Schau dir "Hamburg 11.12.2021 - "Wir lassen uns nicht spalten" Marsch" auf YouTube an: https://youtu.be/yVSDrb7nZ7Y

Es ist nicht Hartmut Ganzke SPD, sondern Markus Wagner AfD. Hätte mich auch gewundert, wenn ein Politiker der SPD Rückgrat zeigen würde. Unabhängig davon, der Inhalt ist sehr gut und die SPD überwiegend eine Partei von Mitläufern und Feiglingen.

ANTRAG IM BUNDESTAG
Versprechen brechen? Kubicki hält allgemeine Impfpflicht für nicht gerechtfertigt

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/versprechen-brechen-kubicki-haelt-allgemeine-impfpflicht-fuer-nicht-gerechtfertigt-a3667486.html

🇩🇪🇦🇹‼️ Groß-Protest in Frankfurt ‼️🇦🇹🇩🇪
18.12.2021, 15:00 Uhr, Alte Oper (angemeldet)

Diesmal bitte ALLE. Weitere Details folgen ...

Motto: "Jeder bringt mindestens einen Menschen mit (besser noch viel mehr), der noch nicht auf einer maßnahmenkritischen Demo war."

🎥 Jüngst in Frankfurt:
11.12.2021, Einladung: https://teleg.eu/Haintz/17548
04.12.2021, Unrecht: https://teleg.eu/Haintz/17390
27.11.2021, Tausende mehr in der City: https://youtu.be/JW1vgiXErss / www.bitchute.com/video/2FudcYD7dh6w/
20.11.2021, Tausende in Frankfurts Innenstadt: www.bitchute.com/video/AgzikNTXq7Yp/

Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich

#2G++ #Befangenheitsantrag #BVerfG #2G #Einzelhandel 

Zunächst zum weniger Erfreulichem: Wir haben für unsere Mandantin alle Richter*innen des Ersten Senats aufgrund der #2G++ Regelung bei der mdl Verhandlung am Dienstag abgelehnt:

„Hamed erläutert das Ablehnungsgesuch ihrer Mandantin des Weiteren damit, dass diese befürchte, dass sie bei ihrer eigenen etwaigen mündlichen Verhandlung als nicht gegen Sars-CoV-2 geimpfter Mensch ausgeschlossen und damit in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör beeinträchtigt werden könnte. Zudem müsse sie sich ihren Anwalt nach Impfstatus aussuchen, was ihre Mandantin ebenfalls ablehne.

Hamed sagte der Zeitung Die Welt: „Ein Gerichtsverfahren mit 2G-plus-plus-Regeln ist aus meiner Sicht nicht umstritten oder zweifelhaft, sondern eindeutig verfassungswidrig.“ Es gehe nicht um ein Privatvergnügen wie einen Restaurantbesuch, sondern um den einzigen Ort, an dem man Recht einfordern könne. „Das Gericht ist die letzte Bastion, die frei zugänglich sein muss. Selbst 3G-Regelungen sind geeignet, Menschen vom Zuschauen abzuhalten.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-urteile-sind-alle-richter-in-karlsruhe-befangen-li.201162

Auch die #Welt berichtete:

„Wer sich den 2G- oder 3G-Anforderungen in Geschäften…verweigert, bestraft sich durch den Ausschluss in der Regel selbst. Vor Gericht ist die Interessenlage eine andere.“ Es müsse weiterhin Wege geben, mit Personen zu verhandeln, die weder genesen sind, noch sich impfen oder testen lassen möchten.“ [Präsident des OLG Frankfurt]…

…hat Hamed zudem einen Befangenheitsantrag gegen die Richter… eingereicht. „Weil der Erste Senat 2G plus plus für rechtmäßig hält, wäre es geradezu grotesk zu glauben, dass die dortigen Richter Zugangsbeschränkungen für weniger relevante Einrichtungen für rechtswidrig halten könnten“….“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235706864/Corona-2G-plus-plus-Verfassungsgericht-errichtet-hohe-Huerden.html

Der #Öffentlichkeitsgrundsatz ist einer der wichtigsten Verfahrensgrundsätze und in einem Rechtsstaat unabdingbar. Er dient der Transparenz und der Kontrolle der Justiz. Hierdurch soll auch das Vertrauen der Allgemeinheit in die Unabhängigkeit der Gerichte und die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens geschaffen werden. 

Um es abschließend auf den Punkt zu bringen: Das Gericht ist das Herzstück des Rechtsstaats, weshalb es höchste Priorität hat, den freien Zugang zu Gericht sicherzustellen. Wer aber Menschen sogar den Zugang zu einer Gerichtsverhandlung verwehrt, der wird erst recht der Meinung sein, Menschen alternative Fortbewegungsmittel zumuten zu können. 

Erfreulich ist aber, dass das OVG #Lüneburg mit einer fundierten Entscheidung, die man fast als Gegentwurf zu den enttäuschenden Bundesnotbremseentscheidungen bezeichnen muss, #2G im Einzelhandel gekippt hat:

https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-2-g-regelung-im-einzelhandel-207054.html

Spannend wird sein, ob das OVG #Münster, das bald über dieselbe Frage entscheiden muss, zum gleichen Ergebnis kommt. Falls ja, wäre zu erwarten, dass unabhängig von Gerichtsverfahren alle Bundesländer #2G im Einzelhandel wieder aufheben.

💥Stadträte wünschen sich Weihnachtsfrieden💥

Über Weihnachten soll es - nach dem Wunsch mehrerer Fraktionen des Bautzener Stadtrats - keine Proteste gegen die Corona-Maßnahmen geben.

Mein Vorschlag:
Bautzen übernimmt die Regeln von Madrid (kein 2G/3G, keine Beschränkung, Masken als Empfehlung). Und schon geht der Wunsch in Erfüllung.

Damit wäre ein Weihnachtsfrieden hergestellt. Über die Maßnahmen und das Leid, das sie verursacht haben, kann dann 2022 ein Diskurs begonnen werden.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

"Prognose: Südafrikas Krankenhausaufenthaltsrate stürzt bei Omicron-Welle ab."

Derweil warnt sowohl der Herr in den USA, der behauptet Präsident zu sein vor den dramatischen Folgen dieser Variante (zum Erhalt des Narrativs) wie Klabauterbach und Co.

https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-12-17/s-africa-says-hospitalizations-in-omicron-wave-much-lower

Gestern die Gewerkschaften, heute Studenten. Die Italiener haben genug. Es ging und die Coronamaßnahmen und die Impfpflicht

„Vor kurzem kam es in Rom zu einigen spannungsgeladenen Momenten, als die geplante Studentendemonstration ihre Route änderte und schließlich in die belebten Straßen eindrang. Kurz darauf griff die Polizei ein und blockierte die Demonstranten.“

www.localteam.it/video/roma-tensione-a-corteo-studenti-polizia-blocca-i-manifestanti

🇦🇹 Polizeiliche Einvernahme
17.12.2021 um 15 : 44 Uhr

Alle weiteren Termine von Alexander Ehrlich für heute wegen überraschender polizeilicher Einvernahme abgesagt. Details folgen, ebenso wie Information über Art der Beschuldigung und Konsequenzen.

Grund der Kanalmitteilung: keine Zeit, allen Betroffenen einzeln Bescheid zu sagen; ich muss unmittelbar mitgehen.

@alexander_ehrlich

💥🇦🇹 Zur polizeilichen Einvernahme von Alexander Ehrlich💥

Bitte keine Spekulationen!

Es handelt sich nur um eine polizeiliche Einvernahme🇦🇹 = Aussage/Vernehmung🇩🇪, mehr nicht. Ich bin an der Sache dran, eine Stellungnahme wird voraussichtlich im Laufe des Tages erfolgen.

Hier unsere Strafanzeige

Am Abend des 13.12.2021 wurde von der Berliner Polizei ein Journalist des RBB durch polizeiliche Maßnahmen, die offenkundig unverhältnismäßig waren körperlich misshandelt.

Beweis: https://teleg.eu/RA_Ludwig/4090

Das Video wurde nach nur 2 Tagen 151.000 mal aufgerufen.

Wir erstatten Strafanzeige, insbesondere wegen der in Betracht kommenden Delikte der §§ 223 Abs. 1, 224, 340 StGB. Es besteht ein öffentliches Interesse, das folgt bereits aus dem häufig aufgerufenen öffentlichen Video.

Es wird um Bestätigung des Eingangs der Strafanzeige und Nennung des Aktenzeichens gebeten.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

♦️♦️Sterbefallzahlen im November 2021: 20 % über dem mittleren Wert der Vorjahre♦️♦️
♦️♦️In der 48. Kalenderwoche (vom 29. November bis 5. Dezember) lagen die Zahlen sogar 28 % über dem mittleren Wert der Vorjahre♦️♦️

"Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im November 2021 in Deutschland 92 295 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 20 % über dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat (+15 612 Fälle). Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor. Durch ein Hochrechnungsverfahren unvollständiger Meldungen können die ersten Sterbefallzahlen für Deutschland nach etwa einer Woche veröffentlicht werden. In der 48. Kalenderwoche (vom 29. November bis 5. Dezember) lagen die Zahlen 28 % über dem mittleren Wert der Vorjahre."

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/12/PD21_574_126.html

Kommentar: Momentan sterben in Deutschland im Schnitt fast 2.000 mehr Menschen pro Woche als im Vergleich zum letzten Jahr. Die Covid-Todesfälle sind laut offiziellen Zahlen nahezu identisch. Was ist der große Unterschied des Jahres 2021 im Vergleich zu den 5 Vorjahren? Was kann die seit September beobachtbare Übersterblichkeit in Deutschland vor allem erklären? Wo bleibt das Entsetzen? Wo bleibt die notwendige Untersuchung?
Kann die Verabreichung der gentherapeutischen Injektionen, die als "Impfung gegen COVID-19" massenhaft verabreicht wird, die Ursache sein?


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