🤷‍♀️ https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid19.html

❌‼️ Aktion ⚡️⚡️⚡️ Teilen ✍️ Am Dienstag, den 14.12.2021 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Mündliche Verhandlung in Sachen „Bayerisches Verfassungsschutzgesetz“ statt.

Das BVerfG lässt am Verhandlungstag nur noch Genesene und Geimpfte und auch diese nur mit negativem PCR Test ein: „Dies gilt für Besucher und Journalisten, aber auch alle Prozessbeteiligten, Mitarbeiter des Gerichts und selbst die Richterschaft. Auch eine bereits erfolgte Boosterimpfung würde daran nichts ändern, wie es auf Nachfrage heißt.“
Quelle: Spiegel Online.

Das Gericht führt damit eine Boosterimpf- oder Krankheitspflicht + Gefahrenvermutung für all diejenigen ein, die in dem Bundesverfassungsgericht den Hüter der Grund- und Freiheitsrechte sehen sollten.

Ich werde zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen die Segregation morgen Mittag eine weiße Rose vor einem Gericht in meiner Nähe niederlegen. Ich fordere alle Demokraten und alle Menschen, die für einen Rechtsstaat stehen - insbesondere die Organe der Rechtspflege - dazu auf, es mir gleich zu tun.

🏃‍♂️Adressen der Gerichte findet ihr unter: https://www.justizadressen.nrw.de/

Als Zeichen des Protestes habe ich außerdem ein Protestschreiben https://we.tl/t-Ht7lOC4xrc entworfen, das ich morgen an das Bundesverfassungsgericht schicken werde. Nutzt dies gerne selbst auch. ✍️

➡️ Kontaktmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts findet ihr unter: https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html

Friedemann Däblitz
Rechtsanwalt
@RA_Friede

TEILEN!💥Legt morgen weiße Rosen und Kerzen vor den deutschen Gerichten nieder💥

Wir tun dies als Protest gegen die neue 2G++ Praxis des Bundesverfassungsgerichts und in Gedenken an den Rechtsstaat. Bitte macht Fotos und versucht, diese kurzfristige Protestaktion zu unterstützen.

https://teleg.eu/Haintz/17734

‼️⚡️Auf Twitter teilen und #nichtmeinBundesverfassungsgericht trenden lassen! Oder / Und weitere Trends kreieren. Ich bin bei Twitter noch noch, aber wir müssen #rausausderBlase
https://twitter.com/dablitz_f/status/1470476755605590024?s=21

„💥Kardinal Müller befürchtet Überwachungsstaat mit „totaler Kontrolle“💥

Kardinal Gerhard Ludwig Müller kritisiert die Corona-Maßnahmen...

Kritiker werfen dem 73-Jährigen Antisemitismus vor. Er selbst beharrt auf einer „nicht legitimierten Einflussnahme“ von „superreichen Eliten“.

Der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller hat vor einer angeblich geplante Gleichschaltung der Menschen und einen Überwachungsstaat gewarnt.

Der frühere Regensburger Bischof und jetzige hohe Vatikan-Richter sprach in einem Interview davon, dass hinter Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine finanzkräftige Elite stecken würde. Kritiker warfen ihm daraufhin das Verbreiten von Verschwörungstheorien und antisemitischen Codes vor.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235631970/Corona-Verschwoerung-Kardinal-Mueller-befuerchtet-Ueberwachungsstaat-mit-totaler-Kontrolle.html

Heute fand in Deutschland an über 300 Orten ein #Montagsspaziergang (# für Twitter) statt, fast doppelt so viele wie letzten Montag.

Genaue Zahlen liegen nicht vor, da die Spaziergänge, welche häufig um 18 Uhr am Rathaus starten, oft nicht angemeldet werden.

Die Teilnehmer haben oft Kerzen dabei. Plakate oder Banner waren praktisch nicht zu sehen.

Teilnehmerzahlen und Orte gerne in den Chat.

Erneut ziehen Tausende Bürger durch Nürnberg! 13.12.21

@WirStehenAuf

Erneut Tausende Bürger in Nürnberg!
13.12.21 19:52 Uhr

@WirStehenAuf

🇨🇦 #Kanada #Edmonton: Die Jugend steht für Freiheit ein❗️
Exklusiv Interview mit Aktivistin Eva (14J.) und ihren Freundinnen im FreiheitsCamp vor dem Regierungsgebäude - Herbst 2021

#FreedomCamp #Canada #Eva #AktivistMann

Anm: Ich bin schon lange nicht mehr in Kanada. Die Maßnahmen sind dort drakonisch. Z.B. Impfung als Voraussetzung für Flüge seit dem 30.11.2021)

Wenn jemand es übersetzen/untertiteln möchte, meldet euch bitte bei [email protected] Danke ❤️

Euer 👉🏻 @AktivistMann auf Telegram

Außerparlamentarische Opposition Düsseldorf:

Telegram:
https://teleg.eu/apoduesseldorf https://teleg.eu/apo_duesseldorf

Twitter:
https://twitter.com/ApoDuesseldorf

Außerparlamentarische Opposition Dortmund:

Telegram:
https://teleg.eu/apodortmundinfokanal
https://teleg.eu/apodortmundaktivgruppe

Twitter:
https://twitter.com/ApoDortmund

Jetzt erst recht: Alle am Montag zum Spaziergang auf die Straße. Egal, auch wenn nur ein oder zwei da sind. Ohne Plakate wir als Menschen

Stand 12 Uhr

Die Orte alphabetisch – das macht Mut
Aalen – 17:30 Uhr – Hirsch Meratura
Aalen – 18:30 Uhr – Marktplatz Aalen
Achern/Ortenau – 18 Uhr – Marktplatz
Asperg (71679) – 18 Uhr - Rathaus
Bad Friedrichshall – 19 Uhr - Rathaus
Backnang – 18:30 Uhr – Obstmarkt
Bad Friedrichshafen – 19 Uhr - Rathaus
Balingen – 18:00 Uhr – Marktplatz
Bonndorf (71149) – 18 Uhr - Rathaus
Brackenheim – 18:30 Uhr – Röhrbrunnen
Bretzfeld – 18 Uhr – Rathaus
Calw – 17:30 Uhr - Rathaus
Crailsheim – 17 Uhr – vor dem Rathaus
Deizisau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ditzingen – 18:00 Uhr – Stadtmitte Konstanz Kirche
Ditzingen-Heimerdingen – 19 Uhr – Rathaus
Echterdingen – 18 Uhr - Bürgeramt
Ehingen (89584) – 18 Uhr – Spaziergang zum Rathaus
Ellwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Erbach (89155) – 18 Uhr - Marktplatz
Eschach – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Esslingen – 18 Uhr – Cafe Uferlos es geht zum Rathaus
Fellbach – 19 Uhr – vor dem Rathaus
Furtwangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Göppingen – ab 17 Uhr – vor dem Rathaus
Heidenheim – 17:30 Uhr – Wasserturm (Spaziergang)
Heidenheim – 18:30 Uhr – Kerzenabstellen - Rathaus
Heilbronn – 18 Uhr – Kiliansplatz
Holzmaden – 19 Uhr - Rathaus
Kernen im Remstal – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Rommelshausen
Kirchberg an der Murr – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Kirchheim u.T. – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus.
Künzelsau – 18 Uhr – altes Rathaus
Kürnbach/Baden – 18:45 Uhr – Marktplatz
Leonberg – 18 Uhr - Rathaus
Lorch – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Ludwigsburg – 18 Uhr - Marktplatz
Nürtingen – ab 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mannheim – 19 Uhr – Wasserturm
Markgröningen – 19 Uhr - Marktplatz
Münchingen (70825) – 18 Uhr - Rathaus
Murrhardt – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Mutlangen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Nagold – 18 Uhr - Rathaus
Öhringen – 18 Uhr - Rathaus
Pfedelbach – 18 Uhr - Rathaus
Pforzheim – 18 Uhr – am Hilda-Gymnasium
Ravensburg – 18 Uhr – Marienplatz (Lederhaus)
Remichen – 18 Uhr - Rathaus
Remshalden – 18 Uhr – vor dem Rathaus in Geradstetten
Rottweil – 18 Uhr – am alten Rathaus Fußgängerzone
Rudersberg – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schorndorf – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Schwäbisch-Gmünd – 18:30 – Bahnhofsvorplatz
Schwäbisch Hall – 18:00 Uhr - Globe Theater
Sindelfingen – 18 Uhr - Martinskirche
Stuttgart – 18 Uhr – Rathaus Marktplatz
Stuttgart-Zuffenhausen – 18 Uhr - Rathaus
Tauberbischofsheim – 19 Uhr – Markplatz
Tübingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Tuttlingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Vaihingen/Enz – 18 Uhr – Marktplatz/Brunnen
Villingen – 18:30 Uhr - Marktplatzbrunnen
Waiblingen – 18 Uhr – Alter Postplatz
Waiblingen – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Waldenbuch – 18 Uhr – Rathaus
Weinsberg – 20 Uhr - Rathaus
Weinstadt – 18 Uhr – vor dem Rathaus Beutelsbach
Welzheim – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Wernau – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winnenden – 18 Uhr – vor dem Rathaus
Winterbach – 17 Uhr - Marktbrunnen
Westhausen – 18 Uhr – vor dem Rathaus.

Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die Kommentare schreiben, sowie mögliche Änderungen bei aufgeführten Termin

Göppingen

💥Das Bundesverfassungsgericht verkündet quasi den Eintritt von Art. 20 Abs. 4 GG (Widerstandsrecht)💥

Das Widerstandsrecht besagt das Folgende:

"Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Zur verfassungsmäßigen Ordnung gehört und.a.

Art. 19 Abs. 4 GG:

"Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen."

Wesentliches Merkmal des Rechtswegs ist Art. 103 Abs. 1 GG:

"Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör."

Das Bundesverfassungsgericht hat diesen zivilisatorischen Rechtsanspruch für Personen, die nicht mit einem mRNA-Stoff behandelt sind, in seinem Kern abgeschafft.

Nochmal, zum lesen: Das Bundesverfassungsgericht hat meinem Kollegen Rechtsanwalt Friedemann Däblitz bestätigt: Nur Geimpfte und Genesene dürfen noch in das Gericht. Auch Anwälte, Verfahrensbeteiligte und Richter müssen Geimpft und negativ PCR getestet sein.

Der Rechtsstaat ist also nicht mehr nur sachlich-rechtlich tot, sondern auch das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 I GG und die Justiziellen Rechte aus Art. 47 ff. der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION und Art. 6 und 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention gelten vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr für „Ungeimpfte“. Dies alles, obwohl hier in diesem Land niemand verpflichtet sein soll, sich impfen zu lassen.

Da keine Instanz über dem Bundesverfassungsgericht über diese Anordnung entscheiden kann, ist gem. Art. 20 Abs. 4 GG andere Abhilfe nicht mehr möglich.

Wir erleben Geschichte.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Kanal des Kollegen Friedemann Däblitz:

@RA_Friede

💥Was bedeutet Widerstandsrecht juristisch?💥

https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054

Auf den Internetseiten des Deutschen Bundestags wird die Frage beantwortet:

"Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht."

Unabhängig davon, dass friedlicher Protest kein Gehör findet, findet auch rechtlicher Protest offensichtlich kein Gehör mehr. Entschließt sich das höchste deutsche Gericht, Teilnehmer aufgrund eines "Impfstatus" vom rechtlichen Gehör auszuschließen, ist auch formal die letzte rote Linie überschritten.

Die Bundeszentrale für politische Bildung umschreibt das Widerseandsrecht wie folgt:

1) Es muss sich um einen Akt sozialer Notwehr gegenüber einer verbrecherischen Obrigkeit, der das Unrecht »auf der Stirn geschrieben« steht, handeln. Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Staatsmacht fundamentale Grund- und Menschenrechte ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Demnach gilt auch, dass ein Gesetz, das in grober Weise gegen die Gerechtigkeit verstößt, (ungültiges) gesetzliches Unrecht« ist; ein Gesetz, das Gerechtigkeit gar nicht bezweckt, ist »Nichtrecht« (so der Rechtsphilosoph und Staatsrechtler Gustav Radbruch). Demgemäß hält auch das Bundesverfassungsgericht ein Widerstandsrecht gegen ein evidentes Unrechtsregime für gegeben, wenn normale Rechtsbehelfe nicht wirksam sind.

2) Widerstand kommt nur subsidiär in Betracht, d. h., wenn alle legalen und friedlichen Mittel erschöpft sind.

3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. Die angewandten Mittel müssen in angemessener Relation zu dem angestrebten Zweck stehen.

4) Es muss begründete Aussicht auf ein Gelingen des Widerstands bestehen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auch faktisch gescheiterter Widerstand einen sehr hohen moralischen Wert und insofern »Erfolg« haben kann.

5) Der Widerstand Leistende muss die nötige Einsicht besitzen, um die Lage richtig beurteilen zu können.

6) Widerstand darf nur um des Rechts willen geleistet werden, nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen.

7) Eine Pflicht zum Widerstand kann es von Rechts wegen nicht geben; dadurch würde der Einzelne überfordert."

Ein Widerstandsrecht besteht also "nur" darin, die freiheitlich-demokratische Ordnung wiederherzustellen. Es geht nicht (!) um einen eigenen Umsturz.
Das Widerstandsrecht steht also denjenigen zu, die die verfassungsgemäße Ordnung des Grundgesetzes wieder erlangen wollen. D.h. prozessuale und materielle Rechtsstaatlichkeit und volle Geltung der Grund- und Menschenrechte.
Widerstand bedeutet weder eine eigene Straf- oder Lynchjustiz, noch das schaffen einer eigenen neuen Staatsordnung.
Zum Widerstand sind also alle Demokratinnen und Demokraten aufgerufen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Mein Kanal

💥Landau: "Polizist" attackiert älteren Mann ohne jede Vorwarnung, packt ihn von hinten am Hals und bringt ihn ohne ersichtlichen Grund zu Boden💥

Ich werde jetzt noch eine Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft schicken. Gefährliche Körperverletzung, lebensgefährdende Behandlung.

Kann mir jemand Zeit und Ort des Geschehens in den Chat schreiben?

Gibt es weitere Zeugen?

Gibt es eine weitere Videos?

Sollen solche Videos Reaktionen provozieren?

Sind das wirklich noch Polizeieinheiten?

Ein solches Vorgehen wäre maximal dann gerechtfertigt, wenn der Herr eine Waffe gezogen hätte. Davon ist nichts ersichtlich. #Russland #RichtigErinnern

Ich habe einen kleinen Laden in Thüringen, bei mir sieht es so aus, das Schild mit der Maske hängt von Anfang an, seit 2G ist das Rote hinzu gekommen. Also ich kann mich nicht über Kundenmangel beschweren.

Ziel erreicht!

Das Video von dem Polizisten, der Ungeimpften die Menschlichkeit abgesprochen hat, wird jetzt in diversen englischsprachigen Twitterkanälen geteilt.

Ich habe einen Untertitel anfertigen lassen, damit die Reichweite erhöht wird.

Der mediale und politische Druck aus dem Ausland nimmt damit massiv zu.

https://twitter.com/aginnt/status/1470415427901607937?s=20

Twitter Trend für staatliche Übergriffe: #CovidRegime trenden!

Versteht jeder, der Deutsch oder Englisch spricht.

Israel schreitet mal wieder voran:

🇮🇱 Der israelische Premierminister Naftali Bennett wirbt für das neue System der sozialen Kreditpunkte im Zusammenhang mit Impfungen‼️

Über die Patente wurde hier berichtet, und jetzt sieht es so aus, als ob sie in Israel eingeführt werden können, sofern sie genehmigt werden.

In dem Patent wird die digitale Überwachung aller Bürger vorgeschlagen, um Menschen auf der Grundlage ihrer sozialen Kreditwürdigkeit zu testen und zu impfen.

Der naive Traum, dass "Corona" nach der nächsten Welle, der nächsten "impfung" vorbei wäre, dürfte spätestens an dieser Stelle ausgeträumt sein!

🔴 RIAS Berlin - Eine freie Stimme der freien Welt.

👉 @RIASberlin 👈