Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
Sagen Sie dem Parlament ruhig und sachlich Ihre Meinnung zum Impfpflichtgesetz bis 10.1.2022! 🧐
Sagen Sie dem Parlament ruhig und sachlich Ihre Meinnung zum Impfpflichtgesetz bis 10.1.2022! 🧐
www.parlament.gv.at
COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG | Parlament Österreich
164/ME
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hans-Ulrich Jörges spricht von „Corona-Apartheid“ ❗️
Endlich mal wieder ein guter Auftritt von einem der letzten Mainstream-Journalisten, der sich öffentlich dem unmenschlichem Umgang mit „Ungeimpften“ entgegen stellt:
• „Corona-Apartheid“
• „Erbarmungsloser und schäbiger Umgang“
• „Es heißt eben nicht: Alle Geimpften sind vor dem Gesetz gleich“
Auch die Kirche bekommt in dieser Runde hier mit Recht ihr Fett weg.
Der Schweizer Journalist Roger Köppel bringt es auf den Punkt:
20 Monate Panikmache durch die Politik erzeugt Hass auf die nun verbliebene Minderheit der „Ungeimpften“
https://youtu.be/4Z7SfvRdQeU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Endlich mal wieder ein guter Auftritt von einem der letzten Mainstream-Journalisten, der sich öffentlich dem unmenschlichem Umgang mit „Ungeimpften“ entgegen stellt:
• „Corona-Apartheid“
• „Erbarmungsloser und schäbiger Umgang“
• „Es heißt eben nicht: Alle Geimpften sind vor dem Gesetz gleich“
Auch die Kirche bekommt in dieser Runde hier mit Recht ihr Fett weg.
Der Schweizer Journalist Roger Köppel bringt es auf den Punkt:
20 Monate Panikmache durch die Politik erzeugt Hass auf die nun verbliebene Minderheit der „Ungeimpften“
https://youtu.be/4Z7SfvRdQeU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
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2G-Regel: Ausschluss Ungeimpfter ist völlig unmöglich | Hans-Ulrich Jörges bei Viertel nach Acht
„Das bedrückt mich wirklich, wie mit den Ungeimpften umgegangen wird“, sagt Hans-Ulrich Jörges bei „Viertel nach Acht“. Er selbst ist schon drei Mal geimpft. Doch in welcher Form die Ungeimpften trotz täglicher Tests aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen…
11:59 Eilmeldung
💥Bundestag beschließt Impfpflicht für Personal in Kliniken, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen💥
Künftig sollen zudem zeitlich befristet auch Apotheker, Tier-oder Zahnärzte Impfkampagne eingebunden werden.
Mein Kommentar dazu: Der Pflegenotstand wird sich dadurch massiv verschärfen, die Politik nimmt das vorsätzlich in Kauf.
Wer in Deutschland in gewissen Berufen tätig sein möchte, muss also nunmehr hoffen, dass er krank wird um weiterarbeiten zu dürfen, um sich nicht mit einer experimentellen Gentherapie gegen seinen Willen behandeln zu lassen.
Deutschland ist dem Wahnsinn verfallen. Gesunde Menschen müssen hoffen krank zu werden, damit sie arbeiten dürfen.
Update 12:13
571 Abgeordnete stimmten dafür, 80 dagegen, 38 Enthaltungen.
Die AfD hat dagegen gestimmt, die Linksfraktion hat sich enthalten. (Quelle: Bundestag.de)
💥Bundestag beschließt Impfpflicht für Personal in Kliniken, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen💥
Künftig sollen zudem zeitlich befristet auch Apotheker, Tier-oder Zahnärzte Impfkampagne eingebunden werden.
Mein Kommentar dazu: Der Pflegenotstand wird sich dadurch massiv verschärfen, die Politik nimmt das vorsätzlich in Kauf.
Wer in Deutschland in gewissen Berufen tätig sein möchte, muss also nunmehr hoffen, dass er krank wird um weiterarbeiten zu dürfen, um sich nicht mit einer experimentellen Gentherapie gegen seinen Willen behandeln zu lassen.
Deutschland ist dem Wahnsinn verfallen. Gesunde Menschen müssen hoffen krank zu werden, damit sie arbeiten dürfen.
Update 12:13
571 Abgeordnete stimmten dafür, 80 dagegen, 38 Enthaltungen.
Die AfD hat dagegen gestimmt, die Linksfraktion hat sich enthalten. (Quelle: Bundestag.de)
Impfpflicht: Würdet ihr euch gegen euren Willen impfen lassen, um euren Job zu behalten?
Anonymous Poll
4%
Ja
96%
Nein
"Die Pandemie ist nicht vorbei. Die Omikron-Variante macht das Boostern noch wichtiger und 2022 wohl einen angepassten Impfstoff nötig. „Es sieht nicht gut aus für zweifach Geimpfte. Dritte Dosis nötig“, twitterte der Virologe Christian Drosten. Seine Kollegin Sandra Ciesik von der Universität Frankfurt zeigt, wie schnell der Effekt verpufft: Sechs Monate nach einer zweifachen Impfung mit Biontech, Moderna oder Astrazeneca/Biontech sei eine Antikörperreaktion nicht mehr messbar."
"Wer jetzt geboostert wird, kann im April also Dosis Nummer vier erhalten. „Menschen über 60 Jahre und mit Vorerkrankungen sollten sich noch vor Weihnachten boostern lassen, wenn die letzte Impfung mindestens fünf Monate zurückliegt.
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/omikron-wie-gut-wirken-imstoffe-gegen-neue-corona-variante-vierte-impfung-rueckt-naeher_aid-64523879
"Wer jetzt geboostert wird, kann im April also Dosis Nummer vier erhalten. „Menschen über 60 Jahre und mit Vorerkrankungen sollten sich noch vor Weihnachten boostern lassen, wenn die letzte Impfung mindestens fünf Monate zurückliegt.
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/omikron-wie-gut-wirken-imstoffe-gegen-neue-corona-variante-vierte-impfung-rueckt-naeher_aid-64523879
RP ONLINE
Omikron – vierte Impfung rückt näher
Gegenüber der neuen Variante schwächelt Biontech, wie Studien von Biontech und Forschern zeigen. Durch eine Auffrischimpfung steigt die Wirksamkeit zwar wieder an, besser wäre ein angepasster Impfstoff. Der könnte Ende März kommen. Die wichtigsten Fragen…
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Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
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Krankenhaus Arzt Dr. Joos erläutert, warum er sich nicht Impfen lassen will, obwohl er auch Covid hatte.
Jeder muss für sich eine Risiko/Nutzen-Analyse machen.
Erpressung ist keine Option
@wissenistmacht1
Jeder muss für sich eine Risiko/Nutzen-Analyse machen.
Erpressung ist keine Option
@wissenistmacht1
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
🔻Aktuelle Meldung
Bundestag beschließt Impfpflicht für Menschen in Gesundheitsberufen🔺
Details der Regelung
▪️ Menschen, die in Kliniken und in der Pflege arbeiten, müssen ab Mitte März gegen Corona geimpft sein. Dies hat der Deutsche Bundestag heute beschlossen. Für den entsprechenden gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie stimmten 571 Abgeordnete, 80 lehnten ihn ab. Es gab 38 Enthaltungen.
▪️ Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Die neue Bundesregierung will, daß Mitarbeiter von Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Geburtshäusern ab 15. März 2022 befristet bis Jahresende nachweisen müssen, vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder genesen zu sein. Akzeptiert wird auch ein ärztliches Attest, sofern jemand nicht geimpft werden kann.
▪️ Was nun gelten soll: Für bestehende und bis zum 15. März 2022 einzugehende Tätigkeitsverhältnisse müssen die Nachweise bis zum 15. März 2022 vorliegen. Neue Tätigkeitsverhältnisse können ab dem 16. März 2022 nur bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises eingegangen werden.
▪️ Nachweise, die ab dem 16. März 2022 durch Zeitablauf ihre Gültigkeit verlieren, müssen innerhalb eines Monats nach Ablauf der Gültigkeit bei der Einrichtungs- oder Unternehmensleitung durch Vorlage eines gültigen Nachweises ersetzt werden.
▪️ Bestehen Zweifel an der Echtheit oder inhaltlichen Richtigkeit des vorgelegten Nachweises, kann das Gesundheitsamt Ermittlungen einleiten und einer Person, die trotz der Anforderung keinen Nachweis innerhalb einer angemessenen Frist vorlegt oder der Aufforderung zu einer ärztlichen Untersuchung nicht folgt, untersagen, daß sie die Räume der Einrichtung oder des Unternehmens betritt oder in einer solchen Einrichtung oder einem solchen Unternehmen tätig wird.
👉 Sitzungsbericht Bundestag
👉 Zum Bericht in der ZEIT
▪️ Kommentar: Die Regelung kommt eine Berufsverbot für Teile der Beschäftigten gleich und stellt ein Zugangshindernis für bestimmte Bewerber dar. Insbesondere dieser Punkt dürfte europarechtswidrig sein, jedenfalls verstößt all dies gegen die Menschenwürde und die
Berufsfreiheit.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab 15. März beschlosse...
Der Bundestag hat am Freitag, 10. Dezember 2021, nach gut einstündiger Aussprache den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention...
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
♦️IMPFPFLICHT VERFASSUNGWIDRIG - KEINE GRUNDLAGE VORHANDEN♦️
Der Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau erklärt, warum eine "Impfpflicht" bei der als Impfung bezeichneten Gentherapie ohne Langzeitbeobachtung und mit bedingter Zulassung verfassungsrechtlich standhalten nicht darf. Er sagt ganz deutlich, dass es unter den bestehenden Voraussetzungen keine Grundlage für eine Impfpflicht gibt.
https://youtu.be/IvXNS1FJE-4
Kommentar:
Die kurz dargelegten Argumente überzeugen vollumfänglich. ‼️
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
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🔹 IBAN DE22830654080004273567
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👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
Der Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau erklärt, warum eine "Impfpflicht" bei der als Impfung bezeichneten Gentherapie ohne Langzeitbeobachtung und mit bedingter Zulassung verfassungsrechtlich standhalten nicht darf. Er sagt ganz deutlich, dass es unter den bestehenden Voraussetzungen keine Grundlage für eine Impfpflicht gibt.
https://youtu.be/IvXNS1FJE-4
Kommentar:
Die kurz dargelegten Argumente überzeugen vollumfänglich. ‼️
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YouTube
"In der Innenpolitik sollte man Rechtsstaat spielen und nicht Krieg"
Verfassungsrechtler Dr. Vosgerau sagt ganz deutlich, dass es unter den bestehenden Voraussetzungen keine Grundlage für eine Impfpflicht gibt.
Quelle zu den im Video eingeblendeten Medikamenten:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/ronapreve-und-regkirona…
Quelle zu den im Video eingeblendeten Medikamenten:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/ronapreve-und-regkirona…
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️Persönliche Worte❗️
Dieser heutige Beschluss einer Impfpflicht für wichtige Berufsgruppen zeigt uns, dass dieser Bundestag auch einer allgemeinen Impfpflicht den Weg zu ebnen bereit sein wird.
Ich stimme Markus Haintz uneingeschränkt zu und freue mich auf ein baldiges Gespräch mit ihm, so wie ich es auch mit Bodo Schiffmann unlängst führte. Sehr bald spreche ich auch mit Alexander Ehrlich, der mit seinen Mitstreitern großen Anteil an den jüngste Riesendemos in Wien hat.
👉👉👉Lasst uns jetzt bitte alle gemeinsam für unsere Grundrechte, für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder, für unsere Meinungsfreiheit, für unsere Versammlungsfreiheit, für den bedrohten Weltfrieden (Ukraine, Belarus, Iran etc.) und für Wahrhaftigkeit der uns Regierenden auf die Straße gehen.
"Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich."
(Karl Jaspers im Jahr 1958 in seiner Rede "Die Voraussetzung des Friedens")
Ich bitte Euch von ganzem Herzen!
👉Ich fahre morgen nach Frankfurt und freue mich, hoffentlich vielen Menschen dort in die Augen zu schauen. Auch wenn die Demo verboten wurde, so beschreiten die Veranstalter in Frankfurt gerade den Rechtsweg. Ich fahre auf jeden Fall nach Frankfurt.
https://teleg.eu/alexander_ehrlich/7526
Herzliche Grüße
Thorsten Schulte
Dieser heutige Beschluss einer Impfpflicht für wichtige Berufsgruppen zeigt uns, dass dieser Bundestag auch einer allgemeinen Impfpflicht den Weg zu ebnen bereit sein wird.
Ich stimme Markus Haintz uneingeschränkt zu und freue mich auf ein baldiges Gespräch mit ihm, so wie ich es auch mit Bodo Schiffmann unlängst führte. Sehr bald spreche ich auch mit Alexander Ehrlich, der mit seinen Mitstreitern großen Anteil an den jüngste Riesendemos in Wien hat.
👉👉👉Lasst uns jetzt bitte alle gemeinsam für unsere Grundrechte, für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder, für unsere Meinungsfreiheit, für unsere Versammlungsfreiheit, für den bedrohten Weltfrieden (Ukraine, Belarus, Iran etc.) und für Wahrhaftigkeit der uns Regierenden auf die Straße gehen.
"Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich."
(Karl Jaspers im Jahr 1958 in seiner Rede "Die Voraussetzung des Friedens")
Ich bitte Euch von ganzem Herzen!
👉Ich fahre morgen nach Frankfurt und freue mich, hoffentlich vielen Menschen dort in die Augen zu schauen. Auch wenn die Demo verboten wurde, so beschreiten die Veranstalter in Frankfurt gerade den Rechtsweg. Ich fahre auf jeden Fall nach Frankfurt.
https://teleg.eu/alexander_ehrlich/7526
Herzliche Grüße
Thorsten Schulte
Telegram
Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇩🇪🇦🇹❗️Großer Protestzug in Frankfurt❗️🇦🇹🇩🇪
11.12.2021 (Sa.), 15:00 Uhr (untersagt)
Obengenannten Protestzug hat die Stadt Frankfurt untersagt. Die Anmelderin legt Widerspruch gegen die Untersagung ein und prüft zudem weitere Rechtsmittel.
Sollte der Rechtsweg…
11.12.2021 (Sa.), 15:00 Uhr (untersagt)
Obengenannten Protestzug hat die Stadt Frankfurt untersagt. Die Anmelderin legt Widerspruch gegen die Untersagung ein und prüft zudem weitere Rechtsmittel.
Sollte der Rechtsweg…
HAINTZ.media
11:59 Eilmeldung 💥Bundestag beschließt Impfpflicht für Personal in Kliniken, Pflegeheimen und weiteren Einrichtungen💥 Künftig sollen zudem zeitlich befristet auch Apotheker, Tier-oder Zahnärzte Impfkampagne eingebunden werden. Mein Kommentar dazu:…
Kleine Randnotiz: Heute ist der Tag der Menschenrechte.
Und am Tag der Menschenrechte beschließt das deutsche Parlament den Impfzwang für diverse Berufsgruppen.
Hunderttausende werden durch diese Entscheidung am Tag der Menschenrechte nun vor die Wahl gestellt, arbeitslos werden oder sich zwangsweise "gegen den Willen" impfen lassen.
Gegen den Willen ist bewusst in Anführungsstriche gesetzt, ob ihr mitmacht ist immer noch eure freie Entscheidung.
571 Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben heute für dieses Gesetz gestimmt.
0 Abgeordnete der SPD haben dagegen gestimmt, 5 der Union, 0 der Grünen und einer der FDP.
Eine Abgeordnete der Linken, Frau Dr. Sahra Wagenknecht hat gegen ihre Fraktion mit Nein gestimmt, der Rest hat sich enthalten.
Ebenfalls gegen die Fraktion abgestimmt bei der Union haben Dr. Hans-Peter Friedrich (den ich noch aus Erlangen kenne), Manfred Grund, Jens Köppen, Andreas Mattfeldt und Jana Schimke.
Bei der FDP hat gegen das Gesetz gestimmt, Ulrich Lechte. Die AfD Fraktion hat geschlossen gegen das Gesetz gestimmt, die Linke hat sich enthalten, bis auf Frau Wagenknecht, die dagegen gestimmt hat. Der fraktionslose Abgeordnete Matthias Helfereich hat ebenfalls mit Nein gestimmt.
Ich danke all jenen Abgeordneten, die mit Nein gestimmt haben und insbesondere denen, die ihrem Gewissen gefolgt sind und nicht dem Fraktionszwang.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=759
Und am Tag der Menschenrechte beschließt das deutsche Parlament den Impfzwang für diverse Berufsgruppen.
Hunderttausende werden durch diese Entscheidung am Tag der Menschenrechte nun vor die Wahl gestellt, arbeitslos werden oder sich zwangsweise "gegen den Willen" impfen lassen.
Gegen den Willen ist bewusst in Anführungsstriche gesetzt, ob ihr mitmacht ist immer noch eure freie Entscheidung.
571 Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben heute für dieses Gesetz gestimmt.
0 Abgeordnete der SPD haben dagegen gestimmt, 5 der Union, 0 der Grünen und einer der FDP.
Eine Abgeordnete der Linken, Frau Dr. Sahra Wagenknecht hat gegen ihre Fraktion mit Nein gestimmt, der Rest hat sich enthalten.
Ebenfalls gegen die Fraktion abgestimmt bei der Union haben Dr. Hans-Peter Friedrich (den ich noch aus Erlangen kenne), Manfred Grund, Jens Köppen, Andreas Mattfeldt und Jana Schimke.
Bei der FDP hat gegen das Gesetz gestimmt, Ulrich Lechte. Die AfD Fraktion hat geschlossen gegen das Gesetz gestimmt, die Linke hat sich enthalten, bis auf Frau Wagenknecht, die dagegen gestimmt hat. Der fraktionslose Abgeordnete Matthias Helfereich hat ebenfalls mit Nein gestimmt.
Ich danke all jenen Abgeordneten, die mit Nein gestimmt haben und insbesondere denen, die ihrem Gewissen gefolgt sind und nicht dem Fraktionszwang.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=759
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇦🇹 Fairer Zeitungsbericht
10.12.2021 um 11 : 40 Uhr
Faire Medienberichterstattung: wie geht das?
Artikel in der NÖN über den Lautsprecher-Durchsagespaziergang am 03.12.2021 in Korneuburg: ein Muster dafür, wie die APO zu korrekter und fairer Mainstream-Berichterstattung kommen kann: durch Kombi aus zustimmungsfähigem Anmeldetext und klarer Regieführung.
1️⃣ klare "Spielregeln" für die Teilnehmer (Friedlichkeit)
2️⃣ klare "Botschaften" (Transparente & Sprechchöre)
3️⃣ friedliches Verhalten der Teilnehmer
4️⃣ zustimmungsfähiges Thema der Demo
Er zeigt auch, wie man sich die Publicity ruiniert: durch unfriedliche Ereignisse, wie sie am nächsten Tag (04.12.2021) von einer einzelnen Gruppierung ausgegangen sind.
👉 bleiben wir friedlich, können wir die Brücke zu Medien und Normalbevölkerung bauen.
👉 sind einzelne unfriedlich, werden ALLE als "Extremisten, Aluhutträger etc." diffamiert.
👉 Regieführung und Thema einer Demo machen einen Unterschied.
#rausausderblase #menschenfischen
@alexander_ehrlich
10.12.2021 um 11 : 40 Uhr
Faire Medienberichterstattung: wie geht das?
Artikel in der NÖN über den Lautsprecher-Durchsagespaziergang am 03.12.2021 in Korneuburg: ein Muster dafür, wie die APO zu korrekter und fairer Mainstream-Berichterstattung kommen kann: durch Kombi aus zustimmungsfähigem Anmeldetext und klarer Regieführung.
1️⃣ klare "Spielregeln" für die Teilnehmer (Friedlichkeit)
2️⃣ klare "Botschaften" (Transparente & Sprechchöre)
3️⃣ friedliches Verhalten der Teilnehmer
4️⃣ zustimmungsfähiges Thema der Demo
Er zeigt auch, wie man sich die Publicity ruiniert: durch unfriedliche Ereignisse, wie sie am nächsten Tag (04.12.2021) von einer einzelnen Gruppierung ausgegangen sind.
👉 bleiben wir friedlich, können wir die Brücke zu Medien und Normalbevölkerung bauen.
👉 sind einzelne unfriedlich, werden ALLE als "Extremisten, Aluhutträger etc." diffamiert.
👉 Regieführung und Thema einer Demo machen einen Unterschied.
#rausausderblase #menschenfischen
@alexander_ehrlich