gericht folgte also größtenteils der Argumentation der zwei Kläger, die sich unter anderem auch darauf beriefen, dass die Ausgangssperre ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheitsrechte sei.
►Im Urteil steht zum Beispiel: „In ihrer konkreten Ausgestaltung war die Ausgangsbeschränkung jedoch keine notwendige Maßnahme im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG. Denn der Verordnungsgeber hat den Ausnahmetatbestand der triftigen Gründe, die zum Verlassen der eigenen Wohnung berechtigen, so eng gefasst, dass die Norm im Ergebnis gegen das Übermaßverbot verstößt. Dem Verordnungsgeber steht zwar grundsätzlich auch im Rahmen des § 32 IfSG ein Rechtsetzungsermessen zu. Er unterliegt aber im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, insbesondere das Übermaßverbot, der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle".
Zwar sei den Behörden „hinsichtlich Art und Umfang der Bekämpfungsmaßnahmen Ermessen eingeräumt". Das behördliche Ermessen sei jedoch dadurch beschränkt, dass es sich um „notwendige Schutzmaßnahmen handeln muss, nämlich Maßnahmen, die zur Verhinderung der (Weiter- )Verbreitung der Krankheit geboten sind.“
ABER: Darüber hinaus sei dem „Ermessen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Grenzen gesetzt, d.h. die verordneten Maßnahmen müssen auch im Verhältnis zu den mit ihnen verbunden Rechtseingriffen angemessen erscheinen“.
https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/verwaltungsgerichtshofs-corona-ausgangssperre-in-bayern-rechtswidrig-77883608.bild.html
Ausgangssperre rechtswidrig
München – Die Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig!
Das haben jetzt drei Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof so entschieden (Aktenzeichen: 20 N 20.767). Wörtlich heißt es in dem 31 Seiten dicken Urteil: „Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war".
Das Gericht folgte also größtenteils der Argumentation der zwei Kläger, die sich unter anderem auch darauf beriefen, dass die Ausgangssperre ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheitsrechte sei.
►Im Urteil steht zum Beispiel: „In ihrer konkreten Ausgestaltung war die Ausgangsbeschränkung jedoch keine notwendige Maßnahme im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG. Denn der Verordnungsgeber hat den Ausnahmetatbestand der triftigen Gründe, die zum Verlassen der eigenen Wohnung berechtigen, so eng gefasst, dass die Norm im Ergebnis gegen das Übermaßverbot verstößt. Dem Verordnungsgeber steht zwar grundsätzlich auch im Rahmen des § 32 IfSG ein Rechtsetzungsermessen zu. Er unterliegt aber im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, insbesondere das Übermaßverbot, der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle".
Zwar sei den Behörden „hinsichtlich Art und Umfang der Bekämpfungsmaßnahmen Ermessen eingeräumt". Das behördliche Ermessen sei jedoch dadurch beschränkt, dass es sich um „notwendige Schutzmaßnahmen handeln muss, nämlich Maßnahmen, die zur Verhinderung der (Weiter- )Verbreitung der Krankheit geboten sind.“
ABER: Darüber hinaus sei dem „Ermessen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Grenzen gesetzt, d.h. die verordneten Maßnahmen müssen auch im Verhältnis zu den mit ihnen verbunden Rechtseingriffen angemessen erscheinen“.
https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/verwaltungsgerichtshofs-corona-ausgangssperre-in-bayern-rechtswidrig-77883608.bild.html
bild.de
Verwaltungsgerichtshof: Corona-Ausgangssperre in Bayern rechtswidrig
München – Die Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig! RUMMS! Das haben jetzt drei Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof so entschieden.
Forwarded from SchülerStehenAuf
‼️ 09. Oktober 2021 Nürnberg ‼️
🥁Am 09. Oktober ziehen wir ab 14 Uhr durch Nürnbergs Straßen.🥁
Der genaue Treffpunkt wird noch bekanntgegeben.
Wir erinnern an den Nürnberger Kodex[2] Wir sind keine „Versuchskaninchen“! Für eine freie Impfentscheidung und den Schutz der Menschenwürde! 🕊❣️
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫
Für uns gilt: Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund!✅
❌ KEINE BÜHNE,KEINE KUNDGEBUNG,KEINE REDEN.❌
DAS VOLK IST DIE BÜHNE‼
FÜR EINIGKEIT
RECHT
UND FREIHEIT
Wir alle zusammen für Frieden, Freiheit und Menschenrechte!🕊🙌
‼️Wir erwarten euch Alle‼️
Diskussion & Austausch: https://teleg.eu/nuernberg2021
🥁Am 09. Oktober ziehen wir ab 14 Uhr durch Nürnbergs Straßen.🥁
Der genaue Treffpunkt wird noch bekanntgegeben.
Wir erinnern an den Nürnberger Kodex[2] Wir sind keine „Versuchskaninchen“! Für eine freie Impfentscheidung und den Schutz der Menschenwürde! 🕊❣️
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫
Für uns gilt: Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund!✅
❌ KEINE BÜHNE,KEINE KUNDGEBUNG,KEINE REDEN.❌
DAS VOLK IST DIE BÜHNE‼
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RECHT
UND FREIHEIT
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‼️Wir erwarten euch Alle‼️
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Forwarded from Metaperspektiven
🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡
Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡
Datum: 09.10.2021
Uhrzeit: 15:00 bis 19:30 Uhr
Treffpunkt: CORNELIUSPLATZ
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Wir demonstrieren für:
Die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte.
„IMPF-APARTHEID
NICHT MIT UNS!“
♦️WIR FORDERN:
♦️Sofortige Beendigung aller
Corona-Maßnahmen.
♦️Einsetzung eines
unabhängigen
Untersuchungsausschusses
♦️Freie individuelle
Impfentscheidung.
♦️Keinen Impfzwang für Kinder !!!
WAHRHEIT - FRIEDEN -FREIHEIT
UND SELBSTBESTIMMUNG
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Die Demonstration wird von Querdenken Iniativen aus Nordrhein-Westfalen organisiert und durchgeführt.
Bringt Schilder, Banner, Fahnen zum Thema der Versammlung mit, gerne auch Megaphone, Musikboxen oder Trommeln!
Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen / verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.
Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡🟡
Datum: 09.10.2021
Uhrzeit: 15:00 bis 19:30 Uhr
Treffpunkt: CORNELIUSPLATZ
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Wir demonstrieren für:
Die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte.
„IMPF-APARTHEID
NICHT MIT UNS!“
♦️WIR FORDERN:
♦️Sofortige Beendigung aller
Corona-Maßnahmen.
♦️Einsetzung eines
unabhängigen
Untersuchungsausschusses
♦️Freie individuelle
Impfentscheidung.
♦️Keinen Impfzwang für Kinder !!!
WAHRHEIT - FRIEDEN -FREIHEIT
UND SELBSTBESTIMMUNG
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Die Demonstration wird von Querdenken Iniativen aus Nordrhein-Westfalen organisiert und durchgeführt.
Bringt Schilder, Banner, Fahnen zum Thema der Versammlung mit, gerne auch Megaphone, Musikboxen oder Trommeln!
Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen / verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.
Forwarded from RufderTrommeln
Die Trommeln rufen nach Nürnberg
RufderTrommeln
Samstag, 9.10.2021 14:00 Uhr
Thema: Der Nürnberger Kodex - FREIE Impfentscheidung
⚠️Aufzug genehmigt. Keine Maskenauflage.⚠️
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Bringt eure Trommeln mit! Und alles was laut ist!
Ort und Zeitplan:
Beginn Aufzug: 14:00 Wöhrder Wiese, Nürnberg
Ende Aufzug: gegen 17:30 Uhr Westpark
RufderTrommeln
Samstag, 9.10.2021 14:00 Uhr
Thema: Der Nürnberger Kodex - FREIE Impfentscheidung
⚠️Aufzug genehmigt. Keine Maskenauflage.⚠️
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Bringt eure Trommeln mit! Und alles was laut ist!
Ort und Zeitplan:
Beginn Aufzug: 14:00 Wöhrder Wiese, Nürnberg
Ende Aufzug: gegen 17:30 Uhr Westpark
Forwarded from SchülerStehenAuf
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
📹📹📹BOTSCHAFT VON DR. MED. MARGARETA GRIESZ-BRIOSSON 📹📹📹 (#WIRWERDENALLEDASEIN❣️)
Wir erinnern an den Nürnberger Kodex: Wir sind keine „Versuchskaninchen“!
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫 Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund! 🕊❣️
Vom 14. bis 27. Oktober heißt es: Eintragen in eurer Gemeinde! Pünktlich zum Start des Volksbegehrens zur Abberufung des Bayerischen Landtags müssen wir in der Öffentlichkeit mit einer klaren Botschaft wahrgenommen werden: Söder muss weg!
🥁 Start des Aufzugs: 14 Uhr Wöhrder Wiese🥁
✅ 7,5 km durch Nürnbergs Straßen
✅ Keine Maskenpflicht!
ℹ️ Kein Mindestabstand für Familien, 1,5m zwischen fremden Haushalten
🚑 Bitte Rettungswege auf der Strecke frei halten
📣Ende: 17:30 Uhr im Westpark (Bei Bedarf: In 9min mit U3 zurück zur WöWi🚇)
‼️Wir erwarten euch Alle ‼️
Diskussion & Austausch: https://teleg.eu/nuernberg2021
Wir erinnern an den Nürnberger Kodex: Wir sind keine „Versuchskaninchen“!
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫 Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund! 🕊❣️
Vom 14. bis 27. Oktober heißt es: Eintragen in eurer Gemeinde! Pünktlich zum Start des Volksbegehrens zur Abberufung des Bayerischen Landtags müssen wir in der Öffentlichkeit mit einer klaren Botschaft wahrgenommen werden: Söder muss weg!
🥁 Start des Aufzugs: 14 Uhr Wöhrder Wiese🥁
✅ 7,5 km durch Nürnbergs Straßen
✅ Keine Maskenpflicht!
ℹ️ Kein Mindestabstand für Familien, 1,5m zwischen fremden Haushalten
🚑 Bitte Rettungswege auf der Strecke frei halten
📣Ende: 17:30 Uhr im Westpark (Bei Bedarf: In 9min mit U3 zurück zur WöWi🚇)
‼️Wir erwarten euch Alle ‼️
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Forwarded from SchülerStehenAuf
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📹📹📹BOTSCHAFT VON DR. BODO SCHIFFMANN 📹📹📹 (#WIRWERDENALLEDASEIN❣️)
Wir erinnern an den Nürnberger Kodex: Wir sind keine „Versuchskaninchen“!
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫 Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund! 🕊❣️
Vom 14. bis 27. Oktober heißt es: Eintragen in eurer Gemeinde! Pünktlich zum Start des Volksbegehrens zur Abberufung des Bayerischen Landtags müssen wir in der Öffentlichkeit mit einer klaren Botschaft wahrgenommen werden: Söder muss weg!
🥁 Start des Aufzugs: 14 Uhr Wöhrder Wiese🥁
✅ 7,5 km durch Nürnbergs Straßen
✅ Keine Maskenpflicht!
ℹ️ Kein Mindestabstand für Familien, 1,5m zwischen fremden Haushalten
🚑 Bitte Rettungswege auf der Strecke frei halten
📣Ende: 17:30 Uhr im Westpark (Bei Bedarf: In 9min mit U3 zurück zur WöWi🚇)
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Wir erinnern an den Nürnberger Kodex: Wir sind keine „Versuchskaninchen“!
🚫Nein zu 3G, 2G oder 1G!🚫 Sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte für jeden Bürger, egal ob (un)geimpft, genesen oder einfach nur gesund! 🕊❣️
Vom 14. bis 27. Oktober heißt es: Eintragen in eurer Gemeinde! Pünktlich zum Start des Volksbegehrens zur Abberufung des Bayerischen Landtags müssen wir in der Öffentlichkeit mit einer klaren Botschaft wahrgenommen werden: Söder muss weg!
🥁 Start des Aufzugs: 14 Uhr Wöhrder Wiese🥁
✅ 7,5 km durch Nürnbergs Straßen
✅ Keine Maskenpflicht!
ℹ️ Kein Mindestabstand für Familien, 1,5m zwischen fremden Haushalten
🚑 Bitte Rettungswege auf der Strecke frei halten
📣Ende: 17:30 Uhr im Westpark (Bei Bedarf: In 9min mit U3 zurück zur WöWi🚇)
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ENERGIEKRISE UND VERSORGUNGSENGPÄSSE
Flächendeckende Stromausfälle in China – Energiewende oder Kriegsvorbereitung?
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/flaechendeckende-stromausfaelle-in-china-energiewende-oder-kriegsvorbereitung-a3619108.html
Flächendeckende Stromausfälle in China – Energiewende oder Kriegsvorbereitung?
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/flaechendeckende-stromausfaelle-in-china-energiewende-oder-kriegsvorbereitung-a3619108.html
The Epoch Times
Flächendeckende Stromausfälle in China – Energiewende oder Kriegsvorbereitung?
Abgeschaltete Aufzüge, dunkle Wohnanlagen, ausgefallene Ampeln: In zahlreichen chinesischen Städten und Regionen fällt regelmäßig der Strom aus. Einer der zentralen Gründe dafür soll unzureichender Nachschub an Kohle sein. Das KP-Regime soll sie der „Klimaziele“…
EXISTENZKRISE NACH MISSBRAUCHSBERICHT
Hunderttausende Kinder missbraucht – Katholische Kirche in Frankreich vor dem Aus?
„Hunderttausende Opfer
Die Untersuchungskommission zum Missbrauch in der katholischen Kirche Frankreichs schätzt, dass seit 1950 etwa 216.000 Minderjährige von Priestern oder Ordensleuten sexuell missbraucht wurden. Die Zahl steigt auf 330.000 Opfer, wenn Täter mitgezählt werden, die als Laien in katholischen Einrichtungen Dienst taten.“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/sexueller-missbrauch-katholische-kirche-in-frankreich-vor-dem-aus-a3619470.html
Hunderttausende Kinder missbraucht – Katholische Kirche in Frankreich vor dem Aus?
„Hunderttausende Opfer
Die Untersuchungskommission zum Missbrauch in der katholischen Kirche Frankreichs schätzt, dass seit 1950 etwa 216.000 Minderjährige von Priestern oder Ordensleuten sexuell missbraucht wurden. Die Zahl steigt auf 330.000 Opfer, wenn Täter mitgezählt werden, die als Laien in katholischen Einrichtungen Dienst taten.“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/sexueller-missbrauch-katholische-kirche-in-frankreich-vor-dem-aus-a3619470.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Hunderttausende Kinder missbraucht - Katholische Kirche in Frankreich vor dem Aus?
Nach den Enthüllungen zum Ausmaß des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen steht die katholische Kirche in Frankreich vor einer Existenzkrise. Bei den eigenen Mitgliedern muss sie um ihre Glaubwürdigkeit fürchten, ihre …
#KurzMussWeg
https://profil.at/oesterreich/die-komplette-anordnung-zur-oevp-hausdurchsuchung-das-sind-die-vorwuerfe/401760906
„Das Finanzministerium (BMF) der Republik Österreich soll dazu missbraucht worden sein, um Sebastian Kurz ganz nach oben zu befördern: Erst an die Spitze seiner Partei, dann an die Spitze der Bundesregierung. Thomas Schmid, einst BMF-Generalsekretär, soll ab 2016 klammheimlich eine Wiener Meinungsforscherin beauftragt haben, wohlwollende Umfragen für Sebastian Kurz herzustellen, die dann laufend in den „Österreich“-Kanälen der Gebrüder Fellner ausgespielt wurden. Weil Schmid für diese Umfragen natürlich offiziell kein Geld des Ministeriums – Steuergeld – ausgeben konnte, soll er das BMF in Scheingeschäfte verwickelt haben. Mit Wissen und Duldung – des heutigen ÖVP-Bundeskanzlers Sebastian Kurz.“ ggf
https://profil.at/oesterreich/die-komplette-anordnung-zur-oevp-hausdurchsuchung-das-sind-die-vorwuerfe/401760906
„Das Finanzministerium (BMF) der Republik Österreich soll dazu missbraucht worden sein, um Sebastian Kurz ganz nach oben zu befördern: Erst an die Spitze seiner Partei, dann an die Spitze der Bundesregierung. Thomas Schmid, einst BMF-Generalsekretär, soll ab 2016 klammheimlich eine Wiener Meinungsforscherin beauftragt haben, wohlwollende Umfragen für Sebastian Kurz herzustellen, die dann laufend in den „Österreich“-Kanälen der Gebrüder Fellner ausgespielt wurden. Weil Schmid für diese Umfragen natürlich offiziell kein Geld des Ministeriums – Steuergeld – ausgeben konnte, soll er das BMF in Scheingeschäfte verwickelt haben. Mit Wissen und Duldung – des heutigen ÖVP-Bundeskanzlers Sebastian Kurz.“ ggf
www.profil.at
Die komplette Anordnung zur ÖVP-Hausdurchsuchung: Das sind die Vorwürfe
Gegen Sebastian Kurz und seine engsten Berater wird ermittelt. Es geht um Inserate, Jubelumfragen in „Österreich“-Medien – und um Hunderttausende Euro Steuergeld.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️VG Würzburg lehnt Eilantrag von Schülern gegen Testmethode ab❗️
„Das Verwaltungsgericht Würzburg hat den Eilantrag zweier Schüler abgelehnt, die ihre Corona-Selbsttests mit einer Speichelprobe statt mit einem Nasenabstrich machen wollten. Die 13-jährige Gymnasiastin und ihr 12-jähriger Bruder hatten erklärt, sie hätten häufig Nasenbluten und Angst vor den Tests mit einem in die Nasenhöhle eingeführten Fremdkörper. Die Verwaltungsrichter entschieden am Mittwoch, die Landesregierung schließe eine Wahlfreiheit der Schüler bei den Tests bewusst aus. Sie wolle einheitliche Tests im Klassenverband durch die Lehrkraft. Dass andere Bundesländer das anders regeln, mache die bayerische Regelung nicht rechtswidrig.“
„Die beiden Kläger könnten die Tests in der Schule durch eine Impfung vermeiden.“
(Quelle: www.stern.de)
Na also:
Ist doch ganz einfach. Impfen lassen und schon hat man keine Probleme mehr. Ist jetzt sogar gerichtlich bestätigt.
Unfassbar...
https://teleg.eu/RASattelmaier
„Das Verwaltungsgericht Würzburg hat den Eilantrag zweier Schüler abgelehnt, die ihre Corona-Selbsttests mit einer Speichelprobe statt mit einem Nasenabstrich machen wollten. Die 13-jährige Gymnasiastin und ihr 12-jähriger Bruder hatten erklärt, sie hätten häufig Nasenbluten und Angst vor den Tests mit einem in die Nasenhöhle eingeführten Fremdkörper. Die Verwaltungsrichter entschieden am Mittwoch, die Landesregierung schließe eine Wahlfreiheit der Schüler bei den Tests bewusst aus. Sie wolle einheitliche Tests im Klassenverband durch die Lehrkraft. Dass andere Bundesländer das anders regeln, mache die bayerische Regelung nicht rechtswidrig.“
„Die beiden Kläger könnten die Tests in der Schule durch eine Impfung vermeiden.“
(Quelle: www.stern.de)
Na also:
Ist doch ganz einfach. Impfen lassen und schon hat man keine Probleme mehr. Ist jetzt sogar gerichtlich bestätigt.
Unfassbar...
https://teleg.eu/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from ❌ DRESDEN Ω inBEWEGUNG
👩🎓 Studenten-Demo in Dresden 👨🎓
⏱ 09.10.2021, 12 Uhr
📍 Friedrich-List-Platz, Dresden
Für Freiheit von Wissenschaft, Meinung und Lehre! Mit Aufzug 👣 und Kundgebungen!
Weitere News findest du hier: @querdenken_351
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⏱ 09.10.2021, 12 Uhr
📍 Friedrich-List-Platz, Dresden
Für Freiheit von Wissenschaft, Meinung und Lehre! Mit Aufzug 👣 und Kundgebungen!
Weitere News findest du hier: @querdenken_351
.
Forwarded from Sam Lawrie
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