Wie genau hat die Polizei festgestellt, dass es sich um eine verbotene Versammlung handelt?

Sind die Worte "Friede, Freiheit, Selbstbestimmung" verboten? Richten sich diese gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden Württemberg? Ich würde dann noch mal nachfragen. Die Polizei muss sicher feststellen, dass es sich um eine Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg handelt. Ansonsten besteht keinerlei Handhabe, das aufzulösen.

Wie lautete die Begründung der Polizei?

Frage an mich:
„Wäre eine Eilversammlung beziehungsweise Spontanversammlung gegen willkürliche Versammlungsauflösungen durch die Stuttgarter Polizei möglich?“

Ich denke ja, der Zweck richtet sich ja nicht gegen die Corona-Maßnahmen in BW, sondern gegen unbegründete beziehungsweise falsch begründete Maßnahmen der Polizei in Stuttgart.

Die Polizei darf natürlich auch keine Fotos und Videoaufnahmen anfertigen. Sie darf Personalausweise kontrollieren.

#S0101 - Stuttgart, 16:40 Uhr

Polizei patroulliert im Minutentakt in der Königsstrasse. Personengruppen sollen scheinbar unterwegs in Richtung Marktplatz vor dem Rathaus sein.

Ich gehe jetzt erst mal #spazieren. Ich halte euch natürlich trotzdem auf dem Laufenden.

💥Der Versuch mit Lügen zu spalten💥

Der Berliner Intensivpfleger Ricardo Lange ist zum Werkzeug einer "Spaltungskampagne" gemacht worden.

tinyurl.com/y69wubdy

Zwei angebliche Krankenschwestern sind angeblich Opfer von "Impfgegnern" geworden.

Das Narrativ der Radikalisierung von Corona-Maßnahme-Kritikern wird von Polizei, Medien, Politik und teilweise Justiz gerade in allen Kanälen bedient.

Offensichtlich ist auch der kritische, aber sehr differenzierende Lange Opfer des Glaubens an dieses Narrativ geworden.

Tatsächlich ist die komplette Geschichte erfunden und dient offensichtlich nur dem Versuch der Spaltung.

Unser Protest ist friedlich und wird friedlich bleiben.
Wie Kollegen von mir und ich mehrfach dargestellt haben, befinden sich unter den Demonstranten Provokateure. Diese sollen den Schein erwecken, dass die Proteste Radikalisiert seien und man Gewalt auf die Straße trage.

Unser Protest ist friedlich und wird friedlich bleiben.

Wir distanzieren uns von jeglicher Gewalt. Wer sieht, daß von Demonstranten direkte Gewalt ausgeht, wird sich davon immer räumlich entfernen.

Es kann immer einzelne Menschen geben, die ihre eigene Agenda durchzusetzen versuchen, es wird auch immer wieder Gruppen und Organisationen geben, die versuchen werden ihre Ideen in der Protestbewegung anschlußfähig zu machen.

Die Proteste stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Gruppen und Organisationen, die diese Grundwerte einer modernen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts nicht teilen, mögen sich als Teil der Protestbewegung verstehen, da auch sie die Grundrechtsbeschränkungen ablehnen; diese Gruppierungen gewinnen aber nicht - genauso wenig wie das aktuelle Corona-Regime - die Herzen der Menschen, die in einer freien und gerechten Gesellschaft leben wollen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Heidenheim an der Brenz
30.12.21

Bundesweite Termine?
https://m.terminkalender.top/
-----------------------------------------
Bildmaterial der Demos in Deutschland?
https://teleg.eu/DEMOBILDER

#D0101 In #Düsseldorf sind die Straßen voll. #Friede, #Freiheit #Selbstbestimmung.

Stoppt das #CovidRegime durch
#Spaziergänger

https://twitter.com/haintz_markus/status/1477318050139545613?s=21

Es ziehen immer noch kleine Gruppen #Spaziergänger🚶🏻🚶🏻‍♀️🚶🏻🚶🏻‍♀️🚶🏻🚶🏻‍♀️🚶🏻🚶🏻‍♀️durch Stuttgart, #S0101.

Offenbar muss die #Polizei noch etwas länger für „Recht und Ordnung“ sorgen.

🇩🇪 #FreeMalone

KRITIK AN CORONA-POLITIK
Twitter sperrt Konto vom Erfinder des mRNA-Impfstoffs

Twitter geht gegen „Falschmeldungen im Zusammenhang mit COVID-19“ vor. Nun sperrte es das Konto des Molekularbiologen Dr. Robert Malone, der die Impfkampagne der US-Regierung kritisierte.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/twitter-sperrt-konto-vom-erfinder-des-mrna-impfstoffs-a3676588.html

⏩ Kommentar:Die Verantwortlichen der sozialen Netzwerke werden sich eines Tages für ihre Verbrechen an der Menschheit verantworten müssen. Auch Zensur tötet Menschen! ⏪

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‼️ GdP-Sachsen fordert, Einschränkungen des Versammlungsrechts aufzuheben und damit sinngemäß, die Demonstrationen nicht zu behindern

♦️ Vor dem Hintergrund massiver Corona-Proteste und gesunkener Infektionszahlen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen angeregt, Einschränkungen des Versammlungsrechts aufzuheben.

♦️ Angesichts der sich wöchentlich wiederholenden Versammlungen und dadurch notwendigen Polizeieinsätze entstehe das Gefühl, «daß die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreits mißbraucht wird», erklärte GdP-Landeschef Hagen Husgen.

♦️ Eine ganz bedeutende Aussage eines wichtigen Chefs einer GdP-Landesgewerkschaft, die zeigt: die Stimmung bei der Polizei beginnt zu kippen, es sind inzwischen deutliche Sympathien für die berechtigten Anliegen der Menschen erkennbar.

♦️ Und: bei den Polizisten wird bemerkt, wie sie von der Politik mißbraucht werden. Sie werden auf die Straßen geschickt und sollen unsinnige Anordnungen umsetzen, während die Politik den nötigen Diskurs verweigert.

Danke, Herr Husgen, für diese klaren Worte zur richtigen Zeit!

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